Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/002; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Alle Jahre wieder - Hamburg soll endlich auch das Freibad Neugraben finanzieren! (Zusatzantrag zu Drs. 20-2669, TOP 4.1); Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung BVG 17/004; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Zustimmung zum Erlass einer Veränderungssperre; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Grüne Infrastruktur im urbanen Raum Harburg (Debatte 1 - DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Übergangs-Kita im Gebiet NF65 (Debatte 3 - CDU); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Ausschreibungsverzicht für die Stelle der Bezirksamtsleitung im Bezirk Harburg nach § 34 (2) Satz 2 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) (Debatte 4 - SPD); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Die Stelle der Bezirksamtsleitung im Bezirk Harburg wird ausgeschrieben! (Zusatzantrag zu Drs. 20-2285, TOP 8); Antrag NEUE LIBERALE: Lärmaktionsplanung - Konkrete Maßnahmen in Harburg für Verkehrsberuhigung ermöglichen (Debatte 5 - Neue Liberale); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Umsetzung Fußgängerleitsystem für Harburg (Debatte 6- SPD); Antrag CDU betr. Brückenneubau Hannoversche Straße (Debatte 7 - CDU); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept - Anhang zum Leitbild (Beschlussempfehlung des Fachausschusses, Debatte 8 - Grüne); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr.: Alle Jahre wieder - Hamburg soll endlich auch das Freibad Neugraben finanzieren!; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks - Mittel zur Verfügung stellen; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP), der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion betr.: Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks 2; Antrag NEUE LIBERALE: Versorgung Kita Plätze für Kinder aus Folgeunterkünften; Antrag NEUE LIBERALE > Fortschritt der Bau- und Sanierungsmaßnamen an der Grundschule Rönneburg; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Schulbauten im Bezirk Harburg - aktueller Sachstand und Perspektiven für die Schulregionen 21 (Harburg) und 22 (Süderelbe); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Aufgehobene Radwegenutzungspflicht beschildern; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Erschließung des S-Bahnhofes Fischbek für den Radverkehr; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Ein Fair-o-mat für die Kunden des Bezirksamtes Harburg; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Sonderbriefmarke 300. Todestag Arp Schnitger; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Würdigung Arp Schnitgers auch vom Bezirksamt Harburg (Zusatzantrag zu Drs. 20-2218); Antrag CDU betr. Öffentliche Gebäude und Dienstleistungsangebote in der Straße Neugrabener Markt; Antrag CDU betr. Zukunft Polizeikommissariat 47; Antrag CDU betr. Barrierefreiheit Ortszentrum Neugraben; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Neubau Kita DRK Quartierspark NF65; Antrag SPD betr. Neue Wege zur Sicherung der medizinischen Versorgung - Standortpotenziale als Wettbewerbsfaktor nutzen; Antrag SPD betr. Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Tulpen aus Marmstorf? Eigentümer benimmt sich wie die Axt im Wald; Antrag SPD betr. Lärmschutz für die Gesundheit - Einhaltung der nächtlichen Temporeduzierung; Antrag SPD betr. Die Behinderten Arbeitsgemeinschaft Harburg einbinden; Antrag AfD-Fraktion: Fahrradbügel statt Poller; Standortverlagerung des Fachamtes Hilfen zur Betreuung - Anhörung der Bezirksversammlung- Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. Februar 2017; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 - Änderungsverfahrens im Bereich der Kerngebietsausweisung - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Antrag des Abgeordneten Jürgen Marek und GRÜNE-Fraktion betr. Hinweisschilder dringend aktualisieren; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;