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Beschlussfassung für Grundstücksflächen in den Stadtentwicklungsgebieten Diekmoor, Fischbeker Reethen, dem Entwicklungsgebiet Wilhelmsburger Nord-Süd-Achse, dem Teilgebiet Moldauhafenquartier (Grasbrook) und dem Teilgebiet Quartier Elbbrücken-West (Projektgebiet HafenCity); Auswirkungen auf den Haushalt und die Vermögenslage

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat -1061 Sitzung am 30.01.2026

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• Politik & Wahlen
 

Milieugebiete auf der Grundlage des Milieuschutzberichts vom 08.08.1985 . Der Bericht beschreibt die Milieus im Detail und nennt Instrumente, die zu ihrem Schutz dienen. Der Datenbestand wurde einmalig erfasst. Die Daten sind Teil des Datenbestands Digitale Informationssystems Planrecht (DIP).

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Bürger:innenanfragen und Unterstützungsgesuche; Barrierefreiheit in den Bereichen Bildung, Arbeit und Wohnen; Gesundheitssituation von Menschen mit Behinderungen; barrierefreie Sportangebote und innovative Inklusionsprojekte; Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen; Öffentlichkeitsarbeit und bundesweite Aktivitäten

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• Bevölkerung
 

Gesetzliche Grundlage und Prüfauftrag; Umsetzung der Energieparks Hafen und Tiefstack, resultierende Kohlereduktion und CO2-Einsparungen; Entwicklung des Energiemix im Hamburger Energiewerke GmbH (HEnW) Stadtnetz und Klimawirkung

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• Wirtschaft & Arbeit

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• Gesundheit
 

Abstimmungsverhalten Hamburgs im Bundesrat 1060. BR-Sitzung am 19.12.2025

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• Politik & Wahlen
 

Bericht als Anlage; Indikatoren des Klimaplans (Anhang 1); Umsetzungsstand der einzelnen Maßnahmen (Anhang 2); CO2-Emissionen, Einsparziele und Maßnahmen in den Sektoren Private Haushalte (PHH), Gewerbe, Handel und Dienstleistungen (GHD), Industrie sowie Verkehr

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• Wirtschaft & Arbeit

Überwachung der Einhaltung der Schuldenbremse gemäß § 6 Stabilitätsratsgesetz; Evaluierung der Schuldenbremsenüberwachung; Haushaltsüberwachung gemäß § 3 Stabilitätsratsgesetz: Stabilitätsberichte für den Bund und jedes einzelne Bundesland; Prüfung einer drohenden Haushaltsnotlage im Saarland nach § 4 Stabilitätsratsgesetz; Sanierungsbericht der Freien Hansestadt Bremen nach § 5 Stabilitätsratsgesetz; Anpassung der Geschäftsordnung (Anlage) des Stabilitätsrates

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Drittes Gesetz zur Änderung kommunalabgabenrechtlicher Vorschriften; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Kultur- und Tourismustaxengesetzes vom 04.12.2012 (HmbGVBl. S. 503), zuletzt geändert am 17.11.2023 (HmbGVBl. S. 374); Änderung § 2 Absatz 3 Satz 2 und Neufassung § 3 Anpassung der Steuerpauschalsätze; Art. 2: Änderung des Hundesteuergesetzes vom 24.01.1995 (HmbGVBl. S. 5), zuletzt geändert am 19.12.2024 (HmbGVBl. S. 720); Neufassung § 6 Anhebung des Steuersatzes, Ergänzung § 7 Absatz 1, Aufhebung § 9 Steuerbefreiung für die Aufnahme von Hunden aus dem Tierheim; Änderung Textstelle § 10 Absatz 2; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Zweitwohnungsteuergesetzes vom 23.12.1992 (HmbGVBl. S. 330), zuletzt geändert am 19.12.2024 (HmbGVBl. S. 720); Änderung § 5 Absatz 2, Ergänzung § 9 Absatz 3; Art. 3a: Weitere Änderung des Hamburgischen Zweitwohnungsteuergesetzes; Änderung § 6 Erhöhung des Steuersatzes; Art. 4: Änderung des Hamburgischen Grundsteuergesetzes vom 24.08.2021 (HmbGVBl. S. 600), zuletzt geändert am 05.03.2025 (HmbGVBl. S. 258): Einfügungen § 5 Absatz 2, § 11 Absatz 2 Schonfrist für kürzlich erworbene unbebaute Grundstücke; Art. 5 Schlussbestimmungen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Gesetz zur Änderung des Zweiten Gesetzes zur Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen vom 16.04.2024 (Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung); § 1 Änderung § 3 Absätze 1 und 2 (Schlussbestimmungen): Ersetzung der Textstelle "31. März 2026" durch die Textstelle "31. März 2028"; weiterhin Ermöglichung der Sicherstellung von Grundstücken und Gebäuden zur Nutzung von Flüchtlingsunterbringungen; § 2 Einschränkung des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes)

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• Bevölkerung
 

Modellvorhaben des Bundes zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung; innovative Quartiersentwicklung im Bezirk Hamburg-Mitte; dritte Berichterstattung mit dem Berichtszeitraum 01.10.2024 - 30.09.2025; Umsetzungsstand der einzelnen Bauvorhaben; Anlage 1: Übersichtskarte zum Modellvorhaben "Mitte machen"; Anlage 2: Gesamtfinanzplanung, Stand April 2024; Anlage 3: Fotodokumentation zum Modellvorhaben "Mitte machen"

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Förderung von Projekten und Vorhaben zur Steigerung der Standortattraktivität; geplante Projekte 2026

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Vorschlag des Senats: Birgit Voßkühler

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• Gesetze & Justiz
 

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• Bevölkerung
 

Betriebskonzept, Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, Kosten und vorgesehene Finanzierung der Maßnahme; Beschreibung der Bauabschnitte: Instandsetzung der Aussichts- und Besucherplattform, brandschutztechnische und statische Ertüchtigung des Schafts und der Treppen- und Aufzugsanlage, Errichtung eines neuen Eingangsgebäudes auf dem Messeplatz; Zeitplanung, Pächterauswahl und Nutzungskonzept; Wirtschaftlichkeitsuntersuchung; Baukosten und Finanzierung

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anpassung der von der Freien und Hansestadt Hamburg finanzierten Zuschussprodukte zum Deutschlandticket; Anlage: Antrag des Hamburger Verkehrsverbunds auf Änderung der Fahrpreise des Gemeinschaftstarifs

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• Transport & Verkehr
 

Mittelfristiger Finanzplan 2025-2029 über den Stand sowie die voraussichtliche Entwicklung der städtischen Finanzen unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen einer Kreditermächtigung in Höhe von 400 Mio. Euro und einer Auszahlungsermächtigung in gleicher Höhe zu Gunsten des Sondervermögens Finanzierung Schnellbahnausbau

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat 1059. BR-Sitzung am 21.11.2025

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• Politik & Wahlen
 

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern