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Antwort zur ANFRAGE Neue Liberale Fraktion: Erstaufnahmeeinrichtungen in Harburg- Geht der geplante Rückbau voran? (Teil2 )

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Antwort zur kleinen Anfrage gem. § 24 BezVG NEUE LIBERALE betr. Aktuelle Baumpflanzungen im Bezirk

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Antwort zur Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE: "Grünes Klassenzimmer" in Neuland

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/002; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Alle Jahre wieder - Hamburg soll endlich auch das Freibad Neugraben finanzieren! (Zusatzantrag zu Drs. 20-2669, TOP 4.1); Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/004; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Zustimmung zum Erlass einer Veränderungssperre; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Grüne Infrastruktur im urbanen Raum Harburg (Debatte 1 - DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Übergangs-Kita im Gebiet NF65 (Debatte 3 - CDU); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Ausschreibungsverzicht für die Stelle der Bezirksamtsleitung im Bezirk Harburg nach § 34 (2) Satz 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) (Debatte 4 - SPD); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Die Stelle der Bezirksamtsleitung im Bezirk Harburg wird ausgeschrieben! (Zusatzantrag zu Drs. 20-2285, TOP 8); Antrag NEUE LIBERALE: Lärmaktionsplanung - Konkrete Maßnahmen in Harburg für Verkehrsberuhigung ermöglichen (Debatte 5 - Neue Liberale); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Umsetzung Fußgängerleitsystem für Harburg (Debatte 6- SPD); Antrag CDU betr. Brückenneubau Hannoversche Straße (Debatte 7 - CDU); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept - Anhang zum Leitbild (Beschlussempfehlung des Fachausschusses, Debatte 8 - Grüne); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Alle Jahre wieder - Hamburg soll endlich auch das Freibad Neugraben finanzieren!; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks - Mittel zur Verfügung stellen; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP), der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks 2; Antrag NEUE LIBERALE: Versorgung Kita Plätze für Kinder aus Folgeunterkünften; Antrag NEUE LIBERALE > Fortschritt der Bau- und Sanierungsmaßnamen an der Grundschule Rönneburg; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Schulbauten im Bezirk Harburg - aktueller Sachstand und Perspektiven für die Schulregionen 21 (Harburg) und 22 (Süderelbe); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Aufgehobene Radwegenutzungspflicht beschildern; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Erschließung des S-Bahnhofes Fischbek für den Radverkehr; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Ein Fair-o-mat für die Kunden des Bezirksamtes Harburg; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Sonderbriefmarke 300. Todestag Arp Schnitger; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Würdigung Arp Schnitgers auch vom Bezirksamt Harburg (Zusatzantrag zu Drs. 20-2218); Antrag CDU betr. Öffentliche Gebäude und Dienstleistungsangebote in der Straße Neugrabener Markt; Antrag CDU betr. Zukunft Polizeikommissariat 47; Antrag CDU betr. Barrierefreiheit Ortszentrum Neugraben; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Neubau Kita DRK Quartierspark NF65; Antrag SPD betr. Neue Wege zur Sicherung der medizinischen Versorgung - Standortpotenziale als Wettbewerbsfaktor nutzen; Antrag SPD betr. Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Tulpen aus Marmstorf? Eigentümer benimmt sich wie die Axt im Wald; Antrag SPD betr. Lärmschutz für die Gesundheit - Einhaltung der nächtlichen Temporeduzierung; Antrag SPD betr. Die Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg einbinden; Antrag AfD-Fraktion: Fahrradbügel statt Poller; Standortverlagerung des Fachamtes Hilfen zur Betreuung - Anhörung der Bezirksversammlung- Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. Februar 2017; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 - Änderungsverfahrens im Bereich der Kerngebietsausweisung - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Antrag des Abgeordneten Jürgen Marek und GRÜNE-Fraktion betr. Hinweisschilder dringend aktualisieren; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Antrag NEUE LIBERALE: Verkehrs- und Baustellenkoordination zwischen dem Bezirk Harburg und Niedersachsen - Wer entscheidet eigentlich was?

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Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg

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Antrag NEUE LIBERALE: Bricht Harburgs Verkehr erneut zusammen? Verkehrs- und Baustellenkoordination für 2017 vorstellen

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Antrag NEUE LIBERALE: LKW Durchgangsverkehre in Harburg vermeiden - Realisierbare Lösungen aufzeigen

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Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/005

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Tagesordnungspunkte: Mitteilung SPD-Fraktion betr. Umbesetzung im Hauptausschuss; Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Aufstellung von jeweils einer Geschwindigkeitszeichenanlage am Nincoper Deich und am Marschkamper Deich; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterkunft Aschenland und andere sowie Einrichtungen der Erstaufnahme im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Prüfung einer Tempobegrenzung auf der Heimfelder Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Weiteres Bahngleis durch die Harburger Innenstadt?; Stellungnahme zum Zusatzantrag der GRÜNEN Fraktion zu DS 20-1913 der SPD-Fraktion - Geburten nur noch im Mariahilf - auch hebammengeleitet - Betrifft: Qualitätssiegel von WHO und Unicef " Babyfreundliches Krankenhaus" für das Mariahilf Krankenhaus; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 Strecke für die Hasselwerder Straße in Neuenfelde; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld- Trotz Weigerung der Fachbehörde neue Verkehrszählung mit belastbaren Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Sammelstelle für Gefangene in der Schlachthofstraße in Harburg anlässlich des G20-Gipfels; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Neue Straße / Lämmertwiete prüfen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beschädigte Beschilderung Naturschutzgebiet Bereich Opferberg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße Am Frankenberg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kundenservice S-Bahnhof Fischbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Buslinie 345 über Harburger Ring prüfen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Sand; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beleuchtung Fahrgastunterstände Falkenbergsweg; stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erstellung eines Konzepts zur Regenwassereinleitung im Einzugsgebiet der Engelbek; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Ausspülungen Fischbeker Heide endlich beseitigen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Reinigung mit Laubblasgeräten im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag betr. Buslinien in den Neubaugebieten NF65, NF66 und NF67; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bordellbetriebe im Bezirk Harburg Teil 2; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks; Antwort zur Anfrage Neue Liberale Fraktion: Besetzung der Leitungsstelle im Dezernat für Soziales, Jugend und Gesundheit; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Beseitigung von Schrottfahrzeugen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Reinigung ehemalige Blumenmarktfläche in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Parksituation Küchgarten und Am Werder; Antwort zur Anfrage SPD betr. Unfallhäufigkeit Kreuzung Hannoversche Straße/Neuländer Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sperrbügel im Geutensweg Höhe Eingang zur Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg am Standort Fischbek besser kenntlich machen oder entfernen.; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrrad Beschilderung Kirchenhang; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Sicherer Gehweg von der Seehofsiedlung zu den Schulen in Cranz und Neuenfelde; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale Fraktion: Bauliche Flankierungsmaßnahmen der Jäger- und Vogteistraße; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden.; Antrag NEUE LIBERALE> Projekt Obdachlosenhilfe/Tagesaufenthaltsstätte mit Übernachtungsplätzen; Antrag NEUE LIBERALE: Kinder und alte Menschen wirklich durch Tempo 30 schützen. Kein Aufweichen der StVO-Novelle durch die Hintertür.; Antrag NEUE LIBERALE> Zukunft des Stadtkulturzentrums Rieckhof; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Schulbau in Harburg - ein Beispiel für gelebte Nachhaltigkeit?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Savîa steps against violence - Koordinierungsstelle von Gewalt bedrohten Flüchtlingen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Transparenz - Förderrichtlinien der "Lokale Partnerschaften Harburg" auch auf der Internetseite bereitstellen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Taxistellplätze in Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Angebotsoffensive Hamburger Kundenzentren; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Schützenswerte Arten und Erhaltungsstrategien im Bezirk; Antrag CDU betr. Ehemalige Toilettenanlage Schwarzenbergplatz; Antrag CDU betr. Ausweisung Parkplätze unter Rampe Seehafenbrücke; Antrag CDU betr. Sanierung und Umbaumaßnahmen in den S-Bahn-Stationen Harburg, Harburg Rathaus und Heimfeld; Antrag CDU betr. Straßenbenennung nach Johannes Holst; Antrag CDU betr. Anwendung und Auswirkungen Hamburgisches Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in der Öffentlichkeit; Antrag SPD betr. Treffpunkte für Senioren; Antrag SPD betr. Elektrofahrzeuge Antrieb der Zukunft?; Antrag SPD betr. Projekt "Refugium für urban gestresste Menschen" - Wie geht es nun weiter?; Antrag AfD-Fraktion: Kinder schützen! Schutzwall am Spielplatz Heimfelder Straße / An der Rennkoppel zügig instand setzen; Antrag AfD-Fraktion: Velo-Route 11 - Schutz der Radfahrer statt Umsetzung verkehrspolitischer Doktrin; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Konzept Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"? (Vorstellung des Konzeptes); Antrag CDU betr. Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben; Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligung - Eingaben an die Bezirksversammlung erleichtern (Beschluss); Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg (mit Stellungnahme); Umbesetzungen; Mitteilung SPD-Fraktion betr. Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; AfD-Fraktion: Umbesetzung im Stadtplanungsausschuss; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Verschickung eeH-Straßen; Antrag SPD betr. Harburg braucht mehr Wohn-Pflege-Gemeinschaften; Verfahren bei Anliegen an das Präsidium; Aussprechen einer Rüge;

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Antrag NEUE LIBERALE> Projekt Obdachlosenhilfe/Tagesaufenthaltsstätte mit Übernachtungsplätzen

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Antrag NEUE LIBERALE: Kinder und alte Menschen wirklich durch Tempo 30 schützen. Kein Aufweichen der StVO-Novelle durch die Hintertür.

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Tagesordnungspunkte: Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel der BV vom 17.02.2017; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Antrag NEUE LIBERALE> Zukunft des Stadtkulturzentrums Rieckhof

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Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Unfallstatistik Radverkehr 2016 in Harburg

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Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Harburgs Radwege müssen auch bei Schnee und Glatteis befahrbar sein

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Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sammelmeldeadressen im Bezirk Harburg

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Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Situation der PKW Stellplätze nach Ende der Stellplatzpflicht

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Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. A 26 Bauabschnitt 4

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Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrsberuhigung in Heimfeld- Trotz Weigerung der Fachbehörde neue Verkehrszählung mit belastbaren Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?

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