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01.09.2014
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Was lange währt wird endlich gut! Die Stadt Hamburg, die Kommunalpolitik und viele engagierte Bürgerinnen und Bürger haben den Erhalt der Ohlendorff´schen Villa für eine öffentliche Nutzung erreicht.
Anmeldung zur Aktuellen Stunde der SPD; Der letzte macht das Licht aus
Anmeldung zur Aktuellen Stunde der CDU; Debatten; Erneute Prüfung der Sozialindizes an den Rahlstedter Grundschulen Kamminer-Straße und Wildschwanbrook II
Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke; UGV bei der Bebauung von Altlastengrundstücken über Auflagen informieren
Debattenantrag der GRÜNEN-Fraktion; Demokratische Teilhabe von Menschen mit Handicap verbessern – Barrierefreiheit von Wahllokalen ausbauen
Debattenantrag der FDP-Fraktion; Keine Einsparungen in der Wandsbeker Erziehungsberatung – einen fairen Umgang mit den freien Trägern!
Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Ergänzungsantrag zu Tagesordnungspunkt 4.4 – Erziehungsberatung
Antrag der CDU-Fraktion; Öffentliche Unterbringung - So integrativ wie möglich
Debattenantrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag zu Drs.-Nr. XIX-4413: Öffentliche Unterbringung – So integrativ wie möglich
Antrag der Fraktion Die Linke; Keine Gebührenerhebung für P+R Anlagen in Wandsbek
Debattenantrag der CDU-Fraktion; Einführung eines Überblicks über geförderte und befristete Projekte der sozialen Infrastruktur zur frühzeitigen Erkennung von Bedarfen der Anschlussfinanzierung
Debattenantrag der SPD-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Eilbek 14 - Eilbeker Weg, Maxstraße, Schellingstraße
- Zustimmung zur Feststellung
Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Einmündung Holstenhofweg/ Holstenhofkamp: Verkehrssicherheit erhöhen - verbotswidriges Abbiegen verhindern!
Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 (3) BezVG vom 02.09.2013, Drs.Nr. XIX-4298.1; Anträge; Entwicklung eines Interkulturellen Gesamtkonzepts für Wandsbek
Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke; Erhalt der bezirklichen Wochen- und Jahrmärkte in Wandsbek
Antrag der SPD - Fraktion; Neubau der Ernst-Albers-Brücke und Lärmschutzwände in Marienthal voranbringen
Antrag der SPD-Fraktion; Planungen zur Busbeschleunigung in Steilshoop: Ausweitung von Abkürzungs- und Schleichwegen verhindern
Antrag der SPD - Fraktion; UGV über Messergebnisse zu Deponiegas auf der Fläche Neusurenland informieren
Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Antrag zur Tagesordnung TOP 12.1 - Globalrichtlinie Stadtteilkultur
Antrag der CDU-Fraktion; Antrag zu Tagesordnungspunkt 12.2 – öffentliche Unterbringung am Volksdorfer Grenzweg
Antrag der CDU-Fraktion; Der Ausbau der P+R-Anlagen darf nicht an den Entgelten scheitern
Antrag der SPD-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Umschichtung von Mitteln von der Rahmenzuweisung 4450.684.82 Sozialräumliche Angebote in die Rahmenzuweisung 4440.684.81 Offene Kinder- und Jugendarbeit
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2013
Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit gemäß § 41 (4) Nr. 1 BezVG
hier: RZ 4450.684.81 "Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie"
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Bewilligung von Kofinanzierungsmitteln für das ESF-Projekt "Unterstützung des beruflichen Wiedereinstiegs von nicht oder gering qualifizierten Frauen mit Kindern, insbesondere Alleinerziehenden, im ALG II-Bezug (ohne ALG II-Bezug als Teilprojekt) während und nach der Eltern- und Erziehungszeit.
Projektlaufzeit: 01.01.2014-31.12.2016
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Sondermittel
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushaltsreste aus dem Jahr 2011 - Zweckbestimmungen vom 06.12.2011
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Beschlussvorlagen; Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik
Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Die Straße Rehagen muss verkehrssicher hergestellt werden
Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Sportrahmenvertrag für die Schützenabteilung des insolventen Post Sportvereins
; Nächtliches LKW-Fahrverbot für die Jüthornstraße
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Tempo 30 in der Jüthornstraße. zwischen "Hammer Straße" und "Robert-Schuman-Brücke"
Beschlusvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Abriss der Sporthalle Schierenberg 50
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Radwegesituation Berner Straße in Höhe Redderblock
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Anbindung der nördlichen Walddörfer Stadtteilschule Bergstedt verbessern
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Wandsbeker Velorouten und bezirkliches Radverkehrskonzept
Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Baumaßnahme 12-030 Saseler Straße/ Lofotenstraße
Teilbaumaßnahme Herrichtung von öffentlichen Plätzen
Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Nutzung der P&R-Häuser bei Schnee
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Fahrradstreifen am Bezirksamt
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzung: Ausschuss für soziale Stadtentwicklung
Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Walddörfer
Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung: Unterausschuss für Bauangelegenheiten Walddörfer
Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28, 46 BezVG; Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2014-2018 (Drucksachenentwurf); Aufbau einer Gemeinschaftsunterkunft für Zuwanderer und wohnungslose Menschen (öffentlich rechtliche Unterbringung) im Bezirk Wandsbek am Volksdorfer Grenzweg neben Nr. 121 (Teilfläche des Flurstücks 4017)
Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Grundstücks/ Gebäudes Hammer Straße 124, 22043 Hamburg, Flurstück 3154 für das Winternotprogramm für den Zeitraum 01.112013 bis 31.03.2014
Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Grundstücks Litzowstraße (neben Nr. 28/Staatsarchiv), 22041 Hamburg/ Flurstück 3831 im Bezirk Hamburg- Wandsbek,als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung
Anhörung gem. § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Beleuchtung des Verbindungsweges Am Knill – Bekassinenau
Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4190.1); Stichstraße am Berner Heerweg 117-129
Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4179.1); Hinweisschild "Kontaktschleife" für die Kreuzung Bramfelder Chaussee/Steilshooper Allee
Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX 4180.1); Lärmaktionsplan auch in Wandsbek umsetzen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3802); RISE Fördergebiete Ortskern Rahlstedt; E-Mobilität in Hamburg: Ladestationen müssen erreichbar sein!
Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.: 19/3779); Umleitungen während der Sanierung der Meiendorfer Straße optimieren
Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4205.1); Verlängerung der Öffnungszeiten des Recyclinghofs Volksdorfer Weg
Beschluss der Bezirkversammlung vom 15.08.2013 (Drs.Nr. XIX-4178.1); Jenfeld-Haus – Energetische Sanierung prüfen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (Drs.-Nr.: 19/3325); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie geht es weiter mit der Berufsförderungswerk Hamburg GmbH?
; Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Wellingsbüttel
; Umbau des Ratsmühlendamms im September 2013
; Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz; Brücken und Unterführungen im Bezirk Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Biotopschutz in Hamburg-Rahlstedt; Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus dem Strategiepapier 2010 der
Feuerwehr Hamburg konkret für den Bezirk Wandsbek?; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);
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