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Vorstellung der Pläne für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft mit der Perspektive Wohnen in der Osterfeldstraße

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Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek betr. Fragen zur Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland

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Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.12.2015 und 14.01.2016 Mitteilungsdrucksache

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Beweissicherungsverfahren am Mittleren Landweg

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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Informationspaket für Flüchtlinge in Wandsbeker Erstaufnahme-Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung

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Schutzräume für weibliche Flüchtlinge schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.10.2015 (Drs. 20-1805)

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Bericht über die Verwendung der Mittel aus der Senatsinitiative zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe sowie der Drucksache der Bezirksversammlung Bergedorf 20-0159.1

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Einsetzung eines Sonderausschusses Flüchtlinge und weitere Änderungen von Ausschusszuständigkeiten hier: 2. Entwurf einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung

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Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlich-rechtliche Unterbringung

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Wohnungsbauprogramm: Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015

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Verdacht auf Bodenverunreinigungen kurzfristig aufklären - Boden- und Luftuntersuchungen vorab durchführen Antrag der CDU-Fraktion

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Integrationswillen erhalten - keine zusätzliche Erstversorgung für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge im Stadtteil Hamburg-Langenhorn (Bezirk Hamburg-Nord) Antrag der CDU-Fraktion

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I; Aktuelle Stunde; Wohnungsbauprogramm 2016. Ein Weiter so reicht nicht. Neues Konzept angesichts der dauerhaften Zuwanderung vonnöten Anmeldung Aktuelle Stunde der Fraktion die Linke; Debatten; Keine irreparablen Fakten schaffen: Schulentwicklungsplan überprüfen und Mehrbedarfe einplanen Debattenantrag der Fraktionen von SPD und Grüne; Personalmittel für Koordinationsstelle ehrenamtlicher Unterstützung für jeden Stadt- bzw. Ortsteil bereitstellen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Täuschung bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage zum Halbmarathorn in Wandsbek aufklären Antrag der CDU-Fraktion; Wir stellen uns der Verantwortung: Flächen für zusätzlichen Wohnungsbau kurzfristig zur Verfügung stellen! Interfraktioneller Debattenantrag der Fraktionen SPD und Grüne; Wandsbeker Bezirkspolitik durch Veröffentlichung von Tonaufnahmen der Bezirksversammlungssitzungen transparenter machen Debattenantrag der CDU-Fraktion; Bebauungspläne; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG; Anträge; Winterfeste Unterkünfte für Flüchtlinge schaffen Antrag der Liberalen Fraktionsgemeinschaft; Verkehrslenkung und Parksituation um die Asklepios Klinik Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD, Grüne, CDU und Die Linke; Haushaltsangelegenheiten; Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur ; Mittel zur ehrenamtlichen Begleitung von Flüchtlingen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Beschlussvorlagen; Vereinbarung zur öffentlichen Kommunikation geplanter Einrichtungen zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung über die Regionalausschüsse; Aufhebung des Radfahrgebotes auf der Fahrbahn Meiendorfer Weg Beschlussvorlage des Regionalauschusses Rahlstedt; Ärztehaus Rahlstedter Bahnhofstraße - Hol- und Bringverkehr erleichtern Beschlussvorlage des Regionalauschusses Rahlstedt; Baumaßnahme: Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: Rahlstedter Straße, von Haus Nr. 159 bis Rahlstedter Bahnhofstraße Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Ausbau des Stationsnetzes von "StadtRAD Hamburg" in Wandsbek vorantreiben II Beschlussvorlage des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses; Gedenkstein im Rabenhorst in Wellingsbüttel freischneiden und dauerhafte Pflege sicherstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal; Änderung der Umleitung von bramfeld.de und steilshoop.de auf existierende Seiten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Neugestaltung des Umfeldes am Bahnhof Ohlstedt Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer; Entwurf Sitzungsplan 2016; Ampelschaltung an der Kreuzung August-Krogmann-Straße/ Rahlstedter Weg/ Berner Heerweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Erstellung eines Inklusionsberichtes und Erfassung der barrierefreien Einrichtungen Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Kiezläufer für Wandsbek III Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Olympia-Stützpunkt für den Golfsport im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote für Seniorinnen und Senioren Hier: Antrag der Seniorengemeinschaft Rahlstedt e.V. Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Projektförderung Offene Seniorenarbeit Hier: Antrag der BHH Sozialkontor gGmbH Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung; Verlängerung des Sportrahmenvertrages des Reitervereins Walddörfer, Moorredder 11, 22359 Hamburg Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung vom 14.09.2015 ; Zukunftsbäume für Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Benennung von Ausschussmitgliedern; Ausschussumbesetzung - Finanz- und Kulturausschuss Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung – Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung – Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung – Unterausschuss Bau Kerngebiet Wandsbek Antrag der SPD-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Jugendhilfeausschuss Antrag der Grüne- Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz Antrag der Grüne- Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Finanzen und Kultur Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Soziales und Bildung Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Bramfeld Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Regionalausschuss Bramfeld Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Walddörfer Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Unterausschuss Bau Rahlstedt Antrag der LFG-Fraktion; Ausschussumbesetzung - Regionalausschuss Rahlstedt Antrag der LFG-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift; Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG; Nutzung des städtischen Geländes Rodenbeker Straße hinter Nr. 30, 22395 Hamburg/ Flurstück 3962 im Bezirk Hamburg-Wandsbek, Stadtteil Bergstedt als Standort für öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Nutzung des Gebäudes Am Stadtrand 35-37, Flurstück 415 im Bezirk Wandsbek, Stadtteil Hinschenfelde als Standort für die öffentliche Unterbringung Anhörung gem. § 28 BezVG; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Mitteilungen; Ein Baumschutztelefon für Wandsbek einrichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0732.1); Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer an den Einmündungen Waldweg / Halenreie / Kattjahren Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0811.1); Brücke am Bramfelder See Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.02.2015 (Drs. 20-0859); Plausibilitätsprüfung für den möglichen Erlass einer Sozialen Erhaltungsverordnung in Eilbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1453); Sichere Fahrbahnquerung beim Gut Karlshöhe schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1305); Beschilderung der alternativen Anfahrtsroute zum Hospital zum Heiligen Geist - während der Baumaßnahme an der Alten Landstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1237.1); Herstellung der Wege im Vogelschutzgehölz Wehlbrook nach Baumfällarbeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2015; Lemsahler Landstraße sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1406.1); Ein Zeichen für Toleranz und Vielfalt – Ampelpaare auch in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1451); Kostenfreies Überlassen von Räumlichkeiten für ehrenamtliches Engagement Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1478); Inklusion ernst nehmen, Unterrichtsqualität gewährleisten Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1445); Barrierefreie Kreuzung des Wandse-Wanderwegs und des Rings 2 mittels einer Unterführung Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 1259.1); Regelhafte Finanzierung des StoP-Projektes (Stadtteile ohne Partnergewalt) in Steils-hoop erarbeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2015 (Drs. 20-1306); Durchgangsweg zwischen Allhorn und Lerchenberg sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1409.1); Parkzeiten korrekt einhalten - Gewerbetreibende entlasten! Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1415.1); Zukunft der Grundschule Berne Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1435.1); Jugendfreizeitlobby Eilbek Beschluss des Jugendhilfeausschusses; Sachstand Renovierung Torhaus Eichtalpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.04.2014; Angebot der Post und der Postbank in Volksdorf Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1457); Beleuchtung Rodelberg Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.07.2015 (Drs. 20-1388.1); Anfragen/Auskunftsersuchen; Recyclinghöfe "Schwarzer Weg" und "Rahlau"; Elektroautos in den Bezirk Wandsbek ?; Brandschutz im Innovationsquartier Steilshoop; Kreisverkehre in Wandsbek - Wie geht es weiter Teil 2; Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 2; Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen; Kreisverkehre in Wandsbek - Wie geht es weiter Teil 2; Ampelanlagen in der Zeit von 23 bis 5 Uhr abschalten TEIL 2; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2015; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen Antrag der CDU-Fraktion; Umbenennungen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge; Bürger stärker beteiligen und besser informieren - Bürgerfragestunde modernisieren! Antrag der CDU-Fraktion; "Bürger stärker beteiligen und besser informieren - Bürgerfragestunde modernisieren!" (Drs. 20-1463) Änderungsantrag der FDP-Gruppe; "Bürger stärker beteiligen und besser informieren - Bürgerfragestunde modernisieren!" Änderungsantrag zu 20-1463 der Gruppe Piraten; Bürgerfragerecht in Bezirksversammlung und Ausschüssen: Möglichkeiten besser aufzeigen, Beantwortung sicherstellen! Gemeinsamer Alternativantrag zu Drs. 20-1463 von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Sondermittel Notunterbringung Flüchtlinge Falkenried (SoMi 1006) Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Fußballtraining für Flüchtlinge; Breakdance für Flüchtlinge; Sport- und Bewegungsprojekt an der ZEA Grellkamp; Fußballtraining für Flüchtlinge; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Vorstellung der Messergebnisse in der Hufnerstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bike + Ride Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Alsterdorf-Groß Borstel; Freies Theaterzentrum WIESE - Bewerbung des Bezirks um Investitionsmittel aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, Kultur" Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Anträge auf Mittel aus dem Quartiersfonds 2016 - Feinspezifizierung Stadtteilkulturzentren Beschlussempfehlung des Ausschusses, Bildung, Kultur und Sport; Anträge auf Mittel aus dem Quartiersfonds 2016 - Feinspezifizierung Geschichtswerkstätten Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Quartiersfonds 2015 – Anträge "Notfalltopf" Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Haushaltsvoranschlag Doppelhaushalt 2015/2016 - Feinspezifikation der Rahmenzuweisung "Förderung soziokultureller Stadtteilzentren, Stadtteilkulturprojekte und Geschichtswerkstätten" Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Projektmittel der Stadtteilkultur 2015 und 2016 Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; Verkehrsplanung Krausestraße: Frühzeitige Beteiligung optimal gestalten Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Sprunginsel Elligersweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bürger informieren! - Bahnbaulärm am Rübenkamp Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; "Wo finde ich...?" Inklusives Orientierungssystem im Bezirksamt Hamburg-Nord prüfen Beschlussempfehlung SGI; S-Bahn-Station Kornweg, hier: Barrierefreier Umbau II Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz; Vorlage abgelehnte Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen - Antrag der FDP: Fahrrad-Abstellplätze am U-Bahnhof Kiwittsmoor erhöhen und verfügbar halten - Antrag der Gruppe Piraten: Alternativantrag zu 20-2031 "Leerstandsmelder nutzen!": Menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten kurz- und langfristig sicherstellen!; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 42 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Flüchtlinge brauchen Wohnungen in lebenswerten Quartieren - Städtebauliche Integration statt Ghettoisierung Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Folgeunterkunft für Flüchtlinge in Eppendorf: Information über Vorhaben und Unterstützungsmöglichkeiten verbessern Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Verbesserung des Radverkehrs im Bereich der Kreuzung Frickestraße / Martinistraße und besserer Zugang zum Eppendorfer Park Ecke Frickestraße / Martinistraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Vorlage abgelehnte Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen - Antrag der CDU-Fraktion: Flüchtlingsunterkunft Osterfeldstraße (ca. 500 Wohnungen): Jetzt Bürgerbeteiligung für Integration sicher stellen - Antrag der CDU-Fraktion: Beleuchtung imEppendorfer Park umsetzen und Gefahrensituationen verhindern; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Bebauungsplanverfahren für die Flüchtlingsunterbringung im Wohnungsbau: Poppenbüttel 43 - Poppenbütteler Berg / Ohlendieck - Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 25.01.2016 und einer vorlaufenden öffentlichen Veranstaltung am 19.01.2016

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Bebauungsplanverfahren für die Flüchtlingsunterbringung im Wohnungsbau: Hummelsbüttel 28 - Rehagen / Poppenbütteler Weg - Zustimmung zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens - Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 22.02.2016 und einer vorlaufenden öffentlichen Veranstaltung am 02.02.2016

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Bebauungsplanverfahren für die Flüchtlingsunterbringung im Wohnungsbau: Hummelsbüttel 29 - Wildes Moor / Glashütter Landstraße - Zustimmung zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens - Zustimmung zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion am 29.02.2016 und einer vorlaufenden öffentlichen Veranstaltung am 08.02.2016

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Mittelverwendung aus dem Etat der Sportstättensanierung 2017; Öffentliche Flächen für den Wohnungsbau; Umsetzung von beschlossenen Anträgen - geänderte Fassung; Umsetzung von polizeilichen Anordungen; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Unterkunft im ehemaligen Max-Bahr-Markt: Hilfestellung des Bergedorfer Bezirksamts; Toiletten am Bergedorfer Friedhof; Pflasterarbeiten im Leuschnerpark; Planungen zur Umgestaltung des Leuschnerparks; Lärmsanierung an der Bahntrasse entlang der Wohngebiete Bergedorf-West und Neuallermöhe; Gleichstellungsbeauftragte; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; WasteWatcher in Bergedorf; Internet über WLAN in den Flüchtlingsunterkünften; Anwendung des SOG; Neubau der Schule Max-Eichholz-Ring II; Radfahren in Einbahnstraßen; Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Unterkunft Billwerder Straße; Belegung der Notunterkunft im ehemaligen Max-Bahr-Markt in der Kurt-A.-Körber-Chaussee; Zustand der Brücken in Neuallermöhe; Ampelschaltung mittlere Rampe am ZOB; Beschluss über die Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2015; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Umbesetzung des Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Umbesetzung im Fachausschusses für Bauangelegenheiten (Bau); Mitteilungen der Verwaltung; Entwicklung im Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Luftmessstationen für Bergedorf; Anbindung von Bergedorf an Fernverbindungen - IC-Halt ausbauen; Anbindung von Bergedorf an Fernverbindungen - IC-Halt ausbauen; Beschlussvorlagen; Sitzungsplan-Entwurf 2016; Globalrichtlinie Kinder- und Jugendarbeit, 2. Abstimmung; Stellungnahme zum Globalrichtlinienentwurf Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit in den Bezirken gem. § 46 BezVG; Anträge; Lärmschutz an der S-Bahn Neuallermöhe; Sonderausschuss Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Änderungsantrag zu: 20-0572 Sonderausschuss Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Änderungsantrag zu: 20-0572 "Sonderausschuss Gleisdreieck Mittlerer Landweg"; Unterbringung von Flüchtlingen: Dezentral statt Massenunterkünfte! - geänderte Fassung; Änderungsantrag zu Drs. 20-0596: "Unterbringung von Flüchtlingen: Dezentral statt Massenunterkünfte!"; Tempo 30 im Bereich Ernst-Mantius-Straße/Augustastraße; Wartehäuschen Heidkampsredder; Logo für Klimaschutzkonzept Bergedorf; Ein Verkehrsspiegel für die BAB 25 Ausfahrt Neuallermöhe-West; Kinderpatenschaften in Bergedorf - Neue Netzwerke schaffen; Verlegung Fußgängerampel Am Beckerkamp 12-40; Finanzierung der Koordinationsveranstaltung "Flüchtlingsarbeit"; Haushaltsmittel für Bordsteinabsenkungen und Maßnahmen zur Barrierefreiheit; Neuentwicklung eines Wohnungsbauprogramms bzw. eines bezirklichen Entwicklungskonzepts - geänderte Fassung; Änderungsantrag Neuentwicklung eines Wohnungsbauprogramms bzw. eines bezirklichen Entwicklungskonzepts; Piktogramm am "Zollamtsbogen"; Standorte StadtRad; Berichte; Verteilung von Mitteln zur Förderung kultureller Projekte 2015 "Lohbrügger Geschichtstafeln"; Bebauungsplanverfahren Lohbrügge 89 (Hirtenland) Ergebnis der Öffentlichen Auslegung und Zustimmung zum Planentwurf, korrigierte Fassung ; Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans Bergedorf 77 Ergebnis der Öffentlichen Auslegung sowie Zustimmung zum Planentwurf ; Ausweisung von Potenzialflächen für Wohnungsbau auf Pachthofflächen; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Private Unterbringung von Flüchtlingen möglich machen und unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015

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Frauen und Familien - Bereiche in Flüchtlingseinrichtungen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.10.2015

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