Transparenzportal

Dargestellt werden die öffentlichen Einrichtungen für die Unterbringung Geflüchteter, Schutzsuchender und Wohnungsloser Menschen in Hamburg. Das umfasst auch die Einrichtungen der zentralen (ZEA) und dezentralen (EA) Erstaufnahme. Angegeben werden die Kategorie, die Bezeichnung der Einrichtung, die Platzzahl, der Stadtteil, der Bezirk sowie eventuelle Besonderheiten zum Standort. Bei den Platzzahlen handelt es sich um Maximalzahlen. Die tatsächliche Kapazitätszahl kann abweichen.

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Monatliche Gesamtbelegungszahlen vom Ankunftszentrum, Erstaufnahmen und öffentlich-rechtlichen Unterkünften

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Monatliche Zuwanderungszahlen von Wohnungslosen, Teilnehmer Jungerwachsenen-Programm, Wohnberechtigte Zuwanderer und nichtwohnberechtigte Zuwanderer

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Monatliche Zahl der Zuzüge von außerhalb Hamburg inklusive Unterteilung nach Familiennachzügen

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monatliche Zahlen zu Zuzügen und Auszügen in öffentlich-rechtlichen Unterkünften

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4738.1 "Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße - Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses" (NEUFASSUNG); Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4798 "Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! - Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, CDU und FDP"; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Geplante Maßnahmen im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Lange Wartezeiten auf Zuwendungsbescheide – Schafft das Amt zeitnah Abhilfe? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand Wohngebäude Luruper Chaussee 13 - 15 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Besprechung zum Bauprojekt Barnerstraße 42 am 23. Januar 2024 im Sitzungsraum des Technischen Rathauses Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Personenstandswesen im Bezirksamt Altona: Lange Bearbeitungszeit für Sterbeurkunden? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Personalsituation in den Sozialen Dienstleistungszentren Alte Königstraße und Achtern Born des Bezirksamtes Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wasserrettung Blankenese Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Rose Pauly und Wolf Achim Wiegand (alle FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Kreislaufwirtschaft praktisch leben – Tauschhäuser ermöglichen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Personal für das Bezirksamt Antrag der SPD-Fraktion; Personal für das Bezirksamt Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4787; Rückstellung der Baumaßnahmen zur Weiterführung der Veloroute 1 im Teilbereich Reventlowstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Die Reventlowstraße in 2024 sicher umbauen: einen Millionenschaden vermeiden Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 21-4738.1; Veloroute 1/Reventlowstraße nicht auf den St. Nimmerleinstag verschieben: Sicherheit für Radfahrende schaffen und Einkaufsstraße Waitzstraße stärken! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Drucksachen 21-4738.1 und 21-4738.2; Für Demokratie und Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung Altonas! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vereinbarungen einhalten und endlich anfangen: Solarenergie auf den Parkplätzen am Volksparkstadion Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Alt-Osdorf gemeinsam weiterentwickeln – Zukunftsorientierte Planung jetzt! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; „Hermes-Kultur-Schleife“ oder „Kulturzentrum – steht auf!“? Lurup braucht ein neues Stadtteilkulturhaus! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG); Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, CDU und FDP (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Sicherung der Altonaer Geschichtsdokumente Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE und FDP (NEUFASSUNG); Wohnungsbau und Feuerwache in Lurup unter einem Dach: Die SAGA sollte eine Machbarkeitsstudie beauftragen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Matschweg zum Stadtteilhaus Lurup: Das Amt sollte einen neuen Versuch zur Herstellung einer intakten und verkehrssicheren Wegeverbindung starten! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Müllablagerungen bei ALDI im Kressenweg Dringlicher Antrag von Andreas Bernau (fraktionslos); Keine weiteren Baustellen rund um die Waitzstraße: Ad-hoc-Maßnahme Ebertallee verschieben. Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP (NEUFASSUNG); Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern - Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Mietpreisbindung verlängern Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 21-4574.1; Mietpreis- und belegungsgebundene Wohnungen im Bezirk Altona für die Zukunft absichern - Mietpreisstopp für alle SAGA-Wohnungen! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu den Drucksachen 21-4574.1 und 21-4574.2; Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria Kaserne sanieren und Frappant e.V. unterstützen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wohnungsbauprogramm Altona 2024 - Entwurf für die Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 9. Juni 2024 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Zuwendungsantrag Jubiläum NABU-Gruppe West Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2024 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Nachbesetzung eines ständigen Mitglieds sowie eines Vertretungsmitglieds im Landesintegrationsbeirat Beschlussempfehlung des Ausschusses Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Öffentliche Anhörung des VerkehrsA zu freiRaum Ottensen hier: Teilnahme der für straßenverkehrsbehördliche Anordnungen zuständigen Behörde gemäß § 27 (3) BezVG Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Ohne Votum überwiesene Vorlagen; Verfügungsfonds 2024 Staßen- und Stadtteilfeste (Drucksache 21-4348B) Beschlussempfehlungen des Amtes (Wegen unklarer Höhe der empfohlenen zur Verfügung zu stellenden Mittel ohne Votum überweisen aus der Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses vom 20.02.2024); Mitteilungen; Die Fahrradstaffel stärken: Verkehrssicherheitsarbeit zum Überholabstand ausbauen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2023; Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Verkehrsplanungen im Umfeld des neuen Fernbahnhofs am Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Monitoringbericht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrags für Rissen – Suurheid; 2. Halbjahr 2023 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Querungsstellen für den Fußverkehr im Umfeld von Schulen mit einfachen Mitteln zukünftig sicherer machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Grandkuhlenweg: Zügig instandsetzen und Sperrung für den Kfz-Verkehr wieder aufheben! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Der Umbau kommt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Erstversorgungseinrichtung Theodorstraße für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Die gesetzlichen Beteiligungsrechte der Bewohner:innen gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Machbarkeitsstudie beauftragen: Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2024; Entwicklung eines Quartierszentrums für das Wohngebiet "Rissen 45/ Sülldorf 22" in den ASB-Hallen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Hafenbahnhof dauerhaft sichern – planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Ottenser Kleingärten dauerhaft sichern – Bebauungsplanverfahren Othmarschen 48 fortsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.02.2024 Mitteilungsdrucksache; Spielplatzbeleuchtung für Nachmittage im Herbst und Winter Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schulwegsicherung an der Einmündung Spreestraße/ Elbgaustraße: Die Ampelanlage muss auf "Rundum Grün" für Fußgänger:innen umgestellt werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. – Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten; Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-4753.1; Mitteilungen; Vorbescheidsverfahren Otto-Ernst-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Erstversorgungseinrichtung Theodorstraße für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: Die gesetzlichen Beteiligungsrechte der Bewohner:innen gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand Wohngebäude Luruper Chaussee 13 - 15 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Besprechung zum Bauprojekt Barnerstraße 42 am 23. Januar 2024 im Sitzungsraum des Technischen Rathauses Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (beide Fraktion DIE LINKE); Machbarkeitsstudie beauftragen: Erhalt der Feuerwache Lurup am bisherigen Standort prüfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2024; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Vorbescheidsverfahren Otto-Ernst-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Verschiedenes;

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Achtung: Dieser Datensatz ist veraltet und wird seit dem 01.01.2024 nicht mehr aktualisiert. Die Daten sind zukünftig zu Teil des Datensatzes "Unterbringung Geflüchteter, Schutzsucher, Wohnungsloser in Hamburg" und werden dort in den Kategorien "Interimsstandorte" (Abkürzung INT) und "Notstandorte" (Abkürzung NOT) dargestellt. Dargestellt werden die öffentlichen Einrichtungen für Schutzsuchende aus der Ukraine. Angegeben werden Straße, Platzzahl, Bezirk und die Aktualität der Angaben. Bei den Platzzahlen handelt es sich um Maximalzahlen. Die tatsächliche Kapazitätszahl kann abweichen.

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Nachhaltige Stadtplanungspolitik für geflüchtete Menschen, Anwohner und den Bezirk! Aktuelle Stunde, angemeldet von der FDP-Fraktion; Welche Vorkehrungen kann und muss der Bezirk treffen um dem Thema Energieknappheit und Energiepreisexplosion im kommenden Winter vorzubeugen? Aktuelle Stunde, angemeldet von der Fraktion Die Linke; Debatten; Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion ; Mehr Trinkwasserspender im öffentlichen Raum kostenfrei bereitstellen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drs. 21-5783; Lebenserhaltende Defibrillatoren für Wandsbek: neue Standorte einrichten und Aufklärung verbessern Debattenantrag der CDU-Fraktion; Erbbaurecht Tonndorf 35 - Festsetzung wichtiger Eckpunkte für Eigentümer, Pächter und Natur Debattenantrag der AfD-Fraktion ; Dachflächen in Wandsbek für Sport, Erholung und Gemeinschaftsnutzungen besser nutzbar machen Debattenantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion ; Parkplatzchaos in Eilbek erwartet aufgrund neuer Bewohnerparkgebiete in Uhlenhorst und Hohenfelde Debattenantrag der CDU-Fraktion; Wo finden Wandsbeker:innen den "Schlüssel-zur-Welt"? Aktiv für einen besseren Zugang zur Grundbildung für alle auf Bezirksebene! Debattenantrag der Fraktion Die Linke ; Schulradwege: Anspruch, Anordnung und Amtsbüro versus Alltag, Angst und Abstimmung Debattenantrag der FDP-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 BezVG vom 25.07.2022; Anträge; Africa Day - aus Erfahrungen lernen, optimierte Veranstaltung planen Antrag der FDP-Fraktion; (Wunsch-)Baumaßnahmen nicht erträumen, sondern ermitteln - Befragung der Pächter und Eigentümer von Tonndorf 35! Antrag der AfD-Fraktion ; Radfahrende Kreuzungen mit Radstreifen sicher queren lassen! Veraltete Standards der Haltelinien für Radstreifen neben Abbieger-Fahrbahnen zeitnah beseitigen Antrag von Frauke Häger (fraktionlos); Ärger über achtlos abgestellt Leih-E-Scooter - Was planen die Verkehrsbehörde und der Bezirk Wandsbek? Antrag der CDU-Fraktion; Staatsarchiv der Freien und Hansestadt Hamburg an der Kapazitätsgrenze - wann kommt der Erweiterungsbau? Antrag der CDU-Fraktion; Umbau der Rodigallee: Keine Ausschreibung der Bauleistung ohne belastbare aktuelle Verkehrszählung aller Verkehrsteilnehmer Antrag der CDU-Fraktion; Ist die Feuerwehr Hamburg im Bezirk Wandsbek auf die zukünftigen Herausforderungen optimal vorbereitet? Antrag der CDU-Fraktion; "Sicherheit in Hamburg erhöhen, Unterflur-Hydranten mit Fahrradabstellbügeln sichern." Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen; Haushaltsangelegenheiten; BV-Beschluss Drs. 21-5179 - Bereitstellung Haushaltsmittel - Streichen einer Parkbank in Regenbogenfarben Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Verteilung der Rahmenzuweisung Stadtteilkultur der Behörde für Kultur und Medien für das Haushaltsjahr 2023 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Bänke für Tonndorf, Anschaffungskosten Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes der Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eilbek - Versöhnungskirche - i.H.v. € 1.050,00 Karpfenfahrt für Senior*innen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur; Beschlussvorlagen; Informationspflicht für die Fach- und die Regionalausschüsse der Bezirksversammlung nach § 19 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) sicherstellen Beschlussvorlage des Hauptausschusses; Bebauungsplanverfahren zu Tonndorf 35 - Ellerneck - Erschließungsstraße; Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) 2023 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Bildungsverein "Tausche Bildung für Wohnen" in Steilshoop ansiedeln - Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit stärken Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales; Geplante Ausschreibung für das Energetische Quartierskonzept (=EQK) für das RISE-Gebiet Tegelsbarg-Müssenredder (TeMu): Kommunalpolitik und Stadtteilbeirat einbeziehen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Instandhaltung der Siele in der Treptower Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Zaunstück am Verbindungsweg an der Wandse zwischen Wilhelm-Grimm-Straße und Amtstraße instandsetzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Verbindungsweg in der Fabriciusstraße für Rollstuhlfahrer sicherer machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Motorradparkplätze in der Herthastraße (erneuter Antrag) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Mehr Verkehrssicherheit vor dem Seniorensitz Am Hegen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Dialogdisplay vor dem Zebrastreifen am Wohldorfer Damm installieren - sicheren Schulweg gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Blumenkübel vor der Grundschule Bergstedt sinnvoll platzieren - sicheren Schulweg gewährleisten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Mehr Sicherheit schaffen durch bessere Ausleuchtung des Verbindungsweges zwischen den Straßen "Schierenberg" und "Bei der neuen Münze" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Prüfung der Depotcontainerstandorte in der Hermann-Balk-Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Querung Bergstedter Chaussee 110 / Musikschule Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Idee des Digitalen Marktplatzes aufgreifen - Handel vor Ort stärken Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Planungen zum Umbau der Einmündung Doberaner Weg in das Arbeitsprogramm Straßen aufnehmen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Verkehrssituation Neumann-Reichardt-Straße (bez. Drs. 21-5733) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Was ist aus nächtlichem Tempolimit in Wandsbek geworden? (bez. Drs. 21-5691) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h) zwischen Kreuzung Pappelallee/Bärenallee und Unterführung (bez. Drs. 21-5597) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft; Statistik für Fällungen und Nachpflanzungen auf privatem Grund Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; NaturCent-Projekte 2021/22 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Walddörfer; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer ; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal ; Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne ; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft; Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Errichtung und Inbetriebnahme einer Clearingstelle Erstversorgung "Pulverhofsweg 94" für die Aufnahme und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Farmsen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Umsetzung des Beschlusses des Regionalausschusses zur Entschärfung der Konfliktsituation bei der Hundeauslauffläche in Meiendorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5326.1); Tiertafel Hamburg bei der Suche nach neuem Standort unterstützen Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5136.1); Hamburger Hausbesuch für Senior*innen - Zwischenstand Hamburg und Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5208.1); Verbesserung für den Alten Zollweg in die Wege leiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5263.1); Stärkeres Engagement für eine nachhaltige Elektrogeräte-Sammlung Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5323.1); Unfallschwerpunkt bleibt Unfallschwerpunkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5347); Mobilitätsangebote im Alstertal verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5264.1); Bushaltestellen der Buslinie 275 bei veränderter Linienführung berücksichtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5454.1); Sauberkeit auf dem Verbindungsweg Hellmesbergerweg- Gewerbepark Meiendorf verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5466.1); Mehr Papierkörbe in die Parkanlage am Lentersweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5460.1); Mülleimer für die Grünfläche Trilluper Weg/Ecke Specksaalredder in Duvenstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5486.1); Fahrbahndeckenprogramm Stargarder Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5452.1); Zentralisierung der bezirklichen Wohn-Pflegeaufsicht Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.03.2020 (Drs. 21-1239); Grundinstandsetzung des Heestwegs Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5453.1); Anlage eines Ginsterfeldes in Bramfeld Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5324.1); Die Errichtung von Fahrradabstellmöglichkeiten vor dem Postamt in Rahlstedt am Apostelweg wäre eine sinnvolle Ergänzung für Kunden, die ihre Post und Pakete mit dem Fahrrad abholen möchten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5335.1); Zentraler Gedenkort und Erinnerungsweg zu Widerstand und Verfolgung im Nationalsozialismus 1933-1945 im Bezirk Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5360); Turnierfähigkeit der neuen Sporthalle am Heinrich-Heine-Gymnasium Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5516); Bramfeld/ HVV (bez. Drs. 21-5306) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5490); Umsteigezeiten zwischen Bahn- und Busverbindungen am Bahnhof Rahlstedt prüfen und ggf. anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5463.1); Errichtung einer Boulderwand für Kinder im Rahlstedter Ortskern Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5464.1); Gedenken bewahren - Zaun des ehemaligen Versorgungsheims Farmsen erhalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5383); Bustaktung in Duvenstedt auf U- und S-Bahntaktung anpassen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5468.1); Unterbringung von Geflüchteten in Duvenstedt - geplante Errichtung von Containern für die Erstaufnahme am Puckaffer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.07.2022 (Drs. 21-5568); Verkehrssituation Ecke Rantzaustraße/ Am Alten Posthaus, Fußgängerüberweg schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5479.1); Baumaßnahmen mit erheblicher Auswirkung auf das Leben im betroffenen näheren und weiteren Umfeld: Vor der Öffentlichkeit ist die Kommunalpolitik zu informieren! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5365); Wiederherstellung des Fußweges Bergstedter Markt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2022 (Drs. 21-5077); Verbindungsweg Nordlandweg zur Zellerstraße Zustand Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5370.1); Glensanda-Flächen regelmäßig auf Auswaschungen überprüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 08.04.2021 (Drs. 21-2975.1); Neugestaltung des Wandsbeker Zentrums - Wo ist was geplant? Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.06.2022 (Drs. 21-5378.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Städtebauliche Wettbewerbe vers. Konzeptausschreibungen als vorgeschaltete Instrumente in der Bauleitplanung zur Aufstellung von Bebauungsplänen Auskunftsersuchen vom 09.05.2022; Hexenwäldchen in Tonndorf Auskunftsersuchen vom 10.06.2022; Sozialpass Wandsbek - Teilhabe ermöglichen Auskunftsersuchen vom 20.06.2022; Wie wird der Beratungsauftrag des Pflegestützpunktes für Kinder und Jugendliche erfüllt? Auskunftsersuchen vom 20.06.2022; Gemeindliches Vorkaufsrecht - Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung in Eigentumswohnungen nach § 250 BauGB - Instrumente bezahlbaren Wohnraum zu schaffen? Auskunftsersuchen vom 04.07.2022; Beteiligungsquoten bei Befragungen frühzeitiger Bürgerbeteiligung Auskunftsersuchen vom 06.07.2022; Bunker nicht nur in Berne: Ruine oder Denkmal? Auskunftsersuchen vom 14.07.2022; Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? III Auskunftsersuchen vom 15.07.2022; Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 19.07.2022; Toilettenhäuschen der Hochbahn - Kostentransparenz für Betrieb und Miete herstellen Auskunftsersuchen vom 21.07.2022; Weiße Flecken in der Busversorgung in Wandsbek - Wo ist die Unterversorgung in den Abendstunden und am Wochenende am stärksten? Auskunftsersuchen vom 21.07.2022; Einladung zum Rundgang mit den Pächtern in Tonndorf 35 sowie Finanzsenator Dressel und der Bezirkspolitik Auskunftsersuchen vom 22.07.2022; Sanierung ohne Ende? Sanierungsstand und Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 26.07.2022; Änderungen in den Belegungen der Sportstätten im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.07.2022; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Änderungen in den Belegungen der Sportstätten im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 22.07.2022; Unterbringung von Flüchtlingen in angemieteten Räumen und Situation der sogenannten "Sekundärflüchtlinge" im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 21.07.2022; Sanierung ohne Ende? Sanierungsstand und Planung bei den SAGA-Gebäuden am Friedrich-Ebert-Damm Auskunftsersuchen vom 26.07.2022; Vermüllung der Jenfelder Au - Wird die Lebensqualität für Anwohner auch während der Bauarbeiten im Auge behalten? Auskunftsersuchen vom 01.08.2022; Nachfrage zur Drucksache 21-5540 Chronologie Berner Heerweg Auskunftsersuchen vom 30.08.2022; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde Katastrophale Zustände in der Unterkunft "Curslacker Neuer Deich II" beenden (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wie steht's um das Archiv der Bergedorfer Museumslandschaft? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Finanzierung von Bergedorfer Projekten über den Quartiersfonds (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Corona-Hilfe bis Ende 2022 verlängert: Nutzung von Außenflächen für Gastronomie- und Schaustellergewerbe weiter gebührenfrei. Förderung wird zusätzlich auf Kultursommer sowie Neustartfonds City und Zentren ausgeweitet. (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Serrahn: Die neue Hafenpromenade Bergedorfs (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Was ist aus dem Beschluss der Bezirksversammlung zur Verschönerung von Fahrgastunterständen in den Vier- und Marschlanden geworden? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wieso wird der Gehweg "Am Langberg" andauernd bei Regen überspült und dadurch unpassierbar? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Werden Igel ausreichend geschützt? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Angemeldete Infostände der Linken oder anderen linksextremen Organisationen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Antwort); Hochwasserschutz in Bergedorf (Antwort); Stellplatzschlüssel von OBW von 0,6 auf 0,35 gesenkt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Was ist der Grund für die Sandaufschüttungen am Horster Damm? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kriminalität im Bezirk Bergedorf 2021 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Stadtteilschulen als "Hoffnungsschulen"? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); ReBBZ Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Bußgelder und Abstellzonen für E-Scooter in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 31.03.2022 und vom 28.04.2022, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Gästewohnungen - Wohnungsreserven im Bestand für Flüchtlinge?; Keine Nutzung von Zoom für Online-Sitzungen; Zoom endlich für Online-Ausschusssitzungen nutzen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Beschlussvorlagen; Wahl des Museumsbeirats; Förderfonds 2022 Projektantrag; Anträge; Machbarkeitsstudie für einen Fußgängerweg neben den Fahrbahnen der Deichstraßen (Verfasserin: AfD-Fraktion); Tourismusstandort Bergedorf stärken (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Hauni Maschinenbau GmbH im Bezirk Bergedorf halten! - ergänzte Fassung (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Umbenennung von Straßen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksache 21-1373 "Umbenennung von Straßen" (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Umbenennung Schorrhöhe; Schuleingangsuntersuchungen absichern - bezirklichen Gesundheitsdienst personell stärken (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Änderungsantrag zu Drucksache 21-1374 "Schuleingangsuntersuchungen absichern" (Verfasserin: CDU-Fraktion); Installation von Querungszeitanzeigern an Lichtsignalanzeigern im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mehr Respekt füreinander (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Demenznetzwerk Bergedorf unterstützen! (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Einbahnstraßen im Bezirk für Radverkehr in Gegenrichtung öffnen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Berichte; Sicherung leistungsfähiger mobiler Pumpen bis zur Herstellung der nötigen Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden und Abschlussbericht Hochwasser; Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See; Ansitzstangen für Greifvögel an den Deichen ergänzen; Slipanlagen und Bootsrampen an den Gewässern und der Elbe für die Rettungskräfte einsatzbereit herstellen; Entfernung von Treibgut, wie Baumstämme und Unrat, aus der Elbe;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Kostenexplosion in Lohbrügge: Wärmeversorgung in öffentliche Hand! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Sachstand zur geplanten neuen Dauerausstellung im Museum für Bergedorf und die Vierlande (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Wie steht es um die Gedenktafel am Mahnmal für die Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Museum ohne Sammelplatz: Wie steht es um den Brandschutz? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Nachfrage zur Drs. 20-1930 - Infotafeln Kurt-A.-Körber-Chaussee (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Verlust von Parkplätzen - ehemaliges Penndorf Parkhaus - Nachfragen (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen. Wie ist der Sachstand? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Zusammenarbeit des Veterinäramtes mit Bergedorfer Tierschutzorganisationen (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Warum stehen Ladentüren noch immer offen? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Badeunfälle in Bergedorf 2022 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Parkautomaten in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Mit Asbest belastete Baustoffe neben Höperfeld 7 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Laubräumung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Energiebilanz des "Körber-Hauses" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Leuchten auf dem Dach des "Körber-Hauses" (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Energiebilanz des "Körber-Hauses" II (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wohnungsberechtigungsscheine und Dringlichkeitsscheine in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Apothekensterben in Bergedorf? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Bevölkerungsstruktur in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2022, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Vereinheitlichung von Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Justus-Brinckmann-Straße; Tempo 30 im Durchdeich; Neue Stadtradstation in Lohbrügge; Beschlussvorlagen; Quartiersfonds 2023; Vergabe ungebundener Mittel 2023; Anträge; Einrichtung einer Beratungs- und Koordinierungsstelle für Impfnebenwirkungen im Gesundheitsamt Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Krahn am Serrahn (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verkehrsberuhigung in der Boberger Furt (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Leerstehende städtische Wohngebäude zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen (Verfasserin: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zu Drucksache-Nr.: 21-1612 Leerstehende städtische Wohngebäude zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Fortführung der Projektidee LAura im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Hamburger Hausbesuche im Bezirk Bergedorf niedrigschwelliger gestalten (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Sport im öffentlichen Raum im Bezirk Bergedorf stärken! (Verfasserin: CDU-Fraktion); Badeaufsicht im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Berichte; Kopfsteinpflaster vs. Radverkehr; Wo finden Bergedorferinnen und Bergedorfer den "Schlüssel-zur-Welt"? Aktiv für einen besseren Zugang zur Grundbildung für alle auf Bezirksebene!; Reaktivierung der Bahnlinie Bergedorf-Geesthacht weiter zeitnah voranbringen; Linie 530 (Deichflitzer) über Boberg bis Mümmelmannsberg verlängern; Carsharing auf P+R-Flächen; Beprobung der Wasserqualität des Eichbaumsees; Festplatz Vier- und Marschlande; Beschilderung des Marschbahndamms;

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Änderungsantrag zu Drucksache-Nr.: 21-1612 Leerstehende städtische Wohngebäude zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen

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Leerstehende städtische Wohngebäude zur Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge nutzen

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürger:innenpreis 2021-Sonderehrung; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Einrichtunng von Insektenfreundlichen Blühstreifen an den Rändern der großen und kleinen Moorweide Drs. 21-2090, Beschluss der BV vom 17.06.2021; Solidarität mit der Ukraine und Bekenntnis zur Aufnahme der geflüchteten Menschen aus der Ukraine Drs. 21-2797, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Mitteilungen des Vorsitzenden; Eimsbüttel hilft – Sonderfonds: Hilfe für Geflüchtete Drs. 21-2850, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Freigabe von Wänden auf dem A7 Deckel in Stellingen für Graffitikünstler Drs. 21-2764, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Ampeltrittbretter für Radfahrende – sicherer Halt beim Halten Drs. 21-2983, Beschluss der BV vom 19.05.2022; Warenverkehrsströme auf Hamburgs innerstädtischen Wasserwegen? Studie des Fraunhofer CML vorstellen Drs. 21-2985, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Wohnmobile aus dem ruhenden Verkehr heraushalten Drs. 21-2989, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Freigabe der Einbahnstraße Riekbornweg für den Radverkehr in beide Richtungen Drucksache 21-2957, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge in den äußeren Stadtteilen: Ladesäulen in Eidelstedt schaffen Drs. 21-2925, Beschluss der BV vom 28.04.2022 ; Überholverbot in den Straßen Niendorfer Gehege und Vogt-Kölln-Straße auf einspurige Fahrzeuge ausweiten Drs. 21- 2939, Beschluss der BV vom 19.05.2022; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2022; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung HaKuS; Anträge; Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden; Änderungsantrag zu Drucksache 21-2814: Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden; Eine Heimat für den HFC Falke; Für eine solidarische Gesellschaft – Eimsbütteler Beteiligung an den Wochen gegen Rassismus auch im Jahr 2023; Geschlechtergerechtigkeit im Schwimmbad - Oben ohne für alle; Klimaschutz vorantreiben – CO² Ausstoß verringern – Kernkraftwerke nicht abschalten und deren Laufzeit verlängern; Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut*innen schaffen; Änderungsantrag zu Drs. 21-3076: Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut*innen schaffen; Ausgestaltung digitaler Sitzungsformen für die Bezirksversammlung und Ausschüsse; Deutscher Evangelischer Posaunentag auf der Großen Moorweide; Beschlüsse der Bezirksversammlung nicht stillschweigend außer Kraft setzen; Stellungnahme zu den Planungen zum Umbau der Mansteinstraße; Alternativantrag zu Drs. 21-3086: Kein „Parken umsortieren“ im Generalsviertel ohne Quartiersgarage!; Empfehlungen der Ausschüsse; Warenanlieferungen im Bereich Koppelstraße/Lokstedter Grenzstraße; Schulwegsicherung im Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Würdigung der Namensgeberinnen für den Dorothea-Buck-Park und den Geschwister-Töllke-Platz; „Palazzo“ auf der Kleinen Moorweide im Herbst/Winter 2022/2023 ermöglichen; Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren; Verwendung des gewählten Namens von Schüler*innen mit transsexueller Prägung unabhängig von einer amtlichen Namensänderung; Jugendlichen mit transsexueller Prägung zum bestehenden Vornamen einen geschlechtsneutralen Vornamen ermöglichen; Erhebung des Sachstands bei der Schuldnerberatung in Eimsbüttel; Hamburg Airport: Austausch mit der Bezirkspolitik; Siemersplatz für Fuß-, Rad- und Busverkehr sicherer und attraktiver gestalten; Parkplatzsituation vor dem Bürgerhaus Lokstedt in der Sottorfallee klären; Fluglärmentwicklung und Beschwerdelage des Hamburg Airport in den flughafennahen Eimsbütteler Stadtteilen ; Stand der Glasfaserverkabelung in Eimsbüttel (II): Infrastrukturbetreiber einladen; Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen; Referierendenanforderung: Möglichkeiten und Grenzen von Modifikationen von Baumscheiben durch Privatpersonen erläutern; Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2022; Bücherhalle Niendorf: Sondermittel für die Beschaffung aktueller Medien; Trainingstüre für die Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk; Sondermittel für die Sommerferienworkshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Finanzielle Unterstützung für das multimediale Filmprojekt „ICH MALE DIR MEINE WELT“; Tempo 30 zwischen der Hagenbeckstaße und dem Lenzweg wieder einführen!; Sondermittel für das Open-Air-Kinoprojekt „Kino schafft Brücken“ im Stadtpark Eimsbüttel; Erläuterungsschild Oliver-Lißy-Straße; Neue Mitte Stellingen: Bitte um Sachstand der Verkehrsplanung; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Terminänderung Wirtschaftskonferenz (WIKO); Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022; Unterkunft Mundsburg Tower; Information zur neuen Unterkunft im Mundsburgtower - Stabsstelle Flüchtlinge und übergreifende Aufgaben; Bericht zum Sachstand der neuen Unterkunft Mundsburgtower - Fördern & Wohnen; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Öffentlich-rechtlichen Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Fortführung und Belegung der Wohnunterkunft Große Horst - Sozialbehörde; Bericht aus dem Seniorenbeirat; Anträge; Rollstuhlfahrer und andere Menschen mit einer Gehbehinderung nicht weiter am Flughafen benachteiligen Antrag der FDP-Fraktion; Senioren Begegnungsorte auf öffentlichen Plätzen etablieren Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vorstellung neue Abteilungsleitung bei GA; Antrag CDU betr. Helios Mariahilf Klinik Hamburg (Geschäftsführer der Klinik); Antrag SPD betr. Wann kollabiert die medizinische Versorgung in Harburg und Süderelbe? (Vertreter der Sozialbehörde und der KVH); Antrag SPD betr. Auf dem Weg in die medizinische Unterversorgung im Bezirk Harburg?; Antrag SPD betr. Endlich neue Bedarfsplanung zur Ärztlichen Versorgung; Maßnahmen für das Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt"; Integrationsrat Harburg; Mittelverwendung des Harburger Integrationsrates; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Besuch der Senatorin; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wohnungen für große Familien im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Städtebauliche Verträge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Museumsbeirat (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Kein Platz für die Produktionsschule in Bergedorf? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Serviceleistungen des Kundenzentrums (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Asphaltschäden an der Christinenstraße und Maikstraße (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Deichstraßen wiederherstellen (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wildes Plakatieren im Bundestagswahlkampf 2021 (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Beleuchtung Durchgang Bergedorfer Schlossstraße/Sachsentor (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Internetauftritt der Bergedorfer Museumslandschaft (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Welche Prüfungen werden zurzeit am Sperrwerk/Deichsiel Tatenberg durchgeführt? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Schließung des Clippo Boberg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Erreichbarkeit des Bezirksamts über den telefonischen HamburgService nur bei 45%? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Museumsbeirat (II) (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Spielplätze in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; "e-moin", werden nach Beendigung des Versuchszeitraums die Halteverbotszonen und Einbahnstraßenregelungen umgehend zurückgenommen? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Erzwungenes Winterwandern in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Der Neubau der Bonava und Schäden am Radweg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Die Bergedorfer Stromversorgung (Verfasserin: AfD-Fraktion); Verlängerung der Nutzungsdauer der Wohnunterkunft Curslacker Neuer Deich 57 (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Sozialer Wohnungsbau in Bergedorf - Berechtigte (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); "Dein Freund und Helfer in Not?" Die Bergedorfer Polize (Verfasserin: AfD-Fraktion); "Wichtelmarkt 2021" Eine Bilanz (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA) - Bezirkselternausschuss; Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2021, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Bezirksversammlungen an der Evaluation des Bezirksverwaltungsgesetzes beteiligen; Ärztliches Versorgungsgebiet Bergedorf; Förderung des Leseclub-Angebots des Kinderkulturhauses Lohbrügge; Verbesserung der psychosozialen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in und nach der Corona-Pandemie; Förderfonds Bezirke - Prämienausschüttung gem. Vertrag für Hamburg - Wohnungsneubau; Beschlussvorlagen; Sondermittelanträge 2022; Quartiersfonds 2022; Vergabe ungebundener Mittel 2022; Anträge; Nachnutzung des Jugendtreffs Gleis 1 - Chance für Einzelhandel? (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Naturnahe Gärten im Bezirk - Versiegelung zurückdrängen, der belebten Natur in urbanen Räumen Flächen zur Verfügung stellen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Wiedereinrichtung von PKW Parkplätzen am Lohbrügger Markt und am Sander Damm (Verfasserin: AfD-Fraktion); Neue Räume für das Kultur- und Geschichtskontor (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Den Schulweg sicherer gestalten am Friedrich-Frank-Bogen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Vernetzung der Bergedorfer Akteure für den Integrationsbeirat (Verfasserin: CDU-Fraktion); Verwendung von umweltfreundlichen, mit dem Blauen Engel ausgezeichneten Materialien im Tiefbau (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Beleuchtung der Eisenbahnunterführung Alte Holstenstraße (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fußgängerinnen und Fußgänger im Bezirk Bergedorf stärken - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion CDU-Fraktion); Berichte; Taubenschläge in Bergedorf; Haushaltsplanaufstellung 2023/2024; hier Verteilungsschlüssel für die Rahmenzuweisung aus dem Einzelplan 6.1 hier: Kenntnisnahme und Stellungnahme des SEA; Bebauungsplanverfahren Bergedorf 113 (Weidensteg) hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gemäß § 3 (2) BauGB und der eingeschränkten Beteiligung nach § 4a Absatz 3 Satz 4 BauGB; Zustimmung zum Planentwurf; Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See; Sichtfeld zum Feuerwehrhaus FF-Curslack verbessern; Jährliche Kinder- und Jugendlichen-Sprechstunden bei B/ Bergedorf Hier: Empfehlungen zur Umsetzung;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Sichere Querung der Kieler Straße an der Grünverbindung Sola-Bona-Park und Düngelau Drs. 21-2609, Beschluss der BV vom 27.01.2022; Sperrung der Straße Mesterfeldweg für den motorisierten Individualverkehr Drs. 21- 2669, Beschluss der BV vom 24.02.2022; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Schmiedekoppel und Lokstedter Holt Drs. 21-2749, Beschluss der BV vom 24.02.2022; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Schmiedekoppel und Lokstedter Holt Drs. 21-2749, Beschluss der BV vom 24.02.2022; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung in den Ausschüssen; Anträge; Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren; Nichtgewerbliche Wohnmobile aus dem ruhenden Verkehr heraushalten; Digitale Verkehrssysteme: Grüne Welle mit trafficpilot und PrioBike-HH?; Chancen für die Sportlandschaft in Eimsbüttel nutzen – Profis und Amateure müssen vom geplanten umfangreichen Flächentausch profitieren; Änderungsantrag zu den Flächentauschanträgen (Drs. 21-2684, 21-2806 und 21-2807); Sportflächenerweiterung an der Kollau und an der Vogt-Kölln-Straße gemeinsam mit den Sportvereinen entwickeln; Überschwemmungs- und Umweltschutz an der Kollau; Reservestandorte für ÖRU und Erstaufnahme im Bezirk Eimsbüttel; Reservestandorte für öffentlich-rechtliche Unterbringung (örU) und Erstaufnahme im Kerngebiet Alternativantrag zu Drs. 21-2780 ; Alternativ-Antrag zu Drucksache 21-2780; Solidarität mit der Ukraine und Bekenntnis zur Aufnahme der geflüchteten Menschen aus der Ukraine; Änderungsantrag zur Drucksache 21-2797; Unverzügliche Sanierung des Bolzplatzes an der Apostelkirche; Esther Bejaranos Vermächtnis umsetzen – den 8. Mai zum Feiertag machen!; Entsiegelungsoffensive in Eimsbüttel starten; Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden; Eimsbüttel auf dem Weg zum Tempo 30-Bezirk; Empfehlungen der Ausschüsse; Freigabe von Wänden auf dem A7 Deckel in Stellingen für Graffitikünstler; Anfahrbarkeit der Ladesäule Kieler Straße 702 optimieren; Entfernung rassistischer Darstellungen von Black People of Colour (BPoC) auf dem Spielplatz Lindenpark–Lindenallee; Referentenanforderung Fachamt Straffälligen- und Gerichtshilfe; Tempo 30 und Überholverbot in Niendorfer Straße umsetzen; Beschilderung in Schnelsen zum A7-Fußgängertunnel; Schnelsener A7-Deckel: Möglichkeiten zum Bau einer öffentlichen Toilette prüfen ; Ultrafeinstaub-Messungen im Flughafenumfeld; Nachhaltiges Bauen im Bezirk: Leuchtturm-Projekte und Referent:innenanforderung Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) und Cradle2Cradle e.V. (C2C); Stand der Glasfaserverkabelung in Eimsbüttel; Fußwegekonzept Eidelstedt – Umsetzung erster Maßnahmen - Drs. 20 – 3297, Beschluss der BV vom 29.11.2018 - ; Teilstück des Halstenbeker Weges zwischen Burbekstraße und Landesgrenze sanieren ; Einführung einer Tempo 30-Strecke in der Hagenbeckstraße; Vorstellung eines Bauvorhabens im Stadtteil Stellingen; Sondermittel der Bezirksversammlung 2022 zur Umsetzung erster Maßnahmen aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept Eimsbüttel - Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung - ; Eimsbüttel hilft – Sonderfonds: Hilfe für Geflüchtete; Kunst und Kultur im Freien: Veranstaltungen in Parks und Grünflächen auch im Sommer 2022 ermöglichen; Beschlussvorlage für eine Referentenanforderung zur Präsentation der Ergebnisse einer Bedarfsanalyse zur zukünftigen Angebotsstruktur des neuen Bürgerhauses in Eidelstedt ; Schaffung eines Erinnerungsortes an die ehemaligen Kasernen an der Bundesstraße - konkrete Pläne vorstellen ; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Durchführung der Sitzungen; Mitteilungen der Verwaltung; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Mittelstand nach Prämienausschüttung 2022 und Nachzahlung aus 2021; Abschlussbericht der Kommission zum Umgang mit NS-belasteten Straßennamen; Sicherung leistungsfähiger mobiler Pumpen bis zur Herstellung der nötigen Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: CDU-Fraktion); Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch TV-L Tarifabschluss; Referenten; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.03.2022, öffentlicher Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Flüchtlingssituation; Information zu Aktivitäten des Bezirks für Schutzsuchende und Aktivitäten im Bezirk; Aktuelle Stunde Flüchtlinge (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Öffentlichkeitsbeteiligung Oberbillwerder (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wie steht's um das Archiv der Bergedorfer Museumslandschaft? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kosten für die mobile Baustellenüberwachung beim KulturA (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Haus Brügge (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Antwort); Storch vergisst eine Baugenehmigung zu holen (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Reitwege in Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; "Dein Freund und Helfer in Not?" Die Bergedorfer Polizei (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Was ist los im "Café Flop"? (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Nach 10 Jahren eine Ruine? Der Jugendtreff "Clippo Boberg" (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Ladesäulen in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Wie ist es um die Versorgung mit Dienstleistungen der Post in Bergedorf bestellt (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion); Genitalverstümmelung in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Hochwasserschutz in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2022 und 03.03.2022, öffentlicher Teil; Anhörung gem. § 28 BezVG (Erweiterung der öffentlich rechtlichten Unterbringung Curslacker Neuer Deich I und Erweiterung der öffentlich rechtlichen Unterbringung Brookkehre I Verlängerung der öffentlich rechtlichen Unterbringung Curslacker Neuer Deich II Verlängerung der öffentlich rechtlichen Unterbringung Sandwisch); Stellungnahme der Fraktionen von SPD, CDU, Grüne, Die Linke und FDP zur Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Unterbringungen Curslacker Neuer Deich I und Brookkehre I sowie zur Verlängerung der Standorte der örU Curslacker Neuer Deich II und Sandwisch 66; Mitteilungen der Verwaltung; Zusätzliche Toilettenhäuschen für den Hohendeicher See; Sichtfeld zum Feuerwehrhaus FF-Curslack verbessern; Schulen für Vereine nach Schulschluss öffnen; Beschlussvorlagen; Wahl des Museumsbeirats - Ausschreibungstext; Anträge; Gewährleistung der Sicherheit für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen auf dem Walter-Hammer-Weg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Bezahlbaren Wohnraum schaffen - mehr Sozialwohnungen bauen - überarbeitete Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Wiederaufbau der Tauschbox am Brink 12 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Zukunftsgerichtetes Mobilitätskonzept 2030 für die Vier- und Marschlande (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Sicherung leistungsfähiger mobiler Pumpen bis zur Herstellung der nötigen Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: CDU-Fraktion); Abfrage von Bedarfen und Erstellung eines Konzepts für die Versorgung der Vier- und Marschlande mit Räumen für soziokulturelle Nutzungen (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Wohnmobilstellplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Berichte; Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Mittlerer Landweg; Bewässerungskonzept für Bäume Bericht an die Bezirksversammlung; Zusätzliche Mittel für Personalkosten durch TV-L Tarifabschluss;

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