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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Verleihung des Altonaer Kinder- und Jugendpreises 2023; Öffentliche Fragestunde; Öffentliche Fragestunde hier: Fragen bezüglich der Drucksache 21-4982 "Sternbrücke: Keine weiteren Fakten schaffen! - Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE"; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschriften vom 30.11.2023, 25.01.2024 sowie 29.02.2024; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Leerstand Seniorenresidenzen in der Beseler Straße und im Müllenhoffweg Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Klima-Modellquartier Osterfeld – abgeschlossen und vergessen? Kleine Anfrage von Henrik Strate, Thomas Adrian, Gregor Werner und Sabine Köster (alle SPD-Fraktion); Entwicklungen zur Bebauung Barnerstraße / Bahrenfelder Straße Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wie effektiv wirkt Altonas Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK Altona)? Große Anfrage der CDU-Fraktion; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Umsteigebeziehungen in der S-Bahn-Station Altona Auskunftsersuchen von Sven Hielscher, Tim Schmuckall und Jonas Timm (alle CDU-Fraktion) ; Debattenpunkte; Sülldorfer Bahnhof ordentlich sanieren Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG); Mehr Sicherheit am Bahnhof Holstenstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG); Sternbrücke: Keine weiteren Fakten schaffen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Keine Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des Loki-Schmidt Garten in Klein Flottbek – Prüfung alternativer Fläche. Antrag FDP-Fraktion; Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des botanischen Gartens Alternativantrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE zur Drucksache 21-4971; Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des botanischen Gartens Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 21-4971.1; Stadtteilkulturzentren/ Bürgerhäuser im Bezirk Altona – Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen – tatsächliche zusätzliche Bedarfe in Altona endlich abdecken! Dringlicher interfraktionellerAntrag; Kasernengelände im Hamburger Westen – Jetzt klug und gemeinsam weiterplanen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG); Kasernengelände im Hamburger Westen - Jetzt klug und gemeinsam weiterplanen! Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4985; Ampelschaltung Altonaer Bahnhof/Platz der Republik: Fußgänger testweise priorisieren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Leerstehende Seniorenheime in Groß-Flottbek zügig zur Unterbringung von Geflüchteten nutzen oder einer Wohnnutzung zuführen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Wettbewerbe: Beteiligung und Parität stärken Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – auskömmliche Fußwege und Radfahrstreifen Große Elbstr. zwischen Höhe Hs.Nr. 264 und Hs.Nr. 141 Antrag der Fraktion GRÜNE; Zukunftsfähige Quartiere in Altona-Nord mit RISE entwickeln Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD; Anzeigetafeln für den Busverkehr an den Bahnsteigen der S-Bahnstation Blankenese Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Wohnungsbauprogramm Altona 2024 (Entwurf) - Ergebnis der Behördenabstimmung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA) (NEUFASSUNG); Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 26 BezVG zur Umsetzung des Konsum-Cannabisgesetzes; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Jahresausgleich der Rahmenzuweisung - Haushaltsjahr 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Verfügungsfonds 2024 Straßenfeste hier: Straßenfest Chemnitzstraße, Interkulturelles Sommerfest und Straßenfest Nernstweg Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilungen; Tempo 30 für den gesamten Verlauf der Bernadottestraße durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Hafenbahnhof dauerhaft sichern - planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Mitteilung zur Beschlussempfehlung 21-4827.1; Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Personal für das Bezirksamt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Kulturelle Rathaus-Innenhofnutzung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Vereinbarungen einhalten und endlich anfangen: Solarenergie auf den Parkplätzen am Volksparkstadion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Einzelhandel in Othmarschen am Leben erhalten – HVV-Switch-Parkplätze verlegen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Gewerbe in der Waitzstraße durch Förderung eines "Online-Marktplatzes" unterstützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.03.2024; Mobile Klima- und Energieberatung – dezentral und regelmäßig verlässlich für alle! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Veranstaltungsankündigung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bus 113 im autoarmen inklusiven Vorzeigeprojekt Neue Mitte Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Kreislaufwirtschaft praktisch leben – Tauschhäuser ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria-Kaserne sanieren und Frappant e.V. unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; S-Bahnhöfe Elbgaustraße und Holstenstraße: Die monatelang defekten Aufzüge endlich Instand setzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Gewährleistung der Sicherheit auf Bezirksstraßen und Wegen während Schlechtwetterperioden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Schädlingsbekämpfung rund um öffentliche Einrichtungen im Kroonhorst Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Mitteilungen; Bauvorhaben Baron-Voght-Str. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2023;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2023; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wie effektiv wirkt Altonas Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK Altona)? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Aktivitäten rechter Parteien im Bezirk Hamburg-Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Wolfgang Ziegert, Claudia Dyroff, Cornelia Templin, Blanca Merz, Niklas Krukenberg und Hasan Burgucuoglu (alle Fraktion DIE LINKE); Wildgehege Klövensteen - Parkplatz und Spielplatz Umgestaltung Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Neue Straßenbeleuchtung Stresemannstraße Nähe Einmündung Eifflerstraße Kleine Anfrage von Gregor Werner (SPD-Fraktion); Prekäre Situation rund um den Holstenbahnhof in Altona-Nord Kleine Anfrage von Gregor Werner und Patrick Müller-Constantin (beide SPD-Fraktion); Solaroffensive in Altona - dringend benötigt! Wo bleibt sie? Solardächer endlich auf alle öffentlichen Gebäude! Jetzt! Kleine Anfrage von Claudia Dyroff (Fraktion DIE LINKE); Wie wehrhaft sind die Altonaer Gastronomie-Betriebe gegenüber den Herausforderungen der vergangenen Jahre? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Debattenpunkte; Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – Radfahrstreifen mit beschleunigter Planung in der Behringstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Altona braucht einen Elbe-Strand-Spielplatz Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP; Altona braucht einen Elbe-Strand-Spielplatz Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4904; Einzelhandel in Othmarschen am Leben erhalten - HVV-Switch-Parkplätze verlegen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Wohnungen in der Barnerstraße / Bahrenfelder Straße bauen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bauvorhaben Barnerstraße und Präsident-Krahn-Straße Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP zur Drucksache 21-4907; Monsterbrücke – NEIN DANKE! Die Sternbrücke muss neugeplant werden. Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Unterspülung durch Hangwasser Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Clean-Up-Strategie: Gemeinsam für ein müllfreies Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersplatz Gaußstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA); Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Familienförderung und der Projekte der Sozialräumlichen Angebotsentwicklung: Finanzielle und personelle Ausstattung deutlich verbessern! Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Bewohnerparken-Tagesticket im Umfeld des Kulturzentrums der Gehörlosen in der Bernadottestraße einführen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Feuerwache Lurup in zentraler Lage erhalten – Entweder am bisherigen Standort oder in unmittelbarer Nähe! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; Mitteilungen; Hafenbahnhof dauerhaft sichern - planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Neue Bushaltestelle in der Frahmstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Die Reform des Straßenverkehrsrechts im Sinne der Kommunen, der Anwohnenden und der Umwelt auf Bundesebene unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Das Wildgehege Klövensteen muss gut durch die "Rissener Dorfkutsche" angebunden werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Grünpatenschaft auf Parkfläche in der Planckstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Gute Busanbindung des Gerichtsviertels und des Amtsgerichts schnellstens wiederherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Kinder unter Inobhutnahme brauchen besonderen Schutz! – Anhörungsrecht gemäß § 28 BezVG (Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen) muss sichergestellt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.03.2024 Mitteilungsdrucksache; Personal für das Bezirksamt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Schädlingsbekämpfung rund um öffentliche Einrichtungen im Kroonhorst Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Denkmaltafeln im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Mitteilungen;

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Standort der künftigen Grundschule Hammer Str. / Verlagerung der Schule Tegelweg Stellungnahme der CDU-Fraktion

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Bau und Inbetriebnahme eines Interimsstandortes der örU nach SOG in der Straße Rahlstedter Grenzweg 5-7 Stellungnahme der CDU-Fraktion

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Unterstützung der Altonaer Stadtteil- und Nahversorgungszentren: Unsere lokale Wirtschaft entschlossen stärken Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-5084

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Stellungnahme zur Erstverschickung Umbau Langenhorst (Niendorf)

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Zukünftige Mobilitätsentwicklung rund um den Blankeneser Ortskern – losbasierter Blankeneser Bürger:innenrat Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024

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Sondermittel für mehrere Nachbarschafts- und Kulturprojekte

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Umfang der Akteneinsicht und Aktenführung in der Abteilung Wohnraumschutz des Bezirksamtes bei Angelegenheiten des Wohnungsleerstands Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

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Aufwertung Waitzplatz (Waitzstraße 19 - 21) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023

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Sondermittel für ein jüdisches Kulturfest im Grindelviertel

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• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Referentenanforderung - Kommunale Wärmeplanung im Regionalbereich Niendorf, Lokstedt und Schnelsen Drs. 21-4371, Beschluss der BV vom 01.02.2024; Referentenanforderung- Kommunale Wärmeplanung im Regionalbereich Niendorf, Lokstedt und Schnelsen Drs. 21-4371, Beschluss der BV vom 01.02.2024; Mitteilungen der Verwaltung; Das soziale Stadtteilzentrum Lippertsche Villa stärken: Stand und Perspektiven Beschluss des Regionalausschusses Lokstedt, Niendorf, Schnelsen (RaLoNiS) vom 20.03.2023 , Drs. 21-3613 (Gäste: Vertreter:innen von Wir für Niendorf e.V. , Arbeitsgemeinschaft interkultureller Jugendverbände (AGIJ) sowie des Bezirksamts Eimsbüttel.); Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Kiosk-WC auf dem Geschwister-Töllke-Platz (Gäste: Vertreter des Fachamts Sozialraummanagement.); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Anträge; Ein Stadtteilzentrum für Lokstedt; Änderungsantrag zur Drucksache 21-4432 Die Zukunft der Grelckstraße- Perspektiven für Gewerbetreibende und Anwohner in einem Lokstedter Stadtteilzentrum; Wettkampfsportfähigkeit für die geplante Halle für Schul- und Vereinssport bei der Campusschule Schnelsen vorsehen ; Aufenthaltsqualität in der Grelckstraße im Dialog verbessern; Grundsanierung der Wendlohstraße; Sondermittel für den Kleingartenverein 321 Op‘n Deckel e.V.; Verschiedenes;

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"Kleingartenkonzept": Wie war, ist und entwickelt sich in naher Zukunft die Lage der Kleingärten im Bezirk Wandsbek? Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8233.1)

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Widerspruch zur Sperrung des Moorhofes (bez. Drs. 21-8747) Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8773)

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Eingliederung von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt Auskunftsersuchen vom 23.04.2024

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Vorstellung des Vereins Bürgerhaus für Niendorf e.V. Beschluss des HA vom 15.02.2024. Drs. 21-4418 (Gäste: Vertreter:innen des Vereins Bürgerhaus für Niendorf e.V.); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Wettkampfsportfähigkeit für die geplante Halle für Schul- und Vereinssport bei der Campusschule Schnelsen vorsehen Drs. 21-4503, Beschluss der BV vom 29.02.2024 ; Tempo 30 vor den Kitas in der Stresemannallee Drs. 21-4460, Beschluss der BV vom 29.02.2024; Mitteilungen der Verwaltung; Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen Drs. 21-4568, Beschluss der BV vom 14.03.2024; Anträge; Gesprächsinitiative Kutscherhaus; Weiterführung des Projektes Bürgerbus in den Jahren 2025 und 2026; Zufahrt zum Flughafenwanderweg auch für Radfahrende: Auffahrt am Haldenstieg ertüchtigen; Sondermittel für Kletterwand beim Stadtteilfest Burgwedel; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift (Niederschrift vom 27.02.2024); Fragestunde im Sozialraumausschuss; Nutzung von Spielplätzen als KiTa Außengelände (Bezug: Drs-Nr: 21-4306 Gast: Vertreter Fachamt Management des öffentlichen Raumes); Sachstandsberichte; Inklusion; Anträge; Referentenantrag zur Situation auf dem Wohnungsmarkt in Eimsbüttel; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Familienfreundliches Eimsbüttel: Mehr Wickelmöglichkeiten im Bezirk Drs. 21-4422, Beschluss der BV vom 01.02.2024; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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Zuwendungsantrag des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Sülldorf-Iserbrook e.V. für die (Jugend-)Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr Sülldorf-Iserbrook im Haushaltsjahr 2024 Beschlussempfehlung des Amtes

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Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona (Entwurf Stand 17.04.2024) Beschlussempfehlung des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (JHA)

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Bebauungsplan Ottensen 60 - Fragen der Anwohner:innen

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