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Bezirk Altona, SI/2015/472 Sitzung der Bezirksversammlung vom 26.11.2015

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Altona

Veröffentlichungsdatum

04.02.2016

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde 14 Fragenkomplexe zu Flüchtlingsunterkunft in Rissen / Bebauungsplan Rissen 45/ Sülldorf 22; Aktuelle Stunde; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift vom 25.09.2014; Genehmigung der Niederschrift vom 27.08.2015; Genehmigung der Niederschrift vom 24.09.2015; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wie wirkt sich die Engagementstrategie 2020 in Altona aus? Große Anfrage der Fraktion GRÜNE; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wie wirkt sich die Engagementstrategie 2020 in Altona aus? Auskunftsersuchen von Dr. Ingo Lembke, Fabian Piotrowski, Claudia von Allwörden, Gesche Boehlich, Sven Kuhfuß und Niki von Salisch (alle Fraktion GRÜNE); Debattenpunkte; Integration und Miteinander funktionieren nicht durch Senatsbeschluss Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Integration und Miteinander ermöglichen: Ein internationales Quartier Rissen schaffen Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Integration und Miteinander ermöglichen Alternativantrag der CDU-Fraktion sowie von Alexandra Gräfin Lambsdorff und Lorenz Flemming (beide FDP) zur Drucksache 20-1789 (Neufassung); Wohnungsbauprogramm: Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung! Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Einsetzung Sonderausschuss Flüchtlinge und Integration Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Einsetzung Sonderausschuss Flüchtlinge und Integration Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-1694; Kluge Verkehrspolitik in Altona braucht ein Verkehrsstatistikgerät! Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Besucherfreundliche Beschilderung im Jenischpark Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (Neufassung); Altonaer Fischereihafen - Öffentlich rechtliche Unterbringung und zukunftsfähige Stadtentwicklung verbinden Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Mittel zur Begleitung der Arbeit für Integration, Inklusion und mit Flüchtlingen bereitstellen Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (Neufassung); Ausschussumbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion; MSC - Zusagen einhalten und umsetzen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Schnell bezahlbaren Wohnraum schaffen Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Bessere Querung der Ebertallee im Bereich Cranachplatz Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 60 Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Fehlende Fahrradstellplätze an der Eifflerstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag des FTSV Komet Blankenese e.V. vom 30.10.2014 zwecks Neuanschaffung von Geräten und Möbel für die Turnabteilung des FTSV Komet Blankenese e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag der Spielplatzinitiative Blankenese Leuchtturmprojekt "Piratenschiff" und weitere Instandsetzungsmaßnahmen Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung aus Politikmitteln für das Projekt "Die Altona-Kieler-Chaussee - Auswahl und Präsentation von kulturhistorischen Informationen auf einem Web-Portal" Antrag des Schleswig-Holsteinischen Heimatbundes e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersfonds 2016 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Umgang mit Fahrradhausanträgen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Erweiterung des bestehenden Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der August-Kirch-Straße 17 a um weitere Modulhäuser auf dem Flurstück 3251, Gemarkung Bahrenfeld, Stadtteil Bahrenfeld, im Bezirk Altona Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG; Ausschussumbesetzung - Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Wahl von Vorstandsmitgliedern der Senator-Kirch-Stiftung Beschlussvorlage des Amtes; Bürgerbegehren "Spritzenplatz bleibt - unser Platz an der Sonne!" hier: Zustandekommen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Bürgerbegehren "Platz zum Wohnen" hier: Rückmeldung zur Umsetzung Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 12.11.2015 Mitteilungsdrucksache; Guter Start für Hamburgs Kinder Mitteilungsdrucksache; Schulentwicklung und Städtebau für Altonas Kerngebiet Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Sieversstücken Plus - Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2015; Parkplatz Grün als Flüchtlingsunterbringung sinnvoll nutzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Baron-Voght-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; "Tempo 30"-Piktogramme für die Baron-Voght-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.09.2015; Begutachtung der Knicks und Feldhecken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.07.2015; Aufnahme des Unfallschwerpunktes Kreuzung Stresemannstraße und Kieler/Holstenstraße in das Sofort-Sicherheits-Programm des Hamburger Senates Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015; Sozial- und Erziehungsarbeit aufwerten - unsere Kinder und die Beschäftigten sind es Wert! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Standorte für die Flüchtlingsunterbringung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Schulentwicklungsplan von 2012 für Altona der neuen Situation anpassen und die geplanten Schulneubauten jetzt großzügiger planen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Steinpoller als Unfallgefahr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2012; Schulbau Gymnasium Allee gemeinsam gestalten - Teil 3, der Kompromiss Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.08.2015; Fußgänger-Leitsystem auch für Nienstedten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015; Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Beanstandeter Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015 (Drs. 20-1683); Bauvorhaben August-Kirch-Straße; Bauanträge Harkortstraße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG; Mitteilungen;

Schlagwörter

Bezirk Altona, Bezirksversammlung