Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2023; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4982 "Sternbrücke: Keine weiteren Fakten schaffen! - Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE"; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften vom 30.11.2023, 25.01.2024 sowie 29.02.2024; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Leerstand Seniorenresidenzen in der Beseler Straße und im Müllenhoffweg Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Klima-Modellquartier Osterfeld – abgeschlossen und vergessen? Kleine Anfrage von Henrik Strate, Thomas Adrian, Gregor Werner und Sabine Köster (alle SPD-Fraktion); Entwicklungen zur Bebauung Barnerstraße / Bahrenfelder Straße Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wie effektiv wirkt Altonas Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK Altona)? Große Anfrage der CDU-Fraktion; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Umsteigebeziehungen in der S-Bahn-Station Altona Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Tim Schmuckall und Jonas Timm (alle CDU-Fraktion) ; Debattenpunkte; Sülldorfer Bahnhof ordentlich sanieren Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG); Mehr Sicherheit am Bahnhof Holstenstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG); Sternbrücke: Keine weiteren Fakten schaffen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Keine Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des Loki-Schmidt Garten in Klein Flottbek – Prüfung alternativer Fläche. Antrag FDP-Fraktion; Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des botanischen Gartens Alternativantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE zur Drucksache 21-4971; Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des botanischen Gartens Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-4971.1; Stadtteilkulturzentren/ Bürgerhäuser im Bezirk Altona – Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen – tatsächliche zusätzliche Bedarfe in Altona endlich abdecken! Dringlicher interfraktionellerAntrag; Kasernengelände im Hamburger Westen – Jetzt klug und gemeinsam weiterplanen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG); Kasernengelände im Hamburger Westen - Jetzt klug und gemeinsam weiterplanen! Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4985; Ampelschaltung Altonaer Bahnhof/Platz der Republik: Fußgänger testweise priorisieren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Leerstehende Seniorenheime in Groß-Flottbek zügig zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen oder einer Wohnnutzung zuführen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Wettbewerbe: Beteiligung und Parität stärken Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – auskömmliche Fußwege und Radfahrstreifen Große Elbstr. zwischen Höhe Hs.Nr. 264 und Hs.Nr. 141 Antrag der Fraktion GRÜNE; Zukunftsfähige Quartiere in Altona-Nord mit RISE entwickeln Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Anzeigetafeln für den Busverkehr an den Bahnsteigen der S-Bahnstation Blankenese Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Wohnungsbauprogramm Altona 2024 (Entwurf) - Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA) (NEUFASSUNG); Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 26 BezVG zur Umsetzung des Konsum-Cannabisgesetzes; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Jahresausgleich der Rahmenzuweisung - Haushaltsjahr 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Verfügungsfonds 2024 Straßenfeste hier: Straßenfest Chemnitzstraße, Interkulturelles Sommerfest und Straßenfest Nernstweg Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilungen; Tempo 30 für den gesamten Verlauf der Bernadottestraße durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Hafenbahnhof dauerhaft sichern - planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Mitteilung zur Beschlussempfehlung 21-4827.1; Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Personal für das Bezirksamt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Kulturelle Rathaus-Innenhofnutzung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Vereinbarungen einhalten und endlich anfangen: Solarenergie auf den Parkplätzen am Volksparkstadion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Einzelhandel in Othmarschen am Leben erhalten – HVV-Switch-Parkplätze verlegen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Gewerbe in der Waitzstraße durch Förderung eines "Online-Marktplatzes" unterstützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.03.2024; Mobile Klima- und Energieberatung – dezentral und regelmäßig verlässlich für alle! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Veranstaltungsankündigung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bus 113 im autoarmen inklusiven Vorzeigeprojekt Neue Mitte Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Kreislaufwirtschaft praktisch leben – Tauschhäuser ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria-Kaserne sanieren und Frappant e.V. unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; S-Bahnhöfe Elbgaustraße und Holstenstraße: Die monatelang defekten Aufzüge endlich Instand setzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Gewährleistung der Sicherheit auf Bezirksstraßen und Wegen während Schlechtwetterperioden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Schädlingsbekämpfung rund um öffentliche Einrichtungen im Kroonhorst Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Mitteilungen; Bauvorhaben Baron-Voght-Str. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023;