Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste Ausschussmitglied; Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder; Bekanntgabe der Fachsprecher*innen; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n); Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden; Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gemäß §§ 6, 7 Bezirksverwaltungsgesetz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Prüfantrag Verkehrssicherheit Eckerkoppel Eingabe; Anwohnerparken in den Wandsbeker Randgebieten Eingabe; Anwohnerparken in den Wandsbeker Randgebieten Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zur Eingabe (Drs. 21-8901); Verkehrssituation in der Jüthornstraße Eingabe; Verkehrssituation in der Jüthornstraße Stellungnahmen der zuständigen Stellen zur Eingabe (Drs. 22-0055); Dauerbaustelle an der Kreuzung Tonndorfer Hauptstraße/Rahlstedter Straße/Am Pulverhof Eingabe; Dauerbaustelle Tonndorfer Hauptstraße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zur Eingabe (Drs. 22-0096); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Meiendorfer Mühlenweg ACHTUNG: Zurückgezogen von der Verwaltung! ; Verkehrspolitik im Bezirk Wandsbek jetzt grundlegend ändern: Klare Neuausrichtung statt leerer Ankündigungen! Debattenantrag der CDU-Fraktion; Baumaßnahme: Emissionsfreie Ladezonen Teilbaumaßnahme: Frahmredder ; Baumaßnahme: Bebauungsplan Wandsbek 84 (Wandsbeker Zollinsel) Teilbaumaßnahme: Straßenbau ; Baumaßnahme: Bündnis für den Rad- und Fußverkehr Teilbaumaßnahme: Veloroute 7 KP Kuehnstraße / Jenfelder Allee ; Baumaßnahme: Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme: Am Friedhof zwischen Rahlstedter Straße und Schöneberger Straße ; Baumaßnahme: 19-037 Eekbalken Teilbaumaßnahme: Straßenbau, Antrag auf Einbau von Eichenspaltpfählen ; Baumaßnahme: Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit Teilbaumaßnahme: Eichenspaltpfähle in der Straße Lerchenberg ; Treptower Straße - Schutz der öffentlichen Nebenflächen; Örtlichkeit: Naugarder Ring; Baumaßnahme: Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek Poppenbütteler Bogen ; Baumaßnahme: Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek; Berner Weg ; Lemsahler Dorfstraße 6-10; Örtlichkeit: Kramer-Kray-Weg von Ohlendieck bis ggü. Nr. 18; Optimierung der Baustellenkoordination Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Baumaßnahme: Flughafenstraße Teilbaumaßnahme: Straßenbau ; Baumaßnahme: Volksdorfer Weg / Saseler Weg Teilbaumaßnahme: Straßenbau ; Ausbau des Fernwärmenetzes bei der Baustellenkoordination mitberücksichtigen, zentrale Plattform für Baustellen schaffen und Vorstellung der Abteilung Baustellenkoordination Antrag der CDU-Fraktion ; X27 - 18 wegfallende Parkplätze stehen nicht im Verhältnis zu einer (End)Haltestelle Antrag der AfD-Fraktion; Baumaßnahme: Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek Grotenbleken ; Neue Bushaltestelle im Poppenbütteler Bogen: Verbesserungen in der Umsetzung notwendig Antrag der CDU-Fraktion ; Provisorische Bushaltestelle für die neue Buslinie X27 im Poppenbütteler Bogen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Örtlichkeit Krügers Redder / Schutz der öffentlichen Nebenflächen; Örtlichkeit: Boizenburger Weg ; Mitteilungen; Änderung der Streckenführung der Buslinie 562 Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8548); Sanierung von Rad- und Fußwegen an den Wandsbeker Magistralen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8516); Ladestationen für E-Autos in der Bordsteinkante Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8784); Fragen an Stromnetz Hamburg Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8683.1); Evaluation zur Abordnung der "Servicelösung" (bez. Drs. 21-8691) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8978); Verkehrssicherheit Eckerkoppel (bez. Drs. 21-8609) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8977); Schlichtungsverfahren mit der Bürgerinitiative am Neumarkt Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8490); Situation Radverkehrsmaßnahme Am Neumarkt sinnbildlich für die gescheiterte Mobilitätspolitik in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8715.1); Baumaßnahme: Erschließung Poppenbüttel 46 Teilbaumaßnahme: Straßenbau Hinsbleek ; Buslinie 29 (bez. Drs. 21-8572) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8976); Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen Teilbaumaßnahme: Volksdorfer Weg, Saseler Weg ; P+R Gebühren während Liniensperrung der U1 in und um Volksdorf aussetzen (bez. Drs. 21-8778) Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-8979); Baumaßnahme: Neugestaltung Saseler Markt; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 26.09.2024 auf Genehmigung der Wiedererteilung der Linie 178 zum 09.12.2024 ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 26.09.2024 auf Genehmigung der Wiedererteilung der Linie 162 zum 09.12.2024 ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 26.09.2024 auf Genehmigung der Wiedererteilung der Linie 8 zum 09.12.2024 ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 18.09.2024 auf Genehmigung der Änderung der Linie 275 zum 04.11.2024 von Bf. Rahlstedt (Doberaner Weg) bis Künnekestraße ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 22.10.2024 auf Genehmigung der dauerhaften Änderung der Linie 177 zum 15.12.2024 ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 21.10.2024 auf Genehmigung der dauerhaften Änderung der Linie 263 zum 15.12.2024 ; Baumaßnahme: LSBG-Planung Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: 12838 Wellingsbüttler Weg von Borstels Ende bis Rolfinck-straße (Barkenkoppel12838 Wellingsbüttler Weg von Borstels Ende bis Rolfinckstraße (Barkenkoppel)); Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;