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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2023; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4982 "Sternbrücke: Keine weiteren Fakten schaffen! - Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE"; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften vom 30.11.2023, 25.01.2024 sowie 29.02.2024; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Leerstand Seniorenresidenzen in der Beseler Straße und im Müllenhoffweg Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Klima-Modellquartier Osterfeld – abgeschlossen und vergessen? Kleine Anfrage von Henrik Strate, Thomas Adrian, Gregor Werner und Sabine Köster (alle SPD-Fraktion); Entwicklungen zur Bebauung Barnerstraße / Bahrenfelder Straße Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wie effektiv wirkt Altonas Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK Altona)? Große Anfrage der CDU-Fraktion; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Umsteigebeziehungen in der S-Bahn-Station Altona Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Tim Schmuckall und Jonas Timm (alle CDU-Fraktion) ; Debattenpunkte; Sülldorfer Bahnhof ordentlich sanieren Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG); Mehr Sicherheit am Bahnhof Holstenstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG); Sternbrücke: Keine weiteren Fakten schaffen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Keine Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des Loki-Schmidt Garten in Klein Flottbek – Prüfung alternativer Fläche. Antrag FDP-Fraktion; Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des botanischen Gartens Alternativantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE zur Drucksache 21-4971; Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des botanischen Gartens Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-4971.1; Stadtteilkulturzentren/ Bürgerhäuser im Bezirk Altona – Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen – tatsächliche zusätzliche Bedarfe in Altona endlich abdecken! Dringlicher interfraktionellerAntrag; Kasernengelände im Hamburger Westen – Jetzt klug und gemeinsam weiterplanen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG); Kasernengelände im Hamburger Westen - Jetzt klug und gemeinsam weiterplanen! Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4985; Ampelschaltung Altonaer Bahnhof/Platz der Republik: Fußgänger testweise priorisieren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Leerstehende Seniorenheime in Groß-Flottbek zügig zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen oder einer Wohnnutzung zuführen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Wettbewerbe: Beteiligung und Parität stärken Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – auskömmliche Fußwege und Radfahrstreifen Große Elbstr. zwischen Höhe Hs.Nr. 264 und Hs.Nr. 141 Antrag der Fraktion GRÜNE; Zukunftsfähige Quartiere in Altona-Nord mit RISE entwickeln Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Anzeigetafeln für den Busverkehr an den Bahnsteigen der S-Bahnstation Blankenese Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Wohnungsbauprogramm Altona 2024 (Entwurf) - Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA) (NEUFASSUNG); Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 26 BezVG zur Umsetzung des Konsum-Cannabisgesetzes; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Jahresausgleich der Rahmenzuweisung - Haushaltsjahr 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Verfügungsfonds 2024 Straßenfeste hier: Straßenfest Chemnitzstraße, Interkulturelles Sommerfest und Straßenfest Nernstweg Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilungen; Tempo 30 für den gesamten Verlauf der Bernadottestraße durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Hafenbahnhof dauerhaft sichern - planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Mitteilung zur Beschlussempfehlung 21-4827.1; Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Personal für das Bezirksamt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Kulturelle Rathaus-Innenhofnutzung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Vereinbarungen einhalten und endlich anfangen: Solarenergie auf den Parkplätzen am Volksparkstadion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Einzelhandel in Othmarschen am Leben erhalten – HVV-Switch-Parkplätze verlegen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Gewerbe in der Waitzstraße durch Förderung eines "Online-Marktplatzes" unterstützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.03.2024; Mobile Klima- und Energieberatung – dezentral und regelmäßig verlässlich für alle! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Veranstaltungsankündigung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bus 113 im autoarmen inklusiven Vorzeigeprojekt Neue Mitte Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Kreislaufwirtschaft praktisch leben – Tauschhäuser ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria-Kaserne sanieren und Frappant e.V. unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; S-Bahnhöfe Elbgaustraße und Holstenstraße: Die monatelang defekten Aufzüge endlich Instand setzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Gewährleistung der Sicherheit auf Bezirksstraßen und Wegen während Schlechtwetterperioden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Schädlingsbekämpfung rund um öffentliche Einrichtungen im Kroonhorst Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Mitteilungen; Bauvorhaben Baron-Voght-Str. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023;

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Upcycling für Schanzenbrücke und Sternbrücke - historische Bauelemente neu verwenden Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Stopp der Bauarbeiten an der Sternbrücke Antrag der Fraktion DIE LINKE (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 18.03.2024, Beratungsbedarf der Fraktionen von GRÜNE und SPD); Fähre Cranz – Neuenfelde – Blankenese erhalten und Probleme aktiv beseitigen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Neugestaltung des Gehwegs in der Friedensallee; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Neue Straßenbeleuchtung Stresemannstraße Nähe Einmündung Eifflerstraße Kleine Anfrage von Gregor Werner (SPD-Fraktion); Kenntnisnahmeverschickung: Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer - Ebertallee Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Öffentliche Anhörung (ÖA) zum Thema „Umgestaltung der Ottenser Hauptstraße und der Bahrenfelder Straße“;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Café im Jenischpark Schriftlicher Sachstandsbericht des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen (Angemeldet von der FDP-Fraktion. Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 05.03.2024 Referent:in: der zukünftige Betreiber des Cafés); Wasseraufbereitungsanlage am Böttcherkamp (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE Referent:in: Vertretungen der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft sowie des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer); Rückhaltebecken Sülldorf Eingabe vom 27.03.2024; Ersatzpflanzungen Bahnhof Diebsteich Eingabe vom 11.03.2024; Ausgleichszahlung an einen Landwirt für freiwillige Bewirtschaftungseinschränkungen zugunsten von Wiesenbrütern in Rissen Beschlussempfehlung des Amtes; Rechtmäßige Knickpflege und Aufastung Eichen in der Rissen Sülldorfer Feldmark? Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 05.03.2024); Zuwendungsantrag TuS Osdorf von 1907 e. V. – Umrüstung der bestehenden Flutlichtanlage auf der Sportanlage Blomkamp von bestehender Beleuchtung mit Halogenmetalldampfstrahlern auf LED-Sportfeldbeleuchtung Beschlussempfehlung des Amtes; Sportanlage Dockenhuden endlich wieder nutzbar machen! Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 05.03.2024. Beratungsbedarf der FDP-Fraktion); Vorbereitung der Sportler:innenehrung Sachstandsbericht des Amtes; Bericht zum Honighaus im Schulgarten des Volksparks; Baumaßnahme Erneuerung Elbewanderweg/ Hans-Leip-Ufer Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund; Mitteilungen; Das Wildgehege Klövensteen muss gut durch die "Rissener Dorfkutsche" angebunden werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Grünpatenschaft auf Parkfläche in der Planckstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Wildgehege Klövensteen - Parkplatz und Spielplatz Umgestaltung Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Quartiersplatz Gaußstraße Eingabe vom 21.02.2024; Fahrradweg Hemmingstedter Weg Eingabe vom 02.03.2023 ; Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Vorstellung Planunterlagen 2. Verschickung: freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Umgestaltung der Bahrenfelder Straße Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Herr Kühner (MASUCH + OLBRISCH); Frau Hanke (freiRaum Ottensen)); Vorstellung Planunterlagen 2. Verschickung: freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Umgestaltung der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Herr Kühner (MASUCH + OLBRISCH); Frau Handke (freiRaum Ottensen)); S-Kurve in der Dockenhudener Straße (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 14.03.2024); Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Neue Bushaltestelle in der Frahmstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schlussverschickung zum Vorhaben Bündnis für den Rad- und Fußverkehr, VR-A022.1 – Manteuffelstraße sowie für die Bushaltestelle Frahmstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Die Reform des Straßenverkehrsrechts im Sinne der Kommunen, der Anwohnenden und der Umwelt auf Bundesebene unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Das Wildgehege Klövensteen muss gut durch die "Rissener Dorfkutsche" angebunden werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Grünpatenschaft auf Parkfläche in der Planckstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Gute Busanbindung des Gerichtsviertels und des Amtsgerichts schnellstens wiederherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bauvorhaben Barnerstraße/ Präsident-Krahn-Straße (Referent:innen: Vertretung von Köhler & Bargen Projekte GmbH); Mitteilungen; Hafenbahnhof dauerhaft sichern - planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4982 "Sternbrücke: Keine weiteren Fakten schaffen! - Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE"

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 

Sternbrücke: Keine weiteren Fakten schaffen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Café im Jenischpark (Angemeldet von der FDP-Fraktion Referent:innen: der zukünftige Betreiber und eine Vertretung des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen); Mehr Grün für Altona - festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund endlich durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 02.01.2024); Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 hier: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport ; Beweidung Schnaakenmoor – wie geht es weiter? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Haubachhalle Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von Herrn Bernau (fraktionslos)); Zuwendungsantrag Jubiläum NABU-Gruppe West (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Terminfindung für die Sondersitzung mit den Naturschutzverbänden ; Planung der erneuten Sprecher:innensitzung mit Vertreter:innen des Hamburger Polo-Clubs e. V. zu Möglichkeiten der Würdigung des Vereinsgeländes im Hinblick auf Max Emden (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Frühjahrsputz im Wildpark Mitteilungsdrucksache des Amtes; Provisorische Ausstattung Spielplatz am Felde Mitteilungsdrucksache des Amtes; Änderung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2022 (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Krötenwanderung Holztwiete (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Maßnahmenplan des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau für die Jahre 2024 bis 2026 (Angemeldet von Herrn Bernau (fraktionslos)); Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/ klimaresistent und allergiker:innenfreundlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Amphibienschutz am Falkensteiner Ufer Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Verschiedenes; Nachpflanzungen Stahltwiete Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Stopp der Bauarbeiten an der Sternbrücke Antrag der Fraktion DIE LINKE

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

Monsterbrücke – NEIN DANKE! Die Sternbrücke muss neugeplant werden. Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitglieds; Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Grünpatenschaft auf Parkfläche in der Planckstraße Eingabe vom 01.10.2023; Parken auf zwei Rädern in der Baron-Voght-Straße Eingabe vom 25.10.2023 (DIE PETENTEN HABEN ABGESAGT); Radfahrer:innen auf der Neuen Großen Bergstraße Eingabe vom 01.10.2023 ; Brückenbauwerke Eisenbahnüberführungen Sternbrücke und Schanzenstraße Aktueller Sachstand vor Abschluss der Planungen (Referierende: Frau Brohmeyer, Frau Widmaier und Herr Warnken (alle DB Netz AG) sowie Herr Göhring (ARGUS Stadt und Verkehr)); Verkehrskonzept Gerichtsviertel Sachstandsbericht des Amtes (Referent: Vertretung der SHP Ingenieure); Arbeitsprogramm Planung Straße und Mobilität Sitzungsvorlage des Amtes; Ausstehende Umsetzung von § 19 BezVG-Beschlüssen der Bezirksversammlung im Verkehrsbereich (Vertagt aus der Sitzung vom 06.11.2023); 1. Verschickung: Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer, 1. Verschickung Fernbahnhof Diebsteich Mitteilungsdrucksache des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 06.11.2023. Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Grundinstandsetzung von Straßen; Böttcherkamp von Bornheide bis Binsenort 1. Planverschickung Mitteilungsdrucksache des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 06.11.2023. Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2024 hier: Abstimmung mit den Bezirksversammlungen Schreiben der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Tempo 30 für den gesamten Verlauf der Bernadottestraße (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Fußgängerfurten im Umfeld von Schulen mit einfachen Mitteln zukünftig sicherer machen Antrag der Fraktion GRÜNE; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Bericht aus der Beiratssitzung (14.11.2023) (Referentin: Frau Sudholz (Beirat freiRaum Ottensen) - DIE REFERENTIN HAT ABGESAGT!); Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Schulwege für Schüler/Schülerinnen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Kleine Anfrage von Dr. Bernd Hesselschwerdt, Dr. Kaja Steffens und Tim Schmuckall (alle CDU-Fraktion); Rattenplage in Altona Auskunftsersuchen von Johann Riekers, Sven Hielscher und Jonas Timm (alle CDU-Fraktion); Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Denkmalschutz vs. Verkehrswende in Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Erneuerung des Bodenbelags Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Es gibt viel zu tun im südöstlichen Ottensen! Fußwege, Gehwegparken und Infrastruktur gründlich überprüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung von neuen Ausschussmitgliedern und einer neuen persönlichen Vertretung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Ausfall der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA) am 20.12.2023; Öffentliche Fragestunde; Zuwendungsantrag Kampf deines Lebens e. V. – Sanierung Sportstätte, Austausch von Altgeräten Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 04.10.2023); Sachstand zur Mädchen*Oase und die Auswirkungen der Baumaßnahmen Sternbrücke (Vertagt aus der Sitzung vom 04.10.2023. Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 05.07.2023. Referentin: Frau Kahl (Vertretung der Mädchen*Oase)); Schreiben "TU WAS, HAMBURG!" - Lage des ASD und der Sozialen Arbeit insgesamt ist dramatisch! Fachleute fordern Hamburger Kinder- und Jugendgipfel (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 04.10.2023); Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses; Antrag aus der Bezirksversammlung Wandsbek "Internationale Jugendarbeit stärken" Empfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA); Haushalt; Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Erhöhung der Zuwendung für den Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. zur Stärkung des Angebots „Außensprechstunde Schwangerenberatung Lurup, Osdorf, Iserbrook und Rissen“ im Rahmen der Familienförderung, Haushaltsjahr 2023 Beschlussempfehlung des Amtes; Anträge / Anfragen; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; „Auswertung der Hilfen zur Erziehung und statistische Zusammenfassung der vorgenommenen Inobhutnahmen (getrennt nach Regionen und nach dem Alter der Kinder 0-2 Jahre, 2-6 Jahre und bis 16 Jahre)“ in einer halbjährlichen Vorlage mit den entsprechenden Fallzahlen und Entwicklungen; Mitteilungen; Sichere Querung der Königstraße zum Bauspielplatz Hexenberg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023 (Neufassung); Visionen des Jugendamtes zur Sozialraumorientierung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 24.11.2022; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Angesichts zunehmender Extremwetterlagen: Sind pflegebedingte Fällungen wissenschaftlich und grünpolitisch noch zeitgemäß? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Wildgehege Klövensteen – werden tierschutzrelevante Vorfälle generell zur Anzeige gebracht und welche Vorfälle sind in den vergangenen Jahren aufgetreten? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Bezirkliche Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Umsetzung des Verwaltungsgerichts Beschlusses vom 22.03.2017 zur Flüchtlingsunterkunft Björnsonweg Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Fahrbahnbenutzungsverbot für Radverkehr im Farnhornweg und Farnhornstieg Auskunftsersuchen von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Benjamin Harders und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE) ; Debattenpunkte; Aufnahme von Betroffenen aus dem Erdbebengebiet - Altonas Kundenzentren müssen schnell helfen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Altona als Vorreiter für barrierefreie Quartiere braucht eine inklusive Bewegungsinsel! Antrag der Fraktionen von FDP und CDU (2. NEUFASSUNG); Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52; Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 (Björnsonweg) in der jetzigen Fassung zurückweisen Alternativantrag von Dr. Claus Schülke (AfD) zur Drucksache 21-3796.1; Entsiegelungsoffensive – versickern statt versiegeln Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Entsiegelungsprogramm - versickern statt versiegeln Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3828; Eine Chance für die Bewohner-/Innen der Unterkunft im Björnsonweg Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP; Schulische Versorgung von Kindern an Notstandorten ab ersten Tag gewährleisten Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Schulische Versorgung von Kindern an Notstandorten ab ersten Tag gewährleisten Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3825; Science City Hamburg Bahrenfeld: Integrierte Stadtentwicklung durch guten Wohnungsmix Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld; Bahrenfelder Trabrennbahngelände: Mindestens 50% Wohnungsbau mit Mietpreis- und Belegungsbindung realisieren! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3644.1; Altonas Amtssprache gendergerecht vervollkommnen Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; S-Pedelecs und E-Bikes - Ein Verkehrsversuch für neue Führungsformen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Digitales Sportstätten-Management, ein Projekt für eine moderne, serviceorientierte Verwaltung Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und GRÜNE (NEUFASSUNG); Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Hamburger Stadtmusikanten eine Heimat in Altona geben Antrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE (NEUFASSUNG); Stadtentwicklung Bahnhof Altona/Diebsteich Antrag der Fraktion DIE LINKE; Trinkwasserbrunnen für Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und SPD (2. NEUFASSUNG); Ausschussneubesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Aufwertung des S-Bahnhofes Hochkamp dringend geboten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Bezirkliches Konzept für die Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; "Licht nach Bedarf" - energiesparsame Beleuchtung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Stellungnahme zur 3. Verschickung Veloroute 1 Knotenpunkt Manteuffelstraße/Elbchaussee Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Besetzung der Schöffenwahlausschüsse für die Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Mitte, Altona und Blankenese hier: Festlegung der Vorschlagsrechte Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag altonale GmbH - altonale in 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag altonale GmbH - STAMP in 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Kultur- und Solidaritätsverein e. V. - Mietzuschuss Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Drohendes Ende der Belegungs- und Mietpreisbindung für Lurups Wohnungen abwenden. Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Herstellung sicherer Auffahrten Luruper Hauptstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag M.I.H. - Performing Denkmal Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag fux eG - Errichtung eines Eingangsgebäudes an der Viktoria-Kaserne hier: Mittel für die baufachliche Prüfung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Finanzierung der Vielfaltswoche Altona 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag CineGraph - Hamburgisches Centrum für Filmforschung e.V. - Servererneuerung zur Erhaltung der Infrastruktur Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Schulwegsicherung an der Schule Goosacker Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Veranstaltung am Weltflüchtlingstag 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilungen; Bündnis für den Rad- und Fußverkehr - Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022; Regelsätze in Hamburg erhöhen - sofort! Mitteilungsdrucksache bezüglich des Antrags mit der Drucksache 21-3033 ; Schulkate in Lurup erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Schulwege für Schüler:innen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. und 2. Quartal 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 09.02.2023 Mitteilungsdrucksache; Gefährliche Verkehrssituation entschärfen: Tempo-30-Strecke in der Ebertallee einrichten und unechte Zweistreifigkeit beenden. Überquerung der Straße an nachgefragter Stelle ermöglichen. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Anträge; Grünflächen für die Sternschanze erweitern Umsetzung der beschlossenen Gestaltung Ecke Schanzenstraße/Susannenstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU, LINKE ; Bebauungsplanverfahren Blankenese 52 (Angemeldet vom Amt); Sachstand Geflüchtete – Bericht des Amtes; Mitteilungen;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2022; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auszeichnung für nachhaltige Marktbetriebe der Bezirksversammlung Altona – Wie kann die Anzahl Bewerbungen 2023 erhöht werden? Kleine Anfrage von Dr. Bernd Hesselschwerdt und Dr. Kaja Steffens (beide CDU-Fraktion); Geplante Einrichtung eines Pensionspferdebetriebs auf dem Gelände des Moorhofs in Rissen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Debattenpunkte; Transparenz für die Waitzstraße – Untersuchungsbericht öffentlich machen Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Konzeptstudie Luruper Moorgraben - Alternativantrag zur Drucksache 21-3769 Antrag der Fraktion GRÜNE und DIE LINKE (NEUFASSUNG) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 07.03.2023 (ohne die ursprüngliche Beschlussempfehlung des Amtes mit der Drucksache 21-3769 - diese liegt den BV-Mitgliedern in der Einladungsmail als Hintergrundinformation vor)); Max-Bahr Ruine im Osdorfer Born nun endlich einer sinnvollen Nutzung zuführen Dinglicher Antrag der SPD-Fraktion; Magistralen-Entwicklung – eine Chance auch für Iserbrook? Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Die Klinkerpflasterung muss dringend erneuert werden! Dringlicher Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und SPD (NEUFASSUNG); Science City Hamburg Bahrenfeld - Bürger*innenbeteiligung intensivieren Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld; Aufenthaltsqualität verbessern und eine öffentliche Toilette am Schacksee im Bornpark nun endlich realisieren! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Stadtteilzentrum Waitzstraße muss für alle erreichbar bleiben! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Umbesetzung Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz Antrag der Fraktion GRÜNE ; Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern - Flächen aus dem Flächennutzungsplan umwidmen Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, SPD und DIE LINKE (NEUFASSUNG); Finanzierung der Arbeit der Senior:innendelegiertenversammlung Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; altonale Kulturbänke fördern Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Jetzt endlich umsetzen: Sitzungsgelder/Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirats Altona! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Die Fahrradstaffel stärken: Verkehrssicherheitsarbeit zum Überholabstand ausbauen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; Die Fahrradstaffel stärken: Verkehrssicherheitsarbeit zum Überholabstand ausbauen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-3776.1 ; Zuwendungsantrag K.G. - ZukunftsGeschichten aus der Nachbarschaft Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; 2020 eingeführte Verkehrszeichen für Sicherheit im Radverkehr nutzen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; 2020 eingeführte Verkehrszeichen für Sicherheit im Radverkehr nutzen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-3858.1 ; Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der ehrenamtlichen Richter:innen am Verwaltungsgericht Hamburg und am Hamburgischen Oberverwaltungsgericht (Amtsperiode 2024 bis 2028) Beschlussempfehlung des Amtes; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Zuwendungsantrag Hoffnungsorte Hamburg - Verein für Innere Mission Hamburg - Marianne-Doell-Haus: Malerarbeiten zwecks Renovierung von zwei Apartments sowie Mietausfallkosten Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Diakonisches Werk Hamburg-West/Südholstein - Renovierungs-Instandhaltungsmaßnahme - Malerarbeiten in der Einrichtung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Aufwertung des S-Bahnhofes Hochkamp dringend geboten Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag rhizomen e.V. - Fortführung des Podcast-Projektes: Bahrenfeld spricht Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag LichtwarkSchule gUG - Starke Kinder durch Kunst Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Tag der Wirtschaft 2023 - Konzept und Mittelantrag Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Ev. Luth. Johannes - Kirchengemeinde - Dankfest für Ehrenamtliche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Veranstaltung am Weltflüchtlingstag 2023 - Erhöhung des Budgets Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilungen; Ein neues Medienzentrum für Lurup - Prüfung geeigneter Standorte Mitteilungsdrucksache bezüglich des Antrags mit der Drucksache 21-0467; Schluss mit Gestank und Vermüllung am Altonaer Bahnhof Einrichtung eines Runden Tisches Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2020 und des Hauptausschusses vom 10.09.2020; Mehr Tempo für Solarenergie in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Gefährliche Verkehrssituation entschärfen: Tempo-30-Strecke in der Ebertallee einrichten und unechte Zweistreifigkeit beenden. Überquerung der Straße an nachgefragter Stelle ermöglichen. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen der Vorgärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Drückende Verkehrslast im Hamburger Westen – Jetzt mit den Bürger:innen sprechen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Verkehrsberuhigung im Gerichtsviertel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Gegen Einsamkeit nach Corona – Bezirk Altona finanziert Klönbänke in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022; Baulücke an der Friedensallee 45 schließen für die Unterbringung mit der Perspektive Wohnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Ausweisung von sozialem Wohnungsbau in Bebauungsplänen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neue Formen der Bürgerbeteiligung bei der Stadtentwicklung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Drohendes Ende der Belegungs- und Mietpreisbindung für Lurups Wohnungen abwenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Stellungnahme zur 3. Verschickung Veloroute 1 Knotenpunkt Manteuffelstraße/ Elbchaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Altona zahlt nicht für Aufwertung des Stadionumfelds für die Fußball-Europameisterschaft 2024 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Schulwegsicherung an der Schule Goosacker Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Schulwege für Schüler:innen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2023; "Licht nach Bedarf" – energiesparsame Beleuchtung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Geschichts- und Kulturlehrpfad II – Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Tegelwippen – Wettbewerb, in dem Pflastersteine durch Pflanzen ersetzt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Keine Fallenjagd auf Tauben am Bahnhof Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2023; Erweiterung der Tempo 30-Zone in Nienstedten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Beschlüsse und Informationen aus dem Hauptausschuss vom 16.03.2023 Mitteilungsdrucksache; Anträge; Grünflächen für die Sternschanze erweitern Umsetzung der beschlossenen Gestaltung Ecke Schanzenstraße/Susannenstraße Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU und DIE LINKE (3. NEUFASSUNG der Drucksache 21-3833) ; Mitteilungen;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Sachstand des Amtes zur Mädchen*Oase und die Auswirkungen der Baumaßnahmen Sternbrücke (Angemeldet von der SPD-Fraktion. Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt vom 05.07.2023. Referent:in Vertretung der Mädchen*Oase); Vorstellung Projekt queere Familiengruppe Bauspielplatz Hexenberg (Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe); Schreiben "TU WAS, HAMBURG!" - Lage des ASD und der Sozialen Arbeit insgesamt ist dramatisch! Fachleute fordern Hamburger Kinder- und Jugendgipfel (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Antrag aus der Bezirksversammlung Wandsbek "Internationale Jugendarbeit stärken" (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses; Terminvorschläge für die Sitzungen des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Jahr 2024 Empfehlung des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (JHA); Haushalt; Haushaltsentwurf 2024 Beschlussempfehlung des Amtes; Haushaltsplanentwurf 2025/ 2026 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Jugendhilfeausschuss überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden; Zuwendungsantrag Kampf deines Lebens e. V. – Sanierung Sportstätte, Austausch von Altgeräten Beschlussempfehlung des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen - Jahresabschluss 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen – Halbjahresbericht 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge / Anfragen; Mitteilungen; Ferienprogramm für Daheimgebliebene 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes (Angemeldet von einem Mitglied auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe); Verschiedenes; Nachwahl stimmberechtigte Mitglieder Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe;

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• Politik & Wahlen
 

Die Vereinbarung dient der Regelung der Erneuerungsmaßnahme EÜ Sternbrücke und legt Erhaltungspflicht und Eigentum der Straßenanlagen sowie der Eisenbahnanlagen fest.

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Diebstahlsicherung für Radfahrende (Angemeldet in der Sitzung vom 06.03.2023 von der Fraktion GRÜNE. Referent:in: Vertreter:in der Behörde für Inneres und Sport); Vorstellung des neuen Liniennetzes der S-Bahn Hamburg (Referent:innen: Vertreter:innen der S-Bahn Hamburg GmbH); Instandsetzung Bernadottestraße (Hohenzollernring bis Arnoldstraße), Vorstellung des Querschnitts (Referent:in: Vertreter:in der Schmeck · Junker Ingenieurgesellschaft mbH); Stadtteilzentrum Waitzstraße muss für alle erreichbar bleiben! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 30.03.2023 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Die Waitzstraße für alle sicher machen! Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 21-3938.1 ; Ausbau des Sülldorfer Kirchenwegs darf Fußballplatz nicht gefährden! Antrag der CDU-Fraktion; Ausstehende Umsetzung von § 19 BezVG-Beschlüssen der Bezirksversammlung im Verkehrsbereich (Vertagt aus der Sitzung vom 20.03.2023); Themenspeicher des Fachamtes Management des öffentlichen Raums hier: Zeitschiene für den Bereich Verkehr Mitteilungsdrucksache des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 20.03.2023); Anhörungen nach dem Personenbeförderungsgesetz - Beteiligung der bezirklichen Gremien; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen für das Haushaltsjahr 2023/ 2024 hier: strukturelle Erhöhung einzelner Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Mitteilungen; Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Tegelwippen – Wettbewerb, in dem Pflastersteine durch Pflanzen ersetzt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022; Erweiterung der Tempo 30-Zone in Nienstedten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; S-Pedelecs und E-Bikes – Ein Verkehrsversuch für neue Führungsformen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Entsiegelungsoffensive – versickern statt versiegeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Herstellung sicherer Auffahrten Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Verschiedenes;

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