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27.03.2021
Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde
Transparente Bürgerbeteiligung durch leistungsfähiges Videokonferenzsystem in allen Ausschüssen
; Mitteilungen der Verwaltung; Sport im Freien fördern - Beleuchtung von Tischtennisplatten prüfen
Drs. 21-0552, Beschluss der BV vom 19.12.2019; Erschließung Spielplatz Joh.-Wenth-Straße
- Drs. 21-1108, Beschluss HA 16.07.2020 -; Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks
Drs. 21-0830, Beschluss der BV vom 30.04.2020; Soziale und nachhaltige Verbindungsräume gestalten: Möglichkeiten auf und am Autobahndeckel Schnelsen prüfen und vorstellen
Drs. 21-1541, Beschluss der BV vom 17.12.2020; Mitteilungen des Vorsitzenden; Mehr Transparenz bei der Baugenehmigung „Eidelstedter Höfe“
Drs. 21-1646, Beschluss der BV vom 28.01.2021; Genehmigung der Niederschrift der BV vom 28.01.2021; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Umbenennung; Umbenennung in den Ausschüssen; Anträge; Bericht zum Stand der Meistermeile Offakamp; Planungen zur Campusschule Schnelsen – Einbindung von Institutionen und Interessierten sicherstellen; Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge kontinuierlich begleiten; Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1686-Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge kontinuierlich begleiten; Öffnungszeiten der Recyclinghöfe ausweiten; Veranstaltungen der Bezirksversammlung: Sportlerehrung und Bürgerpreisverleihung in digitaler Form ausrichten; Veranstaltungen der Bezirksversammlung: Wirtschaftskonferenzen 2020 und 2021 zusammenlegen; Auswirkungen der Coronakrise auf den Eimsbütteler Arbeitsmarkt; Auswirkungen der Coronakrise auf die Straffälligen- und Gerichtshilfe; Verkehrsversuch: Temporär begrenzte Sperrung der Bellealliancestraße für den Durchgangsverkehr; Gemeinsam durch die Corona-Krise – Lockdown beenden – Risikogruppen gezielt schützen; Umbenennung der Moltkestraße im Generalsviertel; Erhalt aller Straßennamen in Hoheluft - West, die nach preußischen Generälen benannt sind
Alternativantrag zu Drs. 21-1725; Umgang mit belasteten Straßennamen - Alternativantrag zu Drucksache 21-1725; Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1725: Umgang mit historisch belasteten Straßennamen in Eimsbüttel; Chancen für ein Sportzentrum in Lokstedt nutzen – Umkleideräume an der Döhrntwiete schaffen; Zusätzliche Umkleideräume an der Schule Döhrnstraße zur Nutzung des Vereinssports; Empfehlungen der Ausschüsse; Vorstellung des Vereins Leben im Abseits e.V.; Insekten- und kleintierfreundliche Beleuchtung an der Wegeverbindung „Grundschule Bindfeldweg bis Parkanlage Hadermanns Weg/Wendlohstraße“ einrichten; Recyclinghof für den Bezirk Eimsbüttel
; Attraktivitätssteigerung für den Roman-Zeller-Platz: Neue Bänke und Bäume für Burgwedel; Vogt-Kock-Weg: Neue Bushaltestelle nach künftigem Deckelpark benennen; Natur im Innocentiapark schützen; Alternativantrag zu Drucksache 21-1605: Post im alten Fernmeldeamt in der Schlüterstraße erhalten; Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden in Eimsbüttel kostenfrei zugänglich machen; Alternativantrag zu Drucksache- 21-1529: Gegen Periodenarmut: Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen; Echte Solidarität in Eimsbüttel während der Corona-Pandemie - Unterstützung für Romana Knezevic; Alternativantrag zu Drucksachen-Nr.:21-1665: „Echte Solidarität während der Corona-Pandemie - Soziale Rahmenbedingungen für Beschäftigte im Gesundheitssektor“; Möglichkeiten der Kooperation Science City Bahrenfeld / Universität Hamburg; Sichere Querung für Schülerinnen und Schüler sowie Seniorinnen und Senioren über Wendlohstraße auf Höhe Herzog-Bruno-Weg; Problem- und Potenzialanalyse Schnelsen – Zentrum Frohmestraße / Burgwedel; MetroExpress 5: Schnelle Busverbindung zwischen Schnelsen und der Innenstadt; Bäume Haltestelle Unnastraße; Umweltverschmutzungen durch Corona-Einwegmasken vermindern; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Eidelstedt Förderverein e.V.; Sondermittelantrag Sanierung der Brunnenanlage am Tibarg; Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2021; Inklusion ist Menschenrecht – auch im Sport; Sondermittel für den Verein Hajusom e.V. zur Ausstattung von Proberäumen; Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße)
Erlass einer Veränderungssperre, Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2021 und Potenzialflächen 2021
Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Sondermittel für die Ausstattung der neuen Räumlichkeiten der Frühen Hilfen Eimsbüttel; Beteiligung der Öffentlichkeit bei digitalen Sitzungen zulassen; Räumliche Verlängerung der geplanten Tagesticketzone in der Straße Hohe Weide; Öffentlichkeit für digitale Ausschüsse schaffen; Mitteilung des Bezirksamtsleiters;
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Sitzungsprotokoll (Druckversion)
-Wenth-Straße - Drs. 21-1108 Beschluss HA 16.07.2020 - 21-1720 Ö 4.3 Refill Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks Drs. 21-0830 Beschluss der BV vom 30.04.2020 21-1755 Ö 4.4 Soziale und nachhaltige Verbindungsräume gestalten Möglichkeiten auf und am Autobahndeckel Schnelsen prüfen und vorstellen Drs. 21-1541 Beschluss der BV vom 17.12.2020 21-1757 Ö 5 Mitteilungen des Vorsitzenden Ö 5.1 Mehr Transparenz bei der Baugenehmigung „Eidelstedter Höfe“ Drs. 21-1646 Beschluss der BV vom 28.01.2021 21-1767 Ö 6 Genehmigung der Niederschrift der BV vom 28.01.2021 Ö 7 Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse 21-1773 Ö 8 Ausschussbesetzungen Ö 8.1 Umbenennung 21-1699 Ö 8.2 Umbenennung in den Ausschüssen 21-1754 Ö 9 Anträge Ö 9.1 Bericht zum Stand der Meistermeile Offakamp 21-1631 Ö 9.2 Planungen zur Campusschule Schnelsen – Einbindung von Institutionen und Interessierten sicherstellen 21-1684 Ö 9.3 Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge kontinuierlich begleiten 21-1686 Ö 9.3.1 Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1686-Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge kontinuierlich begleiten 21-1770 Ö 9.4 Öffnungszeiten der Recyclinghöfe ausweiten 21-1690 Ö 9.5 Veranstaltungen der Bezirksversammlung Sportlerehrung und Bürgerpreisverleihung in digitaler Form ausrichten 21-1691 Ö 9.6 Veranstaltungen der Bezirksversammlung Wirtschaftskonferenzen 2020 und 2021 zusammenlegen 21-1692 Ö 9.7 Auswirkungen der Coronakrise auf den Eimsbütteler Arbeitsmarkt 21-1693 Ö 9.8 Auswirkungen der Coronakrise auf die Straffälligen- und Gerichtshilfe 21-1694 Ö 9.9 Verkehrsversuch Temporär begrenzte Sperrung der Bellealliancestraße für den Durchgangsverkehr 21-1714 Ö 9.10 Gemeinsam durch die Corona-Krise – Lockdown beenden – Risikogruppen gezielt schützen 21-1715 Ö 9.11 Umbenennung der Moltkestraße im Generalsviertel 21-1725 Ö 9.11.1 Erhalt aller Straßennamen in Hoheluft - West die nach preußischen Generälen benannt sind Alternativantrag zu Drs. 21-1725 21-1768 Ö 9.11.2 Umgang mit belasteten Straßennamen - Alternativantrag zu Drucksache 21-1725 21-1775 Ö 9.11.3 Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1725 Umgang mit historisch belasteten Straßennamen in Eimsbüttel 21-1776 Ö 9.12 Chancen für ein Sportzentrum in Lokstedt nutzen – Umkleideräume an der Döhrntwiete schaffen 21-1735 Ö 9.13 Zusätzliche Umkleideräume an der Schule Döhrnstraße zur Nutzung des Vereinssports 21-1740 Ö 10 Empfehlungen der Ausschüsse Ö 10.1 Vorstellung des Vereins Leben im Abseits e.V. 21-1670 Ö 10.2 Insekten- und kleintierfreundliche Beleuchtung an der Wegeverbindung „Grundschule Bindfeldweg bis Parkanlage Hadermanns Weg/Wendlohstraße“ einrichten 21-1673 Ö 10.3 Recyclinghof für den Bezirk Eimsbüttel 21-1674 Ö 10.4 Attraktivitätssteigerung für den Roman-Zeller-Platz Neue Bänke und Bäume für Burgwedel 21-1675 Ö 10.5 Vogt-Kock-Weg Neue Bushaltestelle nach künftigem Deckelpark benennen 21-1677 Ö 10.6 Natur im Innocentiapark schützen 21-1681 Ö 10.7 Alternativantrag zu Drucksache 21-1605 Post im alten Fernmeldeamt in der Schlüterstraße erhalten 21-1682 Ö 10.8 Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden in Eimsbüttel kostenfrei zugänglich machen 21-1695 Ö 10.9 Alternativantrag zu Drucksache- 21-1529 Gegen Periodenarmut Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen 21-1696 Ö 10.10 Echte Solidarität in Eimsbüttel während der Corona-Pandemie - Unterstützung für Romana Knezevic 21-1697 Ö 10.11 Alternativantrag zu Drucksachen-Nr.21-1665 „Echte Solidarität während der Corona-Pandemie - Soziale Rahmenbedingungen für Beschäftigte im Gesundheitssektor“ 21-1698 Ö 10.12 Möglichkeiten der Kooperation Science City Bahrenfeld / Universität Hamburg 21-1709 Ö 10.13 Sichere Querung für Schülerinnen und Schüler sowie Seniorinnen und Senioren über Wendlohstraße auf Höhe Herzog-Bruno-Weg 21-1678 Ö 10.14 Problem- und Potenzialanalyse Schnelsen – Zentrum Frohmestraße / Burgwedel 21-1739 Ö 10.15 MetroExpress 5 Schnelle Busverbindung zwischen Schnelsen und der Innenstadt 21-1731 Ö 10.16 Bäume Haltestelle Unnastraße 21-1748 Ö 10.17 Umweltverschmutzungen durch Corona-Einwegmasken vermindern 21-1749 Ö 10.18 Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Eidelstedt Förderverein e.V. 21-1652 Ö 10.19 Sondermittelantrag Sanierung der Brunnenanlage am Tibarg 21-1741 Ö 10.20 Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2021 21-1742 Ö 10.21 Inklusion ist Menschenrecht – auch im Sport 21-1747 Ö 10.22 Sondermittel für den Verein Hajusom e.V. zur Ausstattung von Proberäumen 21-1752 Ö 10.23 Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 Joachim-Mähl-Straße Erlass einer Veränderungssperre Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung 21-1765 Ö 10.24 Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2021 und Potenzialflächen 2021 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung 21-1766 Ö 11 Beschlussvorlagen der Verwaltung Ö 12 Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung Ö 12.1 Sondermittel für die Ausstattung der neuen Räumlichkeiten der Frühen Hilfen Eimsbüttel 21-1743 Ö 12.2 Beteiligung der Öffentlichkeit bei digitalen Sitzungen zulassen 21-1758 Ö 12.3 Räumliche Verlängerung der geplanten Tagesticketzone in der Straße Hohe Weide 21-1769 Ö 12.4 Öffentlichkeit für digitale Ausschüsse schaffen 21-1771 N 13 Mitteilung des Bezirksamtsleiters
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