Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-5091 "Wohnanlage Luthergrund im Bestand sanieren - Keine rechtliche Aufweichung des Schutzes der Sozialen Erhaltungsverordnung Bahrenfeld-Süd! - Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE"; Aktuelle Stunde; Fünf Jahre Bezirkspolitik in schweren Zeiten - Altona zieht Bilanz (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Genehmigung der Niederschriften vom 28.03.2024 sowie 25.04.2024; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wann laufen der Behn-Brunnen, der Minvera-Brunnen und der Wandbrunnen der Köhlbrandtreppe endlich wieder? Kleine Anfrage von Dennis Mielke (SPD-Fraktion); Aktivitäten rechter Parteien im Bezirk Hamburg-Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Wolfgang Ziegert, Claudia Dyroff, Cornelia Templin, Blanca Merz, Niklas Krukenberg und Hasan Burgucuoglu (alle Fraktion DIE LINKE); Leerstehende Reihenhäuser in der Steenkamp-Siedlung – hier: Ebertallee Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Chaos im Standesamt Altona: Lange Wartezeiten und verpasste Termine – Was unter-nimmt das Bezirksamt? Kleine Anfrage von Gregor Werner und Dennis Mielke (beide SPD-Fraktion); Wohnanlage Luthergrund – Planungen zum schrittweisen Abriss und Neubau der Siedlung Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE) ; Erdrutsch in Nienstedten: Wie hilft das Bezirksamt? Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin (SPD-Fraktion); Kroneneinkürzungen oder Baumfällungen zur Beseitigung der Verschattung von Photovoltaik-Dachanlagen (§ 2 EEG 2023 im Hamburgischen Landesrecht) Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) (NEUFASSUNG); Aktivitäten rechter Parteien im Bezirk Hamburg-Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Wolfgang Ziegert, Claudia Dyroff, Cornelia Templin, Blanca Merz, Niclas Krukenberg, Hasan Burgucuoglu (alle Fraktion DIE LINKE) ; Umfang der Akteneinsicht und Aktenführung in der Abteilung Wohnraumschutz des Bezirksamtes bei Angelegenheiten des Wohnungsleerstands Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) ; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Debattenpunkte; Schutz von Kindern in öffentlich-rechtlicher Unterbringung - Angemessener Baustandard für künftige Standorte in Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Wohnanlage Luthergrund im Bestand sanieren – Keine rechtliche Aufweichung des Schutzes der Sozialen Erhaltungsverordnung Bahrenfeld-Süd! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG); Mehr Ping, mehr Pong in Altona! Antrag FDP-Fraktion; Mehr Ping, mehr Pong in Altona! Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-5067; freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Freiräume gestalten und den Umbau beginnen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU (NEUFASSUNG); freiRaum Ottensen: Mehr als nur Straßenverkehrsplanung - Es braucht endlich eine umfassende Freiraumplanung! Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-5092; Unterstützung der Altonaer Stadtteil- und Nahversorgungszentren: Unsere lokale Wirtschaft entschlossen stärken Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (NEUFASSUNG); Unterstützung der Altonaer Stadtteil- und Nahversorgungszentren: Unsere lokale Wirtschaft entschlossen stärken Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-5084; Fußball Europa-Meisterschaft niedrigschwellig erlebbar und auch erreichbar machen! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Ehemalige Kaserne Notkestraße: Bezahlbarer Wohnraum statt jahrelanger Leerstand! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ehemalige Kaserne Notkestraße: Bezahlbarer Wohnraum statt jahrelanger Leerstand! Änderungsantrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU zur Drucksache 21-5090; Zuständigkeitsübertragung auf das Bezirksamt Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen CDU, GRÜNE, FDP und SPD; Die Taubenschläge um den Altonaer Bahnhof kommen! Antrag der Fraktion GRÜNE; Baustellenkommunikation verbessern Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Erreichbarkeit des Botanischen Gartens verbessern. Antrag der CDU-Fraktion; Radwegerneuerung auf Hauptverkehrsstraßen Antrag der Fraktion GRÜNE; Kampf gegen Faschismus und Krieg würdigen: Bergiusstraße in Esther-Bejarano-Straße umbenennen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Klimaschutz mit „Stadt als Vorbild“ jetzt endlich umsetzen. Antrag der CDU-Fraktion; Klimaschutz für Altona - Umsetzung des IKK - Projektes "Stadt als Vorbild" Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-5065; Siedlung Trenknerweg – Behutsame bauliche und energetische Sanierungen ermöglichen und städtebaulich erhalten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Upcycling für Schanzenbrücke und Sternbrücke - historische Bauelemente neu verwenden Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Zukunftsfähige Wirtschaftsförderung für Altonas Quartierszentren Dringlicher Antrag der Fraktion Grüne (NEUFASSUNG); Sportanlage Dockenhuden endlich wieder nutzbar machen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ; Fähre Cranz - Neuenfelde - Blankenese erhalten und Probleme aktiv beseitigen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA) (NEUFASSUNG); RISE Gebiet Lurup - Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (Entwurf) Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft ; RISE Gebiet Lurup - Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (Entwurf) Beschlussempfehlung des Amtes zur Änderung der Beschlussempfehlung der mit der Drucksache 21-5020.1 ; Aktivierung des Reservestandortes der öffentlich rechtlichen Unterbringung auf dem Besucher:innenparkplatz des Botanischen Gartens in der Ohnhorststraße im Bezirk Altona, Ottensen Anhörung der Bezirksversammlung Altona gemäß § 28 BezVG (Fristende 31.05.2024) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Quartiersfonds I (QF I) - Personalkostensteigerung Quartiersmanagement Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses sowie des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (NEUFASSUNG) ; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Das beschädigte Stadtmobiliar in der Waitzstraße reparieren und ersetzen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Klövensteen gehört uns allen - mehr Transparenz durch Vorlage forstlicher Dokumente und Offenlegung der Planungen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Schulwege sichern - Poller auf der südlichen Gehwegseite der Sackgasse "Bei der Paul-Gerhardt-Kirche" Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Verkehrssicherheit für die Ganztagsschule Sternschanze - Schulwege frei und einsehbar halten Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Terminplanung Quartiersfonds 2025 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Verfügungsfonds 2024 Straßenfeste hier: Straßenfest Lurupalooza und Achtern Styg Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wärmebilderfassung für die LSA Holstenstraße/ Simon-von-Utrecht-Straße/ Kleine Freiheit Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Für eine Bushaltestelle am Eingang des Hauptfriedhofs Altona! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag "Ich kann Leben retten!" e. V. - HerzretterTrainings an Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersfonds I - Mehrbedarf OSBORN53 Beschlussempfehlung des Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit ; Ohne Votum überwiesene Drucksachen; Zuwendungsantrag HausDrei e.V. – Common Ground – Komm ins Gespräch! Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 21.05.2024 (die Fraktion GRÜNE hatte ursprünglich in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 06.05.2024 Beratungsbedarf angemeldet)); Mitteilungen; Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Familienförderung und der Projekte der Sozialräumlichen Angebotsentwicklung: Finanzielle und personelle Ausstattung deutlich verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Bewohnerparken-Tagesticket im Umfeld des Kulturzentrums der Gehörlosen in der Bernadottestraße einführen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Feuerwache Lurup in zentraler Lage erhalten – Entweder am bisherigen Standort oder in unmittelbarer Nähe! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Rücknahme der Beanstandungen des Beschlusses der Bezirksversammlung "Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße" vom 29.02.2024 (Drs. 21-4738.1B) und des Beschlusses des Hauptausschusses "Eine Lösung muss her – Den Konflikt um die Veloroute 1 im Bereich Reventlowstraße wieder versachlichen" vom 14.03.2024 (Drs. 21-4867B) sowie Evokation der Baumaßnahme Reventlowstraße Süd ; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. Quartal 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptauschusses vom 16.05.2024 Mitteilungsdrucksache; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Bauvorhaben Luruper Hauptstraße Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Umbau des Ladengeschäftes Ottenser Hauptstraße/ Ecke Mottenburgerstraße Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen;