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Vorübergehende Unterbringung von ukrainischen Flüchtlingen, hier: Nordkanalstraße 58

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Sachstand Unterbringung von Flüchtlingen

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürger:innenpreis 2021-Sonderehrung; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Einrichtunng von Insektenfreundlichen Blühstreifen an den Rändern der großen und kleinen Moorweide Drs. 21-2090, Beschluss der BV vom 17.06.2021; Solidarität mit der Ukraine und Bekenntnis zur Aufnahme der geflüchteten Menschen aus der Ukraine Drs. 21-2797, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Mitteilungen des Vorsitzenden; Eimsbüttel hilft – Sonderfonds: Hilfe für Geflüchtete Drs. 21-2850, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Freigabe von Wänden auf dem A7 Deckel in Stellingen für Graffitikünstler Drs. 21-2764, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Ampeltrittbretter für Radfahrende – sicherer Halt beim Halten Drs. 21-2983, Beschluss der BV vom 19.05.2022; Warenverkehrsströme auf Hamburgs innerstädtischen Wasserwegen? Studie des Fraunhofer CML vorstellen Drs. 21-2985, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Wohnmobile aus dem ruhenden Verkehr heraushalten Drs. 21-2989, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Freigabe der Einbahnstraße Riekbornweg für den Radverkehr in beide Richtungen Drucksache 21-2957, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge in den äußeren Stadtteilen: Ladesäulen in Eidelstedt schaffen Drs. 21-2925, Beschluss der BV vom 28.04.2022 ; Überholverbot in den Straßen Niendorfer Gehege und Vogt-Kölln-Straße auf einspurige Fahrzeuge ausweiten Drs. 21- 2939, Beschluss der BV vom 19.05.2022; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2022; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung HaKuS; Anträge; Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden; Änderungsantrag zu Drucksache 21-2814: Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden; Eine Heimat für den HFC Falke; Für eine solidarische Gesellschaft – Eimsbütteler Beteiligung an den Wochen gegen Rassismus auch im Jahr 2023; Geschlechtergerechtigkeit im Schwimmbad - Oben ohne für alle; Klimaschutz vorantreiben – CO² Ausstoß verringern – Kernkraftwerke nicht abschalten und deren Laufzeit verlängern; Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut*innen schaffen; Änderungsantrag zu Drs. 21-3076: Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut*innen schaffen; Ausgestaltung digitaler Sitzungsformen für die Bezirksversammlung und Ausschüsse; Deutscher Evangelischer Posaunentag auf der Großen Moorweide; Beschlüsse der Bezirksversammlung nicht stillschweigend außer Kraft setzen; Stellungnahme zu den Planungen zum Umbau der Mansteinstraße; Alternativantrag zu Drs. 21-3086: Kein „Parken umsortieren“ im Generalsviertel ohne Quartiersgarage!; Empfehlungen der Ausschüsse; Warenanlieferungen im Bereich Koppelstraße/Lokstedter Grenzstraße; Schulwegsicherung im Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Würdigung der Namensgeberinnen für den Dorothea-Buck-Park und den Geschwister-Töllke-Platz; „Palazzo“ auf der Kleinen Moorweide im Herbst/Winter 2022/2023 ermöglichen; Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren; Verwendung des gewählten Namens von Schüler*innen mit transsexueller Prägung unabhängig von einer amtlichen Namensänderung; Jugendlichen mit transsexueller Prägung zum bestehenden Vornamen einen geschlechtsneutralen Vornamen ermöglichen; Erhebung des Sachstands bei der Schuldnerberatung in Eimsbüttel; Hamburg Airport: Austausch mit der Bezirkspolitik; Siemersplatz für Fuß-, Rad- und Busverkehr sicherer und attraktiver gestalten; Parkplatzsituation vor dem Bürgerhaus Lokstedt in der Sottorfallee klären; Fluglärmentwicklung und Beschwerdelage des Hamburg Airport in den flughafennahen Eimsbütteler Stadtteilen ; Stand der Glasfaserverkabelung in Eimsbüttel (II): Infrastrukturbetreiber einladen; Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen; Referierendenanforderung: Möglichkeiten und Grenzen von Modifikationen von Baumscheiben durch Privatpersonen erläutern; Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2022; Bücherhalle Niendorf: Sondermittel für die Beschaffung aktueller Medien; Trainingstüre für die Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk; Sondermittel für die Sommerferienworkshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Finanzielle Unterstützung für das multimediale Filmprojekt „ICH MALE DIR MEINE WELT“; Tempo 30 zwischen der Hagenbeckstaße und dem Lenzweg wieder einführen!; Sondermittel für das Open-Air-Kinoprojekt „Kino schafft Brücken“ im Stadtpark Eimsbüttel; Erläuterungsschild Oliver-Lißy-Straße; Neue Mitte Stellingen: Bitte um Sachstand der Verkehrsplanung; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Terminänderung Wirtschaftskonferenz (WIKO); Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022; Unterkunft Mundsburg Tower; Information zur neuen Unterkunft im Mundsburgtower - Stabsstelle Flüchtlinge und übergreifende Aufgaben; Bericht zum Sachstand der neuen Unterkunft Mundsburgtower - Fördern & Wohnen; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Öffentlich-rechtlichen Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Fortführung und Belegung der Wohnunterkunft Große Horst - Sozialbehörde; Bericht aus dem Seniorenbeirat; Anträge; Rollstuhlfahrer und andere Menschen mit einer Gehbehinderung nicht weiter am Flughafen benachteiligen Antrag der FDP-Fraktion; Senioren Begegnungsorte auf öffentlichen Plätzen etablieren Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Organigramm

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Tempo 30 zwischen der Hagenbeckstraße und dem Lenzweg wieder einführen! Beschluss der BV vom 30.06.2022 - Drs. 21-3103; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Sondermittel für die urbane Bewegungskultur – Parkour des SVE; Ein Tauben-Hotel für Eidelstedt – eine nachhaltige und tierfreundliche Lösung des Stadttaubenproblems; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Beratende Äußerung des Rechnungshofs zur Haushaltslage 2022

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• Politik & Wahlen
 

Ausschreibungsunterlagen zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung von Flüchtlingen in Hamburg – Harburg (Am Röhricht)

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Übersicht über die seitens der Stadt Hamburg vergebenen Zuwendungen

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Vorstellung neue Abteilungsleitung bei GA; Antrag CDU betr. Helios Mariahilf Klinik Hamburg (Geschäftsführer der Klinik); Antrag SPD betr. Wann kollabiert die medizinische Versorgung in Harburg und Süderelbe? (Vertreter der Sozialbehörde und der KVH); Antrag SPD betr. Auf dem Weg in die medizinische Unterversorgung im Bezirk Harburg?; Antrag SPD betr. Endlich neue Bedarfsplanung zur Ärztlichen Versorgung; Maßnahmen für das Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt"; Integrationsrat Harburg; Mittelverwendung des Harburger Integrationsrates; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Politik & Wahlen
 

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Neugestaltung Eidelstedter Marktplatz / Neubau Bürgerhaus (Gäste: Vertreterin des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Freigabe von Wänden auf dem A7 Deckel in Stellingen für Graffitikünstler Drs. 21-2764, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge in den äußeren Stadtteilen: Ladesäulen in Eidelstedt schaffen Drs. 21-2925, Beschluss der BV vom 28.04.2022 ; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Tempo 30 zwischen der Hagenbeckstaße und dem Lenzweg wieder einführen!; Sondermittel für das Open-Air-Kinoprojekt „Kino schafft Brücken“ im Stadtpark Eimsbüttel; Erläuterungsschild Oliver-Lißy-Straße; Neue Mitte Stellingen: Bitte um Sachstand der Verkehrsplanung; Neue Querungsstelle an der Lohkampstraße sicherer machen ; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Unterbringung von Flüchtlingen in angemieteten Räumen und Situation der sogenannten "Sekundärflüchtlinge" im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 21.07.2022

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Internationaler Gedenktag für geflüchtete Menschen; Bleiberechtsregelungen inklusive der im Koalitionsvertrag des Bundes avisierten Verbesserungen Einführung in die spezielle Situation von Roma aus dem sogenannten Westbalkan (Gäste: fluchtpunkt – Kirchliche Hilfsstelle für Flüchtlinge); Sozialberatung (Gäste: Sinti-Verein zur Förderung von Kindern und Jugendlichen e.V.); Überblick über die Türkische Gemeinde Hamburg und Umgebung e.V. Vorstellung des Einbürgerungsprojekts (Gäste: Türkische Gemeinde Hamburg und Umgebung e.V.); Einrichtung eines bezirklichen Integrationsbeirats Schaffung einer Ombudsstelle Antidiskriminierung (Gäste: Altonaer Vertreter:innen des Landesintegrationsbeirats); Bericht über die öffentliche Unterbringung geflüchteter Menschen in Altona (Gäste: F&W Fördern & Wohnen AöR); Entwicklung der Situation geflüchteter Menschen in Altona Sachstandsbericht des Amtes; Regelsätze in Hamburg erhöhen – sofort! Antrag der Fraktion DIE LINKE (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.04.2022 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung, vertagt aus der Sitzung vom 16.05.2022. Vertreter:innen der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Gesundheit angefragt); Terminplanung zur Mittelvergabe des Quartiersfonds I und II für das Jahr 2023 Beschlussempfehlung des Amtes; Kofinanzierung des Eigenanteils für die Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Rissen/ Sülldorf im Bundesprogramm Demokratie leben! Verlängerung des Förderzeitraums bis Ende 2024 Beschlussempfehlung des Amtes; Vergabe des Altonaer Solidaritätspreises 2022 Stand der Planung Sachstandsbericht aus der Interfraktionellen Arbeitsgruppe; Mitteilungen; Geflüchteten Kindern durch "Kids in die Clubs" Sportausübung in den Vereinen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2022; Gebärdendolmetscher:innen sollen die Regel werden, nicht die Ausnahme sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2022; Gesundheitsamt personell aufstocken zur Durchführung der Schulgesundheit - sofort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Pilotprojekt Soziale Investor:innen in der Science City Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Jugendhilfeausschuss; Situation Flüchtlinge aus der Ukraine; Auswirkungen und Maßnahmen der Covid- 19 Pandemie auf Kinder und Jugendliche im Bezirk/Aktueller Sachstand Corona; Corona und die schwierige Lage für junge Menschen (III): Aktuelle Ergebnisse der Krankenkassen zu pandemiebedingten Gesundheitseffekten bei Kindern und Jugendlichen; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Pflege- und Entwicklungsplan (PEP) Tatenberger Kleingartenanalge (2020) - Naturschutzgroßprojekt Natürlich Hamburg!

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima