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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat-1055. Sitzung am 13.06.2025

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• Politik & Wahlen
 

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat-1052. Sitzung am 21.03.2025

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• Politik & Wahlen
 

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat-1056. Sitzung am 11.07.2025

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• Politik & Wahlen
 

Neugründung des Zentrums für Teilhabe im Amt für Soziales der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration mit den Fachabteilungen Eingliederungshilfe I und II, Versorgungs- und Integrationsamt sowie Operative Steuerung und übergreifende Aufgaben; Personalstrategie; Nachbewilligungen und Umschichtungen von Haushaltsmitteln; Anpassung von Zielen, Kennzahlen und Planwerten; Anlage 1: Zahlenprotokoll; Anlage 2: Stellenveränderungen zum Stellenplan 2025/2026; Anlage 3: Stellenverlagerungen nach § 50 LHO zum 1. Januar 2026 auf Grund der Bildung des Zentrums für Teilhabe in der Sozialbehörde; Anlage 4: Änderungen Kennzahlenbücher; Anlage 5: Gesetz zur Versetzung des Personals des Fachamtes Eingliederungshilfe des Bezirksamtes Wandsbek zur Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration; Anlage 6: Stellungnahme der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (SkbM)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Diverse Anpassungen, u. a. für Sanierungsmaßnahmen an der Staats- und Universitätsbibliothek, für die Deckung der Kosten aus einer Nachzahlungsverpflichtung gegenüber der Max-Planck-Gesellschaft, für die Bereitstellung von Flächen für das Leibniz-Institut zur Analyse des Biodiversitätswandels und für die nachträgliche Veranschlagung von Bundesmitteln für das Projekt "AI-Care"; Änderungen im Haushaltsbeschluss 2025/2026, u.a. bezüglich der Anpassung der Atomdeckungsvorsorge durch das DESY und der Deckungsvorsorge für eventuelle Strahlenschäden durch das Helmholtz-Zentrum hereon; Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2025/2026; Anlage 2: Änderungen im Haushaltsbeschluss 2025/2026

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan 2025/2026

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• Gesetze & Justiz
 

Anlage: "Photovoltaikstrategie für Hamburg"

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• Wirtschaft & Arbeit

Anpassungen von Kennzahlenwerten und Einzelpositionen der Bezirksämter; Erhöhung der Aufwandsentschädigung für bezirkliche Seniorenbeiräte; Anpassung des Stellenplans der bezirklichen Einzelpläne zur Hebung der Stellen der Bezirksamtsleitungen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Förderansprüche des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) zur Kompensation seiner strukturellen Aufwendungen in den Bereichen Mieter-Vermieter-Modell für Bestandsbauten sowie Forschung und Lehre; Umgang mit dem Defizit des UKE; Anpassung der Veranschlagung der Kosten aus Abschreibungen in der Produktgruppe Hochschulmedizin

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• Gesundheit
 

Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Versorgungswerk der Rechts¬anwältinnen und Rechtsanwälte in der Freien und Hansestadt Hamburg (RAVersG) vom 21. Novem¬ber 2000 (HmbGVBl. S. 349), zuletzt geändert am 13. Juni 2023 (HmbGVBl. S. 216); Errichtung einer Vertreterversammlung zur vereinfachten Selbstorganisation und Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit; Erweiterung § 4 Absatz 1 Satz 2 Möglichkeit der Errichtung einer Vertreterversammlung durch Satzungsänderung; Einfügung § 4 Absatz 1 Satz 3 Ausgleich des im Falle der Errichtung einer Vertreterversammlung folgenden Verlusts der Kompetenzen der Mitgliederversammlung und Ermöglichen der Wiederabschaffung der Vertreterversammlung; § 4 Absatz 2 redaktionelle Änderungen; Neufassung § 4 Absatz 3 Einzelheiten zu der neu eingeführten Möglichkeit der Errichtung einer Vertreterversammlung; Einfügung § 4 Absatz 4 Klarstellung der grundsätzlichen Übernahme der Kompetenzen der Mitgliederversammlung durch die Vertreterversammlung; Einfügung § 4 Absatz 5 Satz 4 Regelung des Verhältnisses zwischen Vertreterversammlung und Verwaltungsausschuss; Neufassung § 7 Absatz 2 Folgeänderung, Kompetenzzuweisung an die Vertreterversammlung zur Genehmigung des Jahresabschlusses

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• Gesetze & Justiz
 

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• Umwelt & Klima
 

Prozess der Entscheidungsfindung für den neuen Standort des Bezirksamts Hamburg-Nord; Planungsstand; Gebäudekonzeption und Flächennutzung; Kosten und Finanzierung; 4 Anlagen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage 1: Anpassung der haushaltsrechtlichen Regelungen im Haushaltsplan 2025/2026; Anlage 2: Änderungen zum Kennzahlenbuch für das Haushaltsjahr 2026; Anlage 3: Änderungen von Ansätzen im Haushaltsplan 2025/2026 (Zahlenprotokoll)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Haushaltsneutrale Anpassungen von einzelnen Kosten- und Erlöspositionen sowie Einzahlungs- und Auszahlungspositionen in den Bereichen Sportförderung, Katastrophenschutz, Polizei, Feuerwehr, Ausbau von Landesleistungszentren, Verfassungsschutz, Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, Wasserschutzpolizeischule; erforderliche Verpflichtungsermächtigung für das Programm PERLE (Programm zur Erneuerung der Leitstellen von Polizei und Feuerwehr)

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• Politik & Wahlen
 

Mehrbedarfe für Wohnungsbaukredite, laufende Verwaltungstätigkeiten, das Projekt "KI-gestützte Ende-zu-Ende Plattform zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung (zum Wasserstoffhochlauf)" und den städteplanerischen Rahmenplan Domachse und dessen Umsetzung in der Innenstadt

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Akademie der Wissenschaften in Hamburg"; Änderungen der §§ 2, 4, 8 und 9; Aufhebung des § 13 (Gründungskommission); Änderung des ehemaligen § 14 zu § 13; Anhebung der Altersgrenze auf 75 Jahre für Ordentliche Mitglieder auf Grund der gestiegenen Lebenserwartungen, Erhöhung der Höchstzahl auf 100 für Ordentliche Mitglieder sowie Erhöhung der Anzahl der Vorstandsmitglieder um eine Person; Regelung für die Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg im Kuratorium; redaktionelle Anpassungen

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• Bildung & Wissenschaft
 

Neugründung des Zentrums für Teilhabe im Amt für Soziales der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration mit den Fachabteilungen Eingliederungshilfe I und II, Versorgungs- und Integrationsamt sowie Operative Steuerung und übergreifende Aufgaben; Personalstrategie; Nachbewilligungen und Umschichtungen von Haushaltsmitteln; Anpassung von Zielen, Kennzahlen und Planwerten; Anlage 1: Zahlenprotokoll; Anlage 2: Stellenveränderungen zum Stellenplan 2025/2026; Anlage 3: Stellenverlagerungen nach § 50 LHO zum 1. Januar 2026 auf Grund der Bildung des Zentrums für Teilhabe in der Sozialbehörde; Anlage 4: Änderungen Kennzahlenbücher; Anlage 5: Gesetz zur Versetzung des Personals des Fachamtes Eingliederungshilfe des Bezirksamtes Wandsbek zur Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration; Anlage 6: Stellungnahme der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (SkbM)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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• Wirtschaft & Arbeit