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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Kultur; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP) ; Sport; Anträge; Sondermittel für eine barrierefreie Sanitäreinheit im DAV Kletterzentrum; Sondermittel für das 21. Festival der Jüdischen Kultur in Hamburg; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss zu Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 02.02.2022 „Mobilitätswende in Neubauprojekten: ÖPNV-Anbindung und autounabhängige Angebote sicherstellen“ (Drs. 22/7088)

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Leerstehende Reihenhäuser in der Steenkamp-Siedlung – hier: Ebertallee Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. Quartal 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Wohnanlage Luthergrund – Planungen zum schrittweisen Abriss und Neubau der Siedlung Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE) ; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Protokolle aus den Terminen mit der Entwässerungsinteressenschaft Fischbek (Besichtigung Vorflutgräben, Planung der Vorflutgräben nördlich der Bahnstrecke, Hydraulische Untersuchung)

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Umwelt & Klima
 

Protokoll zur öffentlichen Plandiskussion vom 08.05.2017

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Umwelt & Klima
 

Senatsbeschluss zur Strategie Digitale Mobilität

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 30.05.2024; Grußwort von Frau Illing (Bezirksseniorenbeirat) zu Beginn der Sitzung der Bezirksversammlung; Mitteilungen; Verschiedenes; Mitteilungen;

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• Politik & Wahlen
 

Protokolle aus den Info-Terminen mit den Naturschutzverbänden mit einem Sachstandsbericht zu den Ausgleichsmaßnahmen im SEA am 20.09.2021 (Präsentation und Protokoll)

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Öffentliche Fragestunde; Arbeit der Jugendhilfe im Rahmen des schulischen Ganztags (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 03.04.2024. Referentin: Eine Vertretung der Sozialbehörde); Stellungnahme des Arbeitskreises Frühe Hilfen Altona für Geflüchtete zur Mischbelegung am Beispiel örU August-Kirch-Straße 17a Eingabe vom 28.05.2024; Pflegefamilienbericht des Amtes; Aktuelle Situation MädchenOase (Fortsetzung der Beratungen aus dem Unterausschuss Haushaltsangelegenheiten (JHA) vom 15.05.2024. Referierende: Vertretungen von Dolle Derns e.V.); Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse des Jugendhilfeausschusses; Empfehlungen aus der Jugendhilfeplanung Altona als Schwerpunktsetzung für die Arbeitsbereiche OKJA, JSA, SAJF, SIN, FamFö, FH ab dem Haushaltsjahr 2025 bis 2030 Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA) (Referent:innen: Vertretungen der Jugendhilfeplanung); Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona (Entwurf Stand 17.04.2024) Beschlussempfehlung des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (JHA); Antrag des Trägers Luur-Up e.V. zur Förderung des Werkstatttreffs ab 2024 und Folgejahre aus der Rahmenzuweisung KJA / JSA Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA); Fassadensanierung Bauspielplatz Schanzenviertel e.V. Beschlussempfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA); Entsäulung der Finanzierungsformen in der Jugendhilfe Empfehlung des Unterausschusses Haushaltsangelegenheiten (JHA); Haushalt; Zuwendungsantrag des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Sülldorf-Iserbrook e.V. für die (Jugend-)Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr Sülldorf-Iserbrook im Haushaltsjahr 2024 Beschlussempfehlung des Amtes; Regelhafte Berichte des Amtes gemäß § 19 BezVG-Vereinbarung; Stellen in den kommunalen Einrichtungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Stellenentwicklung beim ASD; „Auswertung der Hilfen zur Erziehung und statistische Zusammenfassung der vorgenommenen Inobhutnahmen (getrennt nach Regionen und nach dem Alter der Kinder 0-2 Jahre, 2-6 Jahre und bis 16 Jahre)“ in einer halbjährlichen Vorlage mit den entsprechenden Fallzahlen und Entwicklungen; Mitteilungen; Bericht des Amtes zu Einrichtungsbesuchen beim Träger Sternipark in der Planckstraße; Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Familienförderung und der Projekte der Sozialräumlichen Angebotsentwicklung: Finanzielle und personelle Ausstattung deutlich verbessern! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Schädlingsbekämpfung rund um öffentliche Einrichtungen im Kroonhorst Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Abschlussbericht des Unterausschusses zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen über seine Arbeit ab November 2020 bis zum Ende der Legislaturperiode im Juni 2024; Kinder unter Inobhutnahme brauchen besonderen Schutz! - Anhörungsrecht gemäß § 28 BezVG (Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen) muss sichergestellt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Anlage: Lebenslauf der Kandidatin Dr. Julia Friedland

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Ingenieurvertrag Tragwerksplanung Bauphysik Hamburger Kunsthalle

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Sachstandsbericht zum Bebauungsplanverfahren u.a.m. Entfall des Radschnellwegs nördlich der Bahntrasse (Präsentation und Protokoll vom SEA am 28.03.2022)

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

Einigung zum Schulstandort i.V.m. Überarbeitung der Funktionsplanung

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Umwelt & Klima
 

Abstimmungsergebnis zum Entfall der Kommunaltrasse (Präsentation der BVM vom 01.4.2022 - E-Mail der BSW zur finalen Trasssenbreiten vom 15.02.2023)

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes (HmgHG) vom 18.07.2001 (HmbGVBl. S. 171), zuletzt geändert am 11.07.2023 (HmbGVBl. S. 250, 254); Änderungen im Achten Teil des HmgHG mit dem Ziel der Regelungsangleichung und zum Bürokratieabbau im Zusammenhang mit dem 2019 von den Ländern geschaffenen Musterparagraphen hinsichtlich der institutionellen Akkreditierung von Studiengängen; Änderungen in Bezug auf die inhaltlichen und formalen Kriterien für die Anerkennung nichtstaatlicher Hochschulen sowie Regelungen über die Verfahren der institutionellen Qualitätssicherung im Bereich nichtstaatlicher Hochschulen; Änderung § 112 und § 113: Rechtsangleichung innerhalb des Hamburgischen Hochschulrechtes für die Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg und die Evangelische Hochschule für Soziale Arbeit und Diakonie; Änderung § 114 sowie Anfügung § 114a und § 114b: Konkretisierung und Ergänzung der derzeit bereits geltenden Regelungen; Änderung § 116: Einfügung neuer Absatz 3: behördliche Genehmigungserfordernisse u. a. zur Einrichtung neuer Studiengänge und für Bezeichnungen der zu verleihenden Hochschulgrade

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• Bildung & Wissenschaft
 

Erneuerung der Busumsteigeanlage (ZOB) sowie Ausbau des Bahnhofs Rahlstedt; Verlängerung der U-Bahnlinie 4 (U4) auf den Grasbrook; Neubau der Haltestelle U3 Fuhlsbüttler Straße; barrierefreier Ausbau von U-Bahn-Haltestellen; Ausbau weiterer U- und S-Bahn-Strecken; Anpassung von Erlösen und der Kosten; Erhöhung des Darlehens des Kernhaushalts an das Sondervermögen Schulimmobilien für die Finanzierung der im Rahmen des Mieter-Vermieter-Modells Schulbau (MVM) zu tätigenden Investitionen

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Städtebauliche und freiräumliche Entwicklung zwischen den Fischbeker Reethen und der Grundschule Ohrnsweg (Präsentation und Protokoll vom SEA am 08.05.2023)

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Umwelt & Klima
 

Umbau der Anlage zu einem Energiestandort für die Produktion von grünem Wasserstoff aus erneuerbarem Strom als Hebel zur Dekarbonisierung von Industrie, Logistik und Mobilität

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• Wirtschaft & Arbeit

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

siehe oben

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Umwelt & Klima