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Vereinbarung zur öffentlichen Kommunikation geplanter Einrichtungen zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung über die Regionalausschüsse

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Winterfeste Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft

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Kostenfreies Überlassen von Räumlichkeiten für ehrenamtliches Engagement Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1478)

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Personalmittel für Koordinationsstelle ehrenamtlicher Unterstützung für jeden Stadt- bzw. Ortsteil bereitstellen Debattenantrag der CDU-Fraktion

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Dezentrale und stadtteilbezogene Folgeunterbringung für Flüchtlinge und Wohnungslose Antrag der Fraktion DIE LINKE

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Organisation eines Tages des Ehrenamtes Beschluss der Bezirksversammlung vom 7.5.2015, Drs.Nr. 20-1173

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde - Erhalt von La Cantina, Infocenter und Strandläufer Frage von Herrn Wulf -Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen Fragen von Herrn Rugullis; Aktuelle Stunde - Den Bürgerwillen verbindlich machen Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE - Die Altonaer Bürger fordern: Geben Sie Gedankenfreiheit! Sire Olaf! Angemeldet von Lorenz Flemming (FDP); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2014; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Werden auch die Parks und Grünanlagen von Altona kaputt gespart? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Ist die BV tatsächlich auch für Angelegenheiten anderer Bezirksversammlungen zuständig? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP) und Eva Botzenhart (Fraktion GRÜNE); Schulzahnärztliche Untersuchungen Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Interessenbekundungsverfahren Bundesprogrmm "Demokratie leben! - Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" - Ist Altona dabei? Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Aysel Özkan (beide Fraktion DIE LINKE); Realisierung des Konzepts "moderne Seniorenarbeit in Lurup" vor dem Aus? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Debattenpunkte; Knappe Grünflächen in Altona für die Öffentlichkeit erhalten Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); Bewohnerparken in Altona-Altstadt nicht vor die Wand fahren lassen - Teil 2 Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen Antrag der Fraktion GRÜNE; Kolbenschmidt-Gelände; Wohnungsbau und Kleingewerbe für Ottensen - B-Plan Ottensen 66 voranbringen Antrag der SPD-Fraktion; Sicherung des Kolbenhofes auch für störendes Gewerbe Antrag der Fraktion DIE LINKE; Auch ganztägiger Schulbetrieb braucht pädagogisch wertvolle Bauspielplätze! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Schulbau in Altona: nachhaltig, ökologisch und im Quartier verankert Antrag der Fraktion GRÜNE (Neufassung); Für den Erhalt der Projekte La Cantina/Suppenküche, Infocenter und Strandläufer ab Februar 2015! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Die Realisierung des Konzepts "Moderne Seniorenarbeit Lurup" darf nicht auf die lange Bank geschoben werden! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung); Bebauungsplan Teufelsbrück; Bebauungsplan für Teufelsbrück Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Bebauungsplan für Teufelsbrück Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-0459; Bebauungsplan für Teufelsbrück und westlich angrenzende Bereiche Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Freier Zugang für Abgeordnete in der Flüchtlingsunterkunft Schnackenburgallee Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung); Bundesratsinitiative zur Aufhebung des PKK-Verbotes Antrag der Fraktion DIE LINKE; Humanitäre Hilfe für Syrien und Irak sowie ihre Nachbarländer Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-0388 (Neufassung); Pfandflaschen durch Pfandringe für die Kreislaufwirtschaft sichern Antrag der Fraktion GRÜNE; Beratung und Hilfe für Wohnungs- und Obdachlose und vom Wohnungsverlust bedrohte Personen in Altona stärken Antrag der Fraktion GRÜNE; Wo bitte geht's hier zum Bahnsteig? - Irrgarten im Bahnhof Altona Antrag der Fraktion GRÜNE; Für einen durchgehenden 10-Minuten-Takt auf der S-Bahnstrecke zwischen Blankenese und Wedel Antrag der Fraktion DIE LINKE; Wenn schon, denn schon - die Aufwertung der Neuen Großen Bergstraße muss auf den letzten Metern gesichert sein Antrag der CDU-Fraktion; Öffentlich-private Partnerschaften stärken. Für eine Beteiligung von Grundeigentümern und Gewerbetreibenden an der Entwicklung der Großen Bergstraße und Neuen Großen Bergstraße Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-0475; Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Euler Hermes-Gelände Antrag der SPD-Fraktion; Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Euler Hermes-Gelände Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-0462; Elternschule Altona muss starkes kommunales Angebot bleiben! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Umbesetzung im Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussneubesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anwendung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 Umsetzung der Sportplatzverlagerung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses ; Entwicklung des Flora-Bunkers im Stadtteil Sternschanze Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Keine erneute Erhöhung des HVV-Verbundtarifs zum 1. Januar 2015! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Tariferhöhungen nicht auf Fahrgäste alleine abwälzen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-0395.1; Keine erneute Erhöhung des HVV-Verbundtarifs zum 1. Januar 2015! Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-0395.1; Zusammenlegung von HB-Betreuungsstellen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 Nr. 1 BezVG (Neufassung der Drucksache 20-0056 aus der Sitzung vom 09.07.2014); Zusammenlegung von HB-Betreuungsstellen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 BezVG Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Verleihung des Altonaer Nachhaltigkeitspreis 2014 Festlegung der Jury-Mitglieder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren; Verkaufsoffene Sonntage 2015 in Hamburg - diesmal ohne die Altonale? Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren; Einen modernen, ökologischen und attraktiven neuen Fernbahnhof Diebsteich Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Barrierefreier Übergang am Hahnenkamp zwischen Ottenser Hauptstraße und dem Altonaer Bahnhof endlich herstellen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Überarbeiteter Zuwendungsantrag des DLRG - Landesverband Hamburg e.V. vom 18.07.2014 zwecks Neubau der DLRG-Station am Elbstrand Wittenbergen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Nachspezifizierung Rahmenzuweisung Betriebshaushalt Grün (z 16) hier: Verteilung einmaliger unterjähriger Einnahmen 2014 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Finanzierungsbedarfe Haus Drei e.V. hier: Deckung der Mehrkosten, die im Rahmen des Bauvorhabens "Umbau und Konzepterneuerung 2013/2014" entstanden sind Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 15.02.2015 (Neufassung); Benennung von Mitgliedern für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder; Wahl eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses § 3 Abs. 3 des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder und Jugendhilfe - (AG SGB VIII) i.V.m. Ziffer 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses Altona (GO JHA) ; Mitteilungen; Benennung der Ausschüsse zur Mitarbeit durch die fraktionslosen Mitglieder der Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vertrag für Hamburg - Meldung fürs 3. Quartal 2014 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bürgerbegehren "Bürgerwillen verbindlich machen" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bewohnerparken in Altona-Altstadt nicht vor die Wand fahren lassen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; "Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Bornheide - Schlussverschickte Planungen zurücknehmen, Bürgerbeteiligung endlich durch eine Planungswerkstatt sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Runder Tisch B-Planentwurf Blankenese 40, Sülldorfer Kirchenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014 (Drs. XIX-4170.1) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Benennung der Erschließungsstraße des Technologieparks Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Respekt vor den Menschen am Osdorfer Born muss sich auch in ausreichenden RISE-Geldern ausdrücken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2014; Anwohnerinformation für Umbau Ebertallee sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2014; RISE-Mittel sind wichtig für die Entwicklung der Bezirke. Gelder für die Entwicklung des Flora-Bunkers müssen bereitgestellt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014 (Neufassung); Anhebung aller Zuweisungen für Personalausgaben im Doppelhaushalt 2015/2016 entsprechend der tatsächlichen Tarifentwicklung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.09.2014; Lärmsanierung für die Stresemannstraße! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Geregelte Aufsichtsbedingungen auch für Altonas Schülerinnen und Schüler Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Neubau der Sternbrücke - frühzeitige Planungen mit allen Beteiligten sichern (Neufassung) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Anträge und Beschlussempfehlungen; Ideenträgerwettbewerb Konzeptausschreibung Röbbek Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze - Vorschlagsliste des Bezirksamtes Altona Beschlussempfehlung des Amtes; Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze Vorschlag der Fraktion GRÜNE; Bebauungsplan Nienstedten 9, Elbchaussee Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Baustufenplan Altona-Altstadt, Isebekstraße (Vorbehaltsgebiet) Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014;

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• Politik & Wahlen
 

Stadtteilschule Langenhorn Große Anfrage Nr. 06/2015 von Frau Greguhn, Herrn Kegat, Frau Schenkewitz und Fraktion; SPD

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2015; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbesetzung im UnterausschussBau des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Antrag der CDU-Fraktion; Änderung im Vorstand der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion; Anträge; Bürger stärker beteiligen und besser informieren - Bürgerfragestunde modernisieren! Antrag der CDU-Fraktion; "Bürger stärker beteiligen und besser informieren - Bürgerfragestunde modernisieren!" (Drs. 20-1463) Änderungsantrag der FDP-Gruppe; "Bürger stärker beteiligen und besser informieren - Bürgerfragestunde modernisieren!" Änderungsantrag zu 20-1463 der Gruppe Piraten; Bürgerfragerecht in Bezirksversammlung und Ausschüssen: Möglichkeiten besser aufzeigen, Beantwortung sicherstellen! Gemeinsamer Alternativantrag zu Drs. 20-1463 von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Platzbeleuchtung und großformatige Pflasterung Marktplatz Fuhlsbüttel / Ratsmühlendamm Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Mehr Kompetenzen und Personal für das Parkraummanagement: Parkverstöße ahnden, Sicherheit für Rad- und Fußverkehr verbessern Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Kompromissvorschlag B-Plangebiet Dulsberg 6 / Barmbek Süd 7 Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Rad- und Fußverkehr endlich gleichgewichtig finanzieren! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Geplante Umwandlung der Dithmarscher Straße in eine Tempo-30-Zone: Buslinienverkehr befristen! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion ; Theravitalis Antrag der Gruppe Piraten; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Anmietung und Umbau des privaten Bürogebäudes Hufnerstraße 51, 22305 Hamburg als Standort für die Öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Berichte aus den Ausschüssen; StadtRAD-Netz im Bezirk Nord sinnvoll ausweiten! Die vom Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude mit Drs. 1433/12 beschlossenen Stationen umsetzen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Sichere Querung der Löwenstraße für Grundschülerinnen und –schüler schaffen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Baumschutz praktisch in Winterhude: Kaempsweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Leerstehende Gebäude in Hamburg-Nord - Informationen endlich weitergeben! Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Mietpreisbremse jetzt! Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Einladung des Denkmalschutzamtes Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Grete-Zabe-Weg in Barmbek-Süd: Spielstraße einrichten! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Kreuzung Kuhmühle/Eilenau: Handanforderung für Radfahrende installieren! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Comeniusplatz Hohenfelde: Zugang zum Bahndamm unterbinden Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Verkehrsplanungen Dulsberg - Linie 36 durch die Krausestraße / Einfachere Querung der Straßburger Straße für Radfahrende Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Öffentliche Veranstaltung auf dem Dulsberg zur Planung der Straßurger Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses-Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Umbau Barmbeker Bahnhof: Fahrgastinformation verbessern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Saarlandstraße: Mehr Sicherheit durch neue Ampel und bessere Beleuchtung Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Eingabe eines Bürgers zum Thema "Verkehrssituation im Rübenkamp" Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Antrag auf Mittel des Sonderfonds Interkulturelle Projekte Antragsteller/in: Ghomala e.V. Projekt: Sommerkulturveranstaltung 2015 Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Projektmittel der Stadtteilkultur 2015 Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Anwendung des SOG zur Vergabe von leerstehenden Wohnungen an Flüchtlinge und Wohnungslose in Hamburg Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration; Bürgerschaftliches Engagement von Kindern und Jugendlichen aus unserem Bezirk für junge Flüchtlinge stärken Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration; Saarlandstraße: Mehr Sicherheit durch neue Ampel Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Verkehrssicherheit des Radwegs Breitenfelder Straße auf Seite des Eppendorfer Parks wieder herstellen - Wildwuchs des Straßenbegleitgrüns umgehend beseitigen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Bezirkliches Radverkehrskonzept Stück für Stück umsetzen: Fahrradschutzstreifen für die Martinistraße! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Mehr Sauberkeit an der Außenalster! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen; Barrierefreie Wegekette Klotzenmoor / Köppenstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Straßenbenennung in Rotbuchenhain Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Zwischenbilanz für den Mühlenkamp ziehen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Käkenhof Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Mehr Bäume an der Kreuzung Stockflethweg / Langenhorner Chaussee Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Endlich wieder öffentliche Toiletten im Umsteigebahnhof Ohlsdorf. Einstimmige Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes; (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Neue Standorte für die Flüchtlingsunterbringung in Niendorf, Stellingen und Schnelsen

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• Politik & Wahlen
 

Standorte für die Flüchtlingsunterbringung Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-1438

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• Soziales
 

Stellungnahme zum Umbau der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung "Auf dem Sülzbrack 1-3" im Bezirk Bergedorf als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung hier: Anhörung der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 BezVG

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Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Bergedorf gem. § 28 BezVG hier: Umbau der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung "Auf dem Sülzbrack 1-3" im Bezirk Bergedorf als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung.

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Anfrage GRÜNE betr. Kündigung des Pachthofes Moorburger Elbdeich 275 und des Pachtlandes

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Anwendung des SOG

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Willkommen in Wandsbek

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Fläche für die Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen - 1.000 zusätzliche Plätze im Jahr 2016 - beschlossene Fassung

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• Politik & Wahlen
 

Der Mix macht's - Kolbenschmidt in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

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• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 
• Wirtschaft & Arbeit

Therapie für traumatisierte Flüchtlinge ermöglichen Auskunftsersuchen von Claudia von Allwörden, Dr. Ingo Lembke, Yusuf Uzundag, Niki von Salisch und Benjamin Eschenburg (alle Fraktion GRÜNE)

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Öffentlich geförderter Wohnungsbau

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