Transparenzportal

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 13.09.2022 (Die Niederschrift liegt noch nicht vor.); Verkehrskonzept Jungfernstieg (Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende trägt vor.); Neue Konzepte für die Müllbeseitigung im innerstädtischen Raum (Die Stadtreinigung trägt vor.); Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 55/2022 - Interkulturelle Begegnungsstätte e. V.; Sondermittelantrag 80/2022 - Hamburg Leuchtfeuer gGmbH; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Fahrradverbindung von der Kennedybrücke zum Hauptbahnhof Bezug 21-4934 (Das Bezirksamt trägt vor); Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; hier: Winterdom 2022; Verkehrsthemen; Beiräte; Stadtteilbeirat St. Georg; Sachstand zum Bauvorhaben der HAW am Lohmühlenpark, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022; Mieter*innenschutz für inhabergeführte Läden / Umwandlung Danziger Str. 47/51, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022; Ruhestörung Kiosk Brennerstr. 2 / Stralsunder Str. 4, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022; Uhr auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022; Lichtverschmutzung und Energieverschwendung, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022; Fortsetzung des Stadtteilbeirates St. Georg im Jahr 2023, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022; Beauftragung der Moderation und Protokollführung für 2023, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022; Erhöhung der Anzahl von Beiratssitzungen, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022; Kosten für Stadtteilbeiräte in Hamburg über einen festen Etat im Haushalt der Hamburgischen Bürgerschaft absichern, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022; Verzicht/Verbot E-Heizstrahler, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022; kompletter Möbel-Abbau der Sommerterrassen, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 28.09.2022; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Verkehrssituation im Karolinenviertel; hier: Beiratsempfehlung des Quartiersbeirates Karolinenviertel vom 17. Mai 2022; Planungen rund um die U-Bahn-Haltestelle Feldstraße (Jet-Tankstelle und Mobilitätshub) - Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Karolinenviertel v. 22.02.2022; Quartiersbeirat Wohlwillstraße; Kennzeichnung der Sondernutzungsflächen der Außengastronomie mit "Blauen Linien", hier: Empfehlung des Quartierbeirates Wohlwillstraße vom 27.09.2022; Einrichtung eines Runden Tisches zum Thema Gastronomie auf St. Pauli, hier: Empfehlung des Quartierbeirates Wohlwillstraße vom 27.09.2022; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Fahrradbügel Lange Reihe / Gurlittstraße;

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• Politik & Wahlen
 

Vergabeunterlagen: EVB-IT Verträge, Leistungsbeschreibung, Preisblätter, Rahmenbedingungen.

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 10.05.2022; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 14.06.2022; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 06.07.2022; Machbarkeitsstudie für den Verbindungsbahn- Entlastungstunnel Hauptbahnhof/ Dammtor (Die Deutsche Bahn AG trägt vor); Verkehrskonzept Jungfernstieg (Dieser Tagesordnungspunkt entfällt.); Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 55/2022 - Interkulturelle Begegnungsstätte e. V.; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Umbenennung Högerdamm; Eingabe "Umbenennung Högerdamm in Hamburg-Mitte"; hier: Vorschläge zur Umbenennung in Großmarktdamm, Deichtordamm und Hermkesweg; Umbenennung Högerdamm in Hamburg-Mitte; hier: Vorschläge zur Umbenennung nach Bella Spanier / Recha Lübke; Umbenennung Högerdamm in Hamburg-Mitte; hier: Vorschläge zur Umbenennung nach Gretchen Hartrodt und Arthur Hartrodt; Umbenennung des Högerdamms in Lübcke-Spanier-Straße, hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Münzviertel; Antwort auf Eingabe: Mitbenennung von Frauen bei bestehenden Straßennamen, hier: Schurzalleebrücke; Antwort auf Eingabe: Mitbenennung von Frauen bei bestehenden Straßennamen, hier: Mönckebergstraße; Motorradgottesdienst Hamburg 2023; Geplante Benennung Bohnenstraße im Nikolai-Quartier, Bebauungsplan Hamburg-Altstadt 46; Eingabe: Reinigungsfrequenz Bernhard-Nocht-Straße; Verkehrsthemen; Beiräte; Stadtteilbeirat St. Georg; Besetzung Stadtteilbeirat St. Georg; Beschluss zum Antrag Einbenennung eines Weges in St. Georg nach Inge Stolten - Stadtteilbeirat St. Georg vom 23.02.2022; Wohnungs- und Mietensituation in St. Georg, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 27.04.2022; Sachstand zum Bauvorhaben der HAW am Lohmühlenpark, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022; Mieter*innenschutz für inhabergeführte Läden / Umwandlung Danziger Str. 47/51, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022; Zerstörung des Wandbildes in der Alstertwiete, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022; Überschreitung der "blauen Linien" (u.a. beim bayrischen Restaurant an der Ecke Schmilinskystraße) und eine angebliche Genehmigung dafür durch das Bezirksamt, Abteilung Sondernutzungen, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022; Nutzung von Park- und Ladebuchten für die Erweiterung der Außengastronomie in der Langen Reihe trotz Beschlusses der Bezirksversammlung, hier: Empfehlung des Stadtteilbeirates St. Georg vom 29.06.2022; Quartiersbeirat Münzviertel; Verfügungsfondsbeschluss - Quartiersbeirat Münzviertel; Lärmentwicklung an der Bahntrasse /Eisenbahnbrücke Norderstraße, hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Münzviertel; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Planungen rund um die U-Bahn-Haltestelle Feldstraße (Jet-Tankstelle und Mobilitätshub) - Beiratsempfehlung Quartiersbeirat Karolinenviertel v. 22.02.2022; Verkehrssituation im Karolinenviertel; hier: Beiratsempfehlung des Quartiersbeirates Karolinenviertel vom 17. Mai 2022; Stadtteilkonferenz Neustadt; Pflanzkästen am Kuhberg; hier: Beiratsempfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 09. Juni 2022; Stadtteilrat Rothenburgsort; Stadtteilrat Rothenburgsort - Änderung der Stadtteilratszusammensetzung; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Die Ziel- und Leistungsvereinbarung beinhaltet verbindliche Festlegungen zwischen der BWFGB und der HAW Hamburg über die von beiden Seiten zu erreichenden Ziele und Leistungen im Zeitraum 2023 und 2024. Dies betrifft u.a. die Bereiche Studium, Forschung, Ausbau dualer Studiengänge, Stärkung der Promotionsstrukturen, Digitalisierung, Beschäftigungsbedingungen in der Wissenschaft, Gleichstellung, Transfer und Innovation sowie die Finanzausstattung und Kennzahlen. Die in der ZLV enthaltene Kapazitätsvereinbarung beinhaltet Festlegungen zur Lehrleistung und Lehrentlastung sowie zu Aufnahmekapazitäten.

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 

Tagesordnungspunkte: Bericht der Baustellenkoordination Harburg; Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: Smarte Parkplätze für Lieferdienste UND Handwerker; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Mehr X-Busse für den Hamburger Süden; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Neues Verkehrszeichen zum besseren Schutz des Radverkehrs in Harburg; Antrag CDU betr. Polizeiliche Verkehrssicherheitsbilanz (Mit Stellungnahme der Polizei); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Parkraumkonzept für Wohngebiet Wilstorf-Reeseberg (Ohne Beschluß - weiteres Verfahren); Übersichten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

Gutachten zur Weiterentwicklung des wissenschaftlichen Bibliothekssystems in Hamburg

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• Bildung & Wissenschaft
 

Die Ziel- und Leistungsvereinbarung trifft Festlegungen zu Ziele und Leistungen, die TUHH und BWFGB in den Jahren 2023 und 2024 gegenseitig zusichern. Dies betrifft die Bereiche Forschung, Lehre, Digitalisierung, Transfer und Beschäftigungsverhältnisse sowie die Finanzausstattung und Haushaltskennzahlen. Die Kapazitätsvereinbarung trifft Festlegungen zur Lehrleistung sowie Aufnahmekapazitäten der TUHH für die Jahre 2023 und 2024.

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• Bildung & Wissenschaft
 

Ausschreibungsunterlagen zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung von Flüchtlingen in Hamburg – Harburg (Am Röhricht)

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Vertrag über Planungsleistungen der Sprinkenhof GmbH zur Verwirklichung des Projekts "Neubau Demonstrationszentrum Sektorkopplung"

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• Bildung & Wissenschaft
 

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

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• Gesetze & Justiz
 

Prüfungsbericht Jahresabschluss und Lagebericht 2021_HfMT

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• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

HOCHBAHN Konzernabschluss 2021

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• Transport & Verkehr
 

HOCHBAHN Lagebericht - und Jahresabschluss 2021

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• Transport & Verkehr
 

HOCHBAHN GRI-Bilanz 2021

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• Transport & Verkehr
 

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• Bildung & Wissenschaft
 

Vergabeunterlagen: EVB-IT Verträge, Rahmenbedingungen, Leistungsbeschreibung sowie Preisblatt.

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• Bildung & Wissenschaft