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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse“; Sondermittel für das Straßenfest Waterloostraße; Kultur; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP); Sport; Anträge; Umstrukturierung Beschlussverfahren Zuwendungsanträge bezirkliche Sondermittel; Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten; Olympiaplanungen in Hamburg – Chancen für den Bezirk Eimsbüttel; Neues Verfahren für die Bereitstellung Förderfonds Bezirke entwickeln; Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst – Mit KI zum Leseglück; Flagge zu 750 Jahre Eimsbüttel; Jubiläumsflagge „750 Jahre Eimsbüttel“ hissen; Sondermittel für Basketballkörbe an der Grundschule Anna-Susanna-Stieg; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Sachverhalt: Einbau einer Wasserpumpe auf dem Spielplatz Hohe Weide (Ecke Kaiser-Friedrich-Ufer) oder einem vergleichbar geeigneten Standort im Eimsbütteler Kerngebiet, s. Drs. 22-1077 Beschluss der BV vom 26.06.2025 ; Mitteilungen des Vorsitzenden; Müllproblematik Einwegverpackungen – Möglichkeiten prüfen Drs. 22-0860, Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.04.2024; Pilotprojekt in Eimsbüttel: Selbstleuchtende Fahrbahnmarkierungen an unübersichtlichen Baustellen Drs. 22-0995, Bezirksversammlung vom 22.05.2025 ; Smarte Lösung gegen den Wohngeldstau Drs. 22-0890, Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 24.04.2024 ; Kreuzung Osterstraße/Heußweg und Umgebung für blinde und seheingeschränkte Menschen barrierefrei ausgestalten? Drs. 22-1029, Beschluss der BV vom 22.05.2025 ; Schulwegsicherheit an der Kreuzung Basselweg/Hagenbeckallee Drs. 22-0957, Beschluss der BV Eimsbüttel vom 22.05.2025; Reinigung stark verdichteter Straßenräume in Eimsbüttel Drs. Nr 22.1020, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Einrichtung eines Zebrastreifens in der Wendlohstraße Drs.22-0988, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Prüfauftrag zur Verkehrssituation in der Straße Bondenwald im Umfeld von Gymnasium, Sportanlage und Schwimmbad Drs. 22-0989, Beschluss der BV vom 22.05.2025.; Geschwindigkeitsmessungen im Försterweg Drs. 22-1035, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Schutz von Igeln vor Verletzungen durch Mähroboter verbessern Drs. 22-1019, Beschluss der BV 22.05.2025; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - CDU; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - FDP; Umbenennung für die Ausschüsse - Volt; Umbenennung in den Ausschüssen - SPD; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - DIE LINKE; Umbenennungen in den Ausschüssen - CDU; Anträge; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg bringen!; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur beabsichtigten Bünde-lung der Standorte der Einwohnerangelegenheiten in Lokstedt; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Änderungsantrag zur Drucksache der Grüne- und Volt-Fraktion Drucksache Nr. 22-1184: Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf ; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbuüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Drogen- und Suchthilfe in Eimsbüttel; Sicherheit im Eimsbütteler Bereich um den Schanzenpark; Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße; Stadttauben in Eimsbüttel - Taubenschläge an den Hotspots; Für einen sichereren Fuß- und Radverkehr im Niendorfer Gehege; Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28; Klimastraße Schwenckestraße – Landschaftsachse und grünes Netz in Eimsbüttel stärken; Referierendenanforderung für organische PV-Anlagen; Für faire Wettbewerbsbedingungen der Außengastronomie in der Osterstraße; Prüfung der Freigabe ungenutzter privater Parkflächen außerhalb der Öffnungszeiten - Zurückgezogen; Vorstellung der Einführung des Churer Modells und der damit verbundenen Bedarfe am ReBBZ Eimsbüttel; Errichtung absenkbarer Poller aller Zufahrten der Fußgängerzone am Tibarg prüfen; Vertikales Parken als Baustein der Mobiilitätswende; Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten; Alternativ-Antrag zum Antrag Drs. 22-1115 Ressourcen für soziale Stadtentwicklung und echten Breitensport sichern - #NOLYMPIA - Keine Unterstützung der Olympia-Bewerbung in Eimsbüttel ; Empfehlungen der Ausschüsse; Zusatzschilder mit hochdeutscher Übersetzung an Straßenschildern mit plattdeutschen Straßennamen – Teil 2; Verkehrssicherheit im Lüttwisch erhöhen – Möglichkeiten zur Entschärfung der unübersichtlichen Verkehrssituation prüfen; Grüne Welle für Radfahrende und Stärkung des Schutzstreifens am Wördemanns Weg; ÖPNV-beeinflusste Freigabezeitverlängerung für Fußgängergrün an der Fußgängerlichtsignalanlage (FLSA) Wördemanns Weg/Jütländer Allee ; Neun Jahre schattenloses Dasein auf dem Stellinger Deckel; Widerruf der Taxiparkflächen am Ekenknick 1-3; Neue Bepflanzung und Sicherstellung der Pflege der Baumscheiben auf der Marktfläche in Eidelstedt; Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd: Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen; Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“; Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen – Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant; Referentenanfrage Anwohnerparken; Haifischzähne für die Eimsbütteler Radrouten; Mehr Verkehrssicherheit am Eimsbütteler Marktplatz durch besser sichtbare Ampeln; Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Emilienstraße - Osterstraße; Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen; Verlegung der Bushaltestelle „Wogemannsburg“ Richtung Eidelstedt; Maßnahmen zur Schulwegsicherheit an der Kreuzung Wogemansburg / Halstenbeker Straße; Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße; Moratorium der Planung zur Veloroute 14 im Abschnitt Garstedter Weg – Krohnstieg; Zuständigkeiten des Bezirksamts Eimsbüttel im Tierschutzrecht und bei Gefahrtieren – Bericht und Austausch mit dem Tierpark Hagenbeck; Referent*innenanforderung zum Patentier des Bezirks Eimsbüttel, dem Großen Abendsegler; Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben; Sondermittel für das Nachbarschaftsfest in der Stellinger „Linse“; Sondermittel für das Straßenfest Waterloostraße; Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst – Mit KI zum Leseglück; Sondermittel für Basketballkörbe an der Grundschule Anna-Susanna-Stieg; Lärmmessungen und Messung der Lichtverschmutzung im Umfeld des Instandhaltungswerks Stellingen; Sondermittel für die Theatergruppe Zwergenspaß; Sanierung eines Teilabschnitts der Eidelstedter Dorfstraße; Weiteres Verfahren zum Bebauungsplan Schnelsen 95; Räume für die Pfadfinderinnenstämme Saliskiaron und Depheiro; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Flagge zu 750 Jahre Eimsbüttel; Jubiläumsflagge „750 Jahre Eimsbüttel“ hissen; Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten ;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde der Bezirksversammlung am 17.07.2025 "Politische Gewalt eskaliert: Linksextremismus beim Namen nennen!" Antrag der AfD-Fraktion; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Ausschuss-Benennung Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 15.05.2025 und 19.06.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen; Unterrichtung über die Planung einer Informationsveranstaltung zur Anmietung, Umbaumaßnahmen und· Inbetriebnahme einer derzeit leerstehenden Gewerbeimmobilie zu einer Wohnunterkunft mit abgeschlossenem Wohnraum im Stadtteil Langenhorn; Information über die Reduzierung der Krisenkapazität des Interimsstandorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung am Überseering 26; Verkehrssicherheit: Durchgängig Tempo 30 zwischen Moorfurthbrücke und Mundsburger Brücke! Stellungnahme der Polizei Hamburg; Geplante Schließung des Interimsstandortes Große Horst 2 a-n zur öffentlich-rechtlichen (Folge-)Unterbringung im Bezirk Hamburg-Nord, Stadtteil Ohlsdorf Betriebslaufzeit - Verlängerung des Betriebes um einen Monat bis zum 31. August 2025; Anträge; Für ein lebenswertes Langenhorn: RISE-Förderung möglich machen! Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU- und FDP-Fraktion; Unterstützung einer Hamburger Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele unter besonderer Berücksichtigung des Breiten- und Spitzensports Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Stärkung der Regionalbeauftragten in Hamburg-Nord zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung und Problemlösung vor Ort Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Neuer Termin für die Bezirksversammlung im September 2025 Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Parkplatzmoratorium: Kommunikation über die weitere Vorgehensweise gegenüber der Bezirksversammlung Hamburg-Nord sicherstellen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Umsetzung Tempo 30 in der Geffcken- und Heilwigstraße – Einladung der Feuerwehr zur Erläuterung ihrer Bedenken und zu sogenannten „Feuerwehrachsen“ Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Beschlussempfehlung zur Einführung Energiemanagement im Bezirksamt Hamburg-Nord; Bürgerbegehren „Stand UP Winterhude“ Informationen zum Bürgerentscheid; Aussetzung und anschließende Evaluierung der Teilbaumaßnahme an der Veloroute 6 – Abschnitt Hartwicusstraße/Immenhof/Kuhmühlenteichpark Antwort des Bezirksamtes; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Goldbekhaus für Bauchtanz und Dabka - Tanzkurse für Nachbarinnen mit und ohne Flucht- und Migrationsgeschichte auf Mittel aus dem Sportfonds ; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Erleichterungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr schaffen - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung; Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 26 / Alsterdorf 23 ("Schwanenwesen - Tennisanlage") Hier: Zustimmung zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beschlussempfehlung des StekA; Chancen für Wohnungsbau naturschonend wahrnehmen - Ja zu den überarbeiteten Vorschlägen aus dem Wettbewerbsverfahren Diekmoor Beschlussempfehlung des StekA; Startschuss für die Etablierung eines Kultur- und Sozialzentrums in Langenhorn Beschlussempfehlung des StekA; Konflikte vermeiden, Kinder schützen - Hundezaun für den Friedrichsberger Park - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Marktplatz Vogelweide - Sitzbänke renovieren - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Mehr Fahrradbügel auf der Friedrichsberger Straße installieren - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Abstellfläche für E-Scooter und Fahrradbügel in der Brucknerstraße bei USC Paloma - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Zusätzliche Fahrradbügel in der Sentastraße - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Fehlende Sitzgelegenheit für Seniorinnen und Senioren sowie gehbehinderte Menschen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Machbarkeitsstudie Hartplatz Essener Straße in Langenhorn - Erhöhung der Mittel gem. Angebot der Sprinkenhof GmbH Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses ; Vorratsbeschluss 2025 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt) Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses ;

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• Politik & Wahlen
 

Unterstützung der Bewerbung um die Ausrichtung Olympischer und Paralympischer Spiele in Deutschland; weiteres Auswahlverfahren sowie Weiterentwicklung des Hamburger Bewerbungskonzepts; Einrichtung eines Vorprojektes; personelle und finanzielle Bedarfe; weitere Kosten im Zuge des Projektlaufes; Auswirkungen auf den Haushalt

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Unterstützung einer Hamburger Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele unter besonderer Berücksichtigung des Breiten- und Spitzensports Antwort der Behörde für Inneres und Sport

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• Politik & Wahlen
 

Die in diesem Dokument enthaltenen Unterlagen stellen die offiziellen Bewerbungsunterlagen der Freien und Hansestadt Hamburg für die Olympischen und Paralympischen Spiele dar, wie sie zum 31. Mai dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) übermittelt wurden.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Unterstützung einer Hamburger Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele unter besonderer Berücksichtigung des Breiten- und Spitzensports Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

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• Politik & Wahlen
 

Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 

Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln für die internationale Bewerbungsphase als Garantieerklärung gegenüber dem NOK; Erweiterung des Haushaltsplan-Entwurfs: Kapitalbeteiligung der FHH an einer international operierenden Bewerbungsgesellschaft, Realisierung von Sportstätten- und Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen; siehe auch Drucksachen 17/1565 und 17/2012

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Memorandum of Understanding mit Protokollerklärung

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Erweiterte Finanzierung zur Absicherung des Olympiastützpunktes Hamburg/Schleswig-Holstein sowie zur Förderung sportlicher Großveranstaltungen

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Finanzpolitische Eckdaten der Kostenschätzung für die Olympischen Spiele; zur Prognose verwendete Gutachten; Ungenauigkeitsfaktoren; Einnahmen- und Ausgabenkategorien; Darstellung der Einnahmen und Ausgaben des Hamburger Olympia Organisationskomitees (HOOK) ab 2005, Liquiditäts- und Ergebnisanalyse, Risikoanalyse; Investitionen in die Stadtentwicklung bis 2012; olympiabedingte Investitionen mit dauerhafter Nachnutzung; Finanzierung der Investitionen; zeitliche Verteilung der Belastung der Hamburger Haushalte; Folgenutzen und -kosten

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Durchführung der Olympischen Spiele als gemeinsames norddeutsches Projekt; Konzept für die Errichtung olympischer Sportstätten und Infrastruktur, Ausbau vorhandener Sportstätten; Darstellung der Bewerbungsphasen; finanzielle Auswirkungen; Einrichtung einer Olympia-GmbH für die Abwicklung der Olympia-Bewerbung mit Einrichtung eines neuen Haushaltstitels; Ergänzung des Haushaltsbeschlusses aus dem Jahre 2001.

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Entwicklung des Bewerbungskonzeptes für die Olympischen Spiele 2012; Standort-, Sportstätten- und Organisationskonzept, u. a. Leitziele für die Wahl der Standorte, Nachnutzung; Olympisches Dorf in der HafenCity; Einbindung der Nachbarländer; Verkehrs- und Transportkonzept; Kulturprogramm; Umweltleitlinien; Verlagerungskonzept für die Inanspruchnahme genutzter Flächen und Gebäude; Beherbergungskonzept, vorhandene Beherbergungskapazitäten; Sicherheitskonzept; Medienkonzept; medizinische Versorgung; Marketing und Sponsoring, Finanzierung; Anlage 1: Sportstätten, geordnet nach Sportarten; Anlage 2: Erreichbarkeit im Luft-, Schienen- und Straßenverkehr; Anlage 3: Zentrale Wirtschaftlichkeitsaspekte der Bewerbung um die Olympischen Spiele (Lexington Consulting GmbH); Anlage 4: dem NOK vorzulegende Richtlinien für Garantien und Beschlüsse

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

91. Änderung des Flächennutzungsplans; Schaffung der Voraussetzungen für die bauliche Erweiterung des Olympiastützpunktes Hamburg/Schleswig-Holstein zu einem Sportzentrum am Standort des Dulsbergbades

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 

Darstellung der Ausgangslage und der Finanzierungsplanung des Verkehrskonzeptes; Entwicklung eines umfangreichen Parkleitsystems zur Realisierung eines leistungs- und funktionsgerechten Verkehrsablaufs; positive Bedeutung des Parkleitsystems für die Olympiabewerbung und die Fußball-WM 2006; Höhe der zusätzlich veranschlagten Kosten im entsprechenden Haushaltstitel

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Gartenhistorische Untersuchung Heimfelder Villengebiet

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

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• Gesundheit
 
• Politik & Wahlen