Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde - Erhalt von La Cantina, Infocenter und Strandläufer Frage von Herrn Wulf -Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen Fragen von Herrn Rugullis; Aktuelle Stunde - Den Bürgerwillen verbindlich machen Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE - Die Altonaer Bürger fordern: Geben Sie Gedankenfreiheit! Sire Olaf! Angemeldet von Lorenz Flemming (FDP); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2014; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Werden auch die Parks und Grünanlagen von Altona kaputt gespart? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Ist die BV tatsächlich auch für Angelegenheiten anderer Bezirksversammlungen zuständig? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP) und Eva Botzenhart (Fraktion GRÜNE); Schulzahnärztliche Untersuchungen Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Interessenbekundungsverfahren Bundesprogrmm "Demokratie leben! - Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" - Ist Altona dabei? Kleine Anfrage von Karsten Strasser und Aysel Özkan (beide Fraktion DIE LINKE); Realisierung des Konzepts "moderne Seniorenarbeit in Lurup" vor dem Aus? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Debattenpunkte; Knappe Grünflächen in Altona für die Öffentlichkeit erhalten Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung); Bewohnerparken in Altona-Altstadt nicht vor die Wand fahren lassen - Teil 2 Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Stadtteilhaus Lurup sicher finanzieren! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Hundeführerschein vom Kopf auf die Füße stellen Antrag der Fraktion GRÜNE; Kolbenschmidt-Gelände; Wohnungsbau und Kleingewerbe für Ottensen - B-Plan Ottensen 66 voranbringen Antrag der SPD-Fraktion; Sicherung des Kolbenhofes auch für störendes Gewerbe Antrag der Fraktion DIE LINKE; Auch ganztägiger Schulbetrieb braucht pädagogisch wertvolle Bauspielplätze! Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Schulbau in Altona: nachhaltig, ökologisch und im Quartier verankert Antrag der Fraktion GRÜNE (Neufassung); Für den Erhalt der Projekte La Cantina/Suppenküche, Infocenter und Strandläufer ab Februar 2015! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Die Realisierung des Konzepts "Moderne Seniorenarbeit Lurup" darf nicht auf die lange Bank geschoben werden! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung); Bebauungsplan Teufelsbrück; Bebauungsplan für Teufelsbrück Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Bebauungsplan für Teufelsbrück Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-0459; Bebauungsplan für Teufelsbrück und westlich angrenzende Bereiche Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Freier Zugang für Abgeordnete in der Flüchtlingsunterkunft Schnackenburgallee Antrag der Fraktion DIE LINKE (Neufassung); Bundesratsinitiative zur Aufhebung des PKK-Verbotes Antrag der Fraktion DIE LINKE; Humanitäre Hilfe für Syrien und Irak sowie ihre Nachbarländer Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-0388 (Neufassung); Pfandflaschen durch Pfandringe für die Kreislaufwirtschaft sichern Antrag der Fraktion GRÜNE; Beratung und Hilfe für Wohnungs- und Obdachlose und vom Wohnungsverlust bedrohte Personen in Altona stärken Antrag der Fraktion GRÜNE; Wo bitte geht's hier zum Bahnsteig? - Irrgarten im Bahnhof Altona Antrag der Fraktion GRÜNE; Für einen durchgehenden 10-Minuten-Takt auf der S-Bahnstrecke zwischen Blankenese und Wedel Antrag der Fraktion DIE LINKE; Wenn schon, denn schon - die Aufwertung der Neuen Großen Bergstraße muss auf den letzten Metern gesichert sein Antrag der CDU-Fraktion; Öffentlich-private Partnerschaften stärken. Für eine Beteiligung von Grundeigentümern und Gewerbetreibenden an der Entwicklung der Großen Bergstraße und Neuen Großen Bergstraße Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drs. 20-0475; Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Euler Hermes-Gelände Antrag der SPD-Fraktion; Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Euler Hermes-Gelände Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-0462; Elternschule Altona muss starkes kommunales Angebot bleiben! Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Umbesetzung im Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussneubesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anwendung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Flüchtlinge; Bebauungsplan-Entwurf Lurup 62 Umsetzung der Sportplatzverlagerung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses ; Entwicklung des Flora-Bunkers im Stadtteil Sternschanze Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Keine erneute Erhöhung des HVV-Verbundtarifs zum 1. Januar 2015! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Tariferhöhungen nicht auf Fahrgäste alleine abwälzen Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drs. 20-0395.1; Keine erneute Erhöhung des HVV-Verbundtarifs zum 1. Januar 2015! Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drs. 20-0395.1; Zusammenlegung von HB-Betreuungsstellen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 Nr. 1 BezVG (Neufassung der Drucksache 20-0056 aus der Sitzung vom 09.07.2014); Zusammenlegung von HB-Betreuungsstellen Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 BezVG Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Verleihung des Altonaer Nachhaltigkeitspreis 2014 Festlegung der Jury-Mitglieder Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren; Verkaufsoffene Sonntage 2015 in Hamburg - diesmal ohne die Altonale? Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren; Einen modernen, ökologischen und attraktiven neuen Fernbahnhof Diebsteich Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Barrierefreier Übergang am Hahnenkamp zwischen Ottenser Hauptstraße und dem Altonaer Bahnhof endlich herstellen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Überarbeiteter Zuwendungsantrag des DLRG - Landesverband Hamburg e.V. vom 18.07.2014 zwecks Neubau der DLRG-Station am Elbstrand Wittenbergen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Nachspezifizierung Rahmenzuweisung Betriebshaushalt Grün (z 16) hier: Verteilung einmaliger unterjähriger Einnahmen 2014 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Finanzierungsbedarfe Haus Drei e.V. hier: Deckung der Mehrkosten, die im Rahmen des Bauvorhabens "Umbau und Konzepterneuerung 2013/2014" entstanden sind Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 15.02.2015 (Neufassung); Benennung von Mitgliedern für den Nachbarschaftsbeirat Airbus Finkenwerder; Wahl eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses § 3 Abs. 3 des Hamburgischen Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder und Jugendhilfe - (AG SGB VIII) i.V.m. Ziffer 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses Altona (GO JHA) ; Mitteilungen; Benennung der Ausschüsse zur Mitarbeit durch die fraktionslosen Mitglieder der Bezirksversammlung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vertrag für Hamburg - Meldung fürs 3. Quartal 2014 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bürgerbegehren "Bürgerwillen verbindlich machen" Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bewohnerparken in Altona-Altstadt nicht vor die Wand fahren lassen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; "Busbeschleunigungsprogramm" vs. Bürgerwille in der Bornheide - Schlussverschickte Planungen zurücknehmen, Bürgerbeteiligung endlich durch eine Planungswerkstatt sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Runder Tisch B-Planentwurf Blankenese 40, Sülldorfer Kirchenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014 (Drs. XIX-4170.1) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2014; Benennung der Erschließungsstraße des Technologieparks Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Respekt vor den Menschen am Osdorfer Born muss sich auch in ausreichenden RISE-Geldern ausdrücken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2014; Anwohnerinformation für Umbau Ebertallee sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2014; RISE-Mittel sind wichtig für die Entwicklung der Bezirke. Gelder für die Entwicklung des Flora-Bunkers müssen bereitgestellt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014 (Neufassung); Anhebung aller Zuweisungen für Personalausgaben im Doppelhaushalt 2015/2016 entsprechend der tatsächlichen Tarifentwicklung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.09.2014; Lärmsanierung für die Stresemannstraße! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Geregelte Aufsichtsbedingungen auch für Altonas Schülerinnen und Schüler Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2014; Neubau der Sternbrücke - frühzeitige Planungen mit allen Beteiligten sichern (Neufassung) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2014; Anträge und Beschlussempfehlungen; Ideenträgerwettbewerb Konzeptausschreibung Röbbek Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze - Vorschlagsliste des Bezirksamtes Altona Beschlussempfehlung des Amtes; Medaille für treue Arbeit im Dienste des Volkes in Bronze Vorschlag der Fraktion GRÜNE; Bebauungsplan Nienstedten 9, Elbchaussee Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Baustufenplan Altona-Altstadt, Isebekstraße (Vorbehaltsgebiet) Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.04.2014;