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Zusatzantrag zu Drs. 20-2095 (Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Farbig-leuchtend markierte Radverkehrsführungen in Harburger Innenstadt - Pilotprojekt nach Harburg)

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Wahl des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Antrag SPD betr. Wahl des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Neue Liberale, AfD betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Neue Liberale, AfD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wie gut ist die Qualität der Notfallversorgung von Frauen in der Asklepios Klinik Harburg? (Debatte 1 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Infotafeln für Harburger Straßenschilder (Debatte 2 - DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD zu TOP 7 betr. Benennung von Straßen im Bezirksamtsbereich; Medizinische Versorgung; Antrag SPD betr. Neue Wege zur Sicherung der medizinischen Versorgung - Ärztezentrum in Neugraben-Fischbek (Debatte 3 - SPD); Antrag SPD betr. Neue Wege zur Sicherung der medizinischen Versorgung - Zweitsitze und Sonderbedarfszulassungen; Antrag CDU betr. Erschließung S-Bahnhof Fischbek (Debatte 4 - CDU); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Wie geht es weiter mit dem Bornemannschen Haus? (Debatte 5 - SPD); Radverkehrsführung; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Farbig-leuchtend markierte Radverkehrsführungen in Harburger Innenstadt - Pilotprojekt nach Harburg (Debatte 6 - Neue Liberale); Zusatzantrag zu Drs. 20-2095 (Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Farbig-leuchtend markierte Radverkehrsführungen in Harburger Innenstadt - Pilotprojekt nach Harburg); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Radverkehrsführung in Kreuzungsbereichen farblich hervorheben; Zusatzantrag zu Drs. 20-2103 (Antrag GRÜNE Fraktion betr. Radverkehrsführung in Kreuzungsbereichen farblich hervorheben); Antrag AfD-Fraktion: Haltebuchten für Busse am Neugrabener Markt (Debatte 7 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Fahrradstation direkt am Bahnhof Harburg errichten (Debatte 8 - SPD); Antrag CDU betr. Zukünftige Verkehrssituation Harburger Innenstadt (Debatte 9 - CDU); Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 20-2122 (CDU) - Verkehrssituation am Harburger Ring; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Bau einer öffentlichen Toilette im Stadtteilpark NF 65; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Bessere Busanbindung Linie 146 an Bostelbek; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Parkende Autos am Ernst-Bergeest-Weg; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Trinkwassersituation im Brunnenschutzgebiet im Zusammenhang mit dem Bau der A 26; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Lärmschutzwand in Bostelbek schließen; Antrag SPD/CDU betr. Bauliche Lärmschutzmaßnahmen an Bahnstrecken mit angrenzender Wohnbebauung (Zusatzantrag zu Drs. 20-2097); Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Mehr Natur in der Stadt; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bei den Abschiebungen der Geflüchteten humanitäre Grundsätze wahren; Antrag CDU betr. Einrichtung eines Stellplatzes für Wohnmobile in der Nöldekestraße; Antrag CDU betr. Koordinierung Neugestaltung Neugrabener Markt; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Touristische Berücksichtigung Harburgs; Antrag SPD betr. Antidiskriminierungsstelle Hamburg; Antrag SPD betr. Zweckentfremdung von Wohnraum; Nahverkehr in der Süderelberegion; Antrag SPD betr. Bessere S-Bahnanschlüsse in Neugraben zu den Buslinien 240 und 251; Antrag SPD betr. Busfahrpläne der Linien 250 und 251 in Neuwiedenthal besser vertakten; Antrag AfD-Fraktion: Fahrplananpassung Buslinie 240; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Neuer Standort für das Walter-Dudek-Denkmal; Antrag SPD betr. Fahrradstraße Hastedtstraße-Göhlbachtal; Antrag SPD betr. Harburg braucht mehr Wohn-Pflege-Gemeinschaften; Antrag AfD-Fraktion: Todestag des Orgelbauers Arp Schnitger; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung vom 24. Januar 2017; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag CDU betr. Probenräume für Musiker; Antrag CDU betr. Pflege der Niederdeutschen Sprache; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren; Antrag AfD betr. Lärmmessungen in Harburg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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• Politik & Wahlen
 

Gemeinsamer Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/002

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/004

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

"Mehr Flair muss her! Unsere Vision für Rahlstedts Zukunft" Überweisung aus dem Regionalausschuss Rahlstedt

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• Soziales
 

Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Barrierefreiheit der Fußgängerampel in Marmstorf überprüfen

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Ensembleschutz für "Harburger Perle" in Wilstorf!

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Harburgs Radwege müssen auch bei Schnee und Glatteis befahrbar sein

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Weitere Ruhebänke Scheideholzweg/Neugrabener Bahnhofstraße; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Tätliche Auseinandersetzungen in Flüchtlingsunterkünften; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Freiraumplanung Harburger Brücken; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbesserung der Müllentsorgung im Harburger Stadtpark; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Beschleunigte Beteiligung für Flüchtlingsquartiere durch Dialogcamps; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Berufsfeuerwehr für Neugraben-Fischbek; Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Ganztagsbetreuung Schule Schnuckendrift; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sanierung der Uwe-Seeler-Halle; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Behindertenparkplatz Großer Schippsee; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhaltungszustand von Brücken im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Neuorganisation Notaufnahme / Entbindung in den Harburger Krankenhäusern; Antwort zur Anfrage SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung eines Alterskompetenzzentrums - Umsetzung des Zeitplans; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Barrierefreiheit der Fußgängerampel in Marmstorf überprüfen; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Windkraftanlagen im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Umsetzung der festgelegten Prioritätensetzung bei eeH-Straßen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Gynäkologie am Asklepios Klinikum Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage AfD-Fraktion betr. Bordellbetriebe im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Aktivitäten der NPD im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Reinigung mit Laubblasgeräten im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage SPD betr. Neugrabener Zentrum: auch in Zukunft bürgernah.; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der SPD betr. Hotelleriekonzept Hamburg - Hotelleriekonzept Harburg; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Busangebot weiter ausbauen- Einrichtung einer neuen Busverbindung von Eißendorf nach Neugraben; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Ensembleschutz für "Harburger Perle" in Wilstorf!; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Harburgs Radwege müssen auch bei Schnee und Glatteis befahrbar sein; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Diebstahlsicherheit für Fahrräder in Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Öffentliche Toiletten im Bezirk Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Zwischennutzung des Blumenmarktes durch das ehemalige Bolero, heutige Southside; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Barrierefreien Einstieg am Taxistand Harburger Ring/Herbert-Wehner-Platz ermöglichen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Funktionstüchtiger Fahrstuhl vor dem Jobcenter - es besteht immer noch dringender Handlungsbedarf; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Schritte zur Verbesserung der Sicherheit in den Harburger S-Bahnhöfen einleiten; Antrag CDU betr. Parkverbot für LKW's im Bereich Homannstraße; Antrag CDU betr. Parkverbot "Im Neugrabener Dorf"; Antrag CDU betr. Krötenwanderung Meyers Park; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Reinigung ehemalige Blumenmarktfläche in Harburg; Antrag CDU betr. Sicherheit geht vor - Tempo 30 vor Kindertagesstätten; Antrag CDU betr. Parksituation Küchgarten und Am Werder; Antrag CDU betr. Wohnheim für Auszubildende in Harburg; Antrag CDU betr. Gestaltung Hotel am Veritaskai; Antrag SPD betr. Parken auf dem Grünstreifen in der Straße Quellmoor erfolgreich verhindern; Antrag SPD betr. Sperrbügel im Geutensweg Höhe Eingang zur Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg am Standort Fischbek besser kenntlich machen oder entfernen.; Antrag SPD betr. Fahrrad Beschilderung Kirchenhang; Antrag SPD betr. Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung; Antrag SPD betr. Kreuzung Bremer Straße/ Friedhofstraße/ Ernst-Bergeest-Weg weiter verbessern - Ampelschaltung; Antrag SPD betr. Zeitlich befristetes eingeschränktes Halteverbot vor der Schule Ohrnsweg; Antrag SPD betr. BID Lü beendet - was passiert mit den Daten?; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Sicherer Gehweg von der Seehofsiedlung zu den Schulen in Cranz und Neuenfelde; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG - Nutzung eines Grundstücks östlich Rönneburger Stieg "Auf den Bengen" im Bezirk Harburg als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Flurstück 1851, Gemarkung Langenbek; Stellungnahme nach § 28 BezVG der FDP Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski Betr.: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG Nutzung eines Grundstücks östlich Rönneburger Stieg "Auf den Bengen" im Bezirk Harburg, als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Antrag NEUE LIBERALE: Lärmaktionsplanung - Konkrete Maßnahmen in Harburg für Verkehrsberuhigung ermöglichen

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• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 

Antrag NEUE LIBERALE: Versorgung Kita Plätze für Kinder aus Folgeunterkünften

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Antrag NEUE LIBERALE > Fortschritt der Bau- und Sanierungsmaßnamen an der Grundschule Rönneburg

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Radstation in Harburg (Referenten der Betreibergesellschaft und des Planungsbüros); Antrag SPD betr. Radstation im Bezirk Harburg (Referent der Radstation Bergedorf - unter Vorbehalt); Antrag Neue Liberale betr. Neugrabens gefährliche Kreuzung für Radfahrer (Referent des PK 47); Antrag SPD betr. Parkende Fahrzeuge des gewerblichen Güterverkehrs in Wohngebieten (Referent des PK 47); Stellungnahmen zum Antrag SPD betr. Quartiersgaragen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Grundinstandsetzung / Sanierung von Hauptverkehrsstraßen; Antwort zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - DB Regio übernimmt Metronom-Verbindung nach Cuxhaven; Antwort zum Antrag CDU betr. Ursachen und Schadensbeseitigung Großfeuer vom 02.01.2012; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Entweder gute Radwege oder Aufhebung der Radwegenutzungspflicht (Nicht beschlossen - weiteres Verfahren); Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Baumaßnahmen-Liste; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Flüchtlingssituation; Antrag SPD betr.: Kirchengemeinden im Bezirk Harburg - Planungen des Kirchenkreis Hamburg-Ost (Referenten des Krichenkreis Hamburg-Ost und der Kulturbehörde (Denkmalschutzamt)); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Seniorinnen und Senioren bei der Wohnungssuche unterstützen (Referenten der SAGA); Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Winternotprogramm im Bezirk Harburg (Bericht der Verwaltung); Prüfergebnis zum Gemeinsamen Antrag Grüne, Linke, SPD und CDU betr. Willkommensbüro (Interkulturelles Forum) - Auch für Süderelbe! (Bericht der Verwaltung); Antrag SPD betr. Einrichtung von weiteren Wohn-Pflege-Gemeinschaften für Menschen mit Demenz im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Familienplanung für Alle; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren (nicht beschlossen - weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Antrag Neue Liberale betr. Wohnungsmärkte in der Metropolregion Hamburg. Wichtige Projekte, Synergien, Zielgruppen und aktuelle Bedarfe über die Stadtgrenze hinaus aufzeigen.

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Antrag Neue Liberale betr. Gigaliner auch in Harburg und die Herausforderung an die bezirkliche Infrastruktur

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antrag Neue Liberale betr. Barrierefreiheit der Fußgängerampel in Marmstorf überprüfen

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld- Trotz Weigerung der Fachbehörde neue Verkehrszählung mit belastbaren Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Sammelstelle für Gefangene in der Schlachthofstraße in Harburg anlässlich des G20-Gipfels

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 

ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Bessere Busanbindung Linie 146 an Bostelbek

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr