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Memorandum of understanding

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tätigkeitsbericht Informationsfreiheit 2014/2015

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Vorstellung der geplanten (Bau-)Maßnahmen zur Errichtung eines Hamburger Klassenhauses auf dem Gelände der Grundschule Bindfeldweg. (Referentenanfrage der BV Eimsbüttel Drs. 21-2688). (Gast: Vertreter der Schulbau Hamburg); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Schmiedekoppel und Lokstedter Holt Drs. 21-2749, Beschluss der BV vom 24.02.2022; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilung der Verwaltung zu Drs.-Nr. 21-2686 Schnelsener A7-Deckel mit einem Fest eröffnen; Anträge; Naherholungsgebiet Amsinckpark sauber und schön halten!; Planungen für Bewohnerparkzonen in Lokstedt erläutern; Gedenkstele für NS-Zwangsarbeiterinnen in der Stresemannallee; Verkehrslabor Grelckstraße: Bedenken und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gewerbetreibenden vor Ort berücksichtigen; Alternativantrag zu Drucksache 21-2857: Präsentation und Diskussion der Ergebnisse aus der ersten Phase des Verkehrslabors Grelckstraße; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Transport & Verkehr
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde - ohne Publikum (Die Fragen werden vom Vorsitzenden vorgelesen); Aktuelle Stunde (RISE Projekte im Bezirk Bergedorf - angemeldet von der SPD); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Sachstand zur Voruntersuchung westlich Pollhof - Rahmenplanung "Urbanes Bergedorf-Südost" und dem Erhalt von Looki e.V. (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Große Wohnungen für große Familien im Wohngebiet Mittlerer Landweg (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Die Pflicht kommt vor der Kür - Wie viele gefällte Bäume wurden nicht nachgepflanzt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Suizide in der Coronazeit (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Wer ist für die Müllbeseitigung hinter der Kirchwerder Schule zuständig? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Erträgliche Wohnverhältnisse in der Brookstraße 17? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Warum kommt das Bezirksamt seiner Verpflichtung zur Herstellung eines Spielplatzes "Am Schilfpark" nicht nach? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Überflutungen nach Regenschauern am Bahnhof Allermöhe (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wie ist der Sachstand bezüglich der Errichtung eins Hospizes neben dem Haus im Park? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Bezirksversammlung tagt ohne Öffentlichkeit - wie geht es weiter? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Wie ist es um die Baustellenkoordination in Bergedorf bestellt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Seit wann weiß das Bezirksamt von der Erhöhung des Schlickhügels Feldhofe? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Nachfrage zur Drs. 21-0464.01 "Bezirksversammlung tagt ohne Öffentlichkeit - Wie geht es weiter?" (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Fehlende Slipanlage an den neuen Kupferhofterrassen (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Stadtwerkstatt Moorfleet: Was passiert mit der Unterschriftensammlung? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Sanierung der Grundschule Mendelstraße - Hat die Behörde die Belange der Schüler im Blick? - ergänzte Fassung (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kleingärten (Verfasser: AfD-Fraktion, Anwort); Anarchie in Bergedorf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Was geschieht mit oder in der Schule Seefeld? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Erhalt von historischen Bauernhäusern in den Vier- und Marschlanden (Verfasser: CDU-Fraktion); Weiterbetrieb sog. Post-EEG-Anlagen nach dem 31. Dezember 2020 (Verfasser: FDP-Fraktion); Schuleingangsuntersuchungen bei Vierjährigen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA) - geänderte Fassung; Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Erhöhung der Attraktivität der Buslinie 335 in Neuallermöhe; Fortschreibung der Mittelzuweisung für das Quartier Mittlerer Landweg; Finanzierungslücke in der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Familienförderung schließen - Tarifvertragstreue sicherstellen; Notfallversorgung Bethesda-Krankenhaus; Sachstandsbericht öffentliche Toiletten in Bergedorf; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2020; Schulentwicklung in Bergedorf; Bürgerbegehren "Vier- und Marschlande erhalten" übernehmen; Beschlussvorlagen; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf hier: Gutachten; Streamen der Sitzungen der Bezirksversammlung in 2020; Anträge; Fußgängersignalanlage Holtenklinker Straße (Höhe Arnoldistieg) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Bebauungsplanverfahren Bergedorf 99 weiterentwickeln - BG Klinikum Hamburg-Bergedorf im Bezirk Bergedorf halten (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Planungen zur Öffnung der Dove Elbe beenden (Verfasser: FDP-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf); Keine Öffnung der Dove Elbe (Verfasser: CDU-Fraktion); Deutschlandtakt in Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, SPD, FDP); Beseitigung der Mängel in der Ausstellung "Proteste in Bergedorf" im Museum für Bergedorf und die Vierlande - korrigierte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Positive Baumbilanz im Bezirk Bergedorf (Verfasser: FDP-Fraktion, SPD, Grüne); Änderungsantrag zur Drs. 21/499 "Positive Baumbilanz im Bezirk Bergedorf" (Verfasser: CDU-Fraktion); Integratives Innenstadtkonzept "Bergedorfer Zentrum" (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Eichhörnchenbrücken in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Bezirkliche Seniorenarbeit durch hauptamtliche Fachkräfte stärken (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, SPD, FDP); Beleuchtungssituation an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Referenten in den Ausschüssen wieder zulassen (Verfasser: CDU-Fraktion); Kostenlose Nutzung des Anruf-Sammel-Taxis für Schüler/innen in den Vier- und Marschlanden (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Optimierung der Anschlussstelle Curslack-BAB A25 und Einmündung Bundesstraße 5 (Verfasser: CDU-Fraktion); Wiedereinführung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (Verfasser: CDU-Fraktion); Machbarkeitsstudie für mehr Freibäder (Verfasser: AfD-Fraktion); Berichte; Neue Lichtmasten zukunftsweisend im öffentlichen Raum aufstellen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Räumlichkeiten für die Sitzungen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres; Rettung des Schaustellergewerbes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Auflistung der Behindertenbeauftragten bzw. der Senatskoordinatorinnen und -koordinatoren für die Gleichstellung behinderter Menschen seit 1990; Aufgaben der Senatskoordinatorin; Aufbau und Aufgaben des Arbeitsstabs; Veranstaltungen 2000 - 2010; Verleihung des Senator-Neumann-Preises; Gremienarbeit; Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Einzelfallberatung; Barrierefreiheit, u. a. Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses zur barrierefreien Gestaltung des Rathauses (vgl. Drs. 19/4300 und 19/7384); Förderung behinderter Kinder, Aktionsplan; Anhang: Pressemitteilungen und Auflistung der Besuche der Senatskoordinatorin September 2009 - September 2010

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• Bevölkerung
 

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• Gesundheit
 

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• Gesundheit
 

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• Gesundheit
 

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• Gesundheit
 

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• Gesundheit
 

Mit der Drucksache 21/16007 ist die BWVI bzw. die HOCHBAHN damit beauftragt worden, eine Verlängerung der U4 auf den Grasbrook zu planen, um buchstäblich den „Sprung über die Elbe“ zu schaffen. Mit der Drucksache 21/16724 wurde ergänzt, dass dabei eine weitere Verlängerung nach Wilhelmsburg berücksichtigt werden soll. Eine neue Haltestelle ist dabei auf dem nördlichen Grasbrook im Kontext der oben skizzierten städtebaulichen Entwicklung vorzusehen. Erste Untersuchungen hierzu ergaben, dass eine Haltestellenlage über dem Hafenbecken des Moldauhafens den Großteil der städtebaulich zu entwickelnden Flächen sowie den nördlichen Teil der Veddel erschließen würde. Ziel der „Erweiterten Konzeptstudie“ ist nun, die Auswirkungen einer späteren Verlängerung über die Haltestelle Moldauhafen hinaus ins nördliche Wilhelmsburg zu analysieren. Dabei sollen auch Rückschlüsse auf die genaue Lage und Ausrichtung der Haltestelle Moldauhafen gezogen werden, sodass die denkbaren Weiterführungsoptionen in Richtung Wilhelmsburg tatsächlich machbar bleiben und die entsprechenden Flächen freigehalten werden. Zwei Korridore werden hierfür als sinnvoll erachtet: Ein Korridor verläuft im Bogen über den westlichen Teil des Kleinen Grasbrooks (UNIKAI, 50er Schuppen), wohingegen der andere Korridor über Dessauer Straße und Spreehafen geführt wird. Beide in dieser Untersuchung betrachteten Korridore enden der Konzeptstudie 2014 entsprechend im nördlichen Wilhelmsburg. Der bisher in der Veringstraße (Reiherstiegviertel) verortete „Anschlusspunkt“ ist im Zuge dieser Erweiterten Konzeptstudie zu verifizieren. Innerhalb der beiden Korridore wird jeweils eine Variante (von mehreren denkbaren Varianten) betrachtet. Die Überprüfung auf grundsätzliche Herstellbarkeit der beiden Varianten ist Gegenstand dieser Erweiterten Konzeptstudie.

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• Transport & Verkehr
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Umzug der HAW: Alleingang des Bezirksamts!, angemeldet von der CDU); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; "Bezahlbarer Wohnraum" - Was ist das eigentlich? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Brachliegende Grundstücke (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Leerstand Chrysanderstraße 151/153 (2) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Anwendung von sogenannten Pflanzenschutzmitteln im Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Krapphofschleuse (Verfasser: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Leerstand Chrysanderstraße 151 (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Spiel- / Bolzplatz in Boberg (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Immer wieder Ulmen? (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Mobiles Kundenzentrum in Curslack (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Infrastruktur an der Einmündung Curslacker Neuer Deich / Am Schleusengraben sofort herstellen (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Kunstrasenplätze in Bergedorf (Verfasser: FDP-Fraktion Antwort); Baumaßnahme Knotenpunkt Ochsenwerder Landscheideweg / Oortkatenweg (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Sachstand Kreuzungsumbau Sander Damm / Weidenbaumsweg (Verfasser: CDU-Fraktion); Baumaßnahmen für eine Steganlage am Hohendeicher See (Verfasser: CDU-Fraktion); Fahrradbügel in der Alten Holstenstraße (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Wie steht es um die Beleuchtung im Schlosspark? (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Situation der schulischen Leistung "Zauberinsel" in der Adolf-Diesterweg-Schule in Neuallermöhe (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Radarfallen rechtswidrig konfiguriert? (Verfasser: FDP-Fraktion); Flurstück 5487 - Verkehrslösung Kreuzung Sander Damm / Weidenbaumsweg (Verfasser: FDP-Fraktion Antwort); Situation an der Bushaltestelle "Mohnhof" (Verfasser: FDP-Fraktion); Werkunterricht an Schulen im Bezirk Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Wird die Annahmestelle des Finanzamts in Bergedorf geschlossen? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2019; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau) (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbenannung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbenannung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Mitteilungen der Verwaltung; Infrastruktur an der Einmündung Curslacker Neuer Deich / Am Schleusengraben sofort herstellen; Infrastruktur an der Einmündung Curslacker Neuer Deich / Am Schleusengraben sofort herstellen; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2019; BG Klinikum Hamburg-Bergedorf im Bezirk Bergedorf halten; Jugendhilfeplanung im Bezirk Bergedorf - Bestandsaufnahme und Fortschreibung; Mobile Kundenzentren in den Vier- und Marschlanden - Pilotprojekt ausbauen und verlängern ; Beschlussvorlagen; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf; Sitzungsplan - Terminverschiebung RgA; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug und Quartiersfonds Hier: Korrektur; Anträge; Forum Tideelbe - Machbarkeitsstudie Dove-Elbe sofort stoppen und Sinnhaftigkeit hinterfragen (Verfasser: CDU-Fraktion); Ein Hospiz für den Bezirk Bergedorf (Verfasser: SPD-Fraktion); Geschäftsgebiete der Carsharing-Unternehmen in Bergedorf ausweiten (Verfasser: CDU-Fraktion); Standort Öffentliche Bücherhalle (Verfasser: FDP-Fraktion); Wiedereinsetzen von Sonderausschuss Oberbillwerder (Verfasser: AfD-Fraktion); 5-Minuten-Takt jetzt! (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Entwicklungsdialog Bethesda Krankenhaus (Verfasser: SPD-Fraktion); Busse auf dem Frascatiplatz (Verfasser: CDU-Fraktion); Gewerbliche Bauflächen am Brennerhof in Moorfleet (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte; Einladung eines Referenten des LSBG in die Sitzung des V+I am 16.09.2019;

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• Politik & Wahlen
 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Hohenfelde 10 - Umweltakte

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind (Benennungen bzw. weiteres Verfahren); Beantwortete Drucksachen aus der 19. Amtsperiode, die bisher nicht im Hauptausschuss vorgelegen haben (weiteres Verfahren); Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kommunale Zeltplatzerrichtung vorrangig für Kinder und Jugendliche im Bereich der Harburger Berge; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Errichtung eines kommunalen Zeltplatzes vorrangig für Kinder und Jugendliche an der Elbe; Antrag CDU betr. Höhenanpassung der Grundstücke Zehntland 18 und 20; Interfraktioneller Antrag betr. Harburg für Alle! Eigene und geeignete Räumlichkeiten für pro familia in Harburg; Anfrage DIE LINKE betr. Inbetriebnahme der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung (ZEA) in der ehemaligen Harburger Post; Neue beantwortete Drucksachen; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster betr. Neubau Kundenzentrum (liegt vor); Kleine Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski betr. Querungshilfe Ehestorfer Weg / Auf der Jahnhöhe (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Schließung der Betreuungsstelle Harburg (liegt vor); Große Anfrage GRUENE-Fraktion betr. Plötzliche Kostenexplosion des Umbaus von Jäger- und Vogteistraße (liegt vor); Anfrage SPD betr. Betreuungsstelle Harburg; Kleine Anfrage AfD betr. Unterbringung von Kontingentflüchtlingen, Asylbewerbern und geduldeten Flüchtlingen; Kleine Anfrage AfD betr. Hochspannungsleitung im Binnenhafen; Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Bauleitplanung Sinstorf 22, Analyse des Umfeldes wegen eventueller Umweltbelastungen durch ehemaliges Erdölfördergebiet?; Kleine Anfrage AfD betr. Infektionsvorsorge; In den Fach- und Regionalausschüssen der 19. Amtsperiode nicht abschließend behandelte Anträge (siehe beigefügte Liste); Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Mitteilung AfD betr. Benennung eines ständigen Vertreters für den Haushalts- und Vergabeausschuss; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Aufenthaltsraum für die Menschen in der Zentralen Erstaufnahmestelle; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kosten aus dem Entschädigungsleistungsgesetz dürfen nicht dem Bezirk angelastet werden; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. 125 Jahre Rotes Kreuz Hamburg-Harburg; Antrag CDU betr. Aktuelle Situation und Perspektive der TU Hamburg-Harburg; Antrag CDU betr. Erneuerung der DB-Infrastruktur im Bahnhof Harburg; Antrag CDU betr. Entwurf Landesraumordnungsprogramm (LROP) Niedersachsen; Antrag CDU betr. Maßnahmen zur erstmaligen endgültigen Herstellung von Straßen; Antrag CDU betr. Müllablagerungen Parkplatz Röttiger-Kaserne; Antrag CDU betr. Verbesserung CU Arena; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD/Grüne betr. Francoper Straße - Temporeduzierung; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Die Zentrale Erstaufnahme und die öffentlich-rechtliche Unterbringung in Harburg; Mitteilung SPD betr. Benennung der Mitglieder der Fach- und Regionalausschüsse; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Olympia-Bewerbung; Verschiedenes; Weitere Notplätze für die ZEA am Neuländer Platz; Veranstaltungsort des Harburg-Empfangs; Wahlverfahren Jugendhilfeausschuss; Ratsinformationssystem - Anwenderschulung; Vertreter des Bezirksseniorenbeirats; Info-Veranstaltung der BSU;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Dienstjahren in der Bezirksversammlung älteste Mitglied der Bezirksversammlung Bergedorf; Namentlicher Aufruf der Bezirksabgeordneten und Feststellen der Beschlussfähigkeit; Beschluss über die Tagesordnung; Wahl der / des Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf; Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf; Hinweise auf Rechte und Pflichten nach § GO (Sitzungsunterbrechung zur Konstituierung der Fraktionen); Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Bergedorf, hier: Beschluss über die vorläufige Fortgeltung der Geschäftsordnung der 20. Amtsperiode, Einsetzen des Geschäftsordnungsausschusses und Benennen der Mitglieder; Bürgerfragestunde (Forum Tideelbe, Kiesteiche); Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA) - ergänzte Fassung; Einsetzen der Fachausschüsse; Einsetzen des Bauausschusses (Bau) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Fachausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Kulturausschusses (KA) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Regionalausschusses (RgA) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Stadtentwicklungsausschusses (SEA) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Umweltausschusses (UA) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau) - ergänzte Fassung; Bildung des Jugendhilfeausschusses Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode; Sitzungsplan 2019 - Termine ab Juli 2019; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Fuß- und Radweg am Schleusengraben - Woran scheitert die Umsetzung genau? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Landwirtschaft in Billwerder (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Überfahrtsrechte am neuen Körber Haus (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Sachstand Reetwerder Nr. 3 (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Warum hält sich das Bezirksamt nicht an das Gesetz? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Leerstand Chrysanderstraße 151 (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Verkehrsunfälle auf der Wentorfer Straße (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Anhörung nach § 28 BezVG (Anhörung nach § 28 BezVG zur Drs. JV 2020 Realisierungskonzept Jugendanstalt Hamburg); Mitteilungen der Verwaltung; Wahl von Mitgliedern und deren Vertretung für die Kommission für Stadtentwicklung; Wahl von Mitgliedern und deren Vertretung für die Kommission für Bodenordnung; Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertretung in die Kunstkommission; Keine Erweiterung der JVA-Billwerder auf den landwirtschaftlichen Flächen in Unterbillwerder; Velorouten in Bergedorf bekannter machen; Ergänzende StadtRAD Standorte in Bergedorf; Funktionseinschränkung und Schließung von öffentlichen Gebäuden verhindern; Beschlussvorlagen; Anträge; Forum Tideelbe - Machbarkeitsstudie Dove-Elbe sofort stoppen und Sinnhaftigkeit hinterfragen (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte;

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• Politik & Wahlen