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Bürger:innenbeteiligung & Umfeldplanung für die Sternbrücke! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das der Bezirksversammlung am längsten angehörende und dazu bereite Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festlegung der Tagesordnung; Wahl des vorsitzenden Mitgliedes; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder; Wahl des stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes; Ausschussregularien / Künftige Ausschussarbeit; Vorstellung der Amtsvertretungen und ihrer Aufgabenbereiche mit Schwerpunkt auf Politik-/Ausschussrelevanz; Überarbeitung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung; Öffentliche Fragestunde; Lärmbelästigung durch Schnellladesäule im Rissener Busch Eingabe vom 16.04.2024 (Beratungsgegenstand in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz vom 13.05.2024); Regularien zur Durchführung von Veranstaltungen (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Mitteilungen; Bezirkliches Konzept für die Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Zuwendungsantrag zur anteiligen Finanzierung des Pilotprojekts "Klimazentrale" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023; Mobile Klima- und Energieberatung - dezentral und regelmäßig verlässlich für alle! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Kreislaufwirtschaft praktisch leben - Tauschhäuser ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Clean-Up-Strategie: Gemeinsam für ein müllfreies Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Fähre Cranz - Neuenfelde - Blankenese erhalten und Probleme aktiv beseitigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Das beschädigte Stadtmobiliar in der Waitzstraße reparieren und ersetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Upcycling für Schanzenbrücke und Sternbrücke – historische Bauelemente neu verwenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Zukunftsfähige Wirtschaftsförderung für Altonas Quartierszentren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Tauschboxen – Im Bezirk Altona bald die Ausnahme? Kleine Anfrage von Sören Platten und Gregor Werner (SPD-Fraktion); Zuständigkeitsübertragung auf das Bezirksamt Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Außengastronomie ermöglichen – Gegebenheiten vor Ort genau prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024 ; Die Taubenschläge um den Altonaer Bahnhof kommen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Verschiedenes; Sitzungstermin am 09. Juni 2025 Klärungsbedarf; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 15.08.2024 zur weiteren Beratung); Emissionsbeschwerden (Geruch) über einen Gaststättenbetrieb im Schanzenviertel (Sachstandsbericht des Amtes); Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Upcycling für Schanzenbrücke und Sternbrücke – historische Bauelemente neu verwenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-5091 "Wohnanlage Luthergrund im Bestand sanieren - Keine rechtliche Aufweichung des Schutzes der Sozialen Erhaltungsverordnung Bahrenfeld-Süd! - Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE"; Aktuelle Stunde; Fünf Jahre Bezirkspolitik in schweren Zeiten - Altona zieht Bilanz (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Genehmigung der Niederschriften vom 28.03.2024 sowie 25.04.2024; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wann laufen der Behn-Brunnen, der Minvera-Brunnen und der Wandbrunnen der Köhlbrandtreppe endlich wieder? Kleine Anfrage von Dennis Mielke (SPD-Fraktion); Aktivitäten rechter Parteien im Bezirk Hamburg-Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Wolfgang Ziegert, Claudia Dyroff, Cornelia Templin, Blanca Merz, Niklas Krukenberg und Hasan Burgucuoglu (alle Fraktion DIE LINKE); Leerstehende Reihenhäuser in der Steenkamp-Siedlung – hier: Ebertallee Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Chaos im Standesamt Altona: Lange Wartezeiten und verpasste Termine – Was unter-nimmt das Bezirksamt? Kleine Anfrage von Gregor Werner und Dennis Mielke (beide SPD-Fraktion); Wohnanlage Luthergrund – Planungen zum schrittweisen Abriss und Neubau der Siedlung Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE) ; Erdrutsch in Nienstedten: Wie hilft das Bezirksamt? Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin (SPD-Fraktion); Kroneneinkürzungen oder Baumfällungen zur Beseitigung der Verschattung von Photovoltaik-Dachanlagen (§ 2 EEG 2023 im Hamburgischen Landesrecht) Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) (NEUFASSUNG); Aktivitäten rechter Parteien im Bezirk Hamburg-Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Wolfgang Ziegert, Claudia Dyroff, Cornelia Templin, Blanca Merz, Niclas Krukenberg, Hasan Burgucuoglu (alle Fraktion DIE LINKE) ; Umfang der Akteneinsicht und Aktenführung in der Abteilung Wohnraumschutz des Bezirksamtes bei Angelegenheiten des Wohnungsleerstands Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) ; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Debattenpunkte; Schutz von Kindern in öffentlich-rechtlicher Unterbringung - Angemessener Baustandard für künftige Standorte in Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Wohnanlage Luthergrund im Bestand sanieren – Keine rechtliche Aufweichung des Schutzes der Sozialen Erhaltungsverordnung Bahrenfeld-Süd! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG); Mehr Ping, mehr Pong in Altona! Antrag FDP-Fraktion; Mehr Ping, mehr Pong in Altona! Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-5067; freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Freiräume gestalten und den Umbau beginnen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU (NEUFASSUNG); freiRaum Ottensen: Mehr als nur Straßenverkehrsplanung - Es braucht endlich eine umfassende Freiraumplanung! Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-5092; Unterstützung der Altonaer Stadtteil- und Nahversorgungszentren: Unsere lokale Wirtschaft entschlossen stärken Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (NEUFASSUNG); Unterstützung der Altonaer Stadtteil- und Nahversorgungszentren: Unsere lokale Wirtschaft entschlossen stärken Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-5084; Fußball Europa-Meisterschaft niedrigschwellig erlebbar und auch erreichbar machen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Ehemalige Kaserne Notkestraße: Bezahlbarer Wohnraum statt jahrelanger Leerstand! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ehemalige Kaserne Notkestraße: Bezahlbarer Wohnraum statt jahrelanger Leerstand! Änderungsantrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU zur Drucksache 21-5090; Zuständigkeitsübertragung auf das Bezirksamt Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE, FDP und SPD; Die Taubenschläge um den Altonaer Bahnhof kommen! Antrag der Fraktion GRÜNE; Baustellenkommunikation verbessern Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Erreichbarkeit des Botanischen Gartens verbessern. Antrag der CDU-Fraktion; Radwegerneuerung auf Hauptverkehrsstraßen Antrag der Fraktion GRÜNE; Kampf gegen Faschismus und Krieg würdigen: Bergiusstraße in Esther-Bejarano-Straße umbenennen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Klimaschutz mit „Stadt als Vorbild“ jetzt endlich umsetzen. Antrag der CDU-Fraktion; Klimaschutz für Altona - Umsetzung des IKK - Projektes "Stadt als Vorbild" Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-5065; Siedlung Trenknerweg – Behutsame bauliche und energetische Sanierungen ermöglichen und städtebaulich erhalten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Upcycling für Schanzenbrücke und Sternbrücke - historische Bauelemente neu verwenden Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Zukunftsfähige Wirtschaftsförderung für Altonas Quartierszentren Dringlicher Antrag der Fraktion Grüne (NEUFASSUNG); Sportanlage Dockenhuden endlich wieder nutzbar machen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ; Fähre Cranz - Neuenfelde - Blankenese erhalten und Probleme aktiv beseitigen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA) (NEUFASSUNG); RISE Gebiet Lurup - Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (Entwurf) Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft ; RISE Gebiet Lurup - Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (Entwurf) Beschlussempfehlung des Amtes zur Änderung der Beschlussempfehlung der mit der Drucksache 21-5020.1 ; Aktivierung des Reservestandortes der öffentlich rechtlichen Unterbringung auf dem Besucher:innenparkplatz des Botanischen Gartens in der Ohnhorststraße im Bezirk Altona, Ottensen Anhörung der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG (Fristende 31.05.2024) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Quartiersfonds I (QF I) - Personalkostensteigerung Quartiersmanagement Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses sowie des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (NEUFASSUNG) ; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Das beschädigte Stadtmobiliar in der Waitzstraße reparieren und ersetzen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Klövensteen gehört uns allen - mehr Transparenz durch Vorlage forstlicher Dokumente und Offenlegung der Planungen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Schulwege sichern - Poller auf der südlichen Gehwegseite der Sackgasse "Bei der Paul-Gerhardt-Kirche" Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Verkehrssicherheit für die Ganztagsschule Sternschanze - Schulwege frei und einsehbar halten Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Terminplanung Quartiersfonds 2025 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Verfügungsfonds 2024 Straßenfeste hier: Straßenfest Lurupalooza und Achtern Styg Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wärmebilderfassung für die LSA Holstenstraße/ Simon-von-Utrecht-Straße/ Kleine Freiheit Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Für eine Bushaltestelle am Eingang des Hauptfriedhofs Altona! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag "Ich kann Leben retten!" e. V. - HerzretterTrainings an Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersfonds I - Mehrbedarf OSBORN53 Beschlussempfehlung des Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit ; Ohne Votum überwiesene Drucksachen; Zuwendungsantrag HausDrei e.V. – Common Ground – Komm ins Gespräch! Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 21.05.2024 (die Fraktion GRÜNE hatte ursprünglich in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 06.05.2024 Beratungsbedarf angemeldet)); Mitteilungen; Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Familienförderung und der Projekte der Sozialräumlichen Angebotsentwicklung: Finanzielle und personelle Ausstattung deutlich verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Bewohnerparken-Tagesticket im Umfeld des Kulturzentrums der Gehörlosen in der Bernadottestraße einführen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Feuerwache Lurup in zentraler Lage erhalten – Entweder am bisherigen Standort oder in unmittelbarer Nähe! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Rücknahme der Beanstandungen des Beschlusses der Bezirksversammlung "Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße" vom 29.02.2024 (Drs. 21-4738.1B) und des Beschlusses des Hauptausschusses "Eine Lösung muss her – Den Konflikt um die Veloroute 1 im Bereich Reventlowstraße wieder versachlichen" vom 14.03.2024 (Drs. 21-4867B) sowie Evokation der Baumaßnahme Reventlowstraße Süd ; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. Quartal 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptauschusses vom 16.05.2024 Mitteilungsdrucksache; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Bauvorhaben Luruper Hauptstraße Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Umbau des Ladengeschäftes Ottenser Hauptstraße/ Ecke Mottenburgerstraße Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2023; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wie effektiv wirkt Altonas Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK Altona)? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Aktivitäten rechter Parteien im Bezirk Hamburg-Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Wolfgang Ziegert, Claudia Dyroff, Cornelia Templin, Blanca Merz, Niklas Krukenberg und Hasan Burgucuoglu (alle Fraktion DIE LINKE); Wildgehege Klövensteen - Parkplatz und Spielplatz Umgestaltung Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Neue Straßenbeleuchtung Stresemannstraße Nähe Einmündung Eifflerstraße Kleine Anfrage von Gregor Werner (SPD-Fraktion); Prekäre Situation rund um den Holstenbahnhof in Altona-Nord Kleine Anfrage von Gregor Werner und Patrick Müller-Constantin (beide SPD-Fraktion); Solaroffensive in Altona - dringend benötigt! Wo bleibt sie? Solardächer endlich auf alle öffentlichen Gebäude! Jetzt! Kleine Anfrage von Claudia Dyroff (Fraktion DIE LINKE); Wie wehrhaft sind die Altonaer Gastronomie-Betriebe gegenüber den Herausforderungen der vergangenen Jahre? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Debattenpunkte; Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – Radfahrstreifen mit beschleunigter Planung in der Behringstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Altona braucht einen Elbe-Strand-Spielplatz Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP; Altona braucht einen Elbe-Strand-Spielplatz Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4904; Einzelhandel in Othmarschen am Leben erhalten - HVV-Switch-Parkplätze verlegen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Wohnungen in der Barnerstraße / Bahrenfelder Straße bauen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bauvorhaben Barnerstraße und Präsident-Krahn-Straße Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP zur Drucksache 21-4907; Monsterbrücke – NEIN DANKE! Die Sternbrücke muss neugeplant werden. Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Unterspülung durch Hangwasser Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Clean-Up-Strategie: Gemeinsam für ein müllfreies Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersplatz Gaußstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA); Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Familienförderung und der Projekte der Sozialräumlichen Angebotsentwicklung: Finanzielle und personelle Ausstattung deutlich verbessern! Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Bewohnerparken-Tagesticket im Umfeld des Kulturzentrums der Gehörlosen in der Bernadottestraße einführen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Feuerwache Lurup in zentraler Lage erhalten – Entweder am bisherigen Standort oder in unmittelbarer Nähe! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; Mitteilungen; Hafenbahnhof dauerhaft sichern - planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Neue Bushaltestelle in der Frahmstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Die Reform des Straßenverkehrsrechts im Sinne der Kommunen, der Anwohnenden und der Umwelt auf Bundesebene unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Das Wildgehege Klövensteen muss gut durch die "Rissener Dorfkutsche" angebunden werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Grünpatenschaft auf Parkfläche in der Planckstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Gute Busanbindung des Gerichtsviertels und des Amtsgerichts schnellstens wiederherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Kinder unter Inobhutnahme brauchen besonderen Schutz! – Anhörungsrecht gemäß § 28 BezVG (Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen) muss sichergestellt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.03.2024 Mitteilungsdrucksache; Personal für das Bezirksamt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Schädlingsbekämpfung rund um öffentliche Einrichtungen im Kroonhorst Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Denkmaltafeln im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Mitteilungen;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2023; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4982 "Sternbrücke: Keine weiteren Fakten schaffen! - Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE"; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften vom 30.11.2023, 25.01.2024 sowie 29.02.2024; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Leerstand Seniorenresidenzen in der Beseler Straße und im Müllenhoffweg Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Klima-Modellquartier Osterfeld – abgeschlossen und vergessen? Kleine Anfrage von Henrik Strate, Thomas Adrian, Gregor Werner und Sabine Köster (alle SPD-Fraktion); Entwicklungen zur Bebauung Barnerstraße / Bahrenfelder Straße Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wie effektiv wirkt Altonas Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK Altona)? Große Anfrage der CDU-Fraktion; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Umsteigebeziehungen in der S-Bahn-Station Altona Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Tim Schmuckall und Jonas Timm (alle CDU-Fraktion) ; Debattenpunkte; Sülldorfer Bahnhof ordentlich sanieren Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG); Mehr Sicherheit am Bahnhof Holstenstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG); Sternbrücke: Keine weiteren Fakten schaffen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Keine Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des Loki-Schmidt Garten in Klein Flottbek – Prüfung alternativer Fläche. Antrag FDP-Fraktion; Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des botanischen Gartens Alternativantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE zur Drucksache 21-4971; Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des botanischen Gartens Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-4971.1; Stadtteilkulturzentren/ Bürgerhäuser im Bezirk Altona – Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen – tatsächliche zusätzliche Bedarfe in Altona endlich abdecken! Dringlicher interfraktionellerAntrag; Kasernengelände im Hamburger Westen – Jetzt klug und gemeinsam weiterplanen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG); Kasernengelände im Hamburger Westen - Jetzt klug und gemeinsam weiterplanen! Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4985; Ampelschaltung Altonaer Bahnhof/Platz der Republik: Fußgänger testweise priorisieren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Leerstehende Seniorenheime in Groß-Flottbek zügig zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen oder einer Wohnnutzung zuführen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Wettbewerbe: Beteiligung und Parität stärken Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – auskömmliche Fußwege und Radfahrstreifen Große Elbstr. zwischen Höhe Hs.Nr. 264 und Hs.Nr. 141 Antrag der Fraktion GRÜNE; Zukunftsfähige Quartiere in Altona-Nord mit RISE entwickeln Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Anzeigetafeln für den Busverkehr an den Bahnsteigen der S-Bahnstation Blankenese Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Wohnungsbauprogramm Altona 2024 (Entwurf) - Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA) (NEUFASSUNG); Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 26 BezVG zur Umsetzung des Konsum-Cannabisgesetzes; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Jahresausgleich der Rahmenzuweisung - Haushaltsjahr 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Verfügungsfonds 2024 Straßenfeste hier: Straßenfest Chemnitzstraße, Interkulturelles Sommerfest und Straßenfest Nernstweg Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilungen; Tempo 30 für den gesamten Verlauf der Bernadottestraße durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Hafenbahnhof dauerhaft sichern - planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Mitteilung zur Beschlussempfehlung 21-4827.1; Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Personal für das Bezirksamt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Kulturelle Rathaus-Innenhofnutzung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Vereinbarungen einhalten und endlich anfangen: Solarenergie auf den Parkplätzen am Volksparkstadion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Einzelhandel in Othmarschen am Leben erhalten – HVV-Switch-Parkplätze verlegen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Gewerbe in der Waitzstraße durch Förderung eines "Online-Marktplatzes" unterstützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.03.2024; Mobile Klima- und Energieberatung – dezentral und regelmäßig verlässlich für alle! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Veranstaltungsankündigung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bus 113 im autoarmen inklusiven Vorzeigeprojekt Neue Mitte Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Kreislaufwirtschaft praktisch leben – Tauschhäuser ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria-Kaserne sanieren und Frappant e.V. unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; S-Bahnhöfe Elbgaustraße und Holstenstraße: Die monatelang defekten Aufzüge endlich Instand setzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Gewährleistung der Sicherheit auf Bezirksstraßen und Wegen während Schlechtwetterperioden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Schädlingsbekämpfung rund um öffentliche Einrichtungen im Kroonhorst Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Mitteilungen; Bauvorhaben Baron-Voght-Str. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023;

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• Politik & Wahlen
 

Upcycling für Schanzenbrücke und Sternbrücke - historische Bauelemente neu verwenden Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Stopp der Bauarbeiten an der Sternbrücke Antrag der Fraktion DIE LINKE (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 18.03.2024, Beratungsbedarf der Fraktionen von GRÜNE und SPD); Fähre Cranz – Neuenfelde – Blankenese erhalten und Probleme aktiv beseitigen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Neugestaltung des Gehwegs in der Friedensallee; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Neue Straßenbeleuchtung Stresemannstraße Nähe Einmündung Eifflerstraße Kleine Anfrage von Gregor Werner (SPD-Fraktion); Kenntnisnahmeverschickung: Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer - Ebertallee Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Öffentliche Anhörung (ÖA) zum Thema „Umgestaltung der Ottenser Hauptstraße und der Bahrenfelder Straße“;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Café im Jenischpark Schriftlicher Sachstandsbericht des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen (Angemeldet von der FDP-Fraktion. Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 05.03.2024 Referent:in: der zukünftige Betreiber des Cafés); Wasseraufbereitungsanlage am Böttcherkamp (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE Referent:in: Vertretungen der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft sowie des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer); Rückhaltebecken Sülldorf Eingabe vom 27.03.2024; Ersatzpflanzungen Bahnhof Diebsteich Eingabe vom 11.03.2024; Ausgleichszahlung an einen Landwirt für freiwillige Bewirtschaftungseinschränkungen zugunsten von Wiesenbrütern in Rissen Beschlussempfehlung des Amtes; Rechtmäßige Knickpflege und Aufastung Eichen in der Rissen Sülldorfer Feldmark? Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 05.03.2024); Zuwendungsantrag TuS Osdorf von 1907 e. V. – Umrüstung der bestehenden Flutlichtanlage auf der Sportanlage Blomkamp von bestehender Beleuchtung mit Halogenmetalldampfstrahlern auf LED-Sportfeldbeleuchtung Beschlussempfehlung des Amtes; Sportanlage Dockenhuden endlich wieder nutzbar machen! Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 05.03.2024. Beratungsbedarf der FDP-Fraktion); Vorbereitung der Sportler:innenehrung Sachstandsbericht des Amtes; Bericht zum Honighaus im Schulgarten des Volksparks; Baumaßnahme Erneuerung Elbewanderweg/ Hans-Leip-Ufer Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund; Mitteilungen; Das Wildgehege Klövensteen muss gut durch die "Rissener Dorfkutsche" angebunden werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Grünpatenschaft auf Parkfläche in der Planckstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Wildgehege Klövensteen - Parkplatz und Spielplatz Umgestaltung Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bauvorhaben Barnerstraße/ Präsident-Krahn-Straße (Referent:innen: Vertretung von Köhler & Bargen Projekte GmbH); Mitteilungen; Hafenbahnhof dauerhaft sichern - planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Quartiersplatz Gaußstraße Eingabe vom 21.02.2024; Fahrradweg Hemmingstedter Weg Eingabe vom 02.03.2023 ; Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Vorstellung Planunterlagen 2. Verschickung: freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Umgestaltung der Bahrenfelder Straße Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Herr Kühner (MASUCH + OLBRISCH); Frau Hanke (freiRaum Ottensen)); Vorstellung Planunterlagen 2. Verschickung: freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Umgestaltung der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes (Referierende: Herr Kühner (MASUCH + OLBRISCH); Frau Handke (freiRaum Ottensen)); S-Kurve in der Dockenhudener Straße (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld (Überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 14.03.2024); Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Neue Bushaltestelle in der Frahmstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schlussverschickung zum Vorhaben Bündnis für den Rad- und Fußverkehr, VR-A022.1 – Manteuffelstraße sowie für die Bushaltestelle Frahmstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Die Reform des Straßenverkehrsrechts im Sinne der Kommunen, der Anwohnenden und der Umwelt auf Bundesebene unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Das Wildgehege Klövensteen muss gut durch die "Rissener Dorfkutsche" angebunden werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Grünpatenschaft auf Parkfläche in der Planckstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Gute Busanbindung des Gerichtsviertels und des Amtsgerichts schnellstens wiederherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Verschiedenes;

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Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4982 "Sternbrücke: Keine weiteren Fakten schaffen! - Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE"

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Sternbrücke: Keine weiteren Fakten schaffen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Café im Jenischpark (Angemeldet von der FDP-Fraktion Referent:innen: der zukünftige Betreiber und eine Vertretung des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen); Mehr Grün für Altona - festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund endlich durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021 (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 02.01.2024); Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 hier: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport ; Beweidung Schnaakenmoor – wie geht es weiter? (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Haubachhalle Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von Herrn Bernau (fraktionslos)); Zuwendungsantrag Jubiläum NABU-Gruppe West (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Terminfindung für die Sondersitzung mit den Naturschutzverbänden ; Planung der erneuten Sprecher:innensitzung mit Vertreter:innen des Hamburger Polo-Clubs e. V. zu Möglichkeiten der Würdigung des Vereinsgeländes im Hinblick auf Max Emden (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Frühjahrsputz im Wildpark Mitteilungsdrucksache des Amtes; Provisorische Ausstattung Spielplatz am Felde Mitteilungsdrucksache des Amtes; Änderung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2022 (Angemeldet von der FDP-Fraktion); Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Krötenwanderung Holztwiete (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Maßnahmenplan des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau für die Jahre 2024 bis 2026 (Angemeldet von Herrn Bernau (fraktionslos)); Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Stadtbäume in Zeiten des Klimawandels: zukunftsfest/ klimaresistent und allergiker:innenfreundlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Amphibienschutz am Falkensteiner Ufer Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Verschiedenes; Nachpflanzungen Stahltwiete Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Stopp der Bauarbeiten an der Sternbrücke Antrag der Fraktion DIE LINKE

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Monsterbrücke – NEIN DANKE! Die Sternbrücke muss neugeplant werden. Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

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Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024

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Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitglieds; Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Grünpatenschaft auf Parkfläche in der Planckstraße Eingabe vom 01.10.2023; Parken auf zwei Rädern in der Baron-Voght-Straße Eingabe vom 25.10.2023 (DIE PETENTEN HABEN ABGESAGT); Radfahrer:innen auf der Neuen Großen Bergstraße Eingabe vom 01.10.2023 ; Brückenbauwerke Eisenbahnüberführungen Sternbrücke und Schanzenstraße Aktueller Sachstand vor Abschluss der Planungen (Referierende: Frau Brohmeyer, Frau Widmaier und Herr Warnken (alle DB Netz AG) sowie Herr Göhring (ARGUS Stadt und Verkehr)); Verkehrskonzept Gerichtsviertel Sachstandsbericht des Amtes (Referent: Vertretung der SHP Ingenieure); Arbeitsprogramm Planung Straße und Mobilität Sitzungsvorlage des Amtes; Ausstehende Umsetzung von § 19 BezVG-Beschlüssen der Bezirksversammlung im Verkehrsbereich (Vertagt aus der Sitzung vom 06.11.2023); 1. Verschickung: Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer, 1. Verschickung Fernbahnhof Diebsteich Mitteilungsdrucksache des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 06.11.2023. Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Grundinstandsetzung von Straßen; Böttcherkamp von Bornheide bis Binsenort 1. Planverschickung Mitteilungsdrucksache des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 06.11.2023. Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2024 hier: Abstimmung mit den Bezirksversammlungen Schreiben der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Tempo 30 für den gesamten Verlauf der Bernadottestraße (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Fußgängerfurten im Umfeld von Schulen mit einfachen Mitteln zukünftig sicherer machen Antrag der Fraktion GRÜNE; freiRaum Ottensen - Das autoarme Quartier; Bericht aus der Beiratssitzung (14.11.2023) (Referentin: Frau Sudholz (Beirat freiRaum Ottensen) - DIE REFERENTIN HAT ABGESAGT!); Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Schulwege für Schüler/Schülerinnen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Kleine Anfrage von Dr. Bernd Hesselschwerdt, Dr. Kaja Steffens und Tim Schmuckall (alle CDU-Fraktion); Rattenplage in Altona Auskunftsersuchen von Johann Riekers, Sven Hielscher und Jonas Timm (alle CDU-Fraktion); Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2023; Denkmalschutz vs. Verkehrswende in Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 31.08.2023; Fußgänger:innenzone Ottenser Hauptstraße: Erneuerung des Bodenbelags Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Es gibt viel zu tun im südöstlichen Ottensen! Fußwege, Gehwegparken und Infrastruktur gründlich überprüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung von neuen Ausschussmitgliedern und einer neuen persönlichen Vertretung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Ausfall der Sitzung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA) am 20.12.2023; Öffentliche Fragestunde; Zuwendungsantrag Kampf deines Lebens e. V. – Sanierung Sportstätte, Austausch von Altgeräten Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 04.10.2023); Sachstand zur Mädchen*Oase und die Auswirkungen der Baumaßnahmen Sternbrücke (Vertagt aus der Sitzung vom 04.10.2023. Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 05.07.2023. Referentin: Frau Kahl (Vertretung der Mädchen*Oase)); Schreiben "TU WAS, HAMBURG!" - Lage des ASD und der Sozialen Arbeit insgesamt ist dramatisch! Fachleute fordern Hamburger Kinder- und Jugendgipfel (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 04.10.2023); Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses; Antrag aus der Bezirksversammlung Wandsbek "Internationale Jugendarbeit stärken" Empfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA); Haushalt; Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Erhöhung der Zuwendung für den Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. zur Stärkung des Angebots „Außensprechstunde Schwangerenberatung Lurup, Osdorf, Iserbrook und Rissen“ im Rahmen der Familienförderung, Haushaltsjahr 2023 Beschlussempfehlung des Amtes; Anträge / Anfragen; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; „Auswertung der Hilfen zur Erziehung und statistische Zusammenfassung der vorgenommenen Inobhutnahmen (getrennt nach Regionen und nach dem Alter der Kinder 0-2 Jahre, 2-6 Jahre und bis 16 Jahre)“ in einer halbjährlichen Vorlage mit den entsprechenden Fallzahlen und Entwicklungen; Mitteilungen; Sichere Querung der Königstraße zum Bauspielplatz Hexenberg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023 (Neufassung); Visionen des Jugendamtes zur Sozialraumorientierung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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