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Lichtzeichenanlage am Binnenfeldredder

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; BaNotke - Vorstellung der Arbeit mit Geflüchteten durch den Träger und Bericht des Quartiersmanagers (Referentin: Vertreterin Koala e.V.); Formulierung einer Frage an das Rechtsamt Hier: Verstorbenes Kind in der ZEA Rugenbarg; Quartiersfonds II 2018 Beschlussvorlage des Amtes; Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona - Sachstandsbericht des Amtes; Umsetzung der Bürgerverträge - Sachstandsbericht des Amtes; Sachstand der Umsetzung der Bürgerverträge - LOB Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Bericht über den Mittelabfluss der Quartiersfonds II und III zum 3. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Unterbringungssituation von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Verschiedenes; Künftige Themen und Tagungsorte; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen; Stand der Planungen von Flüchtlingsunterbringungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Haushaltsplanentwurf 2019/20, Rahmenzuweisungen OKJA, Betriebsausgaben für die FdEidF sowie SAE der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration (BASFI). hier: Stellungnahme der Bezirksversammlung Bergedorf

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• Soziales
 

Anerkennung des "KulturA" als Stadtteilkulturzentrum und Finanzierung des Kinderkulturhaus "KIKU"

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 

Mittelstand zu den Sondertöpfen Zuwanderer / Flüchtlingshilfe / Integration und Quartiersfonds

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vor Eintritt in die Tagesordnung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe; Beschluss eines gemeinsamen TOP mit dem Ausschuss für Kultur und Bildung am 16.10.2017 Hier: Schulbau am Osdorfer Born und Schulbau Geschwister-Scholl-Stadtteilschule, Sachbericht zur aktuellen Situation des Hauses der Jugend in Osdorf; Haushalt; Mitteilungen; Auswertung der Hilfen zur Erziehung im 2. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mittel aus Resten (konsumtiv) 2016, Rückflüsse 2016 und nicht gebundene Mittel 2017 sowie investive Restmittel Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Koordination ehrenamtlicher Flüchtlingsarbeit im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Bebauungsplanverfahren Volksdorf 46 - Buchenkamp - Auswertung der öffentlichen Anhörung vom 18.09.2017 - Ausblick auf das weitere Verfahren

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Förderung des ehrenamtlichen Engagements in den Flüchtlingsunterkünften Wandsbek hier: Anpassung der Vergabekriterien zur Bewilligung von Mitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales und Bildung

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Stationäre Plätze in der Heimerziehung im Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Was erwartet Senior/innen in Bergedorf? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Umsetzung des Bündnisses für den Radverkehr (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf; Antwort); Steht der Jugend- und Familienhilfe ein finanzielles Defizit bevor? (Verfasser: CDU-Fraktion); Pink Haus (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Eckpunktevereinbarung zum KörberHaus ist nicht transparent (Verfasser: CDU-Fraktion; Antwort); Zustand der Vogelvoliere im Grünen Zentrum (Verfasser: SPD-Fraktion; Antwort); Brandstiftung am Walter-Rudolphi-Weg - Wann wird das Bezirksamt tätig? (Verfasser: CDU-Fraktion; Antwort); Leerstehende Gebäude in Lohbrügge (Verfasser: SPD-Fraktion; Antwort); Wird das Bezirksamt bei leerstehendem Wohnraum ausreichend tätig? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Gibt es wirklich keine Handhabe gegen abgestellte Werbeanhänger? (Verfasser: CDU-Fraktion; Antwort); DIMA Sport-Zentrum; Politischer Extremismus; Mündliche Anfragen (Elektroanschluss für Schiffe (Herr Meyer) EKZ Rappoltweg (Frau Michiels-Lein) Lichtzeichenanlage Binnenfeldredder (Herr Froh) KörberHaus - Wenden für LKW (Herr Sturmhoebel)); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Schwimmunterricht in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE; ergänzende Antwort); Schließung des Westensees als Badegewässer (Verfasser: Fraktion DIE LINKE; Antwort); Behandlung von traumatisierten Flüchtlingen im Bethesda-Krankenhaus (Verfasser: Fraktion DIE LINKE; Antwort); Defekte Fahrtreppen Bahnhof Bergedorf / ZOB (Verfasser: SPD-Fraktion; Antwort); Neues Kleidepot am Overwerder Hauptdeich und Kleidepot Dweerlandweg (Verfasser: CDU-Fraktion; Antwort); Ölbohrungen in Vierlanden / Kirchwerder (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.07.2017; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Umbesetzung im Fachausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Umbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Mitteilungen der Verwaltung; Packstationen im Landgebiet; Busbeschleunigung für die Metrobuslinie 12; Zweiter Aufzug für den Bergedorfer Busbahnhof; Nachnutzung des DIMA-Centers; Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht; Eckpunktepapier KörberHaus; Abschlussbericht zur ökologischen Baubegleitung zum Neubau einer Unterkunft für Flüchtlinge oder Asylbegehrende im Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Barrierereduzierte Toilette am Eichbaumsee; Eintritt in die Fraktion; Beschlussvorlagen; Sitzungsplan 2018; Antrag an den Quartiersfonds 3 Hier: 525.000,- Euro für einen Erweiterungsbau am KulturA; Änderungsantrag zur Beschlussvorlage "Antrag an den Quartiersfonds 3 – Hier: 525.000,-- Euro für einen Erweiterungsbau am KulturA" Drs. 20-1342 (Verfasser: CDU-Fraktion); Anträge; Portalpraxis in Bergedorf - geänderte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion); Auslobungsunterlage Oberbillwerder - geänderte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Änderungsantrag zur Drucksache 20-1331 "Auslobungsunterlage Oberbillwerder" (Verfasser: CDU-Fraktion); Oberbillwerder - Auslobung wettbewerblicher Dialog ; Oberbillwerder - Auslobung wettbewerblicher Dialog ; Nein zur neuen Müllgebühr - Bürger dürfen nicht für öffentliche Sauberkeit abkassiert werden (Verfasser: CDU-Fraktion); Zusätzlicher Recyclinghof für Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Änderungsantrag zum Antrag "Zusätzlicher Recyclinghof für Bergedorf" (Verfasser: CDU-Fraktion); Parkverbot Am Langberg (Verfasser: SPD-Fraktion); Fahrplan der Ringlinie 135 bedarfsgerecht gestalten! - ergänzte Fassung (Verfasser: CDU-Fraktion); Feldhofe: Von der Deponie zum Energieberg (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verfahren für zukünftig aus der Sozialbindung herausfallende Wohnungen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE; vertagt aus der BV am 20.07.2017); Edith-Stein-Platz für alle sichtbar machen! (Verfasser: CDU-Fraktion); Aufbau eines bezirklichen Netzwerks sozialmedizinischer und psychosozialer Hilfen rund um die Geburt (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Gleissicherung entlang der Bergedorfer Bahnstrecke (Verfasser: CDU-Fraktion); Förderung des Fußgängerverkehrs in der Bergedorfer Schloßstraße (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Bezirkliches Kleingartenkonzept - geänderte Fassung; Ambulante Notfallversorgung in Bergedorf; Prüfung der Einrichtung eines Kreisels Neuengammer Hausdeich / Heinrich-Stubbe-Weg; Überprüfung der Beleuchtung am Mittleren Landweg - Höhe Bahnhof; Verlagerung der Wertstoffcontainer am Mittleren Landweg/Höhe Bahnhof; Verlagerung von 2 DB - Müllboxen am Mittleren Landweg/ Höhe Bahnhof;

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Lichtzeichenanlage am Binnenfeldredder

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Eftichia Olowson-Saviolaki (SPD) und Fraktion betr. AEDs. 3 Buchstaben die Leben retten. Harburg schockt mit; Stellungnahme zum Antrag der CDU betr. Straßenuhren auf öffentlichem Grund; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kunstwerk Winsener Straße / Hohe Straße; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Höhere Sicherheit für Radfahrende auf der Nartenstraße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Umwidmung der Denickestraße als Fahrradstraße zwischen TUHH und der Kreuzung Weusthoffstraße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umweltverschmutzungen und Vermüllungen im Neubaugebiet NF65 "Elbmosaik"; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Zwischennutzung des Blumenmarktes durch das ehemalige Bolero, heutige Southside; Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Transparenz - Förderrichtlinien der "Lokale Partnerschaften Harburg" auch auf der Internetseite bereitstellen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherung der Bahnanlagen zwischen Ackerweg und Francoper Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung Laufweg zwischen Bredenbergsweg und Talweg; Stellungnahme zum Antrag AfD-Fraktion betr. Sicherheit an der Wasmerbrücke; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE: Verkehrsbedingte Abgasbelastung im Bezirk Harburg- (Teil 2); Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Zur nachgeburtliche Betreuung durch Hebammen im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage GRÜNE betr. Zur Arbeit des KreisschülerInnenrats (KSR) Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Erschließung Neubaugebiet NF65 durch HVV-Buslinie; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. StadtRad-Station Maretstraße; Antwort zur Anfrage SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zusammenarbeit mit Metropolregion Hamburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Nachgeburtliche Betreuung im Bezirk Harburg durch Hebammen - Zukunftswerkstatt; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Metropolregion Hamburg - Neu Wulmstorf und Harburg planen gemeinsam ein sportgerechtes Kombibad (Zusatzantrag zu Drs. 20-2922); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag (zu Drs. 20-2919) betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, SPD und AfD zu Drs. 20-2865 betr. Kita-Plätze in Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Beachclub (zu Drs. 20-2920); Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialen Wohnraum und Sozialwohnungen in Harburg für Berechtigte sichern. Fehlbelegungsabgabe diskutieren.; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Demokratieförderung, Aufklärung über Radikalisierung und politische Bildung der Jugend in Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Freiflächen im Bezirk- wann werden die Planungen wie umgesetzt?; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Bürgerfreundliche Wohnungsbaukonferenz für 2017?; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Namensänderung der Technische Universität Hamburg - Harburg (TUHH) - Umbenennung eines "Harburger Flaggschiffes"; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Sozialstabilisierenden Durchmischungsgrad beim Übergang von öffentlicher Unterbringung zu regulärer Wohnnutzung in Harburg sichern; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Abendliches und nächtliches Parken auf dem Harburger Rathausplatz; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Was ist mit dem "bezirklichen Veloroutenkonzept"?; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Dröhnende Motoren und überhöhte Geschwindigkeit in Harburgs Innenstadt; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Tempo 30- Piktogramme ermöglichen - Rostweg besser als Tempo-30-Zone erkennbar machen; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE betr. Ausreichende Anzahl von Behindertenparkplätzen am Sand; Stellungnahme zum Antrag NEUE LIBERALE: Fahrbahnmarkierungen auf der Winsener Straße zwischen Jägerstraße und BAB Auffahrt sichtbar und erkennbar nachbessern; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Fraglicher Luftreinhalteplan: Was ist der "Korridor Harburg" im Rahmen der Busbeschleunigung?; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Programm "23+ starke Schulen"; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Ausbau Elekromobilität in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Nana-Fontaine-Brunnen von Niki de Saint Phalle; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Mehrgenerationenspielplatz - Wasserspielfläche; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Elektromobilität DriveNow; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Grundstück Neugrabener Markt 7; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Angebote Tagesmütter und -väter im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kraftfahrzeugverkehr in Wohngebieten in Süderelbe; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bessere Ausleuchtung des Schul- und Wanderweges Langengrund; Stellungnahme zum Antrag CDU: Ausbauzustand Nordheide; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Verkehrssituation am Marschkamper Deich verbessern; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Aufstellung von Fahrradbügeln am S-Bahnhaltepunkt Fischbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherheit und Qualität des Schienenverkehrs in Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Parkende Autos im Einmündungsbereich; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Radfahrverbot in der Fußgängerzone in Neugraben-Fischbek erfolgreich durchsetzen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Außenmühle barrierefrei gestalten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Im Bereich des Zentrums, wie auch der Marktfläche in Neugraben, ist das Angebot von öffentlichen Toiletten eher unzureichend; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Planungsrechtliche Sicherung Pflegestandort Heimfeld; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Technische Universität Hamburg-Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Waldbrandgefahr Fischbeker Heide; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. Wird Wegeverbindung am Rönneburger Stieg für den Verkehr dichtgemacht?; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Zitadellenbrücke im Harburger Binnenhafen; Antwort zur kleinen Anfrage NEUE LIBERALE betr. rechtswidriges Parken in der Meyerstraße; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Kosten der Erstaufnahmeeinrichtung Schwarzenberg; Antwort zur Anfrage AfD-Fraktion betr. Flächenverluste in Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage der GRÜNEN Fraktion betr. Kategorisierung Harburger Spielplätze; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag und Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht; Antwort zur Anfrage CDU betr. Planungen Kleinfeld / Dorflageweg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Reinigung des Harburger Bahnhofs; Antwort zur Anfrage AfD betr. Verbleib Erstaufnahmeeinrichtung "Geutensweg 30"; Antwort zur Anfrage AfD betr. Vorlage der Verwaltung zum Stadtplanungsausschuss vom 26.06.17, TOP 8; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fahrradstation am Harburger Bahnhof - Wie ist der Sachstand?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Einsatz der Dialogdisplays in der Winsener Straße; Antwort zur Anfrage AfD betr. Straßensanierung Neubaugebiet Vogelkamp; Stellungnahme zur Anfrage der SPD betr. Steine aus Indien - Kinderarbeit für Straßen, Plätze und Friedhöfe in Harburg; Stellungnahme zur Anfrage SPD betr. Opferberghalle; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Gefangenensammelstelle in Harburg anlässlich G20; Antwort zur Anfrage NEUE LIBERALE betr. Verkehrsbedingte Abgasbelastung im Bezirk Harburg - Winsener Straße; Stellungnahme zur Anfrage AfD betr. Leerstand städtischer und privater Immobilien; Antwort zur Anfrage CDU betr. Übergangs-Kita Elbmosaik; Antwort zur Anfrage CDU betr. Verzögerungen bei der Verlagerung der Betriebsstätte der Holsten-Brauerei von Altona nach Hausbruch; Antwort zur Anfrage CDU betr. Erneute Terminverzögerungen bei der Errichtung DRK-Kita im Elbmosaik; Antwort zur Anfrage AfD betr. Neubürgerempfang und Integrationsrat; Antwort zur Anfrage AfD betr. Übergriffe auf christliche Zuwanderer in Wohnunterkünften; Antwort zur Anfrage AfD betr. Bebauung von Landschaftsschutz- und Naturschutzgebieten; Antwort zur Anfrage AfD betr. Patenschaften des Bundespräsidenten; Antwort zur Anfrage AfD betr. Missbrauch des Sozialsystems durch Vielehen; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Alkoholverbot auf dem Harburger Rathausplatz; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Einsatz von sogenannten IMSI-Catchern und stillen SMS im Bezirksamtsbereich Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Fahrradstation Harburger Bahnhof II; Antwort zur Anfrage gem. § 27 BezVG NEUE LIBERALE betr. Bessere Luft durch weniger Individualverkehr: Busbeschleunigung und Einsatz von Bussen mit emissionsfreiem Antrieb in Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Inobhutnahme unbegleiteter, minderjähriger "Flüchtlinge"*; Antwort zur Anfrage AfD betr. Mit gefälschten Ausweispapieren in Harburger Kundenzentren; Antwort zur Anfrage AfD betr. Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. Sprachförderung von Flüchtlingen in Erstaufnahmeeinrichtung; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wer ist zuständig für Pflege und Instandhaltung des Falkengrabens?; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Hinweisschilder zu den Harburger Bouleplätzen am Schwarzenberg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wachstum TUHH; Antrag NEUE LIBERALE: Vermehrte Anbringung von Sammeleinrichtungen an Müllbehältern für Pfand-Leergut in Harburg; Antrag NEUE LIBERALE: Bericht über den Sonderfond "Naturcent"; Antrag SPD betr. Weiterentwicklung der TUHH; Antrag SPD betr. Zweieinhalb Jahre Harburger Integrationsrat - Zeit für eine Zwischenbilanz; Antrag SPD betr. ÖPNV für den Harburger Binnenhafen; Antrag SPD betr. Beratungsangebote des DGB in Hamburg und Harburg; Antrag CDU betr. Schutz von Trockenrasen Gewerbegebiet Hausbruch; Antrag CDU betr. Ertüchtigung von Alpha-Variante und Kreuzungsbauwerk Meckelfeld - mehr Lärmschutz für Harburg erforderlich; Antrag CDU betr. Vorhandene Parkplatzsituation im Ortszentrum Neugraben; Antrag CDU betr. Zusätzlicher Wohnraum durch Aufstockung; Antrag CDU betr. Ansteigen seelischer Erkrankungen im Bezirk; Antrag CDU betr. Aufenthaltsstätte für Obdachlose in Harburg; Antrag CDU betr. Ausbauzustand Nordheide II; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Berichtsvorlage zum Projekt Bahnhofsumfeld Neugraben im Rahmen der Integrierten Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben ; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Aufenthaltsraum für die Menschen in der Zentralen Erstaufnahmestelle (Zur Erledigung); Mitteilung NEUE LIBERALE betr. Ausschussumbesetzung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Sortierung der neuen Drucksachen; Ablauf der Sitzung der Bezirksversammlung und Aktuelle Stunde; Sitzungsplan 2018; Mitteilung SPD betr. Benennung eines stellvertretenden Mitglieds für den Quartiersbeirat Neugraben-Fischbek;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Max-Brauer-Allee und der Unterbrechung des S-Bahn-Verkehrs während der Sommerferien; Aktuelle Stunde Die Stadt, der Bezirk, die Bürger - eine spannende Geschichte am Beispiel Bahrenfeld 68 angemeldet von der FDP-Fraktion Holstenquartier muss grün und lebenswert werden angemeldet von der CDU-Fraktion; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2017; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Straßenpflaster Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Der Katharinenhof in Blankenese muss Katharinenhof bleiben. Eine Umbenennung in Bishophof geht gar nicht! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Buddelwahn in Ottensen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen II Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung der Luftreinhalteplanung für Hamburg Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Hamburger Luftreinhaltung nicht ohne die Bezirksverwaltung Altona! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Luftreinhalteplanung für saubere Luft, nicht für die Schreibtischschublade! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3677 (Neufassung) ; G20 und Menschen ohne geregelte Unterkunft - Wie hält es Altona mit den Menschenrechten? Antrag der Fraktion DIE LINKE; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache 20-3649; Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Antrag der FDP-Fraktion; Zuwendungsantrag Bahrenfelder Sportverein "Dojo" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen der Vorgärten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Brammerfläche: Zukünftiges Bebauungsplanverfahren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Brammerfläche: Zukünftiges Bebauungsplanverfahren Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-3699; Bunker Schomburgstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE; Lichtwark-Kunstschule soll auch Altonas Kinder fördern Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Bauantrag Müllenhoffweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; ALDI Rissen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Mittel für zwei Kunstrasenplätze und eine Turnhalle bei der Groß Flottbeker Spielvereinigung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - RISE Bilanzierung Altona-Altstadt Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Schulorganisationsverordnung 2017/18 Anhörung der betroffenen Bezirksversammlungen gemäß § 28 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Sülldorfer Brooksweg – Raser stoppen Modifizierung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 27.04.2017 Empfehlung des Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Ein großer Kreisverkehr für die Kreuzung Schleswiger Straße/ Plöner Straße (Ende Tunnel Diebsteich) Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Stationärer Blitzer für die Straße Pepermölenbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag Errichtung eines Eingangsgebäudes an der Viktoriakaserne Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Schulverein der Schule Mendelssohnstraße e.V. - Herrichtung eines Klassenzimmers im Freien Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Blau-Weiss Ellas "Bau eines Vereinsheims" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Blau-Weiss Ellas "Ausstattung eines Vereinsheims" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag THK Rissen "Clubhaussanierung" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag THK Rissen "Kunstrasenplatz" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Hamburger Berg e.V. - Instandsetzung eines "Jobmobils" Beschlussempfehlung des Haushalt- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Golden Pudel Club Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag SV Lurup - Finanzierung der neuen Fläche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Else Voss Stiftung - Einbau von elektrischen Türöffnern Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag DLRG - Anschaffung eines Motorrettungsbootes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag Kinderstube Altona e.V. - Umbau Bartelsstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Elbkinder Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH - Projekt KIEN (KiTa und Energiewende) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Ausschussumbesetzung im Haushalts- und Vergabeausschuss Antrag der FDP-Fraktion; Hinzuziehung von Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung; Mitteilungen; Bürgerbegehren "Elbstrand retten!" hier: Zustandekommen des Bürgerbegehrens Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vertrag für Hamburg hier: Halbjahresbericht für das 4. Quartal 2016 und das 1. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.05.2017 Mitteilungsdrucksache; Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016; Eine Fährverbindung nach Blankenese - die Chance jetzt ergreifen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Bushaltestelle Windmühlenweg: Gemeinsam eine gute Lösung finden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Langfristige Perspektiven für die Kreativwirtschaft im "Alten Finanzamt" in der Großen Bergstraße sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Stadtteilschule Lurup und Stadtteil-Campus: Empfehlungen zur Entwurfsplanung und zur Machbarkeitsstudie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Benennung von Straßen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Verkaufsoffener Sonntag während der altonale 2017 und 2018 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Entwicklung der nordwestlichen Ecke des Jenischparks gemeinsam vorantreiben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2017; Nutzung der Immobilie Albert-Einstein-Ring 1-3a, 22761 Hamburg/ Gemarkung Bahrenfeld im Bezirk Altona (Flurstück 3231) für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.01.2017; Bürgerbegehren "[Bahrio 68] Nachbarschaftsinitiative Bahrenfeld 68" hier: Anzeige und Unzulässigkeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Rückdrängung der rosa Säcke in Altona weiter verfolgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Beschlussempfehlungen (nicht öffentlich); Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauantrag Sülldorfer Kirchenweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen; Bauantrag Rissen/ Suurheid 20 (Bauabschnitt 1, ehemaliges Schwesternwohnheim) Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 und des Hauptausschusses vom 22.12.2016; Bauantrag Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017;

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• Politik & Wahlen
 

Sachstand der Umsetzung der Bürgerverträge - LOB Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2017; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Fonds Sportangebote für Flüchtlinge; Fonds Sportangebote für Flüchtlinge; Anzeige und Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „SOS-Mühlenkampkanal“ – Der Mühlenkampkanal soll umgrünt und Erholungsgewässer bleiben; Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds Hier: Honorar und Sachmittel für die Elternschule Langenhorn ; Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds Hier: Antrag des Goldbekhaus für einen Alphabetisierungskurs ; Sportangebote für Flüchtlinge; Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds Hier: Honorar und Sachmittel für die Elternschule Barmbek ; Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds Hier: Antrag des Vereins Klein Borstel Hilft auf Mietfinanzierung ; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Eine Lösung für die Haynstraße finden! (II) Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Fußwegebeziehungen in Winterhude verbessern: Brücke über den Mühlenkampkanal von der Dorotheenstraße zum Goldbekplatz realisieren Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Kreuzung Lehmweg / Falkenried / Klosterbrücke Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Gute und sichere Zuwegung von der Wellingsbütteler Landstraße 43a zum V.f.W. Oberalster, Sportplatz des Bezirks Hamburg- Nord und zum Alsterwanderweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Parkraumbewirtschaftung im Umfeld des Hamburger Flughafens Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Verbesserung der Sport- und Freizeitangebote auf der Sportanlage Kroonhorst - Antrag auf Finanzmittel für die Herrichtung eines American Football Spielfeldes in Höhe von 50.000 Euro Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Abschlussbericht zur ökologischen Baubegleitung zum Neubau einer Unterkunft für Flüchtlinge oder Asylbegehrende im Gleisdreieck Mittlerer Landweg

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• Politik & Wahlen
 

Förderung des ehrenamtlichen Engagements in den Flüchtlingsunterkünften Wandsbek hier: Anpassung der Vergabekriterien zur Bewilligung von Mitteln

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Verbesserung der Sport- und Freizeitangebote auf der Sportanlage Kroonhorst - Antrag auf Finanzmittel für die Herrichtung eines American Football Spielfeldes in Höhe von 50.000 Euro Empfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Projekt Gesundheit 25* (Referentinnen/-en: Herr Dr. med. Georg Poppele (Chefarzt und Leiter des Sengelmann Instituts für Medizin und Inklusion, SIMI), Frau Anna-Mia Klüpfel (Gesundheit 25*), Frau Joana Roos-Bugiel (Gesundheit 25*) ); Wohn- und Pflegeaufsicht (Bericht der Verwaltung); Terminservicestelle der KV Hamburg – Bilanz nach einem Jahr (Verfasser: SPD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.01.2017, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

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