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Bezirk Altona, SI/2017/096 Sitzung der Bezirksversammlung vom 01.06.2017

Veröffentlichende Stelle

Gremienbetreuung Altona

Veröffentlichungsdatum

07.10.2017

Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Max-Brauer-Allee und der Unterbrechung des S-Bahn-Verkehrs während der Sommerferien; Aktuelle Stunde Die Stadt, der Bezirk, die Bürger - eine spannende Geschichte am Beispiel Bahrenfeld 68 angemeldet von der FDP-Fraktion Holstenquartier muss grün und lebenswert werden angemeldet von der CDU-Fraktion; Genehmigung von Niederschriften; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2017; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2017; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Straßenpflaster Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Der Katharinenhof in Blankenese muss Katharinenhof bleiben. Eine Umbenennung in Bishophof geht gar nicht! Kleine Anfrage von Wolfgang Kaeser (SPD-Fraktion); Buddelwahn in Ottensen Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen II Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Stellungnahme zum Entwurf der 2. Fortschreibung der Luftreinhalteplanung für Hamburg Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Hamburger Luftreinhaltung nicht ohne die Bezirksverwaltung Altona! Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion; Luftreinhalteplanung für saubere Luft, nicht für die Schreibtischschublade! Alternativantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 20-3677 (Neufassung) ; G20 und Menschen ohne geregelte Unterkunft - Wie hält es Altona mit den Menschenrechten? Antrag der Fraktion DIE LINKE; Während des G20-Gipfels auch für die obdachlosen Menschen sorgen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE zur Drucksache 20-3649; Amtsgericht Blankenese: Jetzt barrierefrei! Antrag der FDP-Fraktion; Zuwendungsantrag Bahrenfelder Sportverein "Dojo" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Herstellung ordnungsgemäßer Zustände im Bereich der Steenkamp-Siedlung in Bezug auf ungenehmigte Nutzungen der Vorgärten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Brammerfläche: Zukünftiges Bebauungsplanverfahren Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Brammerfläche: Zukünftiges Bebauungsplanverfahren Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 20-3699; Bunker Schomburgstraße Antrag der Fraktion DIE LINKE; Lichtwark-Kunstschule soll auch Altonas Kinder fördern Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Bauantrag Müllenhoffweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Beschlussempfehlungen und Anträge ohne Debatte; Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion; ALDI Rissen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Mittel für zwei Kunstrasenplätze und eine Turnhalle bei der Groß Flottbeker Spielvereinigung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung - RISE Bilanzierung Altona-Altstadt Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Schulorganisationsverordnung 2017/18 Anhörung der betroffenen Bezirksversammlungen gemäß § 28 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Sülldorfer Brooksweg – Raser stoppen Modifizierung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 27.04.2017 Empfehlung des Vorsitzenden der Bezirksversammlung; Ein großer Kreisverkehr für die Kreuzung Schleswiger Straße/ Plöner Straße (Ende Tunnel Diebsteich) Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Stationärer Blitzer für die Straße Pepermölenbek Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag Errichtung eines Eingangsgebäudes an der Viktoriakaserne Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Schulverein der Schule Mendelssohnstraße e.V. - Herrichtung eines Klassenzimmers im Freien Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Blau-Weiss Ellas "Bau eines Vereinsheims" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Blau-Weiss Ellas "Ausstattung eines Vereinsheims" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag THK Rissen "Clubhaussanierung" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag THK Rissen "Kunstrasenplatz" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Hamburger Berg e.V. - Instandsetzung eines "Jobmobils" Beschlussempfehlung des Haushalt- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Golden Pudel Club Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag SV Lurup - Finanzierung der neuen Fläche Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Else Voss Stiftung - Einbau von elektrischen Türöffnern Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag DLRG - Anschaffung eines Motorrettungsbootes Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Antrag Kinderstube Altona e.V. - Umbau Bartelsstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Elbkinder Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH - Projekt KIEN (KiTa und Energiewende) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses ; Ausschussumbesetzung im Haushalts- und Vergabeausschuss Antrag der FDP-Fraktion; Hinzuziehung von Vertretern des Bezirksseniorenbeirates als sachkundige Personen im Sinne des § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung; Mitteilungen; Bürgerbegehren "Elbstrand retten!" hier: Zustandekommen des Bürgerbegehrens Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vertrag für Hamburg hier: Halbjahresbericht für das 4. Quartal 2016 und das 1. Quartal 2017 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.05.2017 Mitteilungsdrucksache; Betreuungs- und Sportangebote für Bahrenfelder und Menschen mit Migrationshintergrund Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.02.2016 und 28.04.2016; Eine Fährverbindung nach Blankenese - die Chance jetzt ergreifen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Bushaltestelle Windmühlenweg: Gemeinsam eine gute Lösung finden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Langfristige Perspektiven für die Kreativwirtschaft im "Alten Finanzamt" in der Großen Bergstraße sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Stadtteilschule Lurup und Stadtteil-Campus: Empfehlungen zur Entwurfsplanung und zur Machbarkeitsstudie Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Benennung von Straßen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Übernahme der Mehrbedarfe zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Verkaufsoffener Sonntag während der altonale 2017 und 2018 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Entwicklung der nordwestlichen Ecke des Jenischparks gemeinsam vorantreiben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2017; Nutzung der Immobilie Albert-Einstein-Ring 1-3a, 22761 Hamburg/ Gemarkung Bahrenfeld im Bezirk Altona (Flurstück 3231) für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.01.2017; Bürgerbegehren "[Bahrio 68] Nachbarschaftsinitiative Bahrenfeld 68" hier: Anzeige und Unzulässigkeit Mitteilungsdrucksache des Amtes; Rückdrängung der rosa Säcke in Altona weiter verfolgen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017; Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.04.2017; Beschlussempfehlungen (nicht öffentlich); Bauanträge Vorbehaltsgebiet Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Bauantrag Sülldorfer Kirchenweg Beschlussempfehlung des Bauausschusses; Mitteilungen; Bauantrag Rissen/ Suurheid 20 (Bauabschnitt 1, ehemaliges Schwesternwohnheim) Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 24.11.2016 und des Hauptausschusses vom 22.12.2016; Bauantrag Bernadottestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2017;

Schlagwörter

Bezirk Altona, Bezirksversammlung