Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.07.2017; Wegfall des Beratungsangebots der Öffentlichen Rechtsauskunft und Vergleichsstelle in Wilhelmsburg (Vertreterinnen der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration stehen für Rückfragen zur Verfügung. ); Mitteilungen der Verwaltung; Sachstand neues Bezirksamt; WC-Anlage im Bereich Hansaplatz - Beiratsempfehlung vom 28. Juni 2017 - Stadtteilbeirat St. Georg; Zuständigkeitsverlagerung im Fachamt Grundsicherung und Soziales; Vorlagen der Verwaltung; Beleuchtung des Bolzplatzes gegenüber der Immanuelkirche - Beiratsempfehlung vom 30.05.2017 - Nachsorgegebiet Veddel – Kleiner Grasbrook; Den Spielplatz an der Danziger Straße ertüchtigen (geänderte Fassung); Betr.: Haushaltsjahr 2017 Rahmenzuweisung gem. § 41 Abs. 2 BezVG hier: Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit in der Rahmenzuweisung Betriebsausgaben für Grünanlagen, Spielplätze und bezirkliche Friedhöfe ; Dienstgebäude Butendeichsweg hier: Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte gem. § 26 Nr. 1 BezVG; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag Nr. 76/17 - Deutsche Hilfsgemeinschaft e.V.; Sondermittelantrag Nr. 84/17 - Stefan Malzkorn; Sondermittelantrag Nr. 85/17 - Liberale Jüdische Gemeinde Hamburg e.V.; Sondermittelantrag Nr. 87-17 Nicolaus Dinter; Antrag auf Zuwendung aus bezirklicher Flüchtlingshilfe - F13/17 First Contact e.V.; Antrag auf Zuwendung aus bezirklicher Flüchtlingshilfe - F14/17 First Contact e.V.; Sondermittelantrag Nr. 14/16: Biller Ruder Club v. 1883 r.V. Hamburg - Finanzierung aus dem Förderfonds konsumtiv (PSP-Element 3-20501050-000002.02); Anträge; Verschiedenes; Umbesetzung Stadtplanungsausschuss; Umbesetzung Ausschuss für Wohnen und soziale Stadtteilentwicklung; Umbesetzung des UA Bau HHBR;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Umbau der Marktfläche am Sand wird teurer als geplant?; Aktuelle Stunde; Anmeldung der GRÜNEN-Fraktion zur Aktuellen Stunde; Haushaltsangelegenheiten; KSF - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG - Stadtteilkultur; SBI - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; Gestaltungsmittel 2019 und Quartiersfonds 2019 (konsumtiv); Interfraktioneller Antrag Sondermittel; Interfraktioneller Antrag Mittel aus dem Quartiersfonds; Gemeinsamer Antrag betr. Quartiersfonds - KulturWerkstatt Harburg e.V. - Help Ju; Förderung von drei Elternlotsenprojekten im Bezirk Harburg als Kofinanzierung in Höhe von insgesamt 45.000,- € (pro Projekt 15.000,-€) aus Mitteln des Quartiersfonds für das Jahr 2019; Erzbistum Hamburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schließung der Katholischen Schule in Neugraben; Antrag SPD betr. Erzbistum Hamburg - Perspektiven für Harburg und Süderelbe (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Erhalt des Gebäudeensembles Neugrabener Markt (Debatte 2 - CDU); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Radwegeinfrastruktur und Sicherheit des Fahrradfahrens in Harburg (Debatte 3 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Buslinie Neuwiedenthal-Finkenwerder einrichten (Debatte 4 - DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Änderung des Bebauungsplans Wilstorf 35 - Langenbek 7 - Durchfahrt für HVV-Busse (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU betr. Ansiedlung einer Fachbehörde in Harburg (Debatte 6 - CDU); Antrag SPD betr. Auch in Zukunft gute Betreuung des Sports und der Vereine im Bezirk Harburg (Debatte 7 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek (Debatte 8 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Mobilitätslabor an der TUHH (Debatte 9 - AfD); Antrag NEUE LIBERALE: Das HVV ProfiTicket auch für kleinere Unternehmen anbieten; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Service der ÖRA in Harburg und Süderelbe verbessern; Antrag NEUE LIBERALE: Unzumutbare Ampelschaltung für Fußgänger und Radfahrer am Harburger Finanzamtsknoten, Eißendorfer Straße/Ecke Knoopstraße; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Einrichtung von Radschnellwegen von Neu Wulmstorf nach Neugraben und von Neugraben nach Finkenwerder; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Einrichtung von Fahrradabstellplätzen am nördlichen Eingang des S- Bahnhofs Neugraben und am S-Bahnhof Fischbek; Antrag SPD betr. Bau der A26 - Aufschüttungen Vorbelastungsdamm; Antrag SPD betr. Einrichtung zweier Kreisverkehre; Antrag SPD betr. Nutzung von leerstehenden Klassenräumen in der Schule Hausbrucher Bahnhofstr.19 durch Sportvereine; S-Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Verkauf von Zeitwertkarten am S-Bahnhof Neugraben wieder ermöglichen; Antrag CDU betr. Kiosk Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Verbindungsgewässer und Fischtreppe Neuenfelde; Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Sanierungsbedarfe Denkmale Schwarzenberg; Antrag CDU betr. Unfallgefährdungen für Schüler im Bezirk; Antrag CDU betr. Unfallschwerpunkte mit Radfahrern; Antrag CDU betr. Fahrgastunterstände - zweckentfremdete Nutzung; Gemeinsamer Antrag CDU, SPD und DIE LINKE betr. Neuer Trimm-Dich-Pfad für die Region Süderelbe; Zusatzantrag Fraktion DIE LINKE. zum Antrag 20-4261 CDU-Fraktion; Antrag AfD betr. Schlaglöcher Am Beerenwald/ Beerentaltrift; Änderung der Besetzung im Beirat Neugraben-Fischbek; Wahl neuer Mitglieder des Beirates; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seiner Sitzung am 11. Dezember 2018; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 25. September 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Rahmenplan Neugraben Zentrum - Beschlussfassung; Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 72 (Weidenkehre / Scheideholzweg) - Zustimmung zur Änderung des Plangebietes; Bebauungsplan Heimfeld 50 (Pflegen und Wohnen) - Auslegungsbeschluss; Vorlage über die Beiratsempfehlung 04/2018: Modernisierung St. Johanniskirche Harburg; Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 75 (Königswiesen) - Zustimmung zur Einleitung und zur Öffentlichen Plandiskussion; Bezirkliches Nahversorgungskonzept - Beschlussfassung; Beiratsempfehlung 04/2018 Stadtteilbeirat Neuwiedenthal betr. "Wohnumfeldmaßnahme der Baugenossenschaft freier Gewerkschafter eG (BGFG) im Ostewinkel 8-26" im RISE Fördergebiet Neuwiedenthal-Rehrstieg; Beiratsempfehlung 06/2018 betr. "Ergänzungen Sportinseln im Stadtteilpark Vogelkamp" im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierter Stadtteilentwicklungen; Beiratsempfehlung 07/2018 betr. Aufwertung Außengelände Cornelius Gemeinde/"Bewegter Kirchhof" im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierter Stadtteilentwicklungen; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD, GRÜNE, DIE LINKE betr. Abrigado; Interfraktioneller Antrag betr. Ehestorfer Heuweg; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU betr. "Schulinfrastruktur Süderelbe"; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung; GUV - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; IBV - Haushaltsvoranschlag 2019/2020 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; Quartiersfondsmittel 2019 - hier: 1. Finanzierung der Zuwendungsprojekte Spielhaus Außenmühle, Kindertreff Heimfeld und Straßensozialarbeit Süderelbe 2. Defizitausgleich innerhalb der Rahmenzuweisungen OKJA/FamFö/SAE für den Bereich der Transferleistungen (Zuwendungen); Antrag SPD betr. Sauberes Wasser für die Kleinsten (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Brückensanierung im Bezirk Harburg (Debatte 2 - CDU); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Änderung des §5 BezVWG: Frauen und Männer sollen bei der Aufstellung zur Bezirkswahl gleichmäßig repräsentiert sein (Debatte 3 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Straßen nach Personen des Widerstandskampfes benennen (Debatte 4 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Sauberkeit in Bahnhöfen (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU betr. HVV-Tarif Ring C für niedersächsische Umlandkreise und -gemeinden (Debatte 6 - CDU); Antrag SPD betr. Neue Velorouten im Bezirk (Debatte 7 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Straßensozialarbeit in Harburg stärken (Debatte 8 - Neue Liberale); Antrag NEUE LIBERALE: Ungenutzte Räume für politische Dialoge und bürgernahe Veranstaltungen öffnen; Antrag NEUE LIBERALE: Winsener Straße (Nord) aufwerten; Antrag NEUE LIBERALE: Studentisches Wohnen in Harburg fördern; Antrag SPD betr. Busanbindung von Bostelbek verbessern; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Gründächer auch auf Harburger Schulen; Jugend und Politik; Antrag SPD betr. Lokales Diskussionsforum für Jugendliche in Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Künftiges Politik - Planspielprojekt in Harburg; Antrag SPD betr. Stremelweg - Fenster in die Historie Fischbeks; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Deutschlandweit gibt es bereits Ombudsstellen für Jobcenter, mit überdurchschnittlichen Zufriedenheitswerten für "Kunden".; Antrag CDU betr. Kriminalprävention nördlich Marktpassage; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Wegeverbindung nördliche Marktpassage zur Cuxhavener Straße (zu Antrag 20-4156); Antrag CDU betr. f&w-Wohnunterkunft in Rönneburg; Antrag CDU betr. Harburg Schlusslicht bei Kita-Versorgung; Antrag CDU betr. Werkswohnungen im Bezirksamtsbereich Harburg; Antrag CDU betr. Sanitär- und Umkleidesituation weiblicher Feuerwehrmitglieder; Antrag CDU betr. Errichtung eines Waldkindergartens im Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Keine erneute Fahrpreiserhöhung beim HVV; Antrag SPD betr. Entfernungsabhängiges Tarifmodell des HVV anpassen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kurzfristige Unterbringung von Studierenden im Bezirk Harburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Erzieher/innenausbildung attraktiver gestalten; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten - unmögliche Wartezeiten!; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Kostenfreie An- und Ummeldung bei Wohnungswechsel; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Projekt "Hamburg - gepflegt und grün"; Antrag AfD betr. Innovationspark Harburg - Planungsstand; Antrag AfD betr. Einschränkung der Zugänglichkeit zum Friedhof für Fahrzeuge prüfen; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung über den Sondermittelantrag BVG 18/038 Förderverein Harburg21 e.V. betr. Zuwendung für außerplanmäßige Extrakosten des Harburger Klimaportals (Drs. 20-4072) ; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. Mai 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Ausbau des S - Bahn - Verkehrs nach Neugraben - Einheiten der modernisierten Baureihe 474 und neue Baureihe 490 einsetzen; Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Beiratsempfehlung 02/2018 des Stadtteilbeirates "Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung" betr. Umgestaltung der Marktpassage im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beiratsempfehlung 04/2018 des Beirates Neugraben-Fischbek vom 04.09.2018 betr. "Bunte Mitte" in Sandbek im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beiratsempfehlung 05/2018 des Beirates Neugraben-Fischbek vom 04.09.2018 betr. Schaffung einer Spiel- und Freizeitfläche in der Unterkunft Perspektive Wohnen Plaggenmoor (UPW) im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Zuwanderungsbedingte Verstärkungsmittel für den Bezirk Harburg klären - Ablehnung durch den Senat nicht ohne Prüfung hinnehmen; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Mitteilungen der Verwaltung; Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht September 2018; Grundlagenvermerk Förderfonds 2018; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Neue Vorlage über die Beiratsempfehlung 04/2018: Modernisierung St. Johanniskirche Harburg (Referenten der St. Johanniskirche und Verwaltung - Beschlußempfehlung); Planerische Gestaltung des Schwarzenbergparks (Vorstellung durch Gutachter und Verwaltung); Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Spiel- und Bewegungsband am Schwarzenbergplatz (Bericht der Verwaltung); Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Hinweisschilder zu den Harburger Bouleplätzen am Schwarzenberg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Evaluation zur Aufhebung der KFZ-Stellplatzpflicht im Wohnungsbau in Wandsbek Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Formate: html

• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Antrag NEUE LIBERALE: Ehemaliges Toilettenhäuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs - jetzt handeln!

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Antrag NEUE LIBERALE: Probenräume für Musiker bereitstellen

Formate: html

• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Antrag NEUE LIBERALE: Lärmschutz für Anwohner an den Bahnstreckenabschnitten im Bereich Wilstorf-Rönneburg

Formate: html

• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 
• Verbraucherschutz
 

Interfraktioneller Antrag betr. Mittel des Quartiersfonds

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Antrag NEUE LIBERALE: Fahrplan 2019 bei eeh-Straßen: Wann wird wie mit wessen Beteiligung was beim Straßenausbau gemacht?

Formate: html

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 23.08.2018 und 20.09.2018; Realisierungsgespräche zwischen der Stadt und dem Verein KuBiZ Schule Berne vorantreiben Referentenvortrag; Realisierungsgespräche zwischen der Stadt und dem Verein KuBiZ Schule Berne vorantreiben Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6339); Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof Antrag der CDU-Fraktion; Leerstehendes Gebäude am Bramfelder See/Ohlsdorfer Friedhof Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6194.1); Verseuchtes Grundstück Reembusch sanieren und entwickeln Antrag der CDU-Fraktion; Im Soll: Mülleimer aufstellen Antrag der CDU-Fraktion; Steilshooper Straße: Bepflanzung mit Bodendeckern Antrag der CDU-Fraktion; Richeystraße: Mülleimer aufstellen Antrag der CDU-Fraktion; Seebek als Landschaftsschutzgebiet ausweisen Antrag der CDU-Fraktion; Spielplatz Bramfelder See - Zaun wieder instand setzen Antrag der CDU-Fraktion; Hundeauslaufwiese Edwin-Scharff-Ring: Zaun errichten Antrag der CDU-Fraktion; Beleuchtung an der Seebeck zwischen Richeystraße und Heinrich-Helbing-Straße schaffen Antrag der CDU-Fraktion; Jugendbänke für den Bramfelder Marktplatz Interfraktioneller Antrag der Grünen- und SPD-Fraktionen; Weitere Nutzung des Schulgebäudes Lienaustraße in Farmsen-Berne Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen; Mitteilungen; Zubenennung diverser Wohnwege; Bramfelder Markt: Alte Graffitis entfernen Beschluss Bezirksversammlung Wandsbek vom 06.09.2018 (Drs. 20-6273.1); Mülleimer am Appelhoff aufstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6193.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Wandsbek - Bramfelder Chaussee 343; Anfragen / Auskunftsersuchen; Bebauung Fabriciusstieg: Was ist geplant?; Bushaltestelle Ellernreihe Mitte: Warum fehlt ein Überstand?; Parkplätze für den 1. F.C. Hellbrook bei der Schule Edwin-Scharff-Ring; EKZ Steilshoop: Mieter Bezirksamt Wandsbek - Teil 3; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Antrag NEUE LIBERALE: S-Bahnstation für Bostelbek (überwiesen); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sitzungsplan März 2019;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Beet- und Grünpatenschaften fördern - Menschen motivieren - öffentlichen Raum aufwerten

Formate: html

• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Antwort Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: Tabakwerbung an S-Bahn- und Busstationen

Formate: html

• Gesundheit
 
• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 

Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE: Packstation DHL im Handweg in Marmstorf

Formate: html

• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Das HVV ProfiTicket auch für kleinere Unternehmen anbieten

Formate: html

• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 
• Wirtschaft & Arbeit

Antwort Kleine Anfrage gemäß § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax (ehemaliger Standort Max Bahr)

Formate: html

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Antwort Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE: Was geschieht mit dem schmucken alten Häuschen an der Buxtehuder Straße am Rande des Schwarzenbergs gegenüber Mömax, Teil I

Formate: html

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen