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Tagesordnungspunkte: Sitzungsplan für das Jahr 2016 für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse sowie Fraktionen (Entwurf siehe Anlage); Neue beantwortete Drucksachen; Anfrage AfD betr. Infektionskrankheiten an mehreren Standorten der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in Hamburg; Anfrage AfD betr. Nachfrage- und Nutzungsstatistik des StadtRAD Hamburg (siehe Anlage); Kleine Anfrage CDU betr. Brandschutzkonzept Pavillondörfer Am Radeland und Cuxhavener Straße (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. SAGA-Wohnungsbau Denickestraße (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Betreuungsgeld im Bezirksamtsbereich Harburg (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Torbauten nördlicher Ausgang S-Bahnhof Neugraben (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Falkengraben und Scheidebach (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Lärm auf Bolzplätzen (II) (liegt vor); Kleine Anfrage SPD betr. Stromanschlüsse für den Wochenmarkt am Sand (liegt vor); Anfrage Grüne betr. Subventionierung von Schulmilch; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Was passiert in Harburg City? Was wird aus dem Schweizer Hof? (liegt vor); Große Anfrage Neue Liberale betr. Torbauten Neugraben, nördl. Bahnhofsvorplatz, NF 65; Kleine Anfrage des Abg. Carsten Schuster betr. Nachbewilligung von Haushaltsmitteln (liegt vor); Große Anfrage Die Linke betr. Harburg für Alle! - Aus den Augen, aus dem Sinn? Rechte der Kinder und Jugendlichen in stationären Einrichtungen stärken. Keine Misshandlungen in stationären Einrichtungen dulden.; Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Einrichtung eines neuen Standortes der Zentralen Erstaufnahme auf dem Gelände des ehemaligen OBI-Baumarktes Geutensweg / Aschenland (siehe Anlage); Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Winternotprogramm 2015 im Bezirk Harburg (siehe Anlage); Kleine Anfrage der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Flüchtlingsunterbringung - Wann endet endlich das Kommunikationsdesaster?; Neue Anträge; Antrag Grüne betr. Tourismuskonzept für den Hamburger Teil des Alten Landes; Antrag Grüne betr. Projekt Ankerstelle - Beratung für junge Migrantinnen in Konfliktsituationen; Antrag Grüne betr. Unübersichtliche Einmündungsbereiche aus dem Phoenix-Viertel; Antrag CDU betr. Gewerbehof für den Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Instandhaltung des Kunstrasenplatzes am Jägerhof; Antrag CDU betr. Gefahrenbeseitigung Wanderwege Fischbeker Heide; Antrag CDU betr. Hinweis auf WC-Anlage im Bahnhof Harburg; Antrag SPD betr. Erhaltung des Dorfkerns von Marmstorf; Antrag SPD betr. Unregelmäßige und gänzlich ausbleibende Postzustellung; Antrag SPD betr.UNESCO - Weltaktionsprogramm 2015-2019 Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene durch Bildung voranbringen!; Antrag SPD betr. Klimaschutz; Mitteilung SPD betr. Ausschussbesetzungen; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Präsentation von Archäologischen Funden im Harburger Schloss; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Integration und Qualifizierung von Zuwanderern; Mitteilung AfD betr. Ausschussbesetzungen; Antrag Die Linke betr. Harburg für alle! - Bericht über den Naturschutzwert des Biotops an den Vollhöfner Weiden und Maßnahmen zu dessen Erhaltung; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Reihenfolge der Debattenanmeldung und der Anmeldung eines Themas zur Aktuellen Stunde; Reihenfolge der nicht zur Debatte angemeldeten Tagesordnungspunkte;

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsantrag SPD/CDU betr. Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bereich Am Großen Dahlen (Drs. 20-1402); Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Befreiung Bauvorhaben Am Aschenland II; Befreiung nach § 31 (2) Baugesetzbuch; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Befreiung Bauvorhaben Am Aschenland II; Bebauungsplan Marmstorf 29 (Elfenwiese), hier: Feststellung des Bebauungsplanes; Interfraktioneller Antrag betr. Kinder-, Jugend- und Familienhilfe stärken - Finanzielle Ausstattungen an zukünftigen Bedarfen orientieren; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bereich Am Großen Dahlen ((Debatte 2 - SPD)); Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder" ((Debatte 3 - CDU)); Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung Süderelbe ((Debatte 4 - SPD)); Antrag Neue Liberale betr. Digitalen lokalen Marktplatz für regionale Händler aus Harburg und der Metropolregion auf den Weg bringen ((Debatte 5 - Neue Liberale)); Antrag AfD betr. HVV-Mobilitätskarten für alle Bedürftigen ((Debatte 6 - AfD)); Antrag SPD betr. Slipanlage Feuerwehren ((Debatte 7 - SPD)); Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße II ((Debatte 8 - CDU)); Antrag Grüne betr. Für den Wissenschaftsstandort Hamburg-Harburg - Gegen Pläne der Handelskammer zur Zerstückelung der TUH ((Debatte 9 - Grüne)); Antrag Neue Liberale betr. Eingaben an die Bezirksversammlung auf Wunsch auch öffentlich behandeln - Mehr Transparenz für Harburg; Antrag Neue Liberale betr. Beschlüsse der Bezirksversammlung transparent und übersichtlich veröffentlichen; Tourismus; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Harburg braucht ein Freizeit- und Tourismuskonzept; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Runder Tisch "Tourismus"; Bürgerbeteiligung; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Die Bürgerbeteiligung im Bezirk dauerhaft sicherstellen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Einsetzung von "Runden Tischen"; Antrag CDU betr. Sicherheit geht vor - Tempo-30-Zonen vor Kindertagesstätten; Antrag CDU betr. Kesselhaus ehemaliges Allgemeines Krankenhaus Harburg; Antrag CDU betr. Ehemalige Röttiger Kaserne - Gebäude an der B 73 unter Denkmalschutz stellen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Kinder- Jugend- und Familienhilfe stärken. Gemeinsame Planung Jugendamt und Jugendhilfeausschuss; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Sozialer Wohnungsbau für alle, statt nur Pavillonsiedlungen für Geflüchtete; Antrag SPD betr. Rampen an Harburger Schleuse; Antrag SPD betr. P+R-Haus Striepenweg/östlicher S-Bahnausgang; Antrag SPD betr. Woche der Reanimation. Jedes Leben zählt. Harburg macht mit.; Antrag Grüne betr. Sofortige Erhöhung der Mittel für die "Offene Kinder- und Jugendarbeit"; Antrag AfD betr. Harmonisierung des Verkehrs in der Winsener Straße; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Anmeldung eines neuen Fördergebietes im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung "Neugraben-Fischbek"; Genehmigung der gemeinsamen Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration am 06.04.2016 (Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Erstversorgung junger Flüchtlinge); Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung vom 23.02.2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Entscheidung über den Umgang mit Bauanträgen für Wettbüros; Sondermittelantrag BVG 15/041 - Unternehmer ohne Grenzen betr. Zuwendung für Projekt-fortführung "Lokale Ökonomie Harburg" (Drs. 20-1149); Antrag SPD betr. Historische Grenzsteine im Regionalpark Rosengarten; Wohnungsbauprogramm 2016 - Beschluss der Steckbriefe; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 (Sandbek West); Baugebiet Fischbeker Heidbrook (ehem. Röttiger-Kaserne, Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 66) - Euroboden; Wohnungsbauvorhaben am Neugrabener Bahnhof; Antrag Neue Liberale betr. Keine vorschnellen Baumfällungen am Sinstorfer Kirchweg und Leuchtkäferweg; Antrag Neue Liberale betr. Vorschlag eines Verteiler-Konzepts zur Flüchtlingsunterbringung ernst nehmen und prüfen!; Planverfahren: Harburgs Seevepassage soll attraktiver werden; Antrag SPD betr. Klimaschutz; Benennung einer Verkehrsfläche betr. Erschließungsstraße in Neugraben; Empfehlung des Stadtteilbeirates Neuwiedenthal betr. Zuwegung zur S-Bahn vom Striepenweg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung ;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Planung "Grüne Mitte Heimfeld" (Vorstellung durch die Verwaltung); Antrag SPD betr. Sanierung der Wochenmarktfläche Sand (Bericht der Verwaltung); Straßenbaumaßnahme - Erschließung Elfenwiese (B-Plan Marmstorf 29); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Neue beantwortete Drucksachen; Antrag CDU betr. Müllablagerungen Parkplatz Röttiger-Kaserne; Antrag AfD betr. Wartehäuschen an der neu zu schaffenden Buskehre Majestätische Aussicht einplanen (liegt vor); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Überschwemmungsgebiete; Antrag CDU betr. Ehemalige Wachstube Röttiger Kaserne (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Hamburgs höchste Erhebung in Neugraben-Fischbek (liegt vor); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Erhalt bezirklicher Tiefbauabteilung; Antrag CDU betr. Busspuren für Krankenkraftwagen freigeben (liegt vor); Antrag CDU betr. Konzept Papierkörbe Ortszentrum Neugraben (liegt vor); Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Erhalt des Kiosks an der Blohmstraße (siehe Anlage); Kleine Anfrage CDU betr. Feuchtwiesen in Sinstorf (liegt vor); Kleine Anfrage Die Linke betr. Beach Club; Anfrage Neue Liberale betr. Soziale Sicherung für Flüchtlinge in Harburg: Gibt es eine vorausschauende Planung für den steigenden Personalbedarf in den Verwaltungen?; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Beteiligung der Regionalausschüsse bei Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB; Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Refugees welcome! Zügige Postverteilung an die Geflüchteten auf dem Schwarzenberg sicherstellen; Antrag CDU betr. Parkplatzsituation EKZ Marmstorf; Antrag CDU betr. Haltepunkt Scharlbarg Hamburger Bücherbus; Antrag CDU betr. Herstellung von Stellplätzen bei Wohnungsbauten gemäß § 48 HBauO; Antrag SPD betr. Impfschutz in Harburg; Antrag SPD betr. Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen; Antrag SPD betr. Transparenzgesetz; Antrag GRÜNE betr. Biotonnen zur Mülltrennung im Bezirk Harburg; Antrag GRÜNE betr. Innovationscampus Green Technologies realisieren und Hilke-Häuser retten!; Antrag GRÜNE betr. Kinderschutz in Harburger Sportvereinen; Antrag Neue Liberale betr. Personalbemessung Grundsicherungsamt; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Wie wird die Sicherheit für die Bewohner*innen am Sinstorfer Weg in unmittelbarer Nachbarschaft zur ehemaligen Erdölförderstätte "Groß Hamburg2" konkret gewährleistet?; Berichterstattung zum Regionalpark Rosengarten; Ermächtigung für BVG;

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Tagesordnungspunkte: Öffentlich-rechtliche Unterbringung Lewenwerder; Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG - Nutzung eines städtischen Grundstücks an der Straße Lewenwerder für die öffentlich-rechtliche Unterbringung sowie die Verlängerung der Nutzung des bestehenden Standortes an der Straße Lewenwerder (liegt vor); Stellungnahme der Grünen zur Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Unterkunft Lewenwerder; Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG; Stellungnahme der CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg zur Anhörung gemäß § 28 BezVG für die Nutzung städtischer Grundstücke an der Straße Lewenwerder für öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme zu Lewenwerder II (Anhörung gemäß § 28 BezVG); Neue beantwortete Drucksachen; Antrag SPD betr. Rücksichtslose Radfahrer im Bereich der Neuen Straße im engen Channel-Tunnel zum Binnenhafen (liegt vor); Antrag der Abgeordneten Martin Hoschützky, Rainer Bliefernicht (CDU) und Fraktion betr. Überprüfung der Ampelschaltungen im Kreuzungsbereich Hannoversche Straße, Moorstraße, Ausfahrt Busbahnhof Harburg; Anfrage der Abgeordneten Dr. Hanno Hintze, Berthold von Harten (CDU) und Fraktion betr. Notfallversorgung durch die Harburger Krankenhäuser (liegt vor); Anfrage DIE LINKE betr. Aktuelle Situation der Flüchtlinge in der Zentralen Erstaufnahme (ZEA) Neuländer Platz und der Dependance auf dem Schwarzenberg (liegt vor); Anfrage AfD betr. Zukunft der Graffiti - Wall of Fame; Anfrage AfD betr. Illegale Müllentsorgung im Bezirk Harburg; Anfrage GRÜNE betr. Wohnschiff "Transit" im Harburger Binnenhafen (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Angebot bezahlter Arbeitsgelegenheiten (AGH) im Bezirk Harburg (liegt vor); Kleine Anfrage neue Liberale betr. Wo bleibt der Radverkehrsbeauftragte für Harburg? (liegt vor); Antrag CDU betr. Nutzung Schwarzenberg für Flüchtlingsunterbringung (siehe Anlage); Antrag CDU betr. Verschmutzungen Ruheflächen Petershof/Neugrabener Bahnhofstraße (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Klassifikation der Bezirksstraßen (liegt vor); Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Temporeduzierung "Francoper Straße"; Antrag CDU betr. Vermüllung und Verwahrlosung Cuxhavener Straße 400; Antrag CDU betr. Arbeitslosigkeit im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Instandsetzung des Fahrrad- und Fußweges am Rehrstieg zwischen Kleinfeld und Neuwiedenthaler Straße; Antrag CDU betr. Science College; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Rüge für Ablauf eines Baugenehmigungsverfahrens in Neugraben/Fischbek; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! betr. Kinderbetreuung in der ZEA Schwarzenberg auch unter 3 Jahren gewährleisten; Antrag SPD betr. Parkplatzsituation in der Straße "Petershof"; Antrag SPD betr. Einbrüche in Ladengeschäfte in der Lüneburger Straße; Antrag SPD betr. Wirtschaftsfaktor Hochschule; Benennungen der SPD für den Stadtteilbeirat "zentrum Neugraben/Bahnhofssiedlung/Petershofsiedlung"; Benennung der SPD für den Stadtteilbeirat Neuwiedenthal (Vertreter); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Öffentliches Urinal auf dem Seeveplatz; Antrag Grüne betr. Lärm- und Schadstoffemissionen im Bezirk Harburg; Antrag Grüne betr. Sachstandsbericht zum Projekt "Hier wohnt Hamburgs Jugend"; Antrag Grüne betr. Anerkennung und Wertschätzung von Ehrenamt in Harburg fördern; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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