Transparenzportal

Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Einsatz von sogenannten IMSI-Catchern und stillen SMS im Bezirksamtsbereich Harburg

Formate: html

• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird zur Anwendung der allgemeinen Verlustabzugsbeschränkung für Körperschaften gem. § 8c KStG unter Berücksichtigung der Änderungen durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz vom 22. Dezember 2009 (BGBl. I S. 3950) – Einführung der Konzernklausel und der Stille-Reserven-Klausel –, durch das Jahressteuergesetz 2010 (JStG 2010) vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1768) – Anpassung der Stille-Reserven-Klausel – und durch das Steueränderungsgesetz 2015 (StÄndG 2015) vom 2. November 2015 (BGBl. I S. 1834) – Anpassung der Konzernklausel – wie folgt Stellung genommen. Das BMF-Schreiben vom 4. Juli 2008 (BStBl I S. 736) wird durch dieses Schreiben ersetzt.

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Wirtschaft & Arbeit

Altona; Ottensen; Friedensallee; Landschaftsplanerische Bestandskarte; Bebauungsplan; Ottensen 66; 09.06.2017

Formate: pdf

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Das BMF-Schreiben vom 19.12.2017 ergänzt das BMF-Schreiben vom 18.01.2016, Rz. 297, 300a und 324.

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

In dem BMF-Schreiben wird u.a. geregelt, wer Antragsteller einer Anrufungsauskunft sein kann, welches Finanzamt zuständig ist, welche Rechtsvorschriften anwendbar sind und inwiefern eine Bindungswirkung eintritt und eine gerichtliche Überprüfung erfolgen kann.

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Die Neufassung des BMF-Schreibens ersetzt Teil B des BMF-Schreibens vom 24. Juli 2013 (BStBl I S. 1022). Es befasst sich insbesondere mit den steuerlichen Folgerungen aus dem Betriebsrentenstärkungsgesetz vom 17. August 2017 und ist mit Wirkung ab 1. Januar 2018 anzuwenden.

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anfragen

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Anwendungsschreiben (BMF-Schreiben) zum 5. VermBG

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 13.07.2017; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Moltkeblock Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Verzögerung Neubau Geschwister-Scholl-Stadtteilschule Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Hat das alles seine Richtigkeit mit dem Bürgerentscheid Elbstrand? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Wohn- und Betreuungsqualität Kleine Anfrage von Horst Schneider (Fraktion DIE LINKE); Gemeinsamer Bürgerentscheid „Elbstrand retten“ und „Elbstrandweg für alle“ – Fragen zum Text im Informationsheft Kleine Anfrage von Dr. Anke Frieling und Tim Schmuckall (beide CDU-Fraktion) ; Warum müssen Altonaer Bürger im Umland die Ehe schließen? Was tut das Bezirksamt, um Abhilfe zu schaffen? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Sicherheit bei der Übertragung von Wahlergebnissen Kleine Anfrage von Benjamin Eschenburg und Fabian Piotrowski (beide Fraktion GRÜNE) ; Unterbringungssituation von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Personalsituation im Bezirksamt Altona Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Debattenpunkte; Katharinenhof - Oder wer bremst den „talentierten" Mr. X? Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (Neufassung); Kunst gegen Gewalt Antrag der CDU-Fraktion; Gute Sozialarbeit muss auch finanziert werden - Mittel zur Krisenhilfe (Krisentopf) für die Straßensozialarbeit Ottensen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mittel zur Krisenhilfe für die Straßensozialarbeit im Bezirk Altona Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU zur Drucksache 20-4009; Bauantrag Müllenhoffweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses (vertagt aus der Sitzung vom 29.06.2017); Den Frieden in Altona wahren, den Dialog fördern Antrag der Fraktion DIE LINKE; Den Frieden in Altona wahren, den Dialog fördern Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-4015; Parkplatzsituation im Schanzenviertel Beschlussempfehlung des Verkehrsausschuses; Kulturstandort an der Gaußstraße erhalten Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU (Neufasssung); Wer den Schaden hat Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Mittelinsel Erzbergerstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Öffentliche Kunst am Osdorfer Born erhalten und schützen! Antrag der SPD-Fraktion; Elbwasser bleibt Taufwasser Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Änderung der Drucksache 20-2641.1E Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Walderseestraße in Othmarschen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Pilotprojekt Toilette am Schulterblatt Beschlussempfehlung des Verkehrsausschuses; Zuwendungsantrag Interkultureller Familienverbund e.V. - Internationales Frauenfrühstück 2018 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Augen Blicke Afrika e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Sky 2.0 Sense of Nietzsche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Verbesserung der Sport- und Freizeitangebote auf der Sportanlage Kroonhorst - Antrag auf Finanzmittel für die Herrichtung eines American Football Spielfeldes in Höhe von 50.000 Euro Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Zuwendungsantrag ASB Ortsverband Hamburg-West e.V. - Anschaffung und Einbau eines Briefkastens im Seniorentreff Altona Nord/Düppelstraße 20 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag "Yesterday never died 2017" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Ein "Spielplatz für alle" in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport sowie des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wahl eines persönlichen Vertreters eines auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe gewählten stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss Altona; Mitteilungen; Vertrag für Hamburg hier: Quartalsbericht für das 2. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.09.2017 Mitteilungsdrucksache; Tempo 30 jetzt für den Rissener Süden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Freiwillige Feuerwehr Lurup retten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Radfahrstreifen Behringstraße/ Barnerstraße - und man sieht: Es geht doch! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Sportstadt Hamburg - Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Altona muss sauberer werden - keine verdreckten und besprühten Verteilerkästen der deutschen Post und Telekom im Rahmen von Sondernutzungen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Stationärer Blitzer für die Straße Pepermölenbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Sülldorfer Brooksweg - Raser stoppen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Ein großer Kreisverkehr für die Kreuzung Schleswiger Straße/ Plöner Straße (Ende Tunnel Diebsteich) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Osdorfer Weg zwischen Zum Hünengrab und der BAB 1. Verschickung des LSBG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Runder Tisch Hunde - Hundefreilaufflächenkonzept Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Mittel für zwei Kunstrasenplätze und eine Turnhalle bei der Groß Flottbeker Spielvereinigung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Schulbau am Osdorfer Born darf nicht verschoben werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Schadstoff- und Lärmbelastung im Canyon messen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Einweihung von modernisierten oder neu angelegten Bezirkssportanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Runder Tisch Cornern - Jetzt den Dialog mit den Akteuren vor Ort zu suchen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger in der Friedensallee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Kultur- und Geschichtspfad Othmarschen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.06.2017; Radstreifen für die Elbchaussee - jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Baugebote Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Kita Albert-Einstein-Ring Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Hundeauslauffläche Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Rückdrängung sämtlicher rosa Säcke nach Pilotprojekt und Prüfauftrag in ganz Altona final umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Öffentlich-rechtliche Unterbringung (ÖrU) Lise-Meitner-Park Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Das Kind beim rechten Namen nennen! Den "Goetheplatz" endlich benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Bauwagenplatz Gaußstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017; Altona nach dem G20-Gipfel - wir werden helfen, schnell und unbürokratisch Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Erstmalige endgültige Herstellung Wulfsdal Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.01.2015; Bürgerbegehren „Rettet unseren Blankeneser Marktplatz!“ hier: Anzeige und Zulässigkeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze hier: Vorschlagsliste Beschlussempfehlung des Bezirksamtes; Mitteilungen; Schulcampus Struenseestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.06.2017 (Neufassung);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Runder Tisch Cornern Mitteilungsdrucksache des Amtes

Formate: html

• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Der geänderte Programmablaufplan 2018 berücksichtigt die von der Bundesregierung am 20.11.2017 beschlossene Absenkung des Beitragssatzes in der allgemeinen Rentenversicherung von 18,7% auf 18,6%. Im Übrigen werden u. a. die ab 2018 geltenden Anpassungen des Einkommensteuertarifs berücksichtigt.

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern