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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Anlage 1: Städtebauliches Konzept Masterplan 2000; Anlage 2: Masterplan Überarbeitung; Anlage 3: Quartiersübersicht; Anlage 4: Bebauung HafenCity Nutzungsverteilung; Anlage 5: Grün- und Freiflächen; Anlage 6: Hochwasserschutzkonzept; Anlage 7: Straßennetz; Anlage 8: Radverkehrskonzept; Anlage 9: ÖPNV-Erschließungskonzept; (Anlagen 1 - 9: Karten)

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• Transport & Verkehr
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Zweiter Bericht zum Baumonitoring mit Sachstand zum 30.09.2014; Angaben zu Kostenermittlung und -prognose, Terminstatus; Anlage 1: Bauprojekte, u. a. Sanierung St. Nikolai; Maßnahmen Stadtpark und Volkspark; Neubau am Geomatikum; Hochwasserschutz im Hafen; Straßenbaumaßnahmen; Verlängerung der U4; Bau eines dritten Kreuzfahrtterminals; Revitalisierung CCH; Anlage 2: Investitionsprogramme, u. a. Schulbaumaßnahmen; Programm Busbeschleunigung; Anlage 3: Kostenentwicklung abgeschlossener Maßnahmen

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Wassergesetzes, zuletzt geändert am 12.09.2007; Umsetzung der rahmenrechtlichen Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes des Bundes; Einrichtung eines abgestuften Maßnahmesystems in Überschwemmungsgebieten (Binnenhochwasserschutz)

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• Umwelt & Klima
 

Zu erwartende Auswirkungen des Klimawandels; Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in den Bereichen Küstenhochwasserschutz, Wasserwirtschaft und Binnenhochwasserschutz, Stadt- und Landschaftsplanung, Natur- und Bodenschutz, menschliche Gesundheit, Wirtschaft, Infrastruktur, Katastrophenschutz und -vorsorge, Forschung; Anlage: Aktionsplan, Angaben u. a. zur Verstärkung der Hochwasseranlagen; Strukturplan Regenwasser, Klima-Modellquartiere; Maßnahmen für Pflegeeinrichtungen; Neuordnung landwirtschaftlicher Flächen; Grundwassermanagement; Klimaforschung

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• Umwelt & Klima
 

Interessenbekundung für den Abschluss eines Wegenutzungsvertrags, Teilnehmer; Abschluss des Wegenutzungsvertrags und einer Kooperationsvereinbarung (Anlagen) mit der stadteigenen Stromnetz Hamburg GmbH; Einrichtung eines Netzbeirats

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• Wirtschaft & Arbeit

Bauvorhaben Wohnbebauung Petunienweg / Saselbergring 14-22 in HH-Sasel Hier Verkehrstechnische Untersuchung / Ergänzungsvorlage

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

Familienhelden e.V. - Projekt "Little FoT"

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Zweite Erweiterung des Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Grunewaldstraße 74a, Flurstück 6791, Gemarkung Alt-Rahlstedt, Stadtteil Hohenhorst im Bezirk Wandsbek Stellungnahme der CDU-Fraktion Wandsbek gem. § 28 BezVG

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

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• Bevölkerung
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 22.03.2016; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Kulturinsel Bramfeld Protokolle der Steuerungsgruppensitzungen vom 18.11.2015 und 03.02.2016; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Titel"; Beantwortung der Fragestellungen des FinK zur Gesamtübersicht "Politische Titel" (TOP 7.4 des FinK am 16.02.2016); Fragestellungen des FinK zur Gesamtübersicht "Politische Titel" (TOP 7.4 des FinK am 16.02.2016 und TOP 7.3.1 des FinK am 22.03.2016); Rückgabe reservierter BV-Mittel; Sondermittel konsumtiv – geänderte Zuordnung durch den HDB; Rechnungshof – Jahresbericht 2016; Umwidmung BV-Mittel Wochenmarkt Wandsbeker Quarree; Förderung kultureller Projekte; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - Harry Thiel; Vergabe von Sondermitteln - Sportverein Bergstedt von 1948 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Claudius Gesellschaft e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Freundeskreis KZ-Gedenkstätte Neuengamme e.V.; Vergabe von Sondermitteln - GFG Steilshoop e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Hand und Werk e.V.; Vergabe von Sondermitteln - IDS Hamburg e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Kulturzentrum Wandsbek e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerhaus in Meiendorf e.V.; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - FUNDUS THEATER; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Malteser Hilfsdienst e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Aktive Nachbarschaft Jenfeld e.V. – Jenfelder Kaffeekanne; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Kirchengemeinde Alt-Rahlstedt / Streetlife e.V.; Förderfonds Bezirke; Vergabe von Mitteln aus dem Förderfonds - Voll in Bewegung e.V.; "Förderfonds Bezirke"– aktueller Stand; Verschiedenes; Bericht aus dem AK Denkmal; Protokoll der Sitzung des AK Denkmal vom 22.03.2016; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (vertraulich);

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• Politik & Wahlen
 

Aufgrund der BFH-Urteile vom 2. Juli 2014, XI R 22/10 und XI R 39/10, sowie vom 15. September 2015, V R 4/15 wurde der Umsatzsteuer-Anwendungserlass geändert. Dabei wurden u.a. die Voraussetzungen für der Steuerermäßigung für die steuerpflichtige Beförderung von (kranken und verletzten) Personen mit Taxen und Mietwagen geändert.

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Wirtschaft & Arbeit

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung bei weiteren Flüchtlingsunterkünften

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• Gesundheit
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Antrag Neue Liberale betr. Standards und Transparenz bei Antragsverfahren der Siko und der Lokalen Partnerschaften; Neue beantwortete Drucksachen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.Öffentlich-rechtliche Unterbringung in Neugraben-Fischbek, Am Aschenland; Antrag CDU betr. Runden Tisch Wetternstraße wieder arbeitsfähig machen; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Zugangskontrollen in Erstaufnahmeeinrichtungen und öffentlich-rechtlichen Unterkünften; Anfrage GRÜNE betr. Gesundheitsbezogene Lärmschadenskosten (mit Antwort); Anfrage Grüne betr. Schaffung temporärer Bolzplätze in Zusammenarbeit mit den Sportvereinen in Neugraben-Fischbek für die Integration von über 4000 Geflüchteten (mit Antwort); Anfrage SPD betr. Verkehrsregeln - Information für Flüchtlinge (mit Antwort); Antrag CDU betr. Erweiterung Lärmschutz Hafenbahn Hausbruch; Antrag CDU betr. Erschließung Sinstorfer Weg durch den ÖPNV; Anfrage CDU betr. Flüchtlingsfolgeunterbringung Am Aschenland (NF 65) (mit Antwort); Große Anfrage Neue Liberale betr. Pachtflächenaustausch im Maßnahmen- und Ausgleichsflächenbereich des B-Planverfahrens Neuland 23 (mit Antwort); Anfrage Neue Liberale betr. Schuldner- und Insolvenzberatung im Bezirk (mit Antwort); Antrag CDU betr. Einheitliche Zuständigkeit im Bezirk für Baumfällmaßnahmen; Antrag CDU betr. Fahrradweg Winsener Straße - Stadtauswärts-; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Geheimniskrämerei um "Prioritätenliste" der eeh-Straßen im Bezirk: Warum soll die Wattenbergstraße jetzt zuerst ausgebaut werden? (mit Antwort); Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Unterbringung von Flüchtlingen - Nutzung eines Grundstücks am Sinstorfer Kirchweg (Teilfläche Flurstück Sinstorf 1656) ; Kleine Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski betr. Reitwege (mit Antwort); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag Grüne betr. Initiative des Bezirks Harburg für die Verwendung von weniger Einwegbechern zum aktiven und praktischen Umweltschutz; Antrag Grüne betr. Projekt "Neue Wege" Prävention von Antisemitismus bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund; Antrag Grüne betr. Schwimmbadzeiten für Mädchen und Frauen; Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligung - Eingaben an die Bezirksversammlung erleichtern; Antrag Neue Liberale betr. Ärztliche Versorgung im Süderelberaum sicherstellen - Möglichkeiten zusätzlichen ärztlichen Personals ausschöpfen; Antrag Neue Liberale betr. Radweg an der Heimfelder Straße darf nicht ersatzlos abgebaut werden.; Antrag Neue Liberale betr. Stadtmodell zur Flächenfindung für Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg; Antrag CDU betr. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung bei weiteren Flüchtlingsunterkünften; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Prüfung einer Tempobegrenzung auf der Heimfelder Straße; Antrag CDU betr. Stadtplanerisches Verkehrskonzept für Harburgs Marienviertel; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Gelbe IBA-Bänke für Harburg; Antrag SPD betr. BAB-Anschlussstelle Harburg-Mitte; Antrag SPD betr. Fischbek noch besser mit dem Bus anbinden; Antrag SPD betr. Elektrisch öffnende Türen im EKZ Galleria am Rehrstieg; Antrag SPD betr. Fonds "FREIRÄUME!" fördert Stadtteilkulturarbeit; Antrag SPD betr. Moorgürtel - Naturschutzgebiet für Tiere únd Pflanzen und deren Lebensräume erhalten und weiter entwickeln; Antrag Grüne betr. Beschleunigte Beteiligung für Flüchtlingsquartiere durch Dialogcamps; Antrag AfD betr. Gefährdungsbeurteilung Bushaltestelle Winsener Straße Nord; Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2016 (Drs. 20-1302); Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Einsatz von Eigenmitteln Arbeitsauftrag aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur vom 19.01.2016, Top 8.7.; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen
 

Im Ergebnisbericht der Konzeptstudie der Hamburger Hochbahn AG wird der Planungsstand der U-Bahn-Netzentwicklung Stand Dezember 2014 dargestellt.

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Inklusion und Barrierefreiheit auf Spielplätzen; Ultimate Frisbee Turnier "Hamburg Rumble 2016": Antrag auf verlängerte Nutzungszeiten Eingabe vom 09.02.2016; Entwicklungsperspektive Sportanlage Hemmingstedter Weg - aus der Traum?; Sicherstellung der Hallennutzung für die Vereine und Sportplatzflächen für die Leichtathletik ; Optimale Schulsporthallenmitbenutzung für die Sportvereine Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Zuwendungsantrag zwecks Errichtung eines Begrenzungszaunes für die Sülldorfer Festwiese Beschlussempfehlung des Amtes; Osdorfer Feldmark in der Umsetzung des B-Planes; Sperrung des Otto-Schokoll-Höhenweges zwischen der Straße "Am Leuchtturm" und der "Wittenbergener Heide" Bericht des Amtes; Bürgerliches Engagement unterstützen - Wasser für das Stadtgrün in Rissen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Baumfälllisten; Baumfällung am Elbhang/ Övelgönne; Baumaßnahme Bahrenfelder Chaussee hier: Baumfällungen auf der Mittelinsel zwischen Kielkamp und BAB 7; Gehölzstreifen an der Max-Brauer-Allee; Fällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Fällungen auf öffentlichem Grund - Nachmeldungen Beschlussempfehlung des Amtes; Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anpassung der Baumfälllisten Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Mittelverwendung 100-Jahre Volkspark Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Bildungsoffensive Forst Klövensteen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Vorstellung des Bauvorhabens an der Luruper Chaussee mit Ausgleichsmaßnahmenplanung; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Gebäudereinigung in der Ganztagesstadtteilschule Mümmelmannsberg, Mümmelmannsberg 75, 22115 Hamburg

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Antrag Neue Liberale betr. Stadtmodell zur Flächenfindung für Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg; Vertagte Drucksachen; Antrag Neue Liberale betr. Standards und Transparenz bei Antragsverfahren der Siko und der Lokalen Partnerschaften; Antrag Neue Liberale betr. Beschlüsse der Bezirksversammlung transparent und übersichtlich veröffentlichen; Neue beantwortete Drucksachen; Interfraktioneller Antrag betr. Hochwassergefährdung und Evakuierungspläne für die Flüchtlingsunterkunft Neuenfelder Hauptdeich; Anfrage Neue Liberale betr. Fragen zu öffentlich-rechtlicher Unterbringung am Neuenfelder Fährdeich, Flüchtlinge auf Gelände der Sietas Werft (mit Antwort); Antrag SPD betr. Wohnungsbauprogramm: Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung; Anfrage CDU betr. Reinigungssituation in staatlichen Schulen (mit Antwort); Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU betr. Schlüsselung der Rahmenzuweisungen; Antrag Neue Liberale betr. Hamburg - das Tor zur Welt und Harburg? - das schmuddelige Entree?; Antrag CDU betr. Ausschilderung "Harburger Theater" in der S-Bahn Station Harburg Rathaus; Anfrage SPD betr. Sonderrechte für Elektromobilität in Harburg (mit Antwort); Anfrage AfD betr. Kosten Schwimmbad Neugraben (mit Antwort); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Deichsicherheit in Neuenfelde; Anfrage DIE LINKE betr. Situation in den Flüchtlingsunterkünften in Harburg (mit Antwort); Anfrage Neue Liberale betr. Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - transparent und für alle (mit Antwort); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Gelbe IBA-Bänke für Harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Baumfällungen auf dem Gelände der Grundschule Marmstorf (mit Antwort); Kleine Anfrage CDU betr. Wohnungsbau NF 65 (mit Antwort); Antrag SPD betr. Elektrisch öffnende Türen im EKZ Galleria am Rehrstieg; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Erweiterung des Phoenix Centers - Hochwertige Mode oder kam doch alles ganz anders als geplant? (mit Antwort); Kleine Anfrage SPD betr. Sanierung der Wochenmarktfläche Sand (mit Antwort); Kleine Anfrage SPD betr. Vermietungsmanagement Lüneburger Straße (mit Antwort); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Familienplanung für Alle; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Wartezeit in den Kundenzentren endlich wieder senken; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Seniorinnen und Senioren bei der Wohnungssuche unterstützen; Antrag Neue Liberale betr. Bezirkliches Veloroutenkonzept; Antrag Neue Liberale betr. "Harburger Gesundheitstage"; Antrag Neue Liberale betr. Gefährliche Krankenhauskeime durch Infektionsaufsicht eindämmen?; Antrag SPD betr. "Demografiefeste Quartiere" - Wohn- und Versorgungsformen für pflege- und assistenzbedürftige Menschen auch in Harburg umsetzen; Antrag SPD betr. Refugium für urban gestresste Menschen; Antrag CDU betr. Schienenersatzverkehr Sommer 2016; Antrag CDU betr. Bike+Ride - Entwicklungskonzept Versicherungsschutz; Antrag CDU betr. Beleuchtung zukünftige Grünanlage Seevestraße; Antrag CDU betr. Unkenntliches Verkehrszeichen; Antrag CDU betr. Sanierung der Brücke Hannoversche Straße - Erhalt des Fußgängerabganges in die Alte Seevestraße; Antrag CDU betr. Neubauvorhaben Helmsweg / Bleicherweg; Antrag CDU betr. Ehemaliges Hotel "Schweizer Hof" in der Moorstraße 19; Antrag CDU betr. Störtebeker Weg - Parken von Sattelzügen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen; Interfraktioneller Antrag betr. Teilnahme des Nachhaltigkeitsnetzwerkes HARBURG21 am Weltaktionsprogramm "Bildung für nachhaltige Entwicklung" der UNESCO; Antrag AfD betr. Gefahren durch Kabelführung am S-Bahnhof Harburg Rathaus; Antrag AfD betr. Geruchsbelästigung S-Bahnhof Harburg; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung - Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG, Cuxhavener Straße 186 a-c; Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2016 (Drs. 20-1302); Vorstellung überarbeitetes Veloroutenkonzept sowie Bündnis für den Radverkehr; Wahlkreiseinteilung für die Wahl zu den Bezirksversammlungen; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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• Politik & Wahlen