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92710 Suchergebnisse für "*"

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Spielplatz im Wald zwischen Stühm-Süd und Kienholt parallel zur Bebauung Sootweg und Baumstraße Eingabe; Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Stadtbahnstraße/Saseler Damm - Saseler Markt - Berner Weg/Saseler Bogen Eingabe; Geh- und Fahrradweg Ecke Alte Landstraße, Einmündung Müllerweide 22 d und 24 c Eingabe; Sitzbänke im Elfsaal; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Entwurf Sitzungsplan 2014; Einmündung Holstenhofweg / Holstenhofkamp: Verkehrssicherheit erhöhen - verbotswidriges Abbiegen verhindern! Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Mitteilungen; Sicherstellung der Aufgabenwahrnehmung des BOD Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3781); Gutachten im Internet öffentlich machen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3618); Neubau der Rettungswache Lemsahl-Mellingstedt Anhörung gem. § 28 BezVG; Strategische Neuausrichtung Haushaltswesen (SNH) - Schulung der Mitglieder der Bezirksversammlung, der Mitglieder des Ausschusses für Finanzen und Kultur sowie der zugewählten Bürgerinnen und Bürger; Baumaßnahme: Busbeschleunigungsprogramm, Metrobuslinie 7 Teilbaumaßnahmen: Gründgensstraße ; Baumaßnahme: Busbeschleunigungsprogramm, Metrobuslinie 7 Teilbaumaßnahme: Umbau der Knotenpunkte Steilshooper Allee/ Eichenlohweg, Nordheimstraße/ Steilshooper Allee/ Meister-Francke-Str.; RISE-Fördergebiete Ortskern Rahlstedt und Steilshoop Hier: Aktuell veränderte Prioritätensetzung bzw. Terminplanung bei der Projektumsetzung durch das Bezirksamt Wandsbek; RISE-Fördergebiete im Ortskern Rahlstedt und Steilshoop Stellungnahme der Verwaltung; Busbeschleunigungsprogramm Metrobuslinie 7 (Stadtbahn); Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil I; Eingaben; Geh- und Fahrradweg Ecke Alte Landstraße, Einmündung Müllerweide 22 d und 24 c Eingabe; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.08.2013; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen an der Poppenbütteler Hauptstraße Antrag der CDU-Fraktion; Unkomplizierte Erreichbarkeit der Notrufsäule Kreuzung Poppenbütteler Weg / Glashütter Landstr. Antrag der CDU-Fraktion; Spiel- und Trainingsbetrieb auf dem Sportplatz Am Pfeilshof wieder uneingeschränkt erlauben Antrag der CDU-Fraktion; Schulwegsicherung Weidende Antrag der FDP-Fraktion; Schulwegsicherung Saseler Damm/Weidende/Alsterredder Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Die Linke; Sauberkeit im Saseler Park Antrag der SPD-Fraktion; Mitteilungen; Beschilderungen Hundefreilauffläche am Kupferteich optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3413); Sitzbänke für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.09.2012 (Drs.-Nr.: 19/2394.1, 19/2547); Ausweichstandort für den Briefkasten am Stormarnplatz schaffen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3743); Göhslerstieg Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3600); Informationstafeln über die Beeinträchtigung der Nutzung des Poppenbütteler Bahnhofs aufstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3787); Großer Frust bei Hundebesitzern wird deutlich – fehlende Möglichkeit zur Entsorgung von Hundekotbeuteln Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3744); Verkehrsgutachten P+R-Haus Poppenbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3801); Ergänzende Gestaltung des Denkmals an der Hummelsbüttler Hauptstraße 22 Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2012 (Drs.-Nr.: 19/3024); Wegbeleuchtung im Heinz-Erhardt-Park installieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3540); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen September 2013 Regionalausschuss Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Die Umgestaltung des Saseler Marktes kommt nicht voran - die Parkplatzprobleme nehmen ständig zu; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.08.2013; Referentenvortrag; Baumaßnahme: Förderung des Radverkehrs in der Von-Hein-Straße im Bereich der Freizeitroute 3 Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2013 (Drs.Nr. 19/3416); Eingaben; Sitzbänke im Elfsaal; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Barrierefreiheit der Kreuzung Claudiusstraße/ Rantzaustraße Antrag der SPD-Fraktion; Fahrradstreifen am Bezirksamt Antrag der SPD-Fraktion; Nächtliches LKW-Fahrverbot für die Jüthornstraße Interfraktioneller Antrag aller Fraktionen; Tempo 30 in der Jüthornstraße. zwischen "Hammer Straße" und "Robert-Schuman-Brücke" Interfraktioneller Antrag aller Fraktionen; Hundefreilauffläche "Bei der Hopfenkarre" Antrag der SPD-Fraktion; Mitteilungen; Öffnung des Radfahrstreifens im Straßenzug Lesserstraße / Wandsbeker Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3608); Ein Spielplatz für Tonndorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3607); Sitzbänke für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.09.2012 (Drs.-Nr.: 19/2394.1, 19/2547); Langzeitgeschwindigkeitsmessung und Verkehrszählung in der Straße Eilbeker Weg und dem Straßenzug Eilenau / Eilbektal Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3790); Geschwindigkeitssituation in der Straße Bullenkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3606); Jenfeld - ein guter Standort für den Opernfundus Beschluss des Hauptausschusses vom 01.07.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4101); Verkürzung des Warteintervalls Kreuzung Rodigallee / Am Hohen Feld Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3748); Am Neumarkt - eine Straße sorgt für Unruhe Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3750); Anstehender Austausch der Fahrgastunterstände bzw. Auslagerung von Werbeträgern der Firma JC Decaux in der Region Wandsbek-Kern ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Kerngebiet Wandsbek; HVV-Themenkatalog Rückmeldung zu den Prüfbitten bzw. Zusagen; Verlegung des Containerstandortes in der Papenstraße in der Region Wandsbek-Kern; Herstellung eines neuen Containerstandortes in der Straße Am Alten Posthaus in der Region Wandsbek-Kern; Anfragen; A 24 - wird die Verkehrsführung geändert?; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.08.2013; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wegweisung zum "Haus der Wilden Weiden" Antrag der CDU - Fraktion; Abriss der Sporthalle Schierenberg 50 Antrag der CDU-Fraktion; Ungenutztes Grundstück Loher Straße/Tonndorfer Weg Antrag der CDU-Fraktion; Radwegesituation Berner Straße in Höhe Redderblock Antrag der SPD-Fraktion; Entspannung der Verkehrskonflikte in der Paracelsusstrasse hier: Versetzung des Straßenschildes, s. Drs. 19/3279 und 19/3564; Mitteilungen; Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Anziehungskraft und der Attraktivität des Platzes "Bei den Wandseterrassen" Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3746); Baumaßnahme: Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme: Umgestaltung Helmut-Steidl-Platz, Entwicklung des Rahlstedter Bahnhofareals; Sitzbänke für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.09.2012 (Drs.-Nr.: 19/2394.1, 19/2547); Baumaßnahme: Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme: Buchwaldstraße von Rahlstedter Straße und Rungholt; B 75 – Meiendorfer Str. Richtung Ahrensburg – Höhe Schneehuhnkamp und Wildgansstraße – Maßnahmen zur Vermeidung von Überholaktionen über den Bürgersteig Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3601); Anstehender Austausch der Fahrgastunterstände bzw. Auslagerung von Werbeträgern der Firma JC Decaux in der Region Rahlstedt ; Sperrung des Hagenwegs Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (Drs.-Nr.: 19/3316); Falschparken im Travemünder Stieg wirksam verhindern Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3745); Erneute Prüfung der Sozialindizes an den Rahlstedter Grundschulen Kamminer-Straße und Wildschwanbrook Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3784); straßenverkehrsbehördliche Anordnung - Region Rahlstedt; straßenverkehrsbehördlich Anordnungen - Region Rahlstedt, Nachtrag; HVV-Themenkatalog Rückmeldung zu den Prüfbitten bzw. Zusagen; Aufstellung von Bänken auf den Wandseterrassen Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt vom 7.8.2013, Drs.Nr. XIX-4216; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil I; Eingaben; Spielplatz im Wald zwischen Stühm-Süd und Kienholt parallel zur Bebauung Sootweg und Baumstraße Eingabe; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.08.2013; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Anstehender Austausch der Fahrgastunterstände bzw. Auslagerung von Werbeträgern der Firma JC Decaux in der Region Bramfeld, Steilshoop, Farmsen, Berne; Sitzbänke für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.09.2012 (Drs.-Nr.: 19/2394.1, 19/2547); Fehlende Fahrbahnmarkierung Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3754); Geschwindigkeitssituation in der Straße Bullenkoppel Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3606); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen September 2013 Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Baumaßnahme: Wohnerschließung südl. Hoisbütteler Straße im B-Plangebiet Wohldorf-Ohlstedt 13, Baufeld 4 Teilbaumaßnahme: Herstellung der Erschließungsstraße; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.08.2013; Eingaben; Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der "Gussau" in Volksdorf Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Anbindung der nördlichen Walddörfer Stadtteilschule Bergstedt verbessern Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Sitzbänke für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.09.2012 (Drs.-Nr.: 19/2394.1, 19/2547); Nutzung der P+R-Häuser auch bei Schnee in vollem Umfang sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3614); Aufstellung eines Hinweisschildes in Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3757); Baumaßnahme: Genehmigungsplanung zur Erneuerung der U-Bahn-Brücken im Verlauf der U1 Teilbaumaßnahme: Unterführung Moorbekweg und Wulfsdorfer Weg in Hamburg sowie der Unterführung Wulfsdorfer Hof in Schleswig-Holstein; Zubenennung Tangstedter Weg; Zubenennung Twietenknick; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung Waldweg / Halenreie Nachfrage aus der Sitzung vom 08.08.13; Baumaßnahme: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Teilbaumaßnahme: Volksdorfer Damm - neue Hst. "Im Regestall"(Voruntersuchung); HVV-Themenkatalog Rückmeldung zu den Prüfbitten bzw. Zusagen; Neubauvorhaben Im Alten Dorfe (neben der Ohlendorff`schen Villa) hier: Klärung zur Aussage, es würden aufgrund von RISA (RegenInfraStrukturAnpassung) 3 Parkstände entfallen ; Zustand der Verkehrsflächen auf den Parkplätzen am Volksdorfer Markt / Halenreie verbessern - Beschluss des Regionalausschusses Walddörfer vom 8.8.2013 -; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2013; Bericht des Bezirklichen Ordnungsdienstes; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Beschilderungen Hundefreilauffläche am Kupferteich optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3413); Großer Frust bei Hundebesitzern wird deutlich – fehlende Möglichkeit zur Entsorgung von Hundekotbeuteln Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3744); Boden- und Grundwasserverseuchung Chemiewerk Helbingstraße klären II Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3791); Wegbeleuchtung im Heinz-Erhardt-Park installieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2013 (Drs.-Nr.: 19/3540); Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Anziehungskraft und der Attraktivität des Platzes "Bei den Wandseterrassen" Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3746); Baumaßnahme: Genehmigungsplanung zur Erneuerung der U-Bahn-Brücken im Verlauf der U1 Teilbaumaßnahme: Unterführung Moorbekweg und Wulfsdorfer Weg in Hamburg sowie der Unterführung Wulfsdorfer Hof in Schleswig-Holstein; Anfragen; Schutz vor hochfrequenten elektromagnetischen Immissionen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Wohnungsbau auf der Dreiecksfläche Eilbek, Hasselbrookstraße - Papenstraße - Peterskampweg - Vorstellung des Entwurfskonzepts - Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens und öffentliche Plandiskussion am 21.10.2013; Weiterentwicklung der Behelfsheimsiedlung Tonndorfer Strand Zwischenbericht des Gutachters; Bebauungsplanverfahren; Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 129 - Schierenberg - Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion am 19.08.2013 - Zustimmung zur Fortführung der Planung; Bebauungsplanverfahren Wellingsbüttel 16 - Strukturerhalt und Strukturentwicklung in Wellingsbüttel a) Kenntnisnahme über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Zustimmung zu den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und zu einer zweiten öffentlichen Auslegung; Bebauungsplanverfahren Eilbek 14 - Eilbeker Weg, Maxstraße, Schellingstraße - Zustimmung zur Feststellung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Was lange währt wird endlich gut! Die Stadt Hamburg, die Kommunalpolitik und viele engagierte Bürgerinnen und Bürger haben den Erhalt der Ohlendorff´schen Villa für eine öffentliche Nutzung erreicht. Anmeldung zur Aktuellen Stunde der SPD; Der letzte macht das Licht aus Anmeldung zur Aktuellen Stunde der CDU; Debatten; Erneute Prüfung der Sozialindizes an den Rahlstedter Grundschulen Kamminer-Straße und Wildschwanbrook II Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke; UGV bei der Bebauung von Altlastengrundstücken über Auflagen informieren Debattenantrag der GRÜNEN-Fraktion; Demokratische Teilhabe von Menschen mit Handicap verbessern – Barrierefreiheit von Wahllokalen ausbauen Debattenantrag der FDP-Fraktion; Keine Einsparungen in der Wandsbeker Erziehungsberatung – einen fairen Umgang mit den freien Trägern! Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Ergänzungsantrag zu Tagesordnungspunkt 4.4 – Erziehungsberatung Antrag der CDU-Fraktion; Öffentliche Unterbringung - So integrativ wie möglich Debattenantrag der CDU-Fraktion; Ergänzungsantrag zu Drs.-Nr. XIX-4413: Öffentliche Unterbringung – So integrativ wie möglich Antrag der Fraktion Die Linke; Keine Gebührenerhebung für P+R Anlagen in Wandsbek Debattenantrag der CDU-Fraktion; Einführung eines Überblicks über geförderte und befristete Projekte der sozialen Infrastruktur zur frühzeitigen Erkennung von Bedarfen der Anschlussfinanzierung Debattenantrag der SPD-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Eilbek 14 - Eilbeker Weg, Maxstraße, Schellingstraße - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Einmündung Holstenhofweg/ Holstenhofkamp: Verkehrssicherheit erhöhen - verbotswidriges Abbiegen verhindern! Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 (3) BezVG vom 02.09.2013, Drs.Nr. XIX-4298.1; Anträge; Entwicklung eines Interkulturellen Gesamtkonzepts für Wandsbek Interfraktioneller Antrag von SPD, CDU, Grüne, FDP und Linke; Erhalt der bezirklichen Wochen- und Jahrmärkte in Wandsbek Antrag der SPD - Fraktion; Neubau der Ernst-Albers-Brücke und Lärmschutzwände in Marienthal voranbringen Antrag der SPD-Fraktion; Planungen zur Busbeschleunigung in Steilshoop: Ausweitung von Abkürzungs- und Schleichwegen verhindern Antrag der SPD - Fraktion; UGV über Messergebnisse zu Deponiegas auf der Fläche Neusurenland informieren Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Antrag zur Tagesordnung TOP 12.1 - Globalrichtlinie Stadtteilkultur Antrag der CDU-Fraktion; Antrag zu Tagesordnungspunkt 12.2 – öffentliche Unterbringung am Volksdorfer Grenzweg Antrag der CDU-Fraktion; Der Ausbau der P+R-Anlagen darf nicht an den Entgelten scheitern Antrag der SPD-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Umschichtung von Mitteln von der Rahmenzuweisung 4450.684.82 Sozialräumliche Angebote in die Rahmenzuweisung 4440.684.81 Offene Kinder- und Jugendarbeit Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2013 Inanspruchnahme der Deckungsfähigkeit gemäß § 41 (4) Nr. 1 BezVG hier: RZ 4450.684.81 "Betriebsausgaben für die Förderung der Erziehung in der Familie" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Bewilligung von Kofinanzierungsmitteln für das ESF-Projekt "Unterstützung des beruflichen Wiedereinstiegs von nicht oder gering qualifizierten Frauen mit Kindern, insbesondere Alleinerziehenden, im ALG II-Bezug (ohne ALG II-Bezug als Teilprojekt) während und nach der Eltern- und Erziehungszeit. Projektlaufzeit: 01.01.2014-31.12.2016 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Sondermittel Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushaltsreste aus dem Jahr 2011 - Zweckbestimmungen vom 06.12.2011 Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Beschlussvorlagen; Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Die Straße Rehagen muss verkehrssicher hergestellt werden Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Sportrahmenvertrag für die Schützenabteilung des insolventen Post Sportvereins ; Nächtliches LKW-Fahrverbot für die Jüthornstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Tempo 30 in der Jüthornstraße. zwischen "Hammer Straße" und "Robert-Schuman-Brücke" Beschlusvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Abriss der Sporthalle Schierenberg 50 Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Radwegesituation Berner Straße in Höhe Redderblock Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Anbindung der nördlichen Walddörfer Stadtteilschule Bergstedt verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Wandsbeker Velorouten und bezirkliches Radverkehrskonzept Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Baumaßnahme 12-030 Saseler Straße/ Lofotenstraße Teilbaumaßnahme Herrichtung von öffentlichen Plätzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Nutzung der P&R-Häuser bei Schnee Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Fahrradstreifen am Bezirksamt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzung: Ausschuss für soziale Stadtentwicklung Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Ausschussumbesetzung Regionalausschuss Walddörfer Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung: Unterausschuss für Bauangelegenheiten Walddörfer Antrag der SPD-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28, 46 BezVG; Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2014-2018 (Drucksachenentwurf); Aufbau einer Gemeinschaftsunterkunft für Zuwanderer und wohnungslose Menschen (öffentlich rechtliche Unterbringung) im Bezirk Wandsbek am Volksdorfer Grenzweg neben Nr. 121 (Teilfläche des Flurstücks 4017) Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Grundstücks/ Gebäudes Hammer Straße 124, 22043 Hamburg, Flurstück 3154 für das Winternotprogramm für den Zeitraum 01.112013 bis 31.03.2014 Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Grundstücks Litzowstraße (neben Nr. 28/Staatsarchiv), 22041 Hamburg/ Flurstück 3831 im Bezirk Hamburg- Wandsbek,als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Beleuchtung des Verbindungsweges Am Knill – Bekassinenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4190.1); Stichstraße am Berner Heerweg 117-129 Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4179.1); Hinweisschild "Kontaktschleife" für die Kreuzung Bramfelder Chaussee/Steilshooper Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX 4180.1); Lärmaktionsplan auch in Wandsbek umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3802); RISE Fördergebiete Ortskern Rahlstedt; E-Mobilität in Hamburg: Ladestationen müssen erreichbar sein! Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.: 19/3779); Umleitungen während der Sanierung der Meiendorfer Straße optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4205.1); Verlängerung der Öffnungszeiten des Recyclinghofs Volksdorfer Weg Beschluss der Bezirkversammlung vom 15.08.2013 (Drs.Nr. XIX-4178.1); Jenfeld-Haus – Energetische Sanierung prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (Drs.-Nr.: 19/3325); Anfragen/Auskunftsersuchen; Wie geht es weiter mit der Berufsförderungswerk Hamburg GmbH? ; Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Wellingsbüttel ; Umbau des Ratsmühlendamms im September 2013 ; Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz; Brücken und Unterführungen im Bezirk Wandsbek; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Biotopschutz in Hamburg-Rahlstedt; Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus dem Strategiepapier 2010 der Feuerwehr Hamburg konkret für den Bezirk Wandsbek?; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.08.2013; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Jugendliche als staatliche Lockspitzel - Rechtsdurchsetzung um jeden Preis? Debattenantrag der FDP-Fraktion; Spiel- und Trainingsbetrieb auf dem Sportplatz Am Pfeilshof wieder uneingeschränkt erlauben Antrag der CDU-Fraktion; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren; Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz; Mitteilungen; Verfügungsfonds in Gebieten der Hamburgischen Stadtteilentwicklung hier: Verwendung der Mittel 2012 in den Gebieten Appelhoff, Hohenhorst und Steilshoop; Wandsbeker Seniorentreffs - Auflistung der Miethöhen; Sozialraumbeschreibung Jenfeld; RISE Fördergebiete Ortskern Rahlstedt; Anhörungen nach § 28 Bezirksverwaltungsgesetz; Nutzung des Grundstücks Litzowstraße (neben Nr. 28/Staatsarchiv), 22041 Hamburg/ Flurstück 3831 im Bezirk Hamburg- Wandsbek,als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Grundstücks/ Gebäudes Hammer Straße 124, 22043 Hamburg, Flurstück 3154 für das Winternotprogramm für den Zeitraum 01.112013 bis 31.03.2014 Anhörung gem. § 28 BezVG; Öffentliche Anhörung "Kinder- und Altersarmut in Wandsbek"; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 20.08.2013; Eingaben; Mitteilungen; Aktueller Stand der akquirierten EU-Mittel des Fachamtes SR für Projekte im Bezirk Wandsbek 2013; Kulturinsel Bramfeld; Vorstellung des IMIC e.V. (Interkulturelles Migranten Integrations Center); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2014-2018 (Drucksachenentwurf); Haushaltsangelegenheiten; Haushalt 2013 Umschichtung innerhalb einer Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (4) Nr. 1 BezVG hier: RZ 6610.741.81 "Investitionen für Grün- und Erholungsanlagen und für bezirkliche Friedhöfe, Rahmenzuweisungen an die Bezirke"; Haushalt 2013 Rahmenzuweisungen (RZ) nach § 36 Absatz (3) Nr. 1 BezVG hier: Zusätzliche Mittel bei der RZ 7200.521.81 "Betriebsausgaben für öffentliche Straßen und Wege, Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke Rahmenzuweisungen an die Bezirke"; Haushalt 2013 Rahmenzuweisungen (RZ) nach § 36 Absatz (3) Nr. 1 BezVG hier: Zusätzliche Mittel bei der RZ 6610.741.81 "Investitionen für Grün- und Erholungsanlagen und für bezirkliche Friedhöfe, Rahmenzuweisungen an die Bezirke"; Titel 1611.548.03 und 1611.791.08 "Förderfonds Bezirke"; Haushaltscontrolling; Gesamtübersicht "Politische Titel"; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Mittelübersicht 2013 und Übersichten Einzelprojekte; Förderung kultureller Projekte Spieler, Konrad (vier Fernsehsendungen "Salon Cherobino - Leben in Zuversicht"); Förderung kultureller Projekte Seiteneinsteiger e.V. (Lesefest "Seiteneinsteiger" 2013); Förderung kultureller Projekte Sasel-Haus e.V. (Musikherbst - Klassik ist klasse!); Sondermittel; Übersicht beschlossener Sondermittel; Noch nicht beschlossene Sondermittel; Noch nicht beschlossene Sondermittel get move e.V. (Erstellung einer Flutlichtanlage auf dem Basketballplatz Gründgenstraße 22 in Steilshoop); Noch nicht beschlossene Sondermittel Bramfelder Sportverein von 1945 e.V. (Errichtung einer Trainingslichtanlage); Noch nicht beschlossene Sondermittel KinderLicht e.V. (monatlicher Ausflug des KiFAZ Farmsen-Berne); Quartiersfonds; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Q8-Wandsbek 7 / alsterdorf-assistenz-ost gGmbH (Kinder und demenziell Erkrankte musizieren gemeinsam); Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds FrauenSinnstiftung (Café Nähon - interkulturelle Nachbarschaftshilfe); Förderfonds Bezirke; Förderfonds Bezirke - Mittelübersichten und Übersichten Einzelmaßnahmen; Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raumes; Maßnahmen zur Gestaltung des öffentlichen Raumes - Mittel und Maßnahmenübersicht; Noch nicht beschlossene Sondermittel Verein Saseler Heimatfest e.V. (Wiederherstellung des Saseler Ehrenmals im Saseler Park); Strategisches Neues Haushaltswesen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Eingaben; Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Stadtbahnstraße/Saseler Damm - Saseler Markt - Berner Weg/Saseler Bogen Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Ausbau von Bike&Ride in Wandsbek Debattenantrag der FDP - Fraktion; Impulse für Eilbek - Leistungsbild für die Durchführung eines dialogorientierten Prozesses und die Erarbeitung eines Einzelhandels- und Standortgutachtens; Einrichtung von zwei Dialogdisplays in Wandsbek (Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.13; Drs. 19/3317.1) hier: Standort- und Motivauswahl; Mitteilungen; Radwegebenutzungspflichten im Bezirk Wandsbek; Lärmaktionsplan auch in Wandsbek umsetzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.-Nr.: 19/3802); RISE Fördergebiete Ortskern Rahlstedt; E-Mobilität in Hamburg: Ladestationen müssen erreichbar sein! Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.06.2013 (Drs.: 19/3779); Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.09.2013; Eingaben; Verkehrsberuhigung Fiersbarg; Nutzung der Fußwege in der Sackgasse Berner Heerweg durch Rad- und Mofafahrer; Bebauungsplan Sonnenweg/Kupferdamm; Umbenennung Wißmannstraße; Straßenbegleitgrün Otto-Burrmeister-Ring Eingabe; Barrierefreier Umbau S-Bahn Poppenbüttel Eingabe; Säuberung von Knicks Eingabe; Parkzustände Berner Heerweg Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Aktueller Sachstand Projekt "Bezirksverwaltung 2020" vom 21. August 2013; Überblick Sachstand Allris Information der Projektgruppe an den Hauptausschuss; Nächtliches Abstellen eines Gewerbefahrzeugs im Edwin-Scharff-Ring und "Hundehinterlassenschaften"; Anhörungen gem. §§ 26/28/46 BezVG; Globalrichtlinie Stadtteilkultur 2014-2018 (Drucksachenentwurf); Aufbau einer Gemeinschaftsunterkunft für Zuwanderer und wohnungslose Menschen (öffentlich rechtliche Unterbringung) im Bezirk Wandsbek am Volksdorfer Grenzweg neben Nr. 121 (Teilfläche des Flurstücks 4017) Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Grundstücks/ Gebäudes Hammer Straße 124, 22043 Hamburg, Flurstück 3154 für das Winternotprogramm für den Zeitraum 01.112013 bis 31.03.2014 Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Grundstücks Litzowstraße (neben Nr. 28/Staatsarchiv), 22041 Hamburg/ Flurstück 3831 im Bezirk Hamburg- Wandsbek,als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Neuorganisation der Wahrnehmung der bisherigen Aufgaben des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) zum 01.01.2014 Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 BezVG; Temporäre Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Wandsbek Holstenhofweg 11 und Ahrenshooper Str. 5, Anhörung gem. § 28 BezVG; Stellungnahme der SPD - und der Grünen-Fraktion zum Winternotprogramm Hammer Straße, Anhörung gem. § 28 BezVG; Stellungnahme der SPD- und der Grünen-Fraktion zur öffentlich rechtlichen Unterbringung Litzowstraße und Volksdorfer Grenzweg, Anhörung gem. § 28 BezVG; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2013; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; HVV-Themenkatalog Rückmeldung zu den Prüfbitten bzw. Zusagen; Anstehender Austausch der Fahrgastunterstände bzw. Auslagerung von Werbeträgern der Firma JC Decaux in der Region Wandsbek-Kern ; Förderung des Radverkehrs hier: Von-Hein-Straße Mitteilung der Verwaltung zu Beratung im Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek vom 04.09.13; Jenfeld-Haus – Energetische Sanierung prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.02.2013 (Drs.-Nr.: 19/3325); Zubenennung Insterweg; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Kerngebiet Wandsbek; Sitzbänke im Elfsaal Beschluss des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek vom 05.09.13 (Drs.Nr. XIX-4364.1); Hundefreilauffläche "Bei der Hopfenkarre" Beschluss des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek (XIX-4356); Anfragen; Baumfällungen in der Kuehnstraße Kleine Anfrage vom 02.09.2013; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2013; Eingaben; Sperrung Hagenweg Eingabe; Verkehrsberuhigung Nienhagener Straße Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wegweisung zum "Haus der Wilden Weiden" Antrag der CDU - Fraktion; Restaurierung des Denkmals am Anny-Tollens- Weg Antrag der CDU-Fraktion; Gehwegparken in der Straße Am Knill/Rahlstedter Weg verhindern Antrag der SPD-Fraktion; Mitteilungen; Beleuchtung des Verbindungsweges Am Knill – Bekassinenau Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4190.1); Umleitungen während der Sanierung der Meiendorfer Straße optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4205.1); Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelvanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil I; Eingaben; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2013; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; HVV-Themenkatalog Rückmeldung zu den Prüfbitten bzw. Zusagen; Sitzbänke für Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.09.2012 (Drs.-Nr.: 19/2394.1, 19/2547); Stichstraße am Berner Heerweg 117-129 Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4179.1); Hinweisschild "Kontaktschleife" für die Kreuzung Bramfelder Chaussee/Steilshooper Allee Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (Drs.-Nr.: XIX 4180.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen Oktober 2013 Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde Teil II; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 06.08.2013 und 27.08.2013; Referentenvorträge; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2013/2014 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Bericht zum Wohnungsmarktgutachten; Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Wellingsbüttel 16 - Strukturerhalt und Strukturentwicklung in Wellingsbüttel a) Kenntnisnahme über die Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Zustimmung zu den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und zu einer zweiten öffentlichen Auslegung; Änderungen Bebauungsplan Wellingsbüttel 16 zur 2. öffentlichen Auslegung Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNEN-Fraktion; Bebauungsplanverfahren Farmsen-Berne 36 - Zustimmung zur Feststellung; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 127 - Strukturerhalt in Oldenfelde, Neu- und Alt-Rahlstedt - - Zustimmung zur Feststellung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Verschiedenes; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Debatten; Schulbestuhlung den realen Körpergrößen anpassen Debattenantrag der CDU- Fraktion; Jenfeld braucht Unterstützung - soziale Infrastruktur in Jenfeld sicherstellen Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Keine Genehmigung weiterer Standorte für ausgelagerte Werbeträger der Firma JCDecaux Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Farmsen-Berne 36 - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 127 - Strukturerhalt in Oldenfelde, Neu- und Alt-Rahlstedt - - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Ergebnis der Anhörungen zu den Drs.Nr. XIX-4399, XIX-4418, XIX-4453 und XIX-4454 Hauptausschuss vom 14.10.2013; Anträge; Über diese Brücke musst Du gehen, BWVI! Antrag der SPD-Fraktion; Bau einer Lärmschutzwand auf dem Grundstück des Bürgerhauses in Meiendorf (BiM), Saseler Straße 21 Antrag der SPD-Fraktion; Beurteilung der Umweltbelastung durch das Chemiewerk Helbingstraße Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Wohngebiet entlasten! Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Parken auf dem Bramfelder Marktplatz unterbinden Antrag der SPD-Fraktion; Illegale Spielhalle am Öjendorfer Damm schließen! Antrag der SPD-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2013 Umschichtung innerhalb einer Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (4) Nr. 1 BezVG hier: RZ 6610.741.81 "Investitionen für Grün- und Erholungsanlagen und für bezirkliche Friedhöfe, Rahmenzuweisungen an die Bezirke" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln an den Saseler Heimatfest e.V. für die Wiederherstellung des Saseler Ehrenmals im Saseler Park - Drs. XIX-4461 aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur am 24.09.2013; Beschlussvorlagen; Spiel- und Trainingsbetrieb auf dem Sportplatz Am Pfeilshof wieder uneingeschränkt erlauben Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung; Impulse für Eilbek - Leistungsbild für die Durchführung eines dialogorientierten Prozesses und die Erarbeitung eines Einzelhandels- und Standortgutachtens Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Radwegebenutzungspflichten im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Gehwegparken in der Straße Am Knill/Rahlstedter Weg verhindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Restaurierung des Denkmals am Anny-Tollens- Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gefährliche U-Turns auf dem Linksabbieger Poppenbütteler Weg / Am Hehsel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Öffnungszeiten des Recyclinghofes Volksdorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2013/2014 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Bericht zum Wohnungsmarktgutachten Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzung: Unterausschuss für Bauangelegenheiten Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussbesetzung: Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussbesetzung: Wirtschaft, Verkehr und Tourismus Antrag der CDU-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Neuorganisation der Wahrnehmung der bisherigen Aufgaben des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) zum 01.01.2014 Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Die Straße Rehagen muss verkehrssicher hergestellt werden Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4218.1); Wandsbeker Velorouten und bezirkliches Radverkehrskonzept Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4376); Möglichkeit der Überfahrung der Brücke Heinrich-von-Ohlendorff-Straße /An der Lottbek für Fahrzeuge der Hamburger Stadtreinigung schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4210.1); Nutzung der P&R-Häuser bei Schnee Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4383); Umleitungen während der Sanierung der Meiendorfer Straße optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2013 (XIX-4205.1); Einmündung Holstenhofweg / Holstenhofkamp: Verkehrssicherheit erhöhen - verbotswidriges Abbiegen verhindern! Beschluss des Hauptausschusses vom 02.09.2013 (XIX-4289.1); Jenfeld – ein guter Standort für den Opernfundus Beschluss des Hauptausschusses vom 01.07.2013 (XIX-4101); Parksituation in der Straße Tannenhof verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4224.1); Sicherheitsempfinden im Parkhaus Meiendorfer Weg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4209.1); Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4021.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Biotopschutz in Hamburg-Rahlstedt; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Straßen- & Wegebeleuchtung mit Solarleuchten; Photovoltaik nicht wirtschaftlich?; Gibt es wirklich ein neues Konzept für die Öffnungszeiten der Recyclinghöfe und wie sieht dieses aus?; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Vortrag von Herrn Dr. Hammer zum Thema "Kinderarmut"; Vortrag von Herrn Speicher, der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband Hamburg e.V., zum Thema "Altersarmut; Diskussion im Plenum;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; RISE - Bedeutung von RISE im Zusammenhang mit dem Arbeitsprogramm MR; Austausch von Fahrgastunterständen bzw. Auslagerung von Werbeträgern; Keine Genehmigung weiterer Standorte für ausgelagerte Werbeträger der Firma JCDecaux Debattenantrag der CDU-Fraktion; Anstehender Austausch der Fahrgastunterstände bzw. Auslagerung von Werbeträgern der Firma JC Decaux in der Region Rahlstedt Überweisung aus dem Regionalausschuss Rahlstedt; Anstehender Austausch der Fahrgastunterstände bzw. Auslagerung von Werbeträgern der Firma JC Decaux in der Region Walddörfer Überweisung aus dem Regionalausschuss Walddörfer; Eingaben; Verkehrsberuhigung Fiersbarg; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Ausbau von Bike&Ride in Wandsbek Debattenantrag der FDP - Fraktion; Ausbau von Bike&Ride in Wandsbek Änderungsantrag der Grünen-Fraktion; Einrichtung von zwei Dialogdisplays in Wandsbek (Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.13; Drs. 19/3317.1) hier: Standort- und Motivauswahl; Mitteilungen; Radwegebenutzungspflichten im Bezirk Wandsbek; Baumaßnahme: Erschließung Tonndorfer Hauptstraße - 1. Verschickung; Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV - Stadtbuslinie 476 - Endhaltestelle Wragekamp; Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV - Umstellung der Metrobuslinie 27 auf Gelenkbusse; Wandsbeker Velorouten und bezirkliches Radverkehrskonzept Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4376); Nutzung der P&R-Häuser bei Schnee Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4383); Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4021.1); Arbeitsprogramm MR; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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