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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 30.10.2013; Schlagermove - Erfahrungsbericht und Ausblick 2014; Vergabe von Sondermitteln; Sondermittelantrag 90/13; Benennung öffentlicher Wegeflächen; Anträge; Kein Schlagermove in Planten un Blomen; Keine weiteren Belastungen des Karolinenviertels durch Großveranstaltungen! hier: Quartiersbeirat Karolinenviertel Empfehlung 08/2013 vom 29.08.2013; Schlagermove 2014 – Müllentsorgung und Toilettenversorgung verbessern hier: Mitteilung zum Beschluss des Hauptausschusses vom 06.08.213; Sachstandsbericht BID's in Hamburg-Mitte; Verschiedenes; Harley Days; Vortrag in der Sitzung am 30.10.2013; Schriftzug "Die eigene Geschichte" an der Kunsthalle; Bitte aus der Sitzung am 30.10.2013; Eisbahn Planten un Blomen, Ausschreibungsinhalte und tatsächliche Umsetzung; ; Bitte aus der Sitzung am 30.10.2013; (vertraulich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen vom 02.04.2013, 23.04.2013 und 28.05.2013; Eingaben; Mitteilungen; Sanierungsfonds Hamburg 2020: Sanierungsmaßnahmen beim Stadtteilkulturzentrum Bramfelder Kulturladen e.V. (Brakula); Information über die Akquirierung von ESF-Mitteln für die ESF-Förderperiode 2014-2020; Informationsveranstaltungen für Zuwendungsempfänger; Rechnungshof Jahresbericht 2013 und Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft (Drucksache 20/8060); Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Anträge; Beschlussvorlagen; Bewilligung von Kofinanzierungsmittel für das ESF-Projekt Selbstlernzentrum Hohenhorst - Projektlaufzeit: 01.01.2014 - 31.12.2016; Dachflächensanierung Haus der Jugend, Jenfelder Straße 252 Kostenschätzung für verschiedene Varianten; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Titel"; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Mittelübersicht 2013 und Übersichten Einzelprojekte; Förderung kultureller Projekte A.G.D.A.Z. e.V. (25. Internationales Stadtteilfest in Steilshoop); Förderung kultureller Projekte Arbeitsgemeinschaft Kinderkultur (16 Kindertheateraufführungen in vier Häusern im zweiten Halbjahr 2013); Förderung kultureller Projekte BRAMFELD-Interessen-Gemeinschaft e.V. (Bramfelder Fenster 2013); Förderung kultureller Projekte Spieler, Konrad (vier Fernsehsendungen "Salon Cherobino - Leben in Zuversicht"); Sondermittel; Übersicht beschlossener Sondermittel; Noch nicht beschlossene Sondermittel; Noch nicht beschlossene Sondermittel get move e.V. (Erstellung einer Flutlichtanlage auf dem Basketballplatz Gründgenstraße 22 in Steilshoop); Noch nicht beschlossene Sondermittel Hamburger Ballschule e.V. (Kindersportangebot an 2 Grundschulen in Wandsbek); Noch nicht beschlossene Sondermittel Walddörfer Sportverein von 1924 e.V. (Umrüstung der Beleuchtung auf LED); Noch nicht beschlossene Sondermittel Walddörfer Sportverein von 1924 e.V. (Anschaffung von Sportgeräten); Quartiersfonds; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Sasel-Haus e.V. (Aufrechterhaltung der Stelle des Hausmeistergehilfen zur Gewährleistung des laufenden Betriebs und des Angebots); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Q8-Wandsbek 7 / alsterdorf-assistenz-ost gGmbH (Treffpunkt plus - Anlaufstelle für lebendige Nachbarschaft - Nachbarschaftsfest; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Q8-Wandsbek 7 / alsterdorf-assistenz-ost gGmbH (Kinder und demenziell Erkrankte misizieren gemeinsam); Förderfonds Bezirke; Förderfonds Bezirke - Mittelübersichten und Übersichten Einzelmaßnahmen; Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raumes; Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raumes - Mittel- und Maßnahmenübersicht; Strategisches Neues Haushaltswesen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2013; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Jugendliche als staatliche Lockspitzel - Rechtsdurchsetzung um jeden Preis? Debattenantrag der FDP-Fraktion; Spiel- und Trainingsbetrieb auf dem Sportplatz Am Pfeilshof wieder uneingeschränkt erlauben Antrag der CDU-Fraktion; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren; Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz; Mitteilungen; Verfügungsfonds in Gebieten der Hamburgischen Stadtteilentwicklung hier: Verwendung der Mittel 2012 in den Gebieten Appelhoff, Hohenhorst und Steilshoop; Wandsbeker Seniorentreffs - Auflistung der Miethöhen; Sozialraumbeschreibung Jenfeld; RISE Fördergebiete Ortskern Rahlstedt; Anhörungen nach § 28 Bezirksverwaltungsgesetz; Nutzung des Grundstücks Litzowstraße (neben Nr. 28/Staatsarchiv), 22041 Hamburg/ Flurstück 3831 im Bezirk Hamburg- Wandsbek,als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Grundstücks/ Gebäudes Hammer Straße 124, 22043 Hamburg, Flurstück 3154 für das Winternotprogramm für den Zeitraum 01.112013 bis 31.03.2014 Anhörung gem. § 28 BezVG; Öffentliche Anhörung "Kinder- und Altersarmut in Wandsbek"; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 03.02.2014; Konzeptentwicklung für "Schorsch"; Anträge; Antrag für die Offene Kinder- und Jugendarbeit / Jugendsozialarbeit hier: Kinder- und Jugendtraum e.V. / Spielhaus Horner Rennbahn; Mitteilungen; Verschiedenes; Islamistische Extremisten in Mümmelmannsberg; Beendigung eines Arbeitsverhältnisses im Haus der Jugend Wilhelmsburg; (vertraulich);

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2013; Vorläufige Sicherung und Festsetzung von Überschwemmungsgebieten eingeladen sind Referenten der BSU; Anträge; Kampagne für mehr Information und Miteinander im Straßenverkehr starten! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Lärmaktionsplan Stufe 2 - Sachstand; Barrierefreier Bezirk - Maßnahmenvorschläge für 2014; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Verschwiegenheitsverpflichtung; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! "Konzept zur Optimierung des Schulschwimmens" - was bedeutet es für das Schwimmenlernen der Harburger Schülerinnen und Schüler?; Alte Drs. XIX/1083 - Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Freibad Neugraben unter der Regie von Bäderland GmbH unter welchen Konditionen?; Kulturzentrum Rieckhof; Alte Drs. XVIII/1156 - Antrag CDU betr. Zukunft des Rieckhof; Alte Drs. XVIII/948 - Gemeinsamer Antrag CDU und GRÜNE betr. Baulicher Zustand Rieckhof; Alte Drs. XIX/756 - Kleine Anfrage SPD betr. Kulturzentrum Rieckhof; Alte Drs. XIX/843 - Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Rieckhof dauerhaft sichern und weiterentwickeln; Referentenentwurf des Schulentwicklungsplans für die staatlichen berufsbildenden Schulen in Hamburg; Hallenmanagement der Friedrich-Ebert-Halle; Antrag CDU betr. Sporthalle Baererstraße; Antrag SPD betr. Optische Aufwertung der Schallschutzwände entlang der Buxtehuder Straße/Karnapp; Antrag SPD betr. BGZ Neugraben - Zwischennutzung leerstehender Räumlichkeiten; Stadtteilentwicklung; Modernisierungskonzept Süderelbe-Einkaufszentrum (SEZ); Stadtteilbeirat Neugraben - Neuwahl; Neue Anträge / weiteres Verfahren; Antrag SPD betr. Harburger Schloss; Antrag CDU betr. Schallschutzwand Karnapp/Buxtehuder Straße; Antrag CDU betr. Sanierung der Sporthalle am Opferberg; Antrag CDU betr. Sanierung der Sportanlagen der Bezirkssportanlage Opferberg; Kulturbeirat - Informationen / Anregungen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Alte Drs. XIX/842 Anfrage DIE LINKE betr. - Sicherung der Wohnqualität in Neuwiedenthal durch Schaffung ausreichender Parkflächen im Logistikraum Hausbruch - Derzeitige und künftige LKW-Parksituation in Hausbruch in Anbetracht aktueller Ausweitungen von Logistikflächen; Anfrage CDU betr. Wohnungsleerstand städtischer Wohnungen im Bezirksamtsbereich; Anfrage CDU betr. Erneute öffentliche Auslegung der Änderung des Flächennutzungsplans wegen Eignungsgebieten für Windenergieanlagen; Neue beantwortete Drucksachen; Alte Drs. XIX/496 - Antrag CDU betr. Rutschige Treppenstufen am Neuwiedenthaler S-Bahnhof; Alte Drs. XIX/1150 - Antrag SPD betr. Anschlussbuslinien ab dem S-Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Überholverbot für den Straßenabschnitt Ehestorfer Heuweg ab Rudolf-Steiner-Schule bis zur Einmündung in die B 73; Antrag SPD betr. Gesetz über einen vorgeschriebenen Mindestlohn; Antrag CDU betr. Schilderposse II - Recyclinghof Am Aschenland; Antrag CDU betr. Busunterstand Hainholzweg/Große Straße; Anfrage SPD betr. Beckenzeiten für Harburger Schulen und Sportvereine in der neuen Schwimmhalle in Wilhelmsburg; Antrag CDU betr. Harburger Kunstpfad - Johannes-Ufer-Mauer; Kleine Anfrage CDU betr. Sicherheitsbestimmungen Sportanlagen; Anfrage CDU betr. Schulärztliche Eingangsuntersuchungen im Bezirk Harburg; Große Anfrage CDU betr. Schulärztliche Eingangsuntersuchungen im Bezirk Harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Abwanderung der Firma InnoGames; Anfrage CDU betr. Obdachlosenunterkünfte in Lewenwerder; Kleine Anfrage SPD betr. Müll-Entsorgung (Reinigung) Minnerweg; Kleine Anfrage Grüne betr. Kinderbetreuungskosten; Kleine Anfrage SPD betr. Kurzfristige Ausladung aus dem "Feuervogel" - Sondersitzung "Fracking im Harburger Raum" am 14.6.2013; Große Anfrage Die Linke betr. Zugang zu lebensnotwendigen Gütern in Harburg; Anfrage SPD betr. KKW Moorburg - Unzureichende Informationspolitik; Kleine Anfrage CDU betr. 3. Sitzung des Nachbarschaftsforums Niedersachsen-Hamburg; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Antrag CDU betr. Verkehrsbeeinträchtigungen durch Sanierung Autobahnbrücke Heimfeld; Antrag CDU betr. Bauvorhaben Neuländer Quarreé; Antrag CDU betr. Hotelneubau Karnapp; Antrag CDU betr.Infrastruktur für leichte Elektrofahrzeuge (E-Bikes); Antrag CDU betr. Parkhaus S-Bahn Neugraben und BGZ; Mitteilung CDU betr. Umbesetzung im Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Stadtteilentwicklung; Mitteilung CDU betr. Umbesetzung im Stadtplanungsausschuss; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Projekt "Modernisierung der Polizei Hamburg 2012" (Pro-Mod) - Auswirkungen auf die Polizeipräsenz in Harburg/Süderelbe; Harburg für alle! Jederzeitige Postanlieferung am Briefverteilzentrum in der Georg-Heyken-Straße in Hausbruch gewährleisten; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Funktionstüchtigen Fahrstuhl vor dem Jobcenter dauerhaft sicherstellen; Antrag Grüne betr. Ausstattung der Polizei mit Transponder-Lesegeräten für registrierte Tiere; Antrag Grüne betr. Defibrillatoren retten Leben; Antrag Grüne betr. Verbliebene Pilotprojekte zur Lärmminderung endlich umsetzen; Antrag FDP betr. Die Holzbrücke am östlichen Rand der Außenmühle; Antrag FDP betr. Mergellstraße - Situation verbessern; Antrag FDP betr. Elektronische Anzeigentafeln für Harburger Bushaltestellen; Antrag FDP betr. HarAlt - Harburger Alternativen; Antrag SPD betr. Vermietung und Verpachtung unbebauter städtischer Flächen; Antrag SPD - Aufstellung von Hinweisschildern auf das Baugebiet "Elbmosaik" an der B 73; Antrag SPD - Sanierung der A7-Brücke über die Stader Straße; Antrag SPD - Verkehrsfluss am Knotenpunkt Ehestorfer Heuweg und B 73 verbessern; Antrag SPD betr. Sanierung der Reinwasserbehälter an der Kuhtrift; Antrag SPD betr. Aufstellung weiterer Fahrradständer bzw. Fahrradbügel im Zentrum Neugraben; Antrag SPD betr. Bewirtschaftung des Waldes zwischen Ehestorfer Heuweg und Falkenbergsweg; Antrag SPD betr. Prüfung von Seniorenwohnanlagen; Gemeinsame Stellungnahme SPD/Grüne/FDP betr. Referentenentwurf zur Schulentwicklung 2013 für die staatlichen berufsbildenden Schulen in Hamburg; Stellungnahme Die Linke betr. Referentenentwurf zur Schulentwicklungsplanung 2013 für die staatlichen berufsbildenden Schulen in Hamburg; Stellungnahme CDU betr. Referentenentwurf zur Schulentwicklungsplanung 2013 für die staatlichen berufsbildenden Schulen in Hamburg; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Sanierungsgebiet Harburg S6 "Phoenix-Viertel" Betr. Beiratsempfehlung Nr. 03/2013 Beckerberg 10, Aufstockung auf drei Vollgeschosse mit Dachgeschoss; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Hallenmanagement der Friedrich-Ebert-Halle; Modernisierungskonzept Süderelbe-Einkaufszentrum (SEZ); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Schlagfrei - Anti Gewalt und prosoziale Kompetenz Vorstellung des Projektes ; XIX-2535 Aufenthaltssituation im Umfeld des Holstenbahnhofes, hier: Probeweises Aufstellen von zwei festverankerten mobilen Toiletten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses I; Aktuelle Projekte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung; Sachstand ökonomisches Quartiersmanagement Rissen und Blankenese; Sachstand der Lenkungsgruppe BID Waitzstraße; Europäischer Sozialfonds Förderperiode 2014-2020 Sachstandsbericht des Amtes; Tag der Wirtschaft 2013 hier: Beschluss zur Bereitstellung von Mitteln; XIX-2554 Fortsetzung der AG Tourismus, Antrag der Fraktionen von FDP, SPD und GRÜNE Fortsetzung der Beratung vom 08.05.2013, Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE ; Sachstand der Sprechersitzung zum künftigen Verfahren der Sicherheitskonferenz; Mitteilungen(en); Kleinteiliges Gewerbe dauerhaft in Altona erhalten und sichern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.09.2011; Verschiedenes; Anträge an die Sicherheitskonferenz; Schlagfrei - Anti Gewalt und prosoziale Kompetenz Projektantrag an die Sicherheitskonferenz Beschlussempfehlung des Amtes; JobLogin! Projektantrag an die Sicherheitskonferenz Beschlussempfehlung des Amtes; Übersicht über die Projekte der Sicherheitskonferenz Vorstellung der tabellarischen Übersicht ;

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Tagesordnungspunkte: Bebauungsplanverfahren Harburg 62 - Neuländer Quarreé -; Antrag CDU betr. Wohnungsbauinitiative XXXII - Technologiepark Neuländer Quarree; Antrag CDU betr. Bauvorhaben Neuländer Quarreé; Antrag CDU betr. Hotelneubau Karnapp; Alte Drs. XIX/1129 - Antrag CDU betr.: Biosphärenreservat/-gebiet Hamburgische Elblandschaft; Bebauungsplanverfahren Wilstorf 39 (Rönneburger Straße); Wohnungsbauprogramm Harburg 2014; Flächennutzungsplanänderung/Landschaftsprogrammänderung zu Eignungsgebieten für Windenergieanlagen in Hamburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.02.2014; Anträge; Kultur; Förderung von Stadtteilkulturprojekten 2014 Aktueller Mittelstand (Stand: 14.03.2014); Förderung von Stadtteilkulturprojekten 2014 Aktualisierter Mittelstand (Stand: 20.03.2014); Anträge auf Förderung von Stadtteilkulturprojekten; Information über einen Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: First Contact e.V., Herr Yama Waziri Projekt: Come Together - Konzert für Flüchtlinge im Audimax; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Köster-Stiftung Projekt: Bunte MAIle 2014; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Evangelische Stiftung Alsterdorf Projekt: Barrierefreies Sommerkino (Open-Air); Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Literaturagentur Anette König Projekt: Öffentliche Lesung im privaten Raum; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Viola Livera Projekt: Delikates Picknicktheater; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Kommando Himmelfahrt Projekt: Gründung eines Projektchors auf Kampnagel; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: KulturMix in Langenhorn Projekt: Old Merry Tale Jazzband; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: KulturMix in Langenhorn Projekt: Kindertheater "So eine Schweinerei"; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: KulturMix in Langenhorn Projekt: Kabarett mit Wolfgang Trepper; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: KulturMix in Langenhorn Projekt: Figurentheater: Yolka, das Trollmädchen; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: KulturMix in Langenhorn Projekt: Musik und Kabarett mit dem Boogiedoctor; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Stadtteilbüro Dulsberg Projekt: Dithmarscher Straßenfest; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Backstube Fuhlsbüttel Projekt: Weihnachtsmärchen: Die Bremer Stadtmusikanten; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Kath. Kirchengemeinde "Heilige Familie" Projekt: Die Schöpfung von Joseph Haydn; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: AG für das Puppenspiel e.V. Projekt: Puppenbauworkshop im Rahmen der Hamburger Ferienpass-Aktion 2014; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Nysa Kultur Projekt: Ein Sommernachtstraum; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Bürgerhaus in Barmbek/Zinnschmelze Projekt: HörSpielWiese 2014; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: FemCamH Projekt: Sommerkulturveranstaltung im Stadtpark; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Stadtteilarchiv Eppendorf e.V. Projekt: "Ist das Kunst oder kann es weg" - Ausstellung und Broschüre; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Geschichtswerkstatt Barmbek e.V. Projekt: Neue Geschichtstafel an der Stadtteilschule Humboldtstraße; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Berufsverband bildender Künstler e.V. Projekt: Offene Ateliers; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur (Titel: 1531.684.18) Antragsteller/in: Kulturpunkt im Barmbek Basch Projekt: Stadtpunkte im Kulturrevier; Bildung; Bildungskonferenzen; Sport; Eingänge und Mitteilungen; Sachstand zur Situation der Geschichtsgruppe Dulsberg mündlicher Bericht; Klärung der Abstimmungsverfahren in Bezug auf den bezirklichen Beirat (s.a. KA 21/2014); Schulentwicklung in Langenhorn - Integration nicht scheitern lassen Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung; Finanzierungsmöglichkeiten der Geschichtswerkstätten ab 2015 und einmalige Mietkosten in 2014; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauantrag Isebekstraße - Vorbehaltsgebiet; Mitteilungen(en); Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes; Mitteilung(en);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Flüchtlingsunterbringung Bostelbeker Damm; Erweiterung des Phoenix-Centers; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Vorlage Bezirksamt betr. Kinder- und Jugendkulturpreis in Harburg; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014; Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/FDP betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2014; Vorlage Bezirksamt betr. Haushalt 2014 - Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksversammlung (Titel 1811.531.01) - Süderelbe-Empfang; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Feststellung von Bebauungsplänen; Vorlage Bezirksamt betr. Bebauungsplanverfahren Marmstorf 29 (Elfenwiese) - Feststellung; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 64 (Phoenix-Center), Textänderung hier: Feststellungsbeschluss; Antrag SPD betr. Die Anbindung der TUHH an die Harburger Innenstadt verbessern; Antrag CDU betr. Harburg - Wohnungsbauinitiative XLVII - Größtmögliche Bürgerbeteiligung Bebauungsplan NF 66; Antrag CDU betr. Beleuchtung für die Außenfront der Friedrich-Ebert-Halle; Antrag Grüne betr. Radverkehrsbeauftragte/n für Harburg bestellen; Antrag SPD betr. Technologiestandort Harburg; Antrag CDU betr. Parkbänke für Parkanlage im Neubaugebiet NF 65 - westlich des BGZ; Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG betr. Verordnung über Maßnahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2014/15; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Beteiligungsverfahren Harburger Innenstadtdialog; Vorhabenbezogenes BebauungsplanverfahrenSinstorf 22; Erhaltungsverordnung gem. § 172 BauGB für den Bereich Cranz/Estedeich; Neubaukonzeption Hasselwerder Straße; Entwurf des Integrierten Entwicklungskonzeptes für das Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg; Geschäftsordnung des Stadtteilbeirats für das Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg; Bebauungsplan Neugraben/Fischbek 66 (ehemalige Röttiger-Kaserne); Bebauungsplanverfahren Wilstorf 40 (Musilweg); Integriertes Entwicklungskonzept Harburger Binnenhafen - Programmsegment Städtebaulicher Denkmalschutz; Erhalt des Beachclubs im Harburger Binnenhafen; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 70 (Veritaskai); Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 9 der Geschäftsordnung; Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder der Bezirksversammlung;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2014; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mehr Sicherheit durch eine Sperrfläche im Kurvenbereich des Hauke-Haien-Weges Antrag der SPD-Fraktion; Energiesparende solare Wegeleuchten einsetzen interfraktioneller Antrag der Bündnis 90/Die Grünen- und der SPD-Fraktion; Rahlstedt bricht auseinander und vermüllt Antrag der CDU-Fraktion; Aufhübschen des Platzes "Bei den Wandseterrassen" Antrag der SPD-Fraktion; Mitteilungen; Einmündungsbereich Mecklenburger Straße/Amtsstraße sicherer gestalten Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4602.1); Parkzeitbeschränkung Meiendorfer Straße 90-96 Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2014 (XIX-4896.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Zubenennung Brücke Dassauweg und Hagenweg; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Situation der Flüchtlinge in der St. Pauli Kirche ; Hilfe für Flüchtlinge des Krieges in Libyen - Unterstützung der Initiative "Hamburger Moratorium" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.06.2013; Kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. XIX-2591) sowie Kommunales Wahlrecht für BürgerInnen aus Nicht-EU-Ländern Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Drs. XIX-2619); Ordnung muss sein, auch im Sportstättenbau! Antrag der FDP-Fraktion; Bezirkliches Kunstrasenprogramm für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2013; Gesetzliche Aufgaben des Bezirkes Antrag der GRÜNE-Fraktion; Soziale Realitäten anerkennen, Luruper Grundschulen in ihrer Arbeit stärken Antrag der CDU-Fraktion; Soziale Realitäten anerkennen, Luruper Grundschulen in ihrer Arbeit stärken Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE; Sülldorfer Kirchenweg - Klares Verfahren für eine ordentliche Lösung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Sülldorfer Kirchenweg - Klares Verfahren für eine ordentliche Lösung Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache XIX-2788.2; Sülldorfer Kirchenweg - Ohne Firlefanz und Gedöns Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache XIX-2788.2; Sülldorfer Kirchenweg - Vernunft kommt vor teurem Aktionismus - Schritt für Schritt zur Lösung! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache XIX-2788.2; Erneuerung von Trinkwasserleitungen in der Straße "Hasenhöhe" in Blankenese Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mobiler Service-Point Altona (switchh) Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses Bezug: MSP am Bahnhof Altona: Chance für Umweltverbund und Bahnhofsumfeld, Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2012 (Drs. XIX-2042, Anlage); Benennung des Wanderweges zwischen Hemmingstedter Weg und Hesten, zwischen Botanischem Garten und Poloplatz in Hamburg-Groß Flottbek, Ortsteil 218, der Gemarkung Groß Flottbek in Max-Emden-Weg Beschlussvorlage des Amtes; Kolbenschmidt-Gelände Festlegung des Preisgerichts für den städtebaulichen Wettbewerb ; Zukunft des Blankeneser Ortskerns: Ergebnisse des Moderationsverfahrens umsetzen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013 (Drucksache XIX-2194, Anlage) Stellungnahme und Vorschlag des Amtes zum weitern Vorgehen; Auch Flüchtlinge haben eine geordnete Behandlung verdient Antrag der FDP-Fraktion; Antrag des Circus Abrax Kadabrax an den Sonderfonds Sicherheit im Flora-Park Beschlussempfehlung des Amtes ; Umweltfrevel im Zusammenhang mit der Baustelle Meistersingerweg 16 Sachstandsbericht des Amtes angemeldet von der GRÜNE-Fraktion; "Aus" des Vereins Seniorenbildung Hamburg und die Folgen für den Seniorentreff in der Bahrenfelder Straße Sachstandsbericht des Amtes angemeldet von der SPD-Fraktion; Mitteilung(en); Verschiedenes; Ludwigstraße/ Sternstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauvorhaben Luruper Hauptstraße Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilung(en);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Denkmalschutzangelegenheiten; (vertraulich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Projekte der Bezirklichen Wirtschaftsförderung; Sachstand der Lenkungsgruppe BID Waitzstraße Bericht des Amtes; Geschäftsstraßenmanagement Große Bergstraße Sachstandsbericht zur Vergabe von RISE-Mitteln in Altona-Altstadt Bericht des Amtes; Sachstandsbericht zum Ökonomischen Quartiersmanagement Rissen Bericht des Amtes; Sachstandsbericht zum Ökonomischen Quartiersmanagement Blankenese Bericht des Amtes; Gemeinsame Veranstaltung der Hamburgischen Investitions- und Förderbank, der Hamburgischen Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und der Wirtschaftsförderung Altona Bericht des Amtes; Tag der Wirtschaft 2014 Beratung und ggf. Beschlussfassung; Mittel der Sicherheitskonferenz; Übersicht zu den Mitteln der Sicherheitskonferenz Mitteilungsdrucksache des Amtes; Neufassung der Förderrichtlinien der Sicherheitskonferenz; Osterfeuer Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013; Sachstand der Arbeitsgruppe Tourismus; Anregung aus der Arbeitsgruppe Tourismus zur Abstimmung mit der Arbeitsgruppe 350-Jahre-Altona in deren Sitzung am 09.12.2013 Empfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Mitteilung(en); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bauvorhaben Köhlbrandtreppe - Entscheidung über eine öffentliche Anhörung; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen(en); Bauanträge zur Kenntnisnahme; Vorbescheidsverfahren Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Verschiedenes; Mitteilung(en); Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau; Inklusion in Altona voranbringen – alle Fachgebiete einbinden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2013; Lippmannstraße 53 Kleine Anfrage von Stefanie Wolpert (GRÜNE-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Verleihung des Umwelt- und Sozialpreises; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Vorstellung der Planung für den Kreuzungsbereich Waldweg / Halenreie (Referentenvortrag); Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in Volksdorf (Referentenvortrag); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.01.2014; Eingaben; Wegeverbindung Duvenstedter Markt zwischen Saalkamp und Im Ellernbusch; Verkehrssituation in der Lohe in Hamburg-Duvenstedt Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Sprunginsel vor dem Walddörfer Sportverein prüfen Antrag der CDU-Fraktion; Protest gegen die geplante Schließung der Haspa-Filialien in Bergstedt und Ohlstedt Antrag der SPD-Fraktion; Einrichtung einer Ring-Buslinie zwischen den Ortsteilen Ohlstedt (U-Bahn), Bergstedt (Zentrum), Ammersbek (U-Bahn Hoisbüttel) und Ammersbek-Hoisbüttel Antrag der SPD-Fraktion; Fahrbahnabsenkung am Kastanienweg beheben Interfraktioneller Antrag der Fraktionen Grüne und SPD; Hinweisschild für den Spielplatz Schemmannstraße Antrag der CDU-Fraktion; Schließung der Haspa-Filialen in Ohlstedt und Bergstedt Markt – Erhalt der Geldautomaten vor Ort Antrag der CDU-Fraktion ; Öffnung der Einbahnstraße Farmsener Landstraße zwischen Kreisel und U-Bahnbrücke umsetzen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne; Mitteilungen; Streudienst im Birkenweg Empfehlung des Polizeikommissariats 35; Papierkorb an der Heinrich-von-Ohlendorff-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4215.1); Installation einer elektronischen Halstestellenabfahrtszeitanzeige an der U-Bahn Station Meiendorfer Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.12.2013 (XIX-4730.1); Beleuchtung von Wegen in öffentlichen Grünanlagen; Nutzung der P&R-Häuser bei Schnee Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4383); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer; Parksituation in der Straße Tannenhof verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4224.1); Parksituation in der Straße Tannenhof verbessern Beschluss der Bezirksversammlung und Mitteilung der Verwaltung (Drs.Nr. XIX-4224.1 und XIX-4523); Zubenennung Diekkamp; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung von Ausschussmitgliedern hier: Regionalausschuss Eppendorf / Winterhude Antrag der CDU-Fraktion; Kunstkommission Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussbesetzung Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.05.2013; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Tempo 30 in der Alsterdorfer Straße vom Winterhuder Marktplatz bis zum Braamkamp Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Referentenentwurf zum Schulentwicklungsplan der berufsbildenden Schulen; Anträge; Abriss der Sporthallen der ehemaligen Wolfgang-Borchert-Schule - wann hilft der Bezirk den betroffenen Vereinen? Antrag der CDU-Fraktion; Kindertagespflege angemessen bezahlen Mindestlohn für Tagesmütter und -väter Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ein neues Dach für die Musiker in Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von SPD- und FDP-Fraktion; WIESE - Initiative für ein theatrales Produktions- und Bildungszentrum / Projektfortschritt beschleunigen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-, GRÜNE- und FDP-Fraktion; Hamburgs Verantwortung im Wohnungsbau wahrnehmen: Grundstücksvergabe zu 100% gemeinwohlorientiert! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Neue Bäume für Hamburg-Nord Antrag der CDU-Fraktion; Libysche Flüchtlinge: Für humanitäre Hilfe im Bezirk Nord und eine Aufenthaltsperspektive sorgen! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Antrag bezirkliche Sondermittel Sommerkulturveranstaltung Femmes Camerounaises de Hambourg (Fem.Cam.H. e.V.) Gemeinsamer Antrag von SPD-, GRÜNE, FDP- und DIE LINKE-Fraktion; Vertraulichkeit von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Die Krausestraße sicherer gestalten! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds Antragsteller/in: EvaMigra ; Vertraulichkeit von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung; Berichte aus den Ausschüssen; Aufstockung der personellen Versorgung im Jugendhaus Alsterdorf Beschluss des Haushaltsausschusses vom 29.05.2013; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der bezirklichen Sondermittel 2013 Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses ; Verwendung der Mittel aus dem Gestaltungsfonds für Investitionen mit örtlichem Bezug Beschlüsse des Haushaltsausschusses am 29.05.2013; Vergabe der Mittel aus dem Förderfonds Bezirke Beschlüsse des Haushaltsausschusses am 29.05.2013; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 17 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 23 Kenntnisnahme der öffentlichen Auslegung; Fahrradparkplätze am U-Bahnhof Langenhorner Markt Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Austausch der roten Papierkörbe am Barmbeker Bahnhof gegen Papierkörbe mit "Zigarettenfach" Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Kinderspielplatz Eilenau-Uhlandstraße optimieren Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Verschwiegenheitsverpflichtung nach § 14 Abs. 4 BezVG; Tunnel Lüneburger Straße - Beleuchtung; Verstärkte Bürgerbeteiligung in der Begleitgruppe Harburger Binnenhafen; Bebauungsplanverfahren Harburg 62 - Neuländer Quarreé - Textänderung; Zustimmung zur öffentlichen Auslegung Bebauungsplanverfahren Harburg 62 - Neuländer Quarreé; Antrag CDU betr. Wohnungsbauinitiative XXXIII - hier Nutzung ehemaliges Verwaltungsgebäude der Phoenix AG; Mitteilungen der Verwaltung; Drehbrücke über den Lotsekanal; Wohnungsbauprojekt Denickestraße/Thörlstraße der SAGA; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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