Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Es reicht: Keine Straßenplanung mehr gegen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion; Debatten; Geflüchtete im Marie-Bautz-Weg - Bedarfe abdecken Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion; Geflüchtete im Marie-Bautz-Weg - Bedarfe abdecken Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 21-5202; Verkehrsinfrastruktur im Bezirk Wandsbek besser planen und umsetzen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Jugendhilfeausschuss Debattenantrag der AfD-Fraktion; Mehr Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme in verkehrsberuhigten Zonen ermöglichen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Tag der Pflege auch für Angehörige: Die Lage der Menschen in Wandsbek verbessern, die ihre Kinder zu Hause pflegen Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Es muss gehandelt werden: endlich mehr Sicherheit vor Wandsbeks Schulen Debattenantrag der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschluss der Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 25.04.2022; Anträge; Für "Gutes Klima Wandsbek" eine Bürgerveranstaltung in Präsenz: Fast zwei Jahre im Amt - das Team "Klimaschutzmanagement IKK-W" stellt sich vor und präsentiert laufende und geplante Projekte Antrag von Frauke Häger (fraktionslos); Evaluation der Wochenmärkte realistischer an den Gegebenheiten vor Ort ausrichten Antrag der FDP-Fraktion; Umsetzung Erinnerungsweg zu Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus 1933-1945 im Bezirk Wandsbek Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen ; Keine Sanierung und Fahrstreifenreduzierung an der Rodigallee ohne Beteiligung der Bezirksversammlung! Echte Bürgerbeteiligung transparent durchführen! Antrag der CDU-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales ; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Beschlussvorlagen; Beschilderung an der Bushaltestelle Wilhelmstift Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Regenwasserentwässerung der Straßen Meilskamp und Iltisstieg verbessern Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Einrichtung einer Task-Force gegen illegales Glücksspiel für den Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Im Bezirk Wandsbek dauerhaft und angemessen an den Aufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR erinnern Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen in der Parchimer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Busunterstände am Bahnhof Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Beschilderung am Wasserrückhaltebecken im Höltigbaum verbessern und nachhaltig herrichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Sanierung des Parkhauses Mecklenburger Straße bürgernah umsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Berner Heerweg mit Weitblick weiterplanen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Maßnahmen zur Bekämpfung der Taubenproblematik in Rahlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt aufgrund eines Kita-Neubaus Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Parkbank in Regenbogenfarben für Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Immenredder/Immenstieg/Immenkoppel/Grützmühlenweg: Busanbindung verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; "Högenredder" wieder befestigen - Wasserlöcher beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Straßenbeleuchtung an Holzmasten: Vor Sturmschäden schützen und Strom sparen (bez. Drs. 21-5125) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Aufstellung Abfallbehälter an der Seebek zwischen Grenzbachstraße und Heinrich-Helbing-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Tiertafel Hamburg bei der Suche nach neuem Standort unterstützen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Kleiner Bunker - Bramfelder Chaussee 261 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Das V im "KUV" nicht vergessen! - Verbraucherschutz, Lebensmittelkontrolle, Deklaration von Produkten, Hygiene im Handel und in der Gastronomie überwachen, die Ergebnisse bewerten und öffentlich präsentieren Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Rodung der Parkfläche Farmsener Weg/Sperbertwiete "Grüner Jäger" Kahlschlag im Wald "Am Pfeilshof" Beschluss des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Maßnahmen zur Bekämpfung der Taubenproblematik Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Alstertal; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Rahlstedt; Genehmigung der Niederschrift vom 18.11.2021; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Verlängerung des Standorts der örU Waldweg 185 Pavillondorf Anhörung in Bezirksversammlung Wandsbek gem. § 28 BezVG; Verlängerung des Standorts der örU Waldweg 185 Pavillondorf Stellungnahme zur Anhörung gem. § 28 BezVG der Fraktionen SPD, Grüne und CDU; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Bündnis für den Rad- und Fußverkehr; Klöpperpark schützen und aufwerten Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4901); Beschädigten Basketballkorb auf dem Bramfelder Marktplatz instand setzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2920.1); Poller Mecklenburger Straße an der Ladezone Einkaufszentrum Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.10.2020 (Drs. 21-2024.1); Instandsetzung von Markierungen an Fußgängerüberwegen im Stadtteil Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4669.1); Magistralenkonzept - "Eilbeker Spitze" als grünen Trittstein einer westlichen Grünverbindung in Eilbek konzipieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.11.2021 (Drs. 21-2826.3); LSBG-Maßnahme: Farmsener Weg / Karlshöhe / August-Krogmann-Straße / Saseler Chaussee bis Am Luisenhof (bez. Drs. 21-4683) Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4877); Poppenbütteler Hauptstraße: Verkehrssicherheit erhöhen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4756.1); Vorhandene Flächen für Bauen nutzen - Grünversiegelung vermeiden: Beispiel HVV Betriebshof Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4760.1); Erreichbarkeit des Gymnasiums Meiendorf durch veränderte Busanbindung verbessern- Verkehrssituation im Schierenberg entlasten Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4875.1); Poppenbütteler Stieg: Historisches Steingrab retten - Behörden Ping-Pong beenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-4978.1); Gefährdung der Schülerinnen und Schüler der Schule am See bei der Überquerung des Flurstücks am Parkplatz Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4903); Wandsbeks Kreuzungen für Radfahrende sicherer machen Ergänzung: Kreuzung Rahlstedter Bahnhofstraße/Scharbeutzer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5057); Prüfung einer schnelleren ÖPNV-Anbindung der Haltestelle Bahnhof Wandsbek mit Tonndorf und Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4651.1); Hamburger Toilettenoffensive: Den Saseler Markt bei Fortführung der Offensive als Standort berücksichtigen und einplanen Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-4998.1); Zentraler Gedenkort und Erinnerungsweg zu Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus 1933-1945 im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4723); Digitale und Hybrid-Sitzungen auch weiterhin ermöglichen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.03.2022 (Drs. 21-4868.1); Gefahrenstelle an der Berner Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5086); Hinweise zur wassersensiblen Straßenraumgestaltung verpflichtend anwenden Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4714); Gegen Periodenarmut: Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2021 (Drs. 21-2680); Umbenennung des Wahlkreises Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5008.1); Stellplätze für Menschen mit Gehbehinderung Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5016.1); Antrag zur Prüfung einer Überfahrsperre im Bereich Bramfelder Chaussee/Anderheitsallee Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5007.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 03.03.2022; Spielplatz Immenkoppel: Bäume weg, Spielplatz weg, keine Information der Anwohner Auskunftsersuchen vom 29.03.2022; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Zustand der Bezirksstraßen in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 12.04.2022; Housing-First Wandsbek Auskunftsersuchen vom 21.04.2022; Hinweisschilder zum Sportplatz Deepenhorn Auskunftsersuchen vom 26.04.2022; Neue Altglas-Depotcontainerstandorte in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 28.04.2022; Hinweisschilder zum Rahlstedt Center Auskunftsersuchen vom 04.05.2022; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;