Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.04.2019; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Umbenennung der Straßen Woermannsweg und Woermannstieg Antrag der Fraktion DIE LINKE; Gefahrensituation Lokstedter Damm – mehr Sicherheit auf dem Schulweg Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Grüne Fraktion ; Allzuständigkeit bei Verpflichtungserklärungen einführen Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Endlich Transparenz bei den Verträgen für das Konzert der Rolling Stones schaffen Antrag der CDU-Fraktion; Rolling Stones Konzert – endlich Klarheit bezüglich der Sondernutzungsgebühr schaffen - Rechnungshof prüfen lassen Antrag der CDU-Fraktion; Sondermittel Mai 2019: Gesprächskonzert in Groß Borstel Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; NSG Raakmoor: Ausreichend Sitzgelegenheiten bereitstellen! Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Sondermittel Jakob-Junker-Haus Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Sondermittel Mai 2019: EvaMigrA Gemeinsamer Antrag von SPD- und GRÜNE-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Sondermittel der Bezirksversammlung Hier: Planung und Durchführung eines Dankesfestes für die Ehrenamtlichen aus dem Bereich Flüchtlingshilfe im Bezirk Hamburg-Nord im September 2019 ; Inklusives Orientierungssystem für die Bezirksamtsgebäude in Eppendorf Bezugsdrucksachen 20-1579, 20-3098 und 20-6368; Vergabe der BV-Mittel 2019; Sportangebote für Flüchtlinge; Rolling Stones - Absichtserklärung („Head of Agreement“); Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Überplanung Straßenzug Saarlandstraße / Schleidenstraße / Biedermannplatz / Adolph-Schönfelder-Straße; Hier: Vorstellung des Projektes durch eine(n) Referent(in) des LSBG/BSW Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Fußgängerampel Barmbeker Markt/Stückenstraße/Hufnerstraße: Benachteiligung des Rad- und Fußverkehrs endlich beheben Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Zügiges Linksabbiegen und effizienter Verkehr auf der Beethovenstraße am Biedermannplatz Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Krugkoppelbrücke für den Verkehr freigeben Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation; Berichte aus den Ausschüssen; Verbesserte Ampelschaltung in der Barmbeker Straße für die Metrobuslinie 17 Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Engpass in der unteren Ohlsdorfer Straße entlasten! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Schulweg für die SchülerInnen der Winterhuder Reformschule auf dem Wiesendamm sicherer machen durch eindeutige Regelung zugunsten der FußgängerInnen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Projektmittel der Stadtteilkultur 2019 hier: Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport; U-Bahn-Taktausweitung auf den U3-Ast Barmbek <> Wandsbek-Gartenstadt ausdehnen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Eine bessere Verkehrsanbindung für Komponistenviertel, AlsterCity und Jarrestadt! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Tempo 30 vor der KiTa an der Weidestraße einführen! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg ; Ampelschaltung Bramfelder Straße Ecke Fuhlsbüttler Straße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Eine autofreie Meile in Barmbek-Süd – Promenade zwischen U-Bahn Mundsburg und U-Bahn Hamburger Straßen vollenden! Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg ; Gefahrensituation Lokstedter Damm – mehr Sicherheit auf dem Schulweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel ; Umbenennung der Straßen Woermannsweg und Woermannstieg Antrag der Fraktion DIE LINKE Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Plausibilitätsuntersuchung als Vorprüfung einer Sozialen Erhaltungsverordnung für die Stadtteile Barmbek-Nord und Barmbek-Süd sowie die Jarrestadt im Stadtteil Winterhude (Bezirk Hamburg-Nord) Hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Gelungene stadt-, freiraum- und verkehrsplanerische Gestaltung des öffentlichen Raums rund um den Bahnhof Ohlsdorf Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Fuhlsbüttel-Langenhorn-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Fehlverhalten von Autofahrerinnen, Autofahrern, Radfahrerinnen und Radfahrern in der Lenhartzstraße Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Fahrrad-Stellplätze im Bereich Krochmannstraße / Efeuweg schaffen Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;