Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausschilderung CU-Arena; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Mehrgenerationenspielplatz Petershof / Fischbeker Holtweg / Ostheide; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Straßenraumbenennung nach Hermann Krüger im Phoenix-Viertel; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Inklusiver Wasserspielplatz; Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion betr. Straßenbauprogramm 2020/2021; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kostenlose Sportmöglichkeiten in Grünanlagen in Harburg (ersetzt zurückgezogenen Antrag 21-1460); Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: Bike Town Harburg; Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: Barrierenkataster für Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - CDU - DIE LINKE - FDP betr. Deichsicherheit und Knief-Werft am bisherigen Standort erhalten; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Spielplätze im Bezirk Harburg klimawandeltauglich machen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radnetz Harburg: Verbindung Marmstorf - Langenbek verbessern, hier Zufahrt Krönenbarg zur Brücke über Engelbek (weiter durch Riegelsches Gehölz); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Doppelstock-Fahrradständer am Neugrabener Bahnhof besser beleuchten; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhalt des Gedenksteines von Herrn August Somann; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Mobilitätskonzept Heimfeld/Eißendorf - durchgängiger Radweg Bünte - Ehestorfer Weg; Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion bzgl.: Über die Elfenwiese in den Stadtpark; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Gefährdung an Bushaltestellen in Bostelbek beenden; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Tiny Forests für Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag GRÜNE - SPD betr. Radnetz Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag GRÜNE - SPD betr. Radnetz Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Falkenbergsweg - Gehweg vor Bushaltestelle sehbehindertengerecht erstellen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Unzumutbarer Zugang zum AK Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Unzumutbarer Zugang zum AK Harburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Ausbesserung des Geh- und Radwegs an der B73 auf dem Schulweg vom Fischbeker Heidbrook zur Schule Ohrnsweg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radfahrverbot auf dem Affenspielplatz in Neuwiedenthal eindeutig ausschildern und durchsetzen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Automat vor Schule entfernen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verkehrsspiegel Milchgrund; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Heimfelder Platz; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Heimfelder Platz; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Deichkate Hasselwerder Straße denkmalschutzwürdig herrichten; Stellungnahme zum gem. Antrag SPD - GRÜNE betr. Nachpflanzung eines Baumes auf dem Rondell vor Leichers Buchhandlung; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Parkplatz am Fünfhausener Landweg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Hundefreilauffläche im Königswiesen Park in Neugraben ausweisen; Stellungnahme zum gem. Dringlichkeitsantrag CDU und des Abg. Dirk Kannengießer (FDP) betr. Reaktion auf die Beanstandung der Verwaltung: Kein weiterer Rückbau der B73 bis zur Fertigstellung der A26 Ost; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umwandlung des Schlickhügels Francop in eine Freizeitfläche; Stellungnahme zum Antrag Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Beschilderung zur erlaubten Höchstgeschwindigkeit auf dem Schweensand Haupttdeich / Fünfhausener Hauptdeich; Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Barrierefreie und moderne Bushaltestelle am Reeseberg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Neue Realitäten erfordern eine neue Politik: Entlassung von Moorburg aus dem Hafenerweiterungsgebiet; Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Sporthalle Cranz unverzüglich auf Sicherheit überprüfen; Stellungnahme zum Antrag SPD - GRÜNE betr. Stadtradstation und Inklusion im Ehestorfer Weg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. hvv hop barrierefrei gestalten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Notfallversorgung südlich der Elbe verstärken; Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag der Volt Fraktion:- Bewerbung um das Projekt: "Europa fängt in der Gemeinde an"; Beantwortete Anfragen zur Kenntnis; Antwort auf Anfrage gem.§ 27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Perspektiven für den Radverkehr im Rahmen der A26-Bauarbeiten; Antwort auf Anfrage der Fraktion Volt Harburg: Schüleraustausch und internationale Bildungsprogramme im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Nachlassgericht Harburg nicht besetzt; Antwort auf Anfrage CDU betr. Fahrstühle und Rolltreppen im Bereich des HVV-Verbunds im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage SPD betr. Umweltbelastungen in Harburger Parks; Antwort auf Anfrage SPD betr. Harburgs Priorität bei der Neukonzeptionierung der Straßensozialarbeit; Antwort auf Anfrage SPD betr. Barrierefreiheit am S-Bahnhof Harburg-Rathaus; Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke betr.: Auswirkungen und Einschränkungen zum Nato Manöver RedStormBravo; Antwort auf Kleine Anfrage der fraktionslosen Abg. Benizar Gündogdu betr.: Brandschutzmängel in einem Hochhaus am Soltauer Ring - Konsequenzen aus dem Feuerwehreinsatz vom 02.06.2025; Antwort auf Anfrage CDU betr. Transparenz bei Standort-Auswahl für E-Ladesäulen und -Parkplätzen im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Auslastung von hvv-switch-Parkplätzen; Antwort auf Anfrage CDU betr. Diebstähle auf dem Alten Friedhof; Antwort auf Kleine Anfrage der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD), Dirk Kannengießer (FDP) und Annett Musa (FDP) betr. Prüfung der Sandkästen-Situation auf öffentlichen Spielplätzen im Bezirk Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage der fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD), Arne Thomsen (SPD), Markus Sass (SPD) betr. Sportinfrastruktur in Neuenfelde - Sachstand zur Nutzung des Grandplatzes am Arp-Schnitger-Stieg; Antwqort auf Anfrage SPD betr. Naturcent; Antwort auf Anfrage SPD betr. Waschhaus-Ruine Robertshall; Antwort auf Anfrage CDU betr. Wegerecht: Unklare Besitzverhältnisse in Eißendorf; Antwort auf Anfrage CDU betr. Aktion der Stadtreinigung gegen Schrott-Fahrräder; Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Aktuelle Anzahl von Einwohnern und Wohneinheiten in Moorburg; Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG Fraktion AfD betr.: Harburg für alle? - Sachstand Abrigado; Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion Harburg gem. §24 zum Thema Eingaben; Antwort Anfrage gem. §27 der AfD-Fraktion: Sicherheitslage im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG, Fraktion Die Linke betr.: Anbindung der Falkenflitzer und der Falkenflitzer Follows an Erst- und Folgeeinrichtungen für Geflüchtete in Harburg; Antwort auf Anfrage gemäß § 24 BezVG der AfD-Fraktion: Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Harburg; Antwort Anfrage gemäß § 27 BezVG der AfD-Fraktion: Schutz der Bürger vor Betrugsanrufen im Bezirk Harburg; Antwort Anfrage der SPD-Fraktion betr. Prüfungen nach Assistenzhundeverordnung; Antwort Anfrage CDU betr. Erneut: Fußweg zwischen Im Neugrabener Dorf und Neugrabener Allee barrierefrei gestalten; Antwort auf Anfrage CDU betr. Defekte Bank Im Neugrabener Dorf - Nordende; Antwort Anfrage CDU betr. Flutlicht Sportplatz Moorburger Elbdeich; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: (N)Olympia in Harburg?; Stellungnahme Anfrage gem. §27 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Gesundheitsversorgung durch die Kliniken im Bezirk; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Angebote für Kinder und Jugendliche in öffentlich-rechtlichen Unterkünften in Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Mietkosten für Senior*innentreffs - Auswirkungen auf die Rahmenzuweisung Senior*innenarbeit; Antwort auf Anfrage gem. § 27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. aktueller Planungsstand zur Hafenerweiterung und Wohnpotenzial von Moorburg; Antwort Anfrage CDU betr. Flutlicht Sportplatz Moorburger Elbdeich; Antwort auf Anfrage CDU betr. Zahlen zur Gewaltentwicklung in Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Defekte Bank Im Neugrabener Dorf - Nordende; Antwort auf Anfrage SPD betr. Mangelnde Mobilfunkabdeckung Sandbek und Heidbrook; Antwort Anfrage gem. §27 der Harburger AfD-Fraktion zur Taxiversorgung im Raum Süderelbe; Antwort Kleine Anfrage gem. §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Radroute 10 - aktueller Stand am Heykenaubrook; Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Elterntaxis - Wo ist das Problem am größten?; Antwort Anfrage CDU betrifft Fahrgastunterstände im Fischbeker Heidbrook; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG der Fraktion Die Linke betr.: Gestohlenes Antikriegsdenkmal Trauerndes Kind - Möglichkeiten der Wiederherstellung; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Femizide im Bezirk Harburg; Antwort auf Anfrage CDU betr. Verbindungsweg Im Neugrabener Dorf 78 und Neugrabener Allee (Nordende) - Nachfrage zur Drucksache 22-0862.01; Antwort zur Anfrage betr. Parkplatzabbau, steigende Parkkosten sowie Ausbau von E-Parkplätzen, Fahrrad- und Lastenradstellplätzen im Bezirk Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 BezVg Fraktion Die Linke betr.: Leerstand in Harburg; Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Verkehrsgutachten Reeseberg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der Volt Fraktion: Smart Cities - Bericht zum zukunftsweisenden Modellprojekt "Connected Urban Twins" (CUT); Antrag CDU betr. Verkehrssituation Endhaltestelle Bus Nr. 40 und 550 am REWE Markt im Fischbeker Heidbrook; Antrag CDU betr. Verkehrssituation Fischbeker Heideweg/Heidblick; Antrag CDU betr. Entwässerungsplanungen in der Beerentalsiedlung; Antrag CDU betr. Kompetenzerweiterung Naturschutzwart; Antrag CDU betr. Keine weiteren Planungen zum Rückbau der B73; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Smarte Lichtsignalanlagen: Erkenntnisse aus dem Testgebiet Budapester Straße und Potenzial für Harburg-Kern; Antrag SPD betr. Zeitumfang der Parkraumbewirtschaftung Parkplatz neben der Marktfläche in Neugraben; Antrag SPD betr. Fahrgast-Unterstand am Lohmannsweg; Antrag SPD betr. Toilette Marktplatz Neugraben; Antrag SPD betr. Beleuchtung der Fußwege durch den Königswiesenpark zum S-Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Anzeigetafel S-Bahnhof Neugraben; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Sicherung der Mobilfunkabdeckung Sandbek und Heidbrook; Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Bericht im Ausschuss über Verbesserungen im Winterdienst für die Saison 2025/2026; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. B+R-Station für die S-Bahn-Station Harburg-Rathaus; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Unterstützung bei einer Zwischenlösung sowie Wiederaufbau der "Roten Hütte" in der Seehofsiedlung in Neuenfelde; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Einladung des neuen Bezirksamtsleiters in den Jugendhilfeausschuss; Gem. Antrag Fraktion Die Linke und SPD betr.: Sachstand Nutzung des Karstadt-Gebäudes; Mitteilungen der Verwaltung; Tätigkeitsbericht - Rückmeldung der Fraktionen zum weiteren Verfahren; Verschiedenes; Sitzungsplan 2026 (Entwurf); Stellungnahmen zu Drucksachen, die im Fachausschuss anhängig sind - Änderung des Verfahrens; Informationsveranstaltung zur Glasfasertechnologie; Mitteilung der CDU betr. Besetzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft;