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Veranschlagung von Einzahlungen bei der Einzelinvestition "Neubau U5-Ost: Bramfeld - City Nord"

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Stärkung der Digitalisierung in den Bezirksämtern durch die Umsetzung der Digitalstrategie und der Bündelung der Handlungsfelder Strategieentwicklung, Projektportfoliomanagement und IT-Betrieb in einer Organisationseinheit; Zusammenführung der Organisationseinheiten CDO/BA (CDO-Organisation der Bezirksämter) in der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB) mit dem Fachamt "IT-Angelegenheiten der Bezirksverwaltung (N/ITB)" im Bezirksamt Hamburg-Nord in der Stabstelle "Digitalisierung und IT der Bezirksämter" (DIT/BA) bei der BWFGB; Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2023/2024 für das Haushaltsjahr 2024; Anlage 2: Änderungen zum Kennzahlenbuch für das Haushaltsjahr 2024; Anlage 3: Stellenverlagerungen; Anlage 4: Anpassung haushaltsrechtlicher Regelungen; Anlage 5: Anpassung Einzelplan 3.2. Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Bürger:innenanfragen und Unterstützungsgesuche; Teilhabe und inklusive Mobilität; Barrierefreiheit in den Bereichen Bildung, Arbeit und Wohnen; Gesundheitssituation von Menschen mit Behinderungen; Bedarf an sozialräumlichen Sportangeboten; Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen; Öffentlichkeitsarbeit und bundesweite Aktivitäten; Stellungnahme des Hamburger Landesbeirats zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung zum Bericht

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• Bevölkerung
 

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes vom 30.10.2019, zuletzt geändert am 12.06.2020; § 2: redaktionelle Änderungen; Änderung § 3 Absatz 1: Versorgung von Patient:innen am Einsatzort: Änderung § 5 Absatz 1: Besetzung der Notfalltransportwagen und Erfahrung der Rettungssanitäter:innen; Änderung § 32: Einfügung Experimentierklausel zur Einführung von Ausnahmeregelungen; Begründung mit veränderten Anforderungen an die Notfallrettung

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• Politik & Wahlen
 

Gründung der IVS Immobilienverwaltung für Sport GmbH & Co. KG; Übertragung von Sportimmobilien an die IVS; Anlage 1: Zahlenprotokoll Nachbewilligung Haushaltsplan 2023/2024; Anlage 2: Übersicht der zu überführenden Sporthallen und zukünftigen Mieten; Anlage 3: Maßnahmenübersicht HWSP (Wirtschaftsstabilisierungsprogramm) Anlage 4: Buch- und Verkehrswerte der zu übertragenden bezirklichen Sporthallen; Anlage 5: Stellungnahme der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (SkbM)

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Anlagen 1 - 3: Ansatzänderungen des Haushaltsplans 2023/2024, ergänzende haushaltsrechtliche Regelungen und Stellenveränderungen zum Stellenplan 2023/2024

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Einrichtung eines Pflegenotfalltelefons mit einer Erreichbarkeit von 24/7 und in Verbindung mit eines einsetzbaren ambulanten Pflegenotdienstes und der sofort zur Verfügung stehenden Kurzzeitpflege

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• Soziales
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Schaffung einer Ermächtigung zur Anschaffung von Hilfsgütern aus Haushaltsmitteln zum Zweck der Spende für Menschen in Krisenregionen: Ergänzungen in der Produktgruppe 272.02 Katastrophen- und Bevölkerungsschutz des Einzelplans 8.1; zusätzliche Hilfsleistungen für Anschaffung und Abgabe von Entschärfungsmaterial in die Ukraine

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• Politik & Wahlen
 

Gründung der IVS Immobilienverwaltung für Sport GmbH & Co. KG; Übertragung von Sportimmobilien an die IVS; Anlage 1: Zahlenprotokoll Nachbewilligung Haushaltsplan 2023/2024; Anlage 2: Übersicht der zu überführenden Sporthallen und zukünftigen Mieten; Anlage 3: Maßnahmenübersicht HWSP (Wirtschaftsstabilisierungsprogramm) Anlage 4: Buch- und Verkehrswerte der zu übertragenden bezirklichen Sporthallen; Anlage 5: Stellungnahme der Senatskoordinatorin für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (SkbM)

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

107. Änderung des Flächennutzungsplans und 91. Änderung des Landschaftsprogramms; Ausweisung einer Fläche am Langenhorst für die Verwertung und Beseitigung von festen Abfallstoffen, planerische Vorbereitung der Zusammenführung des Betriebsplatzes und des Recyclinghofes der Hamburger Stadtreinigung

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• Umwelt & Klima
 

Geschäftsbericht 2020: Lage- und Konzernlagebericht, Konzernabschluss, Jahresabschluss für die Kernverwaltung; Anlage 1: Geschäftsbericht; Anlage 2: Haushaltsrechnung 2020

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Geschäftsbericht 2021: Lage- und Konzernlagebericht, Konzernabschluss, Jahresabschluss für die Kernverwaltung; Anlage 1: Geschäftsbericht; Anlage 2: Haushaltsrechnung 2021

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Geschäftsbericht 2022: Lage- und Konzernlagebericht, Konzernabschluss, Jahresabschluss für die Kernverwaltung; Anlage 1: Geschäftsbericht 2022; Anlage 2: Haushaltsrechnung 2022

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Diverse Anpassungen und Korrekturen in den Einzelplänen, u. a. betreffend dem Sportstättenbau, der Modernisierung der Sportanlage Petunienweg, den RuderClub Wilhelmsburg, der Sanierung und Modernisierung des Kulturzentrums BiM und der Veranschlagung von Erlösen und Kosten aus Gebührenerhöhungen für die Amtshandlungen nach dem Hundegesetz sowie die Neuorganisation der Kundenzentren

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Nutzbarmachung bodenbelasteter Grundstücke, Flächenrecycling als Aufgabe der Verwaltung; Konzept der Flächenmobilisierung; Erfolge des Flächensanierungsprogramms seit 1979, aktueller Stand der Altlastenbearbeitung (Anlagen 1 und 2)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Ausweitung des Recyclings von Wertstoffen; Kapazitäten der Müllverbrennungsanlagen; Recyclingquote 2008, Vergleich mit anderen Großstädten; Wertstoffmengen 2007 - 2010; Zusammensetzung des hamburgischen Restmülls; Abfallhierarchie und Vorgaben der europäischen Abfallrahmenrichtlinie; Hamburgische Wertstoff-Verordnung und Begründung (Anlage); Gebührenstruktur; Abfallgebühren pro Haushalt im Städtevergleich (Anlage)

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• Umwelt & Klima
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Vorteile des Recyclings von Altpapier, Einsparung von Kohlendioxid; Papierverbrauch und Altpapiermengen 2000 und 2007; Ziel der Steigerung der Menge des gesammelten Altpapiers durch Einführung der Blauen Tonne; Anzahl der aufgestellten Blauen Tonnen, Versorgungsgrad; erfasste Papiermengen mit den unterschiedlichen Sammelsystemen, Tendenz; Beurteilung der Wirksamkeit der Blauen Tonne; Kosten im Vergleich zu einer Miterfassung von Papier im Restmüll

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• Umwelt & Klima
 

Realisierungskonzept und Rahmenterminplan zur denkmalschutzgerechten und energiereffizienten Rekonstruktion der Anlage unter Berücksichtigung des Erhalts der Gewächse; geprüfte Varianten; Darlegung der Kosten; Auswirkungen auf den Haushalt; 5 Anlagen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern