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30.12.2016
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Dienstjahren in der Bezirksversammlung älteste Mitglied der Bezirksversammlung Bergedorf; Namentlicher Aufruf der Bezirksabgeordneten und Feststellen der Beschlussfähigkeit; Wahl der / des Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf; Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf; Hinweis auf Rechte und Pflichten nach § 3 GO; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Bergedorf, hier:
Beschluss über die vorläufige Fortgeltung der Geschäftsordnung der XIX. Wahlperiode,
Einsetzen eines Geschäftsordnungsausschusses und Benennen der Mitglieder; Beschluss über die Tagesordnung; Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA); Einsetzen des Regionalausschusses (RgA); Einsetzen der Fachausschüsse; Einsetzen des Stadtentwicklungssausschusses (SEA); Einsetzen des Umweltausschusses (UA); Einsetzen des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Einsetzen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Einsetzen des Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Einsetzen des Kulturausschusses (KA); Einsetzen des Fachausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Einsetzen des Fachausschusses für Bauangelegenheiten (Bau); Einsetzen des Unterausschusses Bau (UBau); Bildung des Jugendhilfeausschusses (JHA) Bergedorf in der 20. Wahlperiode; Bildung des Jugendhilfeausschusses (JHA) Bergedorf in der 20. Wahlperiode (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Sitzungsplan 2014 (Termine ab Juni 2014); Termin öffentliche Plandiskussion; Termin Stadtplanungsausschuss; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Baulicher Zustand des Rieck Hauses (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Passiver Schallschutz in den Gebäuden am ZOB Bergedorf (Antwort); Behinderten-WC im "Café-Klo" (Antwort); Sachstand im Bergedorfer Schloss (Antwort); Sachstand im Bergedorfer Schloss II; hier: Nutzung des Innenhofs (Antwort); Autobahnschild und Zuständigkeit (Antwort); Veränderungen im Beratungsangebot für Bergedorfer Bürger durch die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Betreuungsbehörde (Antwort); Mündliche Anfragen (Bahnhofsuhr (DIE LINKE)); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Instandsetzung Curslacker Neuer Deich (Antwort); Freistellungen von Sozialbindungen in Neuallermöhe-West (Antwort); Mitteilungen der Verwaltung; Straßenbeleuchtung in LED-Technik (Stellungnahme); Schließung Medizinisches Versorgungszentrum (Stellungnahme); Rollstuhlrampe am Bergedorfer Bahnhof (Stellungnahme); Verschmutzung am Edith-Stein-Platz (Stellungnahme); Gutachterverfahren mit hochbaulicher Vertiefung "Wohnen am Mohnhof" (Glunzgelände)
Hier: Überarbeitung des Wettbewerbsergebnisses; Beschlussvorlagen; Anhörung nach § 28 BezVG Unterkunft Brookkehre; Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach § 28 BezVG zur Unterkunft Brookkehre (Verfasser: CDU-Fraktion); Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach § 28 BezVG zur Unterkunft Brookkehre (Verfasser: SPD-Fraktion); Stellungnahme im Rahmen der Anhörung nach § 28 BezVG zur Unterkunft Brookkehre (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Umbenennung eines Teilstücks Justus-Brinckmann-Straße; Anträge; Allermöher See (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte;
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