Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Debatten; Schulbestuhlung den realen Körpergrößen anpassen Debattenantrag der CDU- Fraktion; Jenfeld braucht Unterstützung - soziale Infrastruktur in Jenfeld sicherstellen Debattenantrag der Fraktion Die Linke; Keine Genehmigung weiterer Standorte für ausgelagerte Werbeträger der Firma JCDecaux Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bebauungsplanverfahren Farmsen-Berne 36 - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 127 - Strukturerhalt in Oldenfelde, Neu- und Alt-Rahlstedt - - Zustimmung zur Feststellung Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Ergebnis der Anhörungen zu den Drs.Nr. XIX-4399, XIX-4418, XIX-4453 und XIX-4454 Hauptausschuss vom 14.10.2013; Anträge; Über diese Brücke musst Du gehen, BWVI! Antrag der SPD-Fraktion; Bau einer Lärmschutzwand auf dem Grundstück des Bürgerhauses in Meiendorf (BiM), Saseler Straße 21 Antrag der SPD-Fraktion; Beurteilung der Umweltbelastung durch das Chemiewerk Helbingstraße Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Wohngebiet entlasten! Antrag der GRÜNEN-Fraktion; Parken auf dem Bramfelder Marktplatz unterbinden Antrag der SPD-Fraktion; Illegale Spielhalle am Öjendorfer Damm schließen! Antrag der SPD-Fraktion; Haushaltsangelegenheiten; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Haushalt 2013 Umschichtung innerhalb einer Rahmenzuweisung (RZ) nach § 41 (4) Nr. 1 BezVG hier: RZ 6610.741.81 "Investitionen für Grün- und Erholungsanlagen und für bezirkliche Friedhöfe, Rahmenzuweisungen an die Bezirke" Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur; Vergabe von Sondermitteln an den Saseler Heimatfest e.V. für die Wiederherstellung des Saseler Ehrenmals im Saseler Park - Drs. XIX-4461 aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Kultur am 24.09.2013; Beschlussvorlagen; Spiel- und Trainingsbetrieb auf dem Sportplatz Am Pfeilshof wieder uneingeschränkt erlauben Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Beschlussvorlage des Ausschusses für soziale Stadtentwicklung; Impulse für Eilbek - Leistungsbild für die Durchführung eines dialogorientierten Prozesses und die Erarbeitung eines Einzelhandels- und Standortgutachtens Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Radwegebenutzungspflichten im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus; Gehwegparken in der Straße Am Knill/Rahlstedter Weg verhindern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Restaurierung des Denkmals am Anny-Tollens- Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gefährliche U-Turns auf dem Linksabbieger Poppenbütteler Weg / Am Hehsel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Öffnungszeiten des Recyclinghofes Volksdorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Bezirkliches Wohnungsbauprogramm / Entwurf zur Aktualisierung 2013/2014 - Ergebnisse der Behördenabstimmung - Bericht zum Wohnungsmarktgutachten Beschlussvorlage des Planungsausschusses; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussbesetzung: Unterausschuss für Bauangelegenheiten Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussbesetzung: Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der CDU-Fraktion; Ausschussbesetzung: Wirtschaft, Verkehr und Tourismus Antrag der CDU-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Neuorganisation der Wahrnehmung der bisherigen Aufgaben des Bezirklichen Ordnungsdienstes (BOD) zum 01.01.2014 Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Die Straße Rehagen muss verkehrssicher hergestellt werden Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4218.1); Wandsbeker Velorouten und bezirkliches Radverkehrskonzept Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (Drs.-Nr.: XIX-4376); Möglichkeit der Überfahrung der Brücke Heinrich-von-Ohlendorff-Straße /An der Lottbek für Fahrzeuge der Hamburger Stadtreinigung schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4210.1); Nutzung der P&R-Häuser bei Schnee Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4383); Umleitungen während der Sanierung der Meiendorfer Straße optimieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.09.2013 (XIX-4205.1); Einmündung Holstenhofweg / Holstenhofkamp: Verkehrssicherheit erhöhen - verbotswidriges Abbiegen verhindern! Beschluss des Hauptausschusses vom 02.09.2013 (XIX-4289.1); Jenfeld – ein guter Standort für den Opernfundus Beschluss des Hauptausschusses vom 01.07.2013 (XIX-4101); Parksituation in der Straße Tannenhof verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4224.1); Sicherheitsempfinden im Parkhaus Meiendorfer Weg verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.08.2013 (XIX-4209.1); Blinde und sehbehinderte Menschen im ÖPNV stärker unterstützen durch Technik Beschluss der Bezirksversammlung vom 19.09.2013 (XIX-4021.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Biotopschutz in Hamburg-Rahlstedt; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Straßen- & Wegebeleuchtung mit Solarleuchten; Photovoltaik nicht wirtschaftlich?; Gibt es wirklich ein neues Konzept für die Öffnungszeiten der Recyclinghöfe und wie sieht dieses aus?; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;