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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl der/des Vorsitzenden; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Fernwärmeprojekt Haferweg-Grindel – Baustart Osterstraße & Vorstellung Maßnahmen Grindelpark (Gäste: Vertretende der Hamburger Energiewerke GmbH); Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Zur Drs. 21-4433 Hier: Kenntnisnahmeschlussverschickung Modalfilter Warburgstraße; Anträge; Aufwertung der Bismarckstraße I; Alternativantrag zur Drucksache - 22-0153 „Aufwertung der Bismarckstraße I“; Aufwertung der Bismarckstraße II; Sondermittel für eine Matinee zum Gedenken an Frau Christa Knauer mit Konzert und Podiumsdiskussion im Forum der Hochschule für Musik und Theater Hamburg; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl der/des Vorsitzenden; Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Aufwertung der Bismarckstraße I; Alternativantrag zur Drucksache - 22-0153 „Aufwertung der Bismarckstraße I“; Aufwertung der Bismarckstraße II; Gefahrenlage beseitigen – Sicherheit für Radfahrende im Heußweg erhöhen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl der/des Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Zur Drs. 21-4433 Hier: Kenntnisnahmeschlussverschickung Modalfilter Warburgstraße; Sachstandsbericht Verkehrskonzept Schulcluster und erste Schritte zur Umsetzung; Anträge; Gefahrenlage beseitigen – Sicherheit für Radfahrende im Heußweg erhöhen; Kein Parkplatzabbau im Eppendorfer Weg; Sachstandsanfrage temporärere Maßnahme Pumptrack am Moorkamp; Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen in der Schwenckestraße und Vorfahrt für die Veloroute 2; „Sportflächen“ auf dem Spielplatz an der Heymannstraße neu beleben; Umbau der Mansteinstraße: Flächen für Fahrradhäuschen sicherstellen; Beleuchtung Fuß- und Wanderweg an der Alster zwischen Alter Rabenstraße und Krugkoppelbrücke; Sondermittel für ehrenamtliche Deutschsprachkurse; Sondermittel für ehrenamtliche Deutschsprachkurse für Menschen mit Flüchtlingshintergrund in Eimsbüttel II; Sondermittel für die DLRG Bezirk Wandsbek e.V. zur Anschaffung eines emissionsfreien Elektro-Motorrettungsbootes auf der Alster; Sondermittel für das Eimsbütteler Adventssingen 2024; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2024; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referierenden; Vorstellung der Planung und der vorbereitenden Maßnahmen für die Grünanlage Schwanenwik - Buchtstraße (Hohenfelder Bucht); Hundekontrolldienst (ab 19 Uhr); Eingaben; Widerrechtliches Parken auf Baumscheibe Höhe Straßburger Straße 39; Dringende Beschwerde zur unangekündigten Umbenennung der Straße; Umbenennung des Kraepelinwegs in Nicolaus-Heinrich-Julius-Weg; Anträge; Gehwege im Stormsweg wieder voll nutzbar machen - Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Hinweisschilder zur Leinenpflicht für alle Hunde am Alsterufer aufstellen - Antrag der GRÜNEN-Fraktion ; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Schwanenwik ggü. 40; Fuhlsbüttler Straße 466; Brucknerstr. 6; Winterhuder Weg 87; Herbert-Weichmann-Str. 39; Bündnis für den Rad- und Fußverkehr: Veloroute (künftig Radroute) 5 - Poppenhusenstraße - Schlussverschickung ; Überblick über Inhalte und Themen des Fachausschusses KUM; Baumfällungen; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse - RegA BUHD; Vorschau auf Themen der kommenden Sitzung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Zwischennutzung Karstadt-Haus - Nutzungskonzept vorstellen (Debatte 1 - SPD); Dringlichkeitsantrag CDU betr. Sofortige Beantragung von noch verfügbaren Fördermitteln für "inklusive WC-Anlage"; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der SPD-Fraktion betr. "Demokratische Kultur im Wandel - Herausforderungen der ehrenamtlichen Bezirkspolitik in Harburg".; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 10 2024; Antrag CDU betr. Schutz des Süderelbe-Bereiches vor Binnenhochwasser (Debatte 2 - CDU); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Trassenbündnisse für Radrouten Plus nach Stade, Tostedt und Lüneburg (Debatte 3 - Grüne); Antrag AfD betr. vorübergehende Aussetzung der Parkraumbewirtschaftung in der Harburger Hafencity (Debatte 4 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Akzeptanz von Windenergie- und Flächen-PV-Anlagen vor Ort fördern (Debatte 5 - SPD); CDU Zusatzantrag zu Drucksache 22-0168 Akzeptanz von Windenergie- und Flächen-PV-Anlagen vor Ort fördern; Antrag CDU betr. A26 West - Wann wird sie fertig? (Debatte 6 - CDU); Antrag der AfD Fraktion zum Thema Modernisierung des Standesamtes Harburg; Antrag CDU betr. HADAG Verbindung Cranz - Blankenese: Keine Einstellung der Route!; NEU Gem. Zusatzsantrag der GRÜNE-, SPD-, DIE LINKE- und CDU-Fraktion (zu Drs. 22-0041) betr. ÖPNV-Verbesserungen nach Ruhendstellung der HBEL zwischen Cranz und Finkenwerder zügig umsetzen; Antrag SPD betr. Aufwertung des Sportplatzes Rehrstieg-Park; Antrag SPD betr. Barrierefreiheit ist kein Kann, sondern ein Muss! SPD-Antrag 21-1003 "Barrierefreiheit am Neugrabener Bahnhof vollenden" umsetzten!; Antrag SPD betr. Tempo-30 Zone östlicher Teil der Haakestraße; Antrag SPD betr. Mobilitätsangebot hvv hop nach Süderelbe ausweiten; Antrag AfD betr. Benennung / Umbenennung von Straßen und Plätzen oder der Installation von Gedenkstehlen oder Gedenktafeln mit den Namen der Opfer von Migrationsgewalt.; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Beim Neubau der Radabstellanlagen am südwestlichen Zugang zum Bahnhof Neugraben Anfahrt mitdenken; NEU Antrag SPD betr. Radfahrverbot auf dem Affenspielplatz in Neuwiedenthal eindeutig ausschildern und durchsetzen; Antrag SPD betr. Barrierefreie Automatiktüren am Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Gehweg- und Verkehrssicherheit in der Faßbahn; Antrag der AfD-Fraktion Harburg zur Sauberkeit am S-Bahnhof Neuwiedenthal; Antrag AfD betr. Aufstellung eines Tempo 50 Verkehrsschildes; Antrag AfD betr. Parkplaztvernichtung stoppen!; Antrag CDU betr. Sportplatz Neumoorstück - perspektivische Möglichkeit der Umwandlung in einen Kunstrasenplatz; Antrag CDU betr. Lärmbelästigung aus dem Park; Anhörung gem. § 28 BezVG - Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2024/25; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Sitzungsplan Januar bis Juni 2025; Angemeldete strittige Punkte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 24. September 2024; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Entwurf Wohnungsbauprogramm 2025 - Freigabe der neuen Flächen zur Behördenabstimmung; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder; Bekanntgabe der Fachsprecher*innen; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n); Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gemäß §§ 6, 7 Bezirksverwaltungsgesetz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Prüfantrag Verkehrssicherheit Eckerkoppel Eingabe; Anwohnerparken in den Wandsbeker Randgebieten Eingabe; Anwohnerparken in den Wandsbeker Randgebieten Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zur Eingabe (Drs. 21-8901); Verkehrssituation in der Jüthornstraße Eingabe; Verkehrssituation in der Jüthornstraße Stellungnahmen der zuständigen Stellen zur Eingabe (Drs. 22-0055); Dauerbaustelle an der Kreuzung Tonndorfer Hauptstraße/Rahlstedter Straße/Am Pulverhof Eingabe; Dauerbaustelle Tonndorfer Hauptstraße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zur Eingabe (Drs. 22-0096); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Meiendorfer Mühlenweg ACHTUNG: Zurückgezogen von der Verwaltung! ; Verkehrspolitik im Bezirk Wandsbek jetzt grundlegend ändern: Klare Neuausrichtung statt leerer Ankündigungen! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Baumaßnahme: Emissionsfreie Ladezonen Teilbaumaßnahme: Frahmredder ; Baumaßnahme: Bebauungsplan Wandsbek 84 (Wandsbeker Zollinsel) Teilbaumaßnahme: Straßenbau ; Baumaßnahme: Bündnis für den Rad- und Fußverkehr Teilbaumaßnahme: Veloroute 7 KP Kuehnstraße / Jenfelder Allee ; Baumaßnahme: Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme: Am Friedhof zwischen Rahlstedter Straße und Schöneberger Straße ; Baumaßnahme: 19-037 Eekbalken Teilbaumaßnahme: Straßenbau, Antrag auf Einbau von Eichenspaltpfählen ; Baumaßnahme: Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit Teilbaumaßnahme: Eichenspaltpfähle in der Straße Lerchenberg ; Treptower Straße - Schutz der öffentlichen Nebenflächen; Örtlichkeit: Naugarder Ring; Baumaßnahme: Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek Poppenbütteler Bogen ; Baumaßnahme: Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek; Berner Weg ; Lemsahler Dorfstraße 6-10; Örtlichkeit: Kramer-Kray-Weg von Ohlendieck bis ggü. Nr. 18; Optimierung der Baustellenkoordination Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Baumaßnahme: Flughafenstraße Teilbaumaßnahme: Straßenbau ; Baumaßnahme: Volksdorfer Weg / Saseler Weg Teilbaumaßnahme: Straßenbau ; Ausbau des Fernwärmenetzes bei der Baustellenkoordination mitberücksichtigen, zentrale Plattform für Baustellen schaffen und Vorstellung der Abteilung Baustellenkoordination Antrag der CDU-Fraktion ; X27 - 18 wegfallende Parkplätze stehen nicht im Verhältnis zu einer (End)Haltestelle Antrag der AfD-Fraktion; Baumaßnahme: Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek Grotenbleken ; Neue Bushaltestelle im Poppenbütteler Bogen: Verbesserungen in der Umsetzung notwendig Antrag der CDU-Fraktion ; Provisorische Bushaltestelle für die neue Buslinie X27 im Poppenbütteler Bogen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Örtlichkeit Krügers Redder / Schutz der öffentlichen Nebenflächen; Örtlichkeit: Boizenburger Weg ; Mitteilungen; Änderung der Streckenführung der Buslinie 562 Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8548); Sanierung von Rad- und Fußwegen an den Wandsbeker Magistralen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8516); Ladestationen für E-Autos in der Bordsteinkante Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8784); Fragen an Stromnetz Hamburg Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8683.1); Evaluation zur Abordnung der "Servicelösung" (bez. Drs. 21-8691) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8978); Verkehrssicherheit Eckerkoppel (bez. Drs. 21-8609) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8977); Schlichtungsverfahren mit der Bürgerinitiative am Neumarkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8490); Situation Radverkehrsmaßnahme Am Neumarkt sinnbildlich für die gescheiterte Mobilitätspolitik in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8715.1); Baumaßnahme: Erschließung Poppenbüttel 46 Teilbaumaßnahme: Straßenbau Hinsbleek ; Buslinie 29 (bez. Drs. 21-8572) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8976); Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Volksdorfer Weg, Saseler Weg ; P+R Gebühren während Liniensperrung der U1 in und um Volksdorf aussetzen (bez. Drs. 21-8778) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8979); Baumaßnahme: Neugestaltung Saseler Markt; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 26.09.2024 auf Genehmigung der Wiedererteilung der Linie 178 zum 09.12.2024 ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 26.09.2024 auf Genehmigung der Wiedererteilung der Linie 162 zum 09.12.2024 ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 26.09.2024 auf Genehmigung der Wiedererteilung der Linie 8 zum 09.12.2024 ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 18.09.2024 auf Genehmigung der Änderung der Linie 275 zum 04.11.2024 von Bf. Rahlstedt (Doberaner Weg) bis Künnekestraße ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 22.10.2024 auf Genehmigung der dauerhaften Änderung der Linie 177 zum 15.12.2024 ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 21.10.2024 auf Genehmigung der dauerhaften Änderung der Linie 263 zum 15.12.2024 ; Baumaßnahme: LSBG-Planung Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: 12838 Wellingsbüttler Weg von Borstels Ende bis Rolfinck-straße (Barkenkoppel12838 Wellingsbüttler Weg von Borstels Ende bis Rolfinckstraße (Barkenkoppel)); Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Mit dieser Drucksache zum Neuerlass der Hamburgischen Bauordnung gleicht Hamburg in erster Linie seine bauordnungsrechtlichen Vorschriften weitgehend an die der Musterbauordnung (MBO) an.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

2. Zusatzvertrag zum Vertrag - Freianlagen - vom 14.08.2023 zum Projekt "Modellvorhaben Mitte machen: Neubau im Hammer Park".

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Haushaltsbeschluss/-plan 23/24: Nachbewill. §35 d LHO f. d. Haushaltsjahr 24 Aufgrund v Anpassung d Unterbringungskapazitäten

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

VE für den Neubau des Spielhauses am Luisenhof

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Rücknahme VE für die Anmietung eines Verwaltungsneubaus sowie Anpassung von Kosten für Sportförderung

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Bestattungsbetrieb, Grünpflege, Verkehrssicherung auf den Friedhöfen des BA-Mitte

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Wir müssen durch diese Veröffentlichung etwas testen :)

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Vereinbarung nach §94 HmbPersVG über die Einführung des elektronischen Bestellwesens in der FHH

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• Politik & Wahlen
 

Vereinbarung zur Vorbereitung und Umsetzung und Werbemaßnahmen für den (ÖGD) im Rahmen der Umsetzung des PÖGD

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• Gesundheit
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Anhörung gem. § 28 BezVG - Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2024/25 (Referenten der BSB eingeladen); Verbliebene Drucksachen der 21. Amtsperiode (weiteres Verfahren); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Berücksichtigung des künftigen Standortes der Stadtteilschule Fischbeker Reethen bei der Schulzuweisung; Erhaltungsmanagement für Hamburgs Infrastruktur-Assetklasse Sport, Optimierung der Bezirklichen Sportverwaltung (siehe auch Drs. 21-3769) (Präsentation der Verwaltung); Antrag SPD betr. Zufahrt zur Sportanlage Jägerhof vom Talweg verkehrssicher herrichten (Bericht der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Zuständigkeitsanordnung zum Vollzug des Gesetzes zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften

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• Gesundheit
 

Drucksache, die eine Aufrechterhaltung eines verbesserten Schutzes der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in Gebieten mit einer Sozialen Erhaltungsverordnung (SozErhVO) beschreibt. Ziel der Umwandlungsverordnung ist es, einer Verdrängung von Be-wohnerinnen und Bewohnern im Zuge der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen entgegenzuwirken.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern