Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Alte Drs. XIX/842 Anfrage DIE LINKE betr. - Sicherung der Wohnqualität in Neuwiedenthal durch Schaffung ausreichender Parkflächen im Logistikraum Hausbruch - Derzeitige und künftige LKW-Parksituation in Hausbruch in Anbetracht aktueller Ausweitungen von Logistikflächen; Anfrage CDU betr. Wohnungsleerstand städtischer Wohnungen im Bezirksamtsbereich; Anfrage CDU betr. Erneute öffentliche Auslegung der Änderung des Flächennutzungsplans wegen Eignungsgebieten für Windenergieanlagen; Neue beantwortete Drucksachen; Alte Drs. XIX/496 - Antrag CDU betr. Rutschige Treppenstufen am Neuwiedenthaler S-Bahnhof; Alte Drs. XIX/1150 - Antrag SPD betr. Anschlussbuslinien ab dem S-Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Überholverbot für den Straßenabschnitt Ehestorfer Heuweg ab Rudolf-Steiner-Schule bis zur Einmündung in die B 73; Antrag SPD betr. Gesetz über einen vorgeschriebenen Mindestlohn; Antrag CDU betr. Schilderposse II - Recyclinghof Am Aschenland; Antrag CDU betr. Busunterstand Hainholzweg/Große Straße; Anfrage SPD betr. Beckenzeiten für Harburger Schulen und Sportvereine in der neuen Schwimmhalle in Wilhelmsburg; Antrag CDU betr. Harburger Kunstpfad - Johannes-Ufer-Mauer; Kleine Anfrage CDU betr. Sicherheitsbestimmungen Sportanlagen; Anfrage CDU betr. Schulärztliche Eingangsuntersuchungen im Bezirk Harburg; Große Anfrage CDU betr. Schulärztliche Eingangsuntersuchungen im Bezirk Harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Abwanderung der Firma InnoGames; Anfrage CDU betr. Obdachlosenunterkünfte in Lewenwerder; Kleine Anfrage SPD betr. Müll-Entsorgung (Reinigung) Minnerweg; Kleine Anfrage Grüne betr. Kinderbetreuungskosten; Kleine Anfrage SPD betr. Kurzfristige Ausladung aus dem "Feuervogel" - Sondersitzung "Fracking im Harburger Raum" am 14.6.2013; Große Anfrage Die Linke betr. Zugang zu lebensnotwendigen Gütern in Harburg; Anfrage SPD betr. KKW Moorburg - Unzureichende Informationspolitik; Kleine Anfrage CDU betr. 3. Sitzung des Nachbarschaftsforums Niedersachsen-Hamburg; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Antrag CDU betr. Verkehrsbeeinträchtigungen durch Sanierung Autobahnbrücke Heimfeld; Antrag CDU betr. Bauvorhaben Neuländer Quarreé; Antrag CDU betr. Hotelneubau Karnapp; Antrag CDU betr.Infrastruktur für leichte Elektrofahrzeuge (E-Bikes); Antrag CDU betr. Parkhaus S-Bahn Neugraben und BGZ; Mitteilung CDU betr. Umbesetzung im Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Stadtteilentwicklung; Mitteilung CDU betr. Umbesetzung im Stadtplanungsausschuss; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Projekt "Modernisierung der Polizei Hamburg 2012" (Pro-Mod) - Auswirkungen auf die Polizeipräsenz in Harburg/Süderelbe; Harburg für alle! Jederzeitige Postanlieferung am Briefverteilzentrum in der Georg-Heyken-Straße in Hausbruch gewährleisten; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Funktionstüchtigen Fahrstuhl vor dem Jobcenter dauerhaft sicherstellen; Antrag Grüne betr. Ausstattung der Polizei mit Transponder-Lesegeräten für registrierte Tiere; Antrag Grüne betr. Defibrillatoren retten Leben; Antrag Grüne betr. Verbliebene Pilotprojekte zur Lärmminderung endlich umsetzen; Antrag FDP betr. Die Holzbrücke am östlichen Rand der Außenmühle; Antrag FDP betr. Mergellstraße - Situation verbessern; Antrag FDP betr. Elektronische Anzeigentafeln für Harburger Bushaltestellen; Antrag FDP betr. HarAlt - Harburger Alternativen; Antrag SPD betr. Vermietung und Verpachtung unbebauter städtischer Flächen; Antrag SPD - Aufstellung von Hinweisschildern auf das Baugebiet "Elbmosaik" an der B 73; Antrag SPD - Sanierung der A7-Brücke über die Stader Straße; Antrag SPD - Verkehrsfluss am Knotenpunkt Ehestorfer Heuweg und B 73 verbessern; Antrag SPD betr. Sanierung der Reinwasserbehälter an der Kuhtrift; Antrag SPD betr. Aufstellung weiterer Fahrradständer bzw. Fahrradbügel im Zentrum Neugraben; Antrag SPD betr. Bewirtschaftung des Waldes zwischen Ehestorfer Heuweg und Falkenbergsweg; Antrag SPD betr. Prüfung von Seniorenwohnanlagen; Gemeinsame Stellungnahme SPD/Grüne/FDP betr. Referentenentwurf zur Schulentwicklung 2013 für die staatlichen berufsbildenden Schulen in Hamburg; Stellungnahme Die Linke betr. Referentenentwurf zur Schulentwicklungsplanung 2013 für die staatlichen berufsbildenden Schulen in Hamburg; Stellungnahme CDU betr. Referentenentwurf zur Schulentwicklungsplanung 2013 für die staatlichen berufsbildenden Schulen in Hamburg; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Sanierungsgebiet Harburg S6 "Phoenix-Viertel" Betr. Beiratsempfehlung Nr. 03/2013 Beckerberg 10, Aufstockung auf drei Vollgeschosse mit Dachgeschoss; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Hallenmanagement der Friedrich-Ebert-Halle; Modernisierungskonzept Süderelbe-Einkaufszentrum (SEZ); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);