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Bezirk Hamburg-Nord, SI/2025/515 Sitzung der Bezirksversammlung vom 16.09.2025

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Hamburg-Nord

Veröffentlichungsdatum

12.12.2025

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Abberufung und Benennung der SPD-Fraktion im Haushaltsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion; Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.07.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen; Stellungnahme der Bezirksversammlung Hamburg-Nord zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Eppendorf-Lokstedt im Christoph-Probst-Weg 4 Stellungnahme der Finanzbehörde; Reduzierung der Belegungskapazität der Flüchtlingsunterkunft am Überseering auf die reguläre Anzahl von 900 Bewohnern Stellungnahme der Sozialbehörde; Lärmminderung auf Schulhöfen, insbesondere bei der Sanierung und dem Umbau von Sportanlagen - Berücksichtigung lärmmindernder Materialien bei zukünftigen Bauvorhaben Stellungnahme der Finanzbehörde ; Parkplatzmoratorium: Kommunikation über die weitere Vorgehensweise gegenüber der Bezirksversammlung Hamburg-Nord sicherstellen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Erleichterungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr schaffen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation; Unterstützung einer Hamburger Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele unter besonderer Berücksichtigung des Breiten- und Spitzensports Antwort der Behörde für Inneres und Sport; Loki-Schmidt-Platz - Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation und Aufenthaltsqualität Stellungnahme der Polizei Hamburg; Verbesserung der Verkehrssicherheit der Carl-Cohn-Schule durch Nachmeldung im Rahmen des "Sichere-Schulwege-Programms" Stellungnahmen der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende und der Polizei Hamburg; Für ein lebenswertes Langenhorn: RISE-Förderung möglich machen! Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen; Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28 Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Anträge; „Grünpatenschaft für alle – Gemeinsam Hamburg-Nord begrünen“ Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, DIE LINKE- und Volt-Fraktion; Wärmewende in der denkmalgeschützten Frank’schen Siedlung: Denkmalpflegeplan anpassen und quartiersbezogene Machbarkeitsstudie starten ; Übernahme des Bürgerbegehrens „Stand UP Winterhude“ durch die Bezirksversammlung Hamburg-Nord gemäß § 32 Abs. 7 Satz 1 Alt. 1 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 7 Abs. 3 Satz 1 Bezirksabstimmungsdurchführungsgesetz (BezAbstDurchfG) Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- Und FDP-Fraktion; Dringliche bezirkliche Sondermittel Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Eilige bezirkliche Sondermittel September 2025 Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Baustelleneinrichtungsflächen Kuhmühlenteichpark; Quartiersgaragen für den Bezirk Hamburg-Nord auf den Weg bringen Stellungnahme des Bezirksamtes; Verbesserung der Verkehrssicherheit der Carl-Cohn-Schule durch Nachmeldung im Rahmen des "Sichere-Schulwege-Programms" Stellungnahme des Bezirksamtes; Information zur öffentlichen Informationsveranstaltung zur Planung einer öffentlich-rechtlichen Unterkunft in der Tangstedter Landstraße 81; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Weiteres Verfahren betreffend die RadroutePlus Bad Bramstedt-Hamburg Beschlussempfehlung des KUM;

Schlagwörter

Bezirk Hamburg-Nord, Bezirksversammlung