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Bau von Folgeunterkünften für Flüchtlinge Wildes Moor / Glashütter Landstraße

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Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Anhörung gemäß § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken im Bezirk Harburg am Sinstorfer Kirchweg, Stadtteil Sinstorf, und am Leuchtkäferweg, Stadtteil Marmstorf, als Standorte für die öffentlich-rechtliche Unterbringung

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Wohngeldnovelle Mitteilungsdrucksache des Amtes

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Stellungnahme der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) zur Anhörung gem. § 28 BezVG betr. Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland" in Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

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Protokoll der Sitzung des Sanierungsbeirats für das Sanierungsgebiet Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße vom 26.01.2016

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Vergabe einer Zuwendung aus dem Förderfonds Bezirke - konsumtiv 2015: Notunterbringung von Flüchtlingen im Gemeinschaftsraum der Mietergenossenschaft Falkenried-Terrassen eG

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Integration und Miteinander ermöglichen: Ein internationales Quartier Rissen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015

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Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Anhörung der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 BezVG hier: Nutzung des Grundstücks Brookkehre 20, 21029 Hamburg, Flurstück 6645 im Bezirk Bergedorf als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung

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Der Mix macht`s - Kolbenschmidt in die Zukunft führen und mit Ottensen vernetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015

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Lt. BMF-Schreiben gelten im Hinblick auf die durch den Zustrom von Flüchtlingen hervorgerufene besondere und akute Situation hinsichtlich der Leistungen, die von Einrichtungen, die ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen, mildtätigen oder kirchlichen Zwecken dienen, im Rahmen der Flüchtlingshilfe erbracht werden, weitere, das BMF-Schreiben vom 20. November 2014 (- IV C 2 - S 2730/0-01 (2014/1036761) - BStBl I S. 1613) ergänzende, Billigkeitsmaßnahmen (Zuordnung zum Zweckbetrieb, Umsatzsteuerbefreiung).

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Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Betr.: Ausschussbenennungen Hier: Haushaltsausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Umbenennung Antrag der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2015; Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 12.11.2015 Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Schaffung einer Einrichtung für die Betreuung im Rahmen der Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge im Bezirk Hamburg-Nord, Oehleckerring 20 Anhörung nach § 28 BezVG ; Anträge; Wohnungsbauprogramm endlich der Realität anpassen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Rosa Müllsäcke im Bezirk Nord endlich abschaffen! Antrag der CDU-Fraktion; Aufstellungsbeschluss Mesterkamp Antrag der CDU-Fraktion; Bürgerbeteiligung im Bezirk Hamburg-Nord beim Busbeschleunigungsprogramm und der U5 sicherstellen Antrag der CDU-Fraktion; Flüchtlingsunterkunft Osterfeldstraße (ca. 500 Wohnungen): Jetzt Bürgerbeteiligung für Integration sicherstellen! Antrag der CDU-Fraktion; NOlympia-Bonus nutzen - Finanzausstattung der Bezirke stärken Antrag der Fraktion DIE LINKE; Wir in Hamburg-Nord - Gemeinsam gegen Krebs Antrag der CDU-Fraktion; Alle Präsentationen auch in Allris einstellen Antrag der CDU-Fraktion; Umbau Hegestraße/Eppendorfer Baum/Klosterstern/Rothenbaumchaussee, hier: Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude am 25. Januar 2016 Antrag der CDU-Fraktion; Fix durch Fuhlsbüttel - Führung der Veloroute 4 prüfen und Ausbau zügig starten! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion ; Bürgerbeteiligung bei Nahverkehrsplanungen sicherstellen! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Bezuschussung aus Sondermitteln Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Große Anfragen; Waren die Baumfällungen am Eppendorfer Mühlenteich und an der Tarpenbek sinnlos? (III) Große Anfrage Nr. 07/2015 von Herrn Dr. Schott, Herrn Bohlen, Herrn Wersich und CDU-Fraktion; Berechnung der GFZ Große Anfrage Nr. 08/2015 der CDU-Fraktion; Nutzung der Sporthalle Hamburg Große Anfrage Nr. 09/2015 von der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Wohnungsbauprogramm Hamburg-Nord hier: Entwurf der Fortschreibung des Wohnungsbauprogramms für das Jahr 2016; Berichte aus den Ausschüssen; Folgeunterkunft für Flüchtlinge in Eppendorf: Information über Vorhaben und Unterstützungsmöglichkeiten verbessern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Beschlüsse des Hauptausschusses; Vergabe der Mittel aus den Fonds der Bezirksversammlung 2015 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Antrag auf Mittel des Sonderfonds Interkulturelle Projekte Antragsteller/in: Kulturpunkt Barmbek Basch Projekt: online Magazin "mittenmang" ; Antrag auf Mittel des Sonderfonds Interkulturelle Projekte Antragsteller/in: Goldbekhaus e.V. Projekt: Wir in unserem Quartier Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Anfrage GRÜNE betr. Leerstand von Häusern am Neuenfelder Fährdeich aus der Konkursmasse der ehemaligen Sietas Werft - Wer ist Eigentümer und welche Nutzung ist vorgesehen? (mit Antwort)

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Antrag Neue Liberale betr. Was macht das " Forum Flüchtlingshilfe"?

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Flüchtlinge dezentraler unterbringen - Pergolenviertel nutzen Antrag der FDP-Gruppe

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Flüchtlingsunterbringung mit Perspektive Wohnen in der HafenCity prüfen

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Wohnungsbau für vordringlich Wohnungssuchende - schnell aber transparent Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015

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Anfrage Grüne betr. Besonderer Schutz für geflüchtete Frauen und Kinder in Einrichtungen der Erstaufnahme und den Folgeunterbringungen im Bezirk Harburg

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde 14 Fragenkomplexe zu Flüchtlingsunterkunft in Rissen / Bebauungsplan Rissen 45/ Sülldorf 22; Aktuelle Stunde; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2014; Genehmigung der Niederschrift vom 27.08.2015; Genehmigung der Niederschrift vom 24.09.2015; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wie wirkt sich die Engagementstrategie 2020 in Altona aus? Große Anfrage der Fraktion GRÜNE; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wie wirkt sich die Engagementstrategie 2020 in Altona aus? Auskunftsersuchen von Dr. Ingo Lembke, Fabian Piotrowski, Claudia von Allwörden, Gesche Boehlich, Sven Kuhfuß und Niki von Salisch (alle Fraktion GRÜNE); Debattenpunkte; Integration und Miteinander funktionieren nicht durch Senatsbeschluss Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Integration und Miteinander ermöglichen: Ein internationales Quartier Rissen schaffen Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Integration und Miteinander ermöglichen Alternativantrag der CDU-Fraktion sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) zur Drucksache 20-1789 (Neufassung); Wohnungsbauprogramm: Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung! Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Einsetzung Sonderausschuss Flüchtlinge und Integration Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Einsetzung Sonderausschuss Flüchtlinge und Integration Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-1694; Kluge Verkehrspolitik in Altona braucht ein Verkehrsstatistikgerät! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Besucherfreundliche Beschilderung im Jenischpark Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (Neufassung); Altonaer Fischereihafen - Öffentlich rechtliche Unterbringung und zukunftsfähige Stadtentwicklung verbinden Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Mittel zur Begleitung der Arbeit für Integration, Inklusion und mit Flüchtlingen bereitstellen Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (Neufassung); Ausschussumbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion; MSC - Zusagen einhalten und umsetzen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Schnell bezahlbaren Wohnraum schaffen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Bessere Querung der Ebertallee im Bereich Cranachplatz Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 60 Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Fehlende Fahrradstellplätze an der Eifflerstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag des FTSV Komet Blankenese e.V. vom 30.10.2014 zwecks Neuanschaffung von Geräten und Möbel für die Turnabteilung des FTSV Komet Blankenese e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag der Spielplatzinitiative Blankenese Leuchtturmprojekt "Piratenschiff" und weitere Instandsetzungsmaßnahmen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt "Die Altona-Kieler-Chaussee - Auswahl und Präsentation von kulturhistorischen Informationen auf einem Web-Portal" Antrag des Schleswig-Holsteinischen Heimatbundes e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersfonds 2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Umgang mit Fahrradhausanträgen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Erweiterung des bestehenden Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der August-Kirch-Straße 17 a um weitere Modulhäuser auf dem Flurstück 3251, Gemarkung Bahrenfeld, Stadtteil Bahrenfeld, im Bezirk Altona Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG; Ausschussumbesetzung - Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Wahl von Vorstandsmitgliedern der Senator-Kirch-Stiftung Beschlussvorlage des Amtes; Bürgerbegehren "Spritzenplatz bleibt - unser Platz an der Sonne!" hier: Zustandekommen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Bürgerbegehren "Platz zum Wohnen" hier: Rückmeldung zur Umsetzung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.11.2015 Mitteilungsdrucksache; Guter Start für Hamburgs Kinder Mitteilungsdrucksache; Schulentwicklung und Städtebau für Altonas Kerngebiet Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Sieversstücken Plus - Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2015; Parkplatz Grün als Flüchtlingsunterbringung sinnvoll nutzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Baron-Voght-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; "Tempo 30"-Piktogramme für die Baron-Voght-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Begutachtung der Knicks und Feldhecken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.07.2015; Aufnahme des Unfallschwerpunktes Kreuzung Stresemannstraße und Kieler/Holstenstraße in das Sofort-Sicherheits-Programm des Hamburger Senates Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015; Sozial- und Erziehungsarbeit aufwerten - unsere Kinder und die Beschäftigten sind es Wert! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Standorte für die Flüchtlingsunterbringung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Schulentwicklungsplan von 2012 für Altona der neuen Situation anpassen und die geplanten Schulneubauten jetzt großzügiger planen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Steinpoller als Unfallgefahr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2012; Schulbau Gymnasium Allee gemeinsam gestalten - Teil 3, der Kompromiss Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.08.2015; Fußgänger-Leitsystem auch für Nienstedten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Beanstandeter Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 (Drs. 20-1683); Bauvorhaben August-Kirch-Straße; Bauanträge Harkortstraße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG; Mitteilungen;

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Vorlage abgelehnter Anträge aus dem Unterausschuss Bau EWi -Antrag der CDU-Fraktion: Verdacht auf Bodenverunreinigung kurzfristig aufklären

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