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Zirkus Abrax Kadabrax zukunftsfähig machen Alternativantrag der Fraktionen SPD und GRÜNE zur Drucksache 20-4560

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Zuwendungsantrag Lutherkirchengemeinde Bahrenfeld - Werkzeug und Ersatzteile für die Fahrradwerkstatt in der Schnackenburgallee Beschlussvorlage des Amtes (Drucksache 20-4278); Unterkunft August-Kirch-Straße; Weltflüchtlingstag 2018; Bericht aus dem Lenkungskreis Rissen vom 08.01.2018; Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona - Sachstandsbericht des Amtes; Umsetzung der Bürgerverträge - Sachstandsbericht des Amtes; Sachstand der Umsetzung der Bürgerverträge - LOB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes; Künftige Themen und Tagungsorte; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kosten für das neue Haus der Jugend (HdJ) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Verkehrsanbindung "Oberbillwerder" (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Naturcent (Verfasser: CDU-Fraktion); Multiresistente Keime auch in Bergedorfer Gewässern? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Ungezieferbefall in der Wohnanlage Röpraredder 1-33 (Lindwurm) (Verfasser: SPD-Fraktion); Rutschbahnen vor dem Bergedorfer Bahnhof - Was unternimmt das Bezirksamt? (Verfasser: CDU-Fraktion); Bürgerbeteiligung Haus der Jugend (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Nachnutzung des DIMA-Centers - weitere Nachfragen (II) (Verfasser: CDU-Fraktion); Ölbohrungen in Vierlanden /Kirchwerder II (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf; Antwort); Telefonnummer 116117 der kassenärztlichen Vereinigungen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Wie werden Denkmalschutz verletzende Entscheidungen nach § 61 HBauO vermieden? (Verfasser: CDU-Fraktion); Umsetzung der Änderungen der Straßenverkehrsordnung in Hamburg (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2018; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Umbesetzung des Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um- / Nachbesetzung im Sonderausschuss Oberbillwerder (SOB); Mitteilungen der Verwaltung; Verkehrssicherheit an Bushaltestellen in den Vier- und Marschlanden; Verkehrssicherheit an Bushaltestellen in den Vier- und Marschlanden; 50 km/h - Piktogramme auf den Hauptverkehrsachsen in den Vier- und Marschlanden; Bergedorfer Hochzeitsbrücke; Zebrastreifen mit 3D-Effekt für mehr Sicherheit; Zebrastreifen mit 3D-Effekt für mehr Sicherheit (Verfasser: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, Fraktion DIE LINKE Tischvorlage in der Sitzung der BV am 22.02.2018); Bedarfsgerechte Finanzierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit; Kindertagesstätte Bille-Kinder e.V. am Mittleren Landweg; Sportstättensanierung fortsetzen, Finanzierung anpassen; Mehrzweckhalle Mittlerer Landweg; Beschlussvorlagen; Fachliche Vorabstimmung BUE / Bezirke - ergänzte Fassung; Ehrennadel der Bezirksversammlung; Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Bergedorf stellt alles in den Schatten - für ein lebenswertes Stuhlrohrquartier"; Anträge; Sauberkeit Busbahnhof Bergedorf (Verfasser: SPD-Fraktion); Änderung Flächennutzungsplan Allermöher Deich (Verfasser: CDU-Fraktion); Parkraumbewirtschaftung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); ÖPNV-Anbindung an die Neubaugebiete nicht vernachlässigen (Verfasser: CDU-Fraktion); Änderungsantrag zur Drs. 20-1530 "ÖPNV-Anbindung an die Neubaugebiete nicht vernachlässigen" (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verbesserung der Kreuzungssituation Sander Damm/B5 (Verfasser: CDU-Fraktion); Verkehrskonzept fortschreiben (Verfasser: CDU-Fraktion);

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Sondermittelantrag 18/18 - Nooralhuda Verein

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Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Hummelsbüttel 30 - Flughafenstraße - Zustimmung zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens - Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 23.04.2018

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Bebauungsplanverfahren Hummelsbüttel 28 - Poppenbütteler Weg / Rehagen - Zustimmung zur Feststellung Änderung des Flächennutzungsplans F 03/16 und Änderung des Landschafts-programms L 03/16

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Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Empfehlungen des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport, des Jugendhilfeausschusses sowie die vertagteEmpfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren (Neufassung der Drucksache 20-4316.3) ; Haushaltsplanentwurf 2019/2020; hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisung Grün Mitteilungsdrucksache des Amtes; Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Stellungnahmen des Bezirksamtes zu den Schlüsselungen der Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 05.01.2018) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 05.01.2018) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag Lutherkirchengemeinde Bahrenfeld - Werkzeug und Ersatzteile für die Fahrradwerkstatt in der Schnackenburgallee Empfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Einbau einer elektronischen Schließanlage, Laptop und (Transponder-) Tresor für das Bürgerhaus Bornheide Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Beschaffung von Abfallbehältern für das Gelände des Bürgerhauses Bornheide Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Zuwendungsantrag Frise-Künstlerhaus Hamburg e.V. - Projekt FriseAiR (Artist-in-Residence) Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Denkmaltafeln im Bezirk Altona Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Verfahren Auflösung von haushaltsrechtlichen Sperrvermerken der Bezirksversammlung (BV) durch einen Fachausschuss Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds I zum 4. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bericht über den Mittelabfluss der Quartiersfonds II und III zum 4. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vergabebericht für das IV. Quartal 2017 (Vergaben nach VOB) Auswahl der für eine Berichterstattung des Amtes vorgesehenen Akten ; Vergabebericht für das IV. Quartal 2017 (Vergaben nach VOL und VOF) Auswahl der für eine Berichterstattung des Amtes vorgesehenen Akten ; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Ablehnung der angedachten Absenkungen der Rahmenzuweisung Grün ab 2019 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017; Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen hier: Erstattung der Aufwandsentschädigungen und Übernahme der Kosten für Gebärdensprachendolmetscher und Schriftmittler Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 30.11.2017; Frage aus dem Haushalts- und Vergabeausschuss am 19. Dezember 2017 zur Übertragung von Politikmitteln zwischen den Bezirken Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Gemeinsamer Antrag betr. Ulrike Hinrichs, Fortführung der Künstlergruppe für Flüchtlinge 2018

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Änderung der Nutzung der Jugendhilfeeinrichtung am Standort Jugendparkweg 58 durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung (LEB) Anhörung gem. § 28 Nr.1 BezVG

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2017; Eingänge und Mitteilungen; Mittelstand Förder- / Anreizsysteme 2017; Mittelstand zu den Sondertöpfen Zuwanderer / Flüchtlingshilfe / Integration und Quartiersfonds ; Mittel der Bezirksversammlung 2017 ; Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung 2017; Neue Anträge; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Terminplanung für das Sitzungsjahr 2018; Verschiedenes;

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