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Informationsgegenstände: Dienstanweisungen
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Verbraucherschutz
Wirtschaft & Arbeit
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Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und anderer Abkommen im Steuerbereich sowie der Abkommensverhandlungen am 1. Januar 2023
Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und anderer Abkommen im Steuerbereich sowie der Abkommensverhandlungen am 1. Januar 2023
BMF stellt eine Übersicht über den gegenwärtigen Stand der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) und
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
26.01.2023
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Politik & Wahlen
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Bußgeldkatalog der Hamburgischen Bezirksämter Stand 02.12.2022
Bußgeldkatalog der Hamburgischen Bezirksämter Stand 02.12.2022
Der Bußgeldkatalog dient zur Orientierung hinsichtlich der Höhe zu verhängender Bußgelder.
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
24.01.2023
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Gesetze & Justiz
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Verwaltungsvorschriften zum Hamburgischen Gesetz zur Ausführung des Betreuungsorganisationsgesetzes (VV HmbAGBtOG)
Verwaltungsvorschriften zum Hamburgischen Gesetz zur Ausführung des Betreuungsorganisationsgesetzes (VV HmbAGBtOG)
Das HmbAGBtOG ergänzende Bestimmungen, u.a. betreffend die finanzielle Ausstattung der in der FHH
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
24.01.2023
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Gesetze & Justiz
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Allgemeine Verfügung der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Nr. 1/2023 – Elektronische Aktenführung bei den Gerichten in...
Allgemeine Verfügung der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Nr. 1/2023 – Elektronische Aktenführung bei den Gerichten in der Freien und Hansestadt Hamburg
Allgemeine Verfügung der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Nr. 1/2023 – Elektronische
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
23.01.2023
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Bevölkerung
Soziales
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Globalrichtlinie bezirkliche Offene Seniorinnen- und Seniorenarbeit
Globalrichtlinie bezirkliche Offene Seniorinnen- und Seniorenarbeit
Regelungen zur Planung und Förderung von kleinräumigen Angeboten der offenen Seniorinnen- und
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
23.01.2023
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Politik & Wahlen
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Dienstanweisung Nutzungsentgelte der Bezirksämter ab 01.01.2023 - Hamburg-Nord
Dienstanweisung Nutzungsentgelte der Bezirksämter ab 01.01.2023 - Hamburg-Nord
Die angefügte Dienstanweisung über die Art und Berechnung der Nutzungsentgelte in den Bezirken
Informationsgegenstand: Dienstanweisungen -
19.01.2023
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Gesundheit
Politik & Wahlen
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Aktenplan Sozialbehörde (Stand 01.01.2023)
Aktenplan Sozialbehörde (Stand 01.01.2023)
Aktenplan der Sozialbehörde
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
17.01.2023
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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Förderrichtlinien Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) 2023-2027
Förderrichtlinien Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) 2023-2027
Die Förderrichtlinien RISE gelten für den Einsatz von RISE-Fördermitteln in den festgelegten
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
16.01.2023
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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Globalrichtlinie Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) 2023-2027
Globalrichtlinie Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) 2023-2027
Die Globalrichtlinie RISE regelt die Aufgabenwahrnehmung und Verantwortlichkeiten zwischen den
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
16.01.2023
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Politik & Wahlen
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2022_07_01_Anordnung zum Führen von Dienstsiegeln
2022_07_01_Anordnung zum Führen von Dienstsiegeln
Anordnung zum Führen von Dienstsiegeln
Informationsgegenstand: Dienstanweisungen -
12.01.2023
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Gesetze & Justiz
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Führung von Dienstsiegeln bei der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg
Führung von Dienstsiegeln bei der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg
Führung von Dienstsiegeln bei der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg
Informationsgegenstand: Dienstanweisungen -
12.01.2023
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Verbraucherschutz
Wirtschaft & Arbeit
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VV zu § 106 LHO - VV Landesbetriebe, Sondervermögen, Hochschulen ab Haushaltsjahr 2022
VV zu § 106 LHO - VV Landesbetriebe, Sondervermögen, Hochschulen ab Haushaltsjahr 2022
VV zu § 106 LHO vom 21.2.2014, zuletzt geändert am 16.12.2021; ab Haushaltsjahr 2022 geltende
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
09.01.2023
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Bevölkerung
Soziales
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Fachanweisung über die politische Werbung auf öffentlichen Wegen mit Werbeträgern
Fachanweisung über die politische Werbung auf öffentlichen Wegen mit Werbeträgern
Die Fachanweisung trifft Regelungen über die politische Werbung auf öffentlichen Wegen.
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
05.01.2023
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Verbraucherschutz
Wirtschaft & Arbeit
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Bewirtschaftungsrundschreiben 2023
Bewirtschaftungsrundschreiben 2023
Haushaltsjahr 2023: Regelungen und Hinweise zur Bewirtschaftung
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
04.01.2023
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Politik & Wahlen
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DA-Arbeitsschutz in der Fassung vom 23.12.2022
DA-Arbeitsschutz in der Fassung vom 23.12.2022
DA-Arbeitsschutz in der Fassung vom 23.12.2022
Informationsgegenstand: Dienstanweisungen -
02.01.2023
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Politik & Wahlen
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DA-WP 2023 in der Fassung vom 01.01.2023
DA-WP 2023 in der Fassung vom 01.01.2023
Dienstanweisung zur Bewirtschaftung des Wirtschaftsplans 2023
Informationsgegenstand: Dienstanweisungen -
23.12.2022
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Gesetze & Justiz
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Bußgeldkatalog zur SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
Bußgeldkatalog zur SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
Bußgeldkatalog zur SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
22.12.2022
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Gesetze & Justiz
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Neufassung der RiStBV zum 1. Januar 2023
Neufassung der RiStBV zum 1. Januar 2023
Die Richtlinien sind vornehmlich für die Staatsanwaltschaft bestimmt. Einige Hinweise wenden sich
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
22.12.2022
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Gesetze & Justiz
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Unfallärztliche Versorgung von Gefangenen, Untergebrachten u. Arrestierten
Unfallärztliche Versorgung von Gefangenen, Untergebrachten u. Arrestierten
Unfallärztliche Versorgung von Gefangenen, Untergebrachten und Arrestierten
Informationsgegenstand: Dienstanweisungen -
22.12.2022
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Verbraucherschutz
Wirtschaft & Arbeit
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VV zu § 74 LHO - IT-Verfahren ab Haushaltsjahr 2022
VV zu § 74 LHO - IT-Verfahren ab Haushaltsjahr 2022
VV zu § 74 LHO vom 16.12.2021, anzuwenden ab Haushaltsjahr 2022
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
22.12.2022