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Kleine Anfrage AfD betr. Unterbringung von Kontingentflüchtlingen, Asylbewerbern und geduldeten Flüchtlingen

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Tagesordnungspunkte: Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind (Benennungen bzw. weiteres Verfahren); Beantwortete Drucksachen aus der 19. Amtsperiode, die bisher nicht im Hauptausschuss vorgelegen haben (weiteres Verfahren); Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kommunale Zeltplatzerrichtung vorrangig für Kinder und Jugendliche im Bereich der Harburger Berge; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Errichtung eines kommunalen Zeltplatzes vorrangig für Kinder und Jugendliche an der Elbe; Antrag CDU betr. Höhenanpassung der Grundstücke Zehntland 18 und 20; Interfraktioneller Antrag betr. Harburg für Alle! Eigene und geeignete Räumlichkeiten für pro familia in Harburg; Anfrage DIE LINKE betr. Inbetriebnahme der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung (ZEA) in der ehemaligen Harburger Post; Neue beantwortete Drucksachen; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster betr. Neubau Kundenzentrum (liegt vor); Kleine Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski betr. Querungshilfe Ehestorfer Weg / Auf der Jahnhöhe (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Schließung der Betreuungsstelle Harburg (liegt vor); Große Anfrage GRUENE-Fraktion betr. Plötzliche Kostenexplosion des Umbaus von Jäger- und Vogteistraße (liegt vor); Anfrage SPD betr. Betreuungsstelle Harburg; Kleine Anfrage AfD betr. Unterbringung von Kontingentflüchtlingen, Asylbewerbern und geduldeten Flüchtlingen; Kleine Anfrage AfD betr. Hochspannungsleitung im Binnenhafen; Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Bauleitplanung Sinstorf 22, Analyse des Umfeldes wegen eventueller Umweltbelastungen durch ehemaliges Erdölfördergebiet?; Kleine Anfrage AfD betr. Infektionsvorsorge; In den Fach- und Regionalausschüssen der 19. Amtsperiode nicht abschließend behandelte Anträge (siehe beigefügte Liste); Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Mitteilung AfD betr. Benennung eines ständigen Vertreters für den Haushalts- und Vergabeausschuss; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Aufenthaltsraum für die Menschen in der Zentralen Erstaufnahmestelle; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kosten aus dem Entschädigungsleistungsgesetz dürfen nicht dem Bezirk angelastet werden; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. 125 Jahre Rotes Kreuz Hamburg-Harburg; Antrag CDU betr. Aktuelle Situation und Perspektive der TU Hamburg-Harburg; Antrag CDU betr. Erneuerung der DB-Infrastruktur im Bahnhof Harburg; Antrag CDU betr. Entwurf Landesraumordnungsprogramm (LROP) Niedersachsen; Antrag CDU betr. Maßnahmen zur erstmaligen endgültigen Herstellung von Straßen; Antrag CDU betr. Müllablagerungen Parkplatz Röttiger-Kaserne; Antrag CDU betr. Verbesserung CU Arena; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD/Grüne betr. Francoper Straße - Temporeduzierung; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Die Zentrale Erstaufnahme und die öffentlich-rechtliche Unterbringung in Harburg; Mitteilung SPD betr. Benennung der Mitglieder der Fach- und Regionalausschüsse; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Olympia-Bewerbung; Verschiedenes; Weitere Notplätze für die ZEA am Neuländer Platz; Veranstaltungsort des Harburg-Empfangs; Wahlverfahren Jugendhilfeausschuss; Ratsinformationssystem - Anwenderschulung; Vertreter des Bezirksseniorenbeirats; Info-Veranstaltung der BSU;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Gesellschaft zur Förderung der Integration und Teilhabe (FIT gGmbH) (Referenten: Herr Emrich und Herr Bakker); Work and Integration for Refugees (W.I.R.) (Referentin: Frau Steller (Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration, BASFI)); Arbeit für Geflüchtete aus der Sicht des Jobcenters (Referent: Herr Goos (Jobcenter Altona)); Unhaltbare Zustände in der Flüchtlingsunterkunft Albert-Einstein-Ring (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona - Sachstandsbericht des Amtes; Umsetzung der Bürgerverträge - Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Unterbringung Kaltenkircher Platz für traumatisierte Frauen und Kinder erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2018; Bericht über den Mittelabfluss der Quartiersfonds II und III für das IV. Quartal 2018 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes; Künftige Themen und Tagungsorte; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.04.2019; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Umbenennung der Straßen Woermannsweg und Woermannstieg Antrag der Fraktion DIE LINKE; Gefahrensituation Lokstedter Damm – mehr Sicherheit auf dem Schulweg Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grüne Fraktion ; Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Endlich Transparenz bei den Verträgen für das Konzert der Rolling Stones schaffen Antrag der CDU-Fraktion; Rolling Stones Konzert – endlich Klarheit bezüglich der Sondernutzungsgebühr schaffen - Rechnungshof prüfen lassen Antrag der CDU-Fraktion; Sondermittel Mai 2019: Gesprächskonzert in Groß Borstel Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; NSG Raakmoor: Ausreichend Sitzgelegenheiten bereitstellen! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Sondermittel Jakob-Junker-Haus Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Sondermittel Mai 2019: EvaMigrA Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Sondermittel der Bezirksversammlung Hier: Planung und Durchführung eines Dankesfestes für die Ehrenamtlichen aus dem Bereich Flüchtlingshilfe im Bezirk Hamburg-Nord im September 2019 ; Inklusives Orientierungssystem für die Bezirksamtsgebäude in Eppendorf Bezugsdrucksachen 20-1579, 20-3098 und 20-6368; Vergabe der BV-Mittel 2019; Sportangebote für Flüchtlinge; Rolling Stones - Absichtserklärung („Head of Agreement“); Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Überplanung Straßenzug Saarlandstraße / Schleidenstraße / Biedermannplatz / Adolph-Schönfelder-Straße; Hier: Vorstellung des Projektes durch eine(n) Referent(in) des LSBG/BSW Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Fußgängerampel Barmbeker Markt/Stückenstraße/Hufnerstraße: Benachteiligung des Rad- und Fußverkehrs endlich beheben Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Zügiges Linksabbiegen und effizienter Verkehr auf der Beethovenstraße am Biedermannplatz Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Krugkoppelbrücke für den Verkehr freigeben Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Berichte aus den Ausschüssen; Verbesserte Ampelschaltung in der Barmbeker Straße für die Metrobuslinie 17 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Schulweg für die SchülerInnen der Winterhuder Reformschule auf dem Wiesendamm sicherer machen durch eindeutige Regelung zugunsten der FußgängerInnen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Projektmittel der Stadtteilkultur 2019 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; U-Bahn-Taktausweitung auf den U3-Ast Barmbek <> Wandsbek-Gartenstadt ausdehnen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Eine bessere Verkehrsanbindung für Komponistenviertel, AlsterCity und Jarrestadt! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Tempo 30 vor der KiTa an der Weidestraße einführen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg ; Ampelschaltung Bramfelder Straße Ecke Fuhlsbüttler Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Eine autofreie Meile in Barmbek-Süd – Promenade zwischen U-Bahn Mundsburg und U-Bahn Hamburger Straßen vollenden! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg ; Gefahrensituation Lokstedter Damm – mehr Sicherheit auf dem Schulweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel ; Umbenennung der Straßen Woermannsweg und Woermannstieg Antrag der Fraktion DIE LINKE Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Plausibilitätsuntersuchung als Vorprüfung einer Sozialen Erhaltungsverordnung für die Stadtteile Barmbek-Nord und Barmbek-Süd sowie die Jarrestadt im Stadtteil Winterhude (Bezirk Hamburg-Nord) Hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Gelungene stadt-, freiraum- und verkehrsplanerische Gestaltung des öffentlichen Raums rund um den Bahnhof Ohlsdorf Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Langenhorn-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Fehlverhalten von Autofahrerinnen, Autofahrern, Radfahrerinnen und Radfahrern in der Lenhartzstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Fahrrad-Stellplätze im Bereich Krochmannstraße / Efeuweg schaffen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Integration so früh wie möglich sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6966); Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt; Anträge / Beschlussvorlagen; Anhörung des Jugendhilfeausschusses gemäß § 13 GO-JHA zum Thema Beteiligung für Kinder und Jugendliche Interfraktioneller Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen; Mehr Platz für Kinder e.V. - Spielhaus "Galaxie" in Hohenhorst Antrag auf Kostenübernahme von Elektroarbeiten; CVJM - Jugendhaus "JULE" - Antrag auf Kostenübernahme von Baumpflegearbeiten; Jugendclub Jenfeld: Antrag auf erhöhte Jahreszuwendung 2019; Kostenübernahme Niederschlagswasser Berner Heerweg 187; Aktivspielplatz Farmsen e.V. - Jugendclub Weissenhof und Aktivspielplatz Farmsen Antrag auf Kostenübernahme zur Anschaffung und Installierung einer Alarmanlage ; Aktive Nachbarschaft Jenfeld e.V./ Jenfelder Kaffeekanne: Antrag auf Ersatzbeschaffung eines Kombidämpfers für die Gastro-Küche ; Mitteilungen; Investive Mittelübersicht OKJA; Übersicht zu integrationsfördernden Maßnahmen im Bezirk Wandsbek; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses; Personalsituation in den kommunalen Einrichtungen der OKJA, Jugendsozialarbeit und Familienförderung; Tarifabschluss auch für Zuwendungen anerkennen: Schätzung der Mehrkosten; Erweiterung des Stadtteilkulturzentrums Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V. in Hummelsbüttel Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktionen, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion hier: Mitteilung an den Jugendhilfeausschuss; Flüchtlinge; Kinderschutz; Sachstand Teeny Club Sasel, Campus Steilshoop, Jugendzentrum Farmsen und geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus den anderen Fach- und Regionalausschüssen; Vergabe von Sondermittel - Spielgelände Gleiwitzer Bogen e. V. hier: Mitteilung an den Jugendhilfeausschuss zur Kenntnisnahme; Ausbau des Kombibads Rahlstedt und Entwicklung am Standort Wiesenredder sozial und ökologisch gestalten Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne hier: Jugendrelevanter TOP zur Kenntnisnahme ggf. Beratung für den Jugendhilfeausschuss; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 24.04.19; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Dienstanweisung Nr. 4_1-20,0

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Tagesordnungspunkte: Geschäftsordnungsangelegenheiten; Eröffnung der Sitzung durch das Mitglied, das der Bezirksversammlung am längsten angehört; Wahl des Vorsitzenden Mitglieds; Wahl eines Vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE Fraktion; Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden Mitglieder; Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der SPD-Fraktion; Vorsitz der Bezirksversammlung; Konstituierung der Fraktionen und Gruppen; Konstituierung der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord ; Konstituierung der FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord; Konstituierung der GRÜNEN Fraktion Vorstand Rechtsnachfolge ; Konstituierung der Fraktion DIE LINKE; Bildung einer Gruppe; Konstituierung der CDU-Fraktion Hamburg-Nord; Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gem. § 12 (2) BezVG; Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gemäß § 12 (2) BezVG Interfraktioneller Antrag; Einsetzen von Regional- und Fachausschüssen; Einsetzung von Ausschüssen Interfraktioneller Antrag; Einrichtung eines Beirats für den Ausschuss Bildung, Kultur und Sport Interfraktioneller Antrag; Besetzung der Vorsitzendenposten der Ausschüsse, hier: Zuordnung der Posten nach Fraktionen; Benennung von Ausschussmitgliedern; Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion; Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses; Wahl der Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss; Bestellung von Mitgliedern für die Fluglärmschutzkommission, die Komission für Bodenordnung, die Kommission für Stadtentwicklung und die Kunstkommission; Stelle der Bezirksamtsleitung endlich ausschreiben Antrag der FDP-Fraktion; Position der Bezirksamtsleitung umgehend ausschreiben und das Verfahren professionell begleiten Antrag der CDU-Fraktion; Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.04.2019; Änderung der Niederschrift der Bezirksversammlung vom 11.04.2019 Antrag der GRÜNE-Fraktion ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Die Friedrichsberger Straße sicher machen - Ausnahmeregelung für Tempo 30 anwenden! Stellungnahme der Polizei Hamburg; Busumleitung auf dem Dulsberg: Soziale Härten vermeiden! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Mangelhafte Beleuchtung Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Gedenken an Julius Fressel historisch einordnen Stellungnahme der Behörde für Kultur und Medien; Fuhle 101 - Radführung ändern! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Sicherer Schulweg für alle Kinder in der Alsterdorfer Straße! Stellungnahme der Polizei Hamburg; Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Polizei Hamburg; Lärmbelastung am Eulenkamp - Einladung eines Referenten/einer Referentin zum Thema Denkmalschutz im Zusammenhang mit Lärmschutz Stellungnahme der Kulturbehörde; Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Ampelschaltung Bramfelder Straße Ecke Fuhlsbüttler Straße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation ; U-Bahn-Taktausweitung auf den U3-Ast Barmbek <> Wandsbek-Gartenstadt ausdehnen! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation ; Eine bessere Verkehrsanbindung für Komponistenviertel, AlsterCity und Jarrestadt! Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Gefahrensituation Lokstedter Damm – mehr Sicherheit auf dem Schulweg Stellungnahme der Polizei Hamburg ; Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung ; Rolling Stones Konzert – endlich Klarheit bezüglich der Sondernutzungsgebühr schaffen - Rechnungshof prüfen lassen Stellungnahme der Finanzbehörde ; Anträge; Transparenz bezüglich Rolling-Stones-Konzert und weiterer Großveranstaltungen in Hamburg-Nord schaffen: Antrag auf Akteneinsicht gemäß § 25 BezVG Antrag der FDP-Fraktion; Bürgerbeteiligungsverfahren Eppendorfer Landstraße ohne Beteiligung der bezirklichen Gremien? Antrag der CDU-Fraktion; Durchführung des Kinder-Kultur-Programms Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Dringliche bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE; Spielplatz Biedermannplatz: Planschen und Wasserspaß schnellstmöglich wieder ermöglichen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Spielplatz Biedermannplatz: Planschen und Wasserspaß schnellstmöglich wieder ermöglichen! Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucksache 21-0048; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; NSG Raakmoor: Ausreichend Sitzgelegenheiten bereitstellen! Stellungnahme des Bezirksamtes; Sportangebote für Flüchtlinge; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 23.05.2019 auf vorübergehende Änderung des Linienweges/Fahrplans der Linien 6, 17, 25, 606 und 714 (Schulbus) Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA); Widerrechtliches Parken an der Hellbrookstraße Stellungnahme des Bezirksamtes; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach §42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.05.2019 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linien 171 und 261 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA) ; Tempo 30 im Quartier rund um die Angerstraße Stellungnahme des Bezirksamtes; Sichere Schulwege an der Adolph-Schönfelder-Schule - Kinder sollen beide Standorte gut zu Fuß erreichen können! Stellungnahme des Bezirksamtes; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 (2) Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.04.2019 auf dauerhafte Entbindung der Genehmigung der Schulbus-Linie 793 Norderstedt, Harksheide nach Schule Eberhofweg Antragsteller: Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein AG (VHH) ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 14.05.2018 auf vorübergehende Änderung des Linienweges der Linie 36 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA) ; Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 43 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 10.05.2018 auf vorübergehende Änderung der Linie 770 Antragsteller: Hamburger Hochbahn AG (HHA) ; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkultur 2019 Antragsteller/in: Kommunal-Verein von 1889 in Groß Borstel R.V. Projekt: KuKuK – Kultur und Kurzweil für Kinder in Groß Borstel ; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Projektmittel der Stadtteilkultur 2019 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport;

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Sportangebote für Flüchtlinge

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Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht (Referent der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz); Gemeinsamer Antrag SPD - CDU betr. Wohnpflegeaufsicht; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Veränderung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA); Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Antwort zur Anfrage SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung bei weiteren Flüchtlingsunterkünften (Weiteres Verfahren); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Kinderbetreuung bei Integrationskursen, Informationsweitergabe verbessern (Weiteres Verfahren); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sachstandsbericht Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat (Weiteres Verfahren); Antrag NEUE LIBERALE: Aktualisierung der Sozialindexe für die Schulen im Bezirk Harburg (Ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Projekt „Normen und Werte“ der Akademie der Polizei (Referenten: Herr Model (Leiter der Akademie der Polizei) und Herr Dr. Köpke (Leiter des Instituts für Transkulturelle Kompetenz der Akademie der Polizei)); Unhaltbare Zustände in der Flüchtlingsunterkunft Albert-Einstein-Ring (Angemeldet von der CDU-Fraktion. Fortsetzung der Beratung vom 12.02.2019); Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona und Bericht über die Veranstaltungsreihe "Das Bezirksamt Altona informiert" - Sachstandsbericht des Amtes; Umsetzung der Bürgerverträge - Sachstandsbericht des Amtes; Umsetzung der Bürgerverträge hier: Lurup Osdorf Bahrenfeld (LOB) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Flüchtlingsunterkunft Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.01.2019; Verschiedenes; Künftige Themen und Tagungsorte; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen; Mitteilungen; Schimmelpilzbefall in der Wohnunterkunft Luruper Hauptstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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Beurteilung des zukünftigen Verkehrsaufkommens für das geplante Wohngebiet östlich Haferblöcken auf Basis aktueller Verkehrsdaten und Prognosewerte

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Transport & Verkehr