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3633 Suchergebnisse für "vereinbarung zum Betrieb"

Konzessionsvertrag zum Aufbau und Betrieb von Ladeinfrastruktur in Hamburg

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Nachtrag FHH – SNH zum Vertrag zur Beschaffung, Errichtung und Betrieb von Ladeinfrastruktur vom 16./24.03.2021, Übertragung THG-Berechtigung Verpflichtungsjahr 2023

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Nachtrag FHH – SNH zum Vertrag zur Beschaffung, Errichtung und Betrieb von Ladeinfrastruktur vom 16./24.03.2021, Anpassung Anlage 1

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Verlängerung des Vertrags FHH-SNH zur Beschaffung, Errichtung und Betrieb von Ladeinfrastruktur bis Ende 2025 für abschließende Arbeiten

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  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
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Nachtrag FHH – SNH zum Vertrag zur Beschaffung, Errichtung und Betrieb von Ladeinfrastruktur vom 16./24.03.2021, Übertragung THG-Berechtigung Verpflichtungsjahr 2022

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Staatsvertrag für eine gemeinsame technische Infrastruktur für die öffentliche Verwaltung von Bund und Ländern für einen schnellen und aufwandsarmen Datenaustausch; Anlagen: Gesetz zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag, Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag

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  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Überarbeitung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung (Vertagt aus der Sitzung vom 13.11.2024); Vorschlag des Amtes zur Überarbeitung der Vereinbarung nach Par. 19 Abs. 1 BezVG (Vom Amt erstmalig vorgelegt in der Sitzung vom 10.09.2024); Vergabe der Mittel aus Bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln der Bezirksversammlung Altona; Mittelübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel (Stand 02.12.2024) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Antrags- und Budgetübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme (Stand 02.12.2024) Mitteilungsdrucksache des Amtes ; Zuwendungsantrag der Tennis-, Hockey- und Krocketabteilung im RSV von 1949 e.V. (THK Rissen) - Drei Padelplätze, eine Photovoltaikanlage, zwei E-Ladestationen (NEUFASSUNG mit aktualisierten Anlagen) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ; Bitte um Stellungnahme (Bauvorhaben) und ggf. Bereitstellung von Fördermitteln (Baufachliche Prüfung) - Theater am Heizkraftwerk Beschlussvorlage des Ausschusses für Kultur und Bildung (Vertagt aus der Sitzung vom 13.11.2024); Abgabe einer Stellungnahme (Bauvorhaben) und Bereitstellung von Fördermitteln (Baufachliche Prüfung) - Jollenhafen Gemeinschaft Mühlenberg e.V. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Zuschuss zu den Personalkosten für das Café OSBORN53 im Bürgerhaus Bornheide Beschlussempfehlung des Sozialausschusses ; Zuwendungsantrag: Stadtteilarchiv Ottensen e.V. - Ausstellung "Von Rathaus zu Rathaus - die Königstraße" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag Neighbourhood UG - Betrieb Atelier gausz Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag: Interkulturelle Denkfabrik e. V. / Anschaffung von technischen Hilfsmitteln Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag Bereitstellung von Miet- und Betriebskosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken 2025 (Neufassung der Drucksache 22-0315 aus der Sitzung vom 04.11.2024) Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur undBildung; Zuwendungsantrag - Diakonisches Werk Hamburg-West/Südholstein - Technikausstattung für das Bürgerhaus Bornheide Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag - K. O. - "Nude revisited - Herstory to be told" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Zuwendungsantrag Sportverein Lurup-Hamburg von 1923 e.V. - Anschaffung eines Outdoor-Messestandes mit Druck und Zubehör Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ; KulturEnergieBunkerAltonaProjekt (KEBAP) e.V. - Förderantrag für die anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2025 Beschlussempfehlung des Amtes (Vom RISE-Ausschuss ohne Votum überwiesen an den Haushaltsausschuss); Zuwendungsantrag - L. H. - 1. Hamburger Kurzkrimi-Festival Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag: Hafenbahnhof M. B. - "The 5th Friday" - Underground Rock, Pop, Indie Nacht Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag: R.A. - Stadteilseite Ottensen.Hamburg auf Instagram Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag: GWA St. Pauli - Neue Bühnenteile für das Stadtteilzentrum KÖLIBRI Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung ; Zuwendungsantrag Bezirks-Senior*innenbeirat Altona - Klausurtagungen 2025 Beschlussempfehlung des Sozialausschusses ; Zuwendungsantrag Pfarrei St. Maria - Kirchengemeinde St. Marien-Altona – Ottenser Orgelherbst 2024 Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag: Diakonisches Werk Hamburg-West/ Südholstein – Installation einer Brandmeldeanlage in der Beratungsstelle Fluchtpunkt Beschlussempfehlung des Amtes ; Nachzahlung der Nebenkostenabrechnung 2023 für die Räumlichkeiten in der Max-Brauer-Allee 134 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Veranstaltung zum Weltgeflüchtetentag 2025 Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Zuwendungsantrag Musikalischer HÖRSALON - Reihe "Übergang und Umbruch" Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Unterstützung des Kindermuseums Hamburg e.V.: Maßnahmen zur Sicherung pädagogischer Arbeit während der Sanierungsphase Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 28.11.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Zuwendungsantrag KL!CK Kindermuseum – Aufrechterhaltung der Stadtteilarbeit im Osdorfer Born während der Umbauphase des KL!CK Kindermuseum Hamburg Beschlussempfehlung des Amtes (Vom Sozialausschuss ohne Votum überwiesen an den Haushaltsausschuss); Rahmenzuweisungen; Bericht über den Mittelabfluss der Rahmenzuweisungen Stand 31.10.2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Finanzielle Situation des B*Treff Altona-Nord Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Altonas Grün pflegen – Finanzmittel für Grün nicht kürzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder; Öffentliche Fragestunde; Eingruppierung von Mitarbeiter:innen von Stadtteilkulturzentren und Geschichtswerkstätten (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 03.06.2024 / Sachstandsbericht des Amtes); Überarbeitung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 07.10.2024); Ergänzungs- und Änderungsvorschläge des Ausschusses für Neufassung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG ; Vorstellung der AG Zwangsarbeit; QF I 2024 - Zuwendungsantrag Nysen GbR – 6. Crossdorf-Stadtteilkulturfestival der Begegnung in Hamburg Osdorf Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 07.10.2024); Zuwendungsantrag Verein zur Erforschung der Geschichte der Juden in Blankenese e. V. Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 07.10.2024); Zuwendungsantrag HausDrei e. V. – Einbau- und Installation von digitalen Thermostatköpfen Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung vom 07.10.2024); Abgabe einer Stellungnahme (Bauvorhaben) und Bereitstellung von Fördermitteln (Baufachliche Prüfung) – Theater am Heizkraftwerk Beschlussvorlage des Amtes (Überwiesen aus dem Haushaltsausschuss in der Sitzung vom 09.10.2024 zur Erarbeitung einer Stellungnahme); Zuwendungsantrag: Stadtteilarchiv Ottensen e.V. - Ausstellung „Von Rathaus zu Rathaus - die Königstraße" Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag Neighbourhood UG – Betrieb Atelier gausz Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag: Interkulturelle Denkfabrik e. V. / Anschaffung von technischen Hilfsmitteln Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag Insel e. V. Offene Recycling-Werkstatt Lurup – Anschaffung einer Kunststoff-Plattenpresse Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag Bereitstellung von Miet- und Betriebskosten für das Altonaer Stadtarchiv und das Museum für Textile Techniken 2025 Beschlussempfehlung des Amtes; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur November 2024 Beschlussvorlage des Amtes; Sachstand zur finanziellen Lage der institutionell geförderten Einrichtungen Beschlussempfehlung des Amtes ; Sicherung der Altonaer Geschichtsdokumente Beschlussempfehlung des Amtes; Zuwendungsantrag – Diakonisches Werk Hamburg-West/Südholstein - Technikausstattung für das Bürgerhaus Bornheide Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Stadtteilkulturzentren/ Bürgerhäuser im Bezirk Altona - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen - tatsächliche zusätzliche Bedarfe in Altona endlich abdecken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024; Verschiedenes; Befragung der Anwohner:innen in der Panzerstraße zu möglicher Straßenumbenennung / Eingabe vom 07.07.2024 Bericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 02.09.2024);

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Betrieb des Ankunftszentrums, 1. Nachtrag zum Auftrag an Fördern und Wohnen (F&W) AöR

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Betrieb von Erstaufnahmeeinrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen, 3. Nachtrag zum Auftrag an Fördern und Wohnen (F&W) AöR

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Die Busanlage Rahlstedt befindet sich im Stadtteil Rahlstedt direkt angrenzend an das Zentrum des Stadtteils. Sie soll auf Grund ihres bereits sehr alten Gesamtzustandes modernisiert und erweitert werden, um den heutigen und künftigen Anforderungen gerecht zu werden. Diese Ausschreibung umfasst den Rückbau der vorhandenen Oberfläche und Teile der bestehenden Entwässerung sowie sämtliche Kanal- und Straßenbauarbeiten für die Modernisierung und Erweiterung der Busanlage in Rahlstedt. Zum Schutz des Grundwassers wird eine Regenwasserbehandlungsanlage hergestellt, welche vor dem Zulauf zur Versickerungsanlage (unterirdische Speicher-boxen aus Kunststoff) angeordnet ist. Die Bauarbeiten finden unter laufendem Betrieb statt.

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  • Transport und VerkehrTransport & Verkehr
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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder und ständiger Vertretungen; Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Wildpinkeln Grünfläche Schanzenpark Eingabe 28.08.2024; Zum Schutz des Naturschutzgebietes Flottbektal vor schädlichen Eingriffen Eingabe vom 01.10.2024; Maßnahme Ansiedlung Schierling-Wasserfenchel: Einschätzung NABU und Bericht Stiftung Lebensraum Elbe nach dem gemeinsamen Termin (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE Referent:innen: Frau Schrieber (NABU-Gruppe Altona), Herr Dr. Brillinger und Herr Obst (beide Stiftung Lebensraum Elbe)); Klövensteen gehört uns allen - mehr Transparenz durch Vorlage forstlicher Dokumente und Offenlegung der Planungen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Waldpflegemaßnahmen im Forst Klövensteen Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag Spielvereinigung Blankenese von 1903 e.V. – Sanierung Klubhaus am Eichengrund Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 17.09.2024. Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE ); Zuwendungsantrag der Tennis-, Hockey- und Krocketabteilung im RSV von 1949 e. V. (THK Rissen) – Drei Padelplätze, eine Photovoltaikanlage, zwei E-Ladestationen Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 17.09.2024. Beratungsbedarf der CDU-Fraktion ); Zuwendungsantrag Blankeneser Segelclub e. V. - Anschaffung eines Bootsanhängers Beschlussempfehlung des Amtes ; Abgabe einer Stellungnahme (Bauvorhaben) und Bereitstellung von Fördermitteln (Baufachliche Prüfung) – Jollenhafen Gemeinschaft Mühlenberg e.V. Beschlussvorlage des Amtes (Überwiesen aus der Sitzung des Haushaltsausschusses vom 09.10.2024 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung); Überarbeitung der Vereinbarung nach § 19 Abs. 1 BezVG über die Informationspflicht des Bezirksamtes gegenüber der Bezirksversammlung (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 17.09.2024); Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2025/ 2026 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG hier: Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 17.09.2024); Erschwernis-Ausgleichszahlungen für drei landwirtschaftliche Betriebe in Sülldorf für Nutzungseinschränkungen zugunsten des Wiesenvogel- und Biotopschutzes Beschlussempfehlung des Amtes; Aufwertung ausgewählter Waldränder im Volkspark Altona Mitteilungsdrucksache des Amtes; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und FDP; Baumfällungen nördlich des Kleingartenvereins Schießstand 215 am westlichen Holstenkamp aussetzen und erneut prüfen! Antrag der Fraktion DIE LINKE (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 17.09.2024 ); Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Sportanlage Dockenhuden endlich wieder nutzbar machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Mehr Ping, mehr Pong in Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Fußball Europa-Meisterschaft niedrigschwellig erlebbar und auch erreichbar machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Das Datenmanagementsystem GERONIMUS der Hamburger Wasserwirtschaft (Abteilung W1 im Amt Wasser, Abwasser und Geologie) ist ein kohärentes System von Hard und Softwarekomponenten innerhalb und außerhalb des FHH-Netzes. Grundwasser- und Pegelstände Die Internetserver sind Kern des vollautomatisierten Wasserstandsdatentransfers des Hamburger Landesmessnetzes für Grund- und Oberflächenwasser (ca. 20000 Datensätze /d). Um Externen den ständigen Zugang zur Korrektur und Analyse der Massendaten zu ermöglichen, werden die Daten in einer Postgres-Datenbank im Internet gehalten. Sie können dort über ein Xterminal-ähnliches Verfahren direkt von den Auftragnehmern zu jeder Zeit unabhängig vom Zugang innerhalb des FHH-Netzes analysiert und bearbeitet werden. Die Zuwächse und Korrekturen werden quasi zeitgleich mit der internen Oracle-Instanz GDB (Gewässerdatenbank) synchronisiert und sind dort für alle Stellen der Hamburger Verwaltung zugänglich. Beschaffenheitsdaten (Grund und Oberflächengewässer) Die Beschaffenheitsdaten der Grund- und Oberflächengewässerdaten werden zentral über das LIMS des Institutes für Hygiene und Umwelt erfasst und gepflegt. Über einen nächtlichen Transfermechanismus gelangen die Daten in die Oracle-Instanz GDB und stehen dann für alle Stellen der Hamburger Verwaltung zur Verfügung. Stammdaten Messstellen Alle Daten der Hamburger Messnetze sind an Messstellen, Brunnen, Pegel, Entnahmestellen oder WFD-Monitoring-Stellen gebunden. Neben den Stammdaten der BUKEA-Messstellen wird auch der Hamburgteilige Datenbestand der Hamburger Wasserwerke vorgehalten. Auch die Entnahme- und Einleitstellen für die Wärmegewinnung oder Wärmeableitung im Grundwasser werden in GERONIMUS administriert. Wasserrechte Innerhalb des GERONIMUS-Systems werden alle Daten hinsichtlich der Rechte am und im Gewässer der Hamburger Ober- und Grundwasser gespeichert (Wasserbuch). Neben den Kenndaten werden auch die kompletten Bescheide digital vorgehalten. Digitale Umweltgebührenordnung (DUGO) Innerhalb der Wasserwirtschaftlichen Verwaltung fallen Gebühren zu unterschiedlichen Tatbeständen für Bürger oder auch Firmen an. Diese werden innerhalb des GERONIMUS-Systems gehostet und für die Finanzbehörde aufbereitet. Digitales Auftragsmanagement und Qualitätssicherung (DAQS) Für den Betrieb der Hamburger Messnetze fallen ständig Aufträge für Auftragnehmer (Messstellenbau, Wartung, Auswertung etc. Gutachten) an, die in Verträgen/Wartungsverträgen ausgegeben und historisiert werden. Grundwasserförderer, Fördererlaubnisse zur Erstellung der Zahlungsbescheide Zur Erstellung der Vorauszahlungsbescheide und Festsetzungsbescheide zur Grundwasserförderung der privaten und öffentlichen Förderer werden alle dazu notwendigen Daten unter GERONIMUS administriert. Gewässerbauwerke Das Kataster der Bauwerke am oder im Gewässer wird mit Kenndaten und Dokumenten administriert. Bisher ist allein der Aspekt Wasserrahmenrichtlinie datentechnisch abgebildet. Maßnahmenumsetzung nach Wasserrahmenrichtlinie (Water Framework Directive EG 2000/76) Die Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands der Hamburger Wasserkörper ist ein mehr oder weniger komplexer Eingriff in die Struktur der Gewässer, der neben Kenndaten der Maßnahme auch den Umsetzungsstatus und die Kosten beinhält. Zudem müssen die Daten historisierbar sein, um ältere Zustände abgleichen zu können. Charakteristik und Statusangaben der Hamburger Wasserkörper Die Kenndaten und Charakteristika der Hamburger Wasserkörper gemäß Wasserrahmenrichtlinie sowie die Status- bzw. Potentiale der biologischen und chemischen Qualitätskomponenten sind innerhalb GERONIMUS erfasst. Hydromorphologie der kleinen und mittleren Hamburger Gewässer Für das Bewertungsverfahren der Hydromorphologie werden alle Kenndaten zur Einstufung der Hydromorphologie nach Wasserrahmenrichtlinie im LAWA Detailverfahren oder dem Übersichtsverfahren historisierbar administriert. Monitoring gemäß Wasserrahmenrichtlinie Die Zuordnung Qualitätskomponenten zu den WRRL- Monitoringstellen sowie die Monitoringstellen der Wasserkörper sind im GERONIMUS-System administriert. Hochwasserrisikomanagement Die Daten zum Reporting und zur Maßnahmenumsetzung in Umfeld der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie werden im GERONIMUS-System gehostet. Dazu zählen auch die Deichrouten. Gewässernetz Das Hamburger Gewässernetz wird als Netzwerktopologie innerhalb von GERONIMUS gepflegt. Es ist mit seinen Gewässerkennzahlen bundesweit und mit den Geometrien mit NI und SH an den Grenzen metergenau abgestimmt. Die Fließgewässer und Gräben sind hierzu geroutet und stationiert. Es dient als Basis der Abbildung der Oberflächenwasserkörper, der Gewässerabschnitte der Hydromorphologie, der Hochwasserrisikogebiete, der Maßnahmen und Bauwerke an den Gewässern. Zusätzlich werden die Uferrouten des reduzierten Gewässernetzes gepflegt. Digitale Karten in GERONIMUS Topographische Karten in Maßstäben von 1:1.000 bis 1:600.000 in unterschiedlicher Auflösung

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  • Geografie, Geologie und GeodatenGeografie, Geologie & Geodaten
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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Vertrag zur Überlassung des Gebäudes Bundesstraße 53 an die Max-Planck-Gesellschaft zum Betrieb des Instituts für Meteorologie

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  • Bildung und WissenschaftBildung & Wissenschaft
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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Wärmeplanung (Referierende: Vertreter:innen der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)); Tegelwippen: Umsetzungsvorschläge Pat:innen- und Flächensuche Anhandgabe der Flächen und Umbaumaßnahmen durch das Amt Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 13.11.2023); Eingaben; Lärmbelästigung durch Schnellladesäule im Rissener Busch Eingabe vom 16.04.2024; Wie effektiv wirkt Altonas Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK Altona)? Große Anfrage der CDU-Fraktion; Sozialer Modellversuch Sperrmüll in Altona: kostenlose Abholung wieder einführen und virtuelle Sperrmüllbörse einrichten Antrag der Fraktion DIE LINKE (TISCHVORLAGE); Informationen zu Gebieten, in denen Feuerwerk auch zu Silvester unzulässig ist Fragen der Fraktion GRÜNE (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 08.01.2024); Cannabisfreigabe, Umgang des Amtes für Verbraucherschutz mit der neuen Zuständigkeit (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Öffentliche Toilette im Blankeneser Markthäuschen Sachstand (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Mitteilungen; Sportplatz Baurstraße schneller fertigstellen II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Solaroffensive in Altona - dringend benötigt! Wo bleibt sie? Solardächer endlich auf alle öffentlichen Gebäude! Jetzt! Kleine Anfrage von Claudia Dyroff (Fraktion DIE LINKE); Wie wehrhaft sind die Altonaer Gastronomie-Betriebe gegenüber den Herausforderungen der vergangenen Jahre? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Vereinbarungen einhalten und endlich anfangen: Solarenergie auf den Parkplätzen am Volksparkstadion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Leerstand Seniorenresidenzen in der Beseler Straße und im Müllenhoffweg Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Klima-Modellquartier Osterfeld – abgeschlossen und vergessen? Kleine Anfrage von Henrik Strate, Thomas Adrian, Gregor Werner und Sabine Köster (alle SPD-Fraktion); Mobile Klima- und Energieberatung – dezentral und regelmäßig verlässlich für alle! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Kreislaufwirtschaft praktisch leben – Tauschhäuser ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Verschiedenes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes; Sondergenehmigungen für den Weihnachtsmarkt in der Waitzstraße Sachstandbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 11.03.2024);

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Vereinbarung zum Betrieb einer Erstaufnahmeeinrichtung

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2023; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Wie effektiv wirkt Altonas Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK Altona)? Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion); Aktivitäten rechter Parteien im Bezirk Hamburg-Altona Kleine Anfrage von Karsten Strasser, Andrea Benkert, Wolfgang Ziegert, Claudia Dyroff, Cornelia Templin, Blanca Merz, Niklas Krukenberg und Hasan Burgucuoglu (alle Fraktion DIE LINKE); Wildgehege Klövensteen - Parkplatz und Spielplatz Umgestaltung Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Neue Straßenbeleuchtung Stresemannstraße Nähe Einmündung Eifflerstraße Kleine Anfrage von Gregor Werner (SPD-Fraktion); Prekäre Situation rund um den Holstenbahnhof in Altona-Nord Kleine Anfrage von Gregor Werner und Patrick Müller-Constantin (beide SPD-Fraktion); Solaroffensive in Altona - dringend benötigt! Wo bleibt sie? Solardächer endlich auf alle öffentlichen Gebäude! Jetzt! Kleine Anfrage von Claudia Dyroff (Fraktion DIE LINKE); Wie wehrhaft sind die Altonaer Gastronomie-Betriebe gegenüber den Herausforderungen der vergangenen Jahre? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Debattenpunkte; Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – Radfahrstreifen mit beschleunigter Planung in der Behringstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Altona braucht einen Elbe-Strand-Spielplatz Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP; Altona braucht einen Elbe-Strand-Spielplatz Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-4904; Einzelhandel in Othmarschen am Leben erhalten - HVV-Switch-Parkplätze verlegen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Wohnungen in der Barnerstraße / Bahrenfelder Straße bauen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bauvorhaben Barnerstraße und Präsident-Krahn-Straße Alternativantrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und FDP zur Drucksache 21-4907; Monsterbrücke – NEIN DANKE! Die Sternbrücke muss neugeplant werden. Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Unterspülung durch Hangwasser Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Clean-Up-Strategie: Gemeinsam für ein müllfreies Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Zügige Unterbringung von Geflüchteten in den leerstehenden Wohnungen der Wohnhäuser Luruper Chaussee Hausnummern 13 und 15 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Quartiersplatz Gaußstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlungen des Haushalts- und Vergabeausschusses (HVA); Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Familienförderung und der Projekte der Sozialräumlichen Angebotsentwicklung: Finanzielle und personelle Ausstattung deutlich verbessern! Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Bewohnerparken-Tagesticket im Umfeld des Kulturzentrums der Gehörlosen in der Bernadottestraße einführen! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Feuerwache Lurup in zentraler Lage erhalten – Entweder am bisherigen Standort oder in unmittelbarer Nähe! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses ; Mitteilungen; Hafenbahnhof dauerhaft sichern - planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Neue Bushaltestelle in der Frahmstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Die Reform des Straßenverkehrsrechts im Sinne der Kommunen, der Anwohnenden und der Umwelt auf Bundesebene unterstützen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Das Wildgehege Klövensteen muss gut durch die "Rissener Dorfkutsche" angebunden werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Grünpatenschaft auf Parkfläche in der Planckstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Sternbrücke: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Gute Busanbindung des Gerichtsviertels und des Amtsgerichts schnellstens wiederherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Fuß- und Radverkehr an der Baustelle Stresemannstraße 138 sicher vorbeiführen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Kinder unter Inobhutnahme brauchen besonderen Schutz! – Anhörungsrecht gemäß § 28 BezVG (Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen) muss sichergestellt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 14.03.2024 Mitteilungsdrucksache; Personal für das Bezirksamt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Schädlingsbekämpfung rund um öffentliche Einrichtungen im Kroonhorst Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Denkmaltafeln im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Mitteilungen;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Vertragsunterlagen zum Betrieb der Infrastruktur für das aktuelle Archivinformationssystem

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  • Kultur, Sport und TourismusKultur, Sport & Tourismus
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XFEL-Vorgeschichte; wissenschaftliche Aufgabenstellung; internationale Partner; geschätzte Kosten; Beitrag Hamburgs und Schleswig-Holsteins; Grunderwerb; Anlage 1: Entwurf eines Abkommens zwischen Bund, Hamburg und Schleswig-Holstein zum Bau und Betrieb der Europäischen Freie-Elektronen-Röntgenlaseranlage (XFEL); Anlage 2: Abkommen zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein zur Konkretisierung ihrer Finanzierungszusage; Anlage 3: Änderung des Haushaltsplans 2007/2008; Anlage 4: Ergänzung des Haushaltsbeschlusses, unentgeltliche Grundstücksüberlassung; Anlage 5: Entwurf des internationalen Abkommens, Convention concerning the construction and operation of a European X-Ray Free-Electron Laser Facility

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  • Bildung und WissenschaftBildung & Wissenschaft
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Vorteile digitaler Funktechnik; finanzielle Auswirkungen der Einführung des Digitalfunks; Text des Verwaltungsabkommens; vorläufige Einführungsplanung (Anlage zum Abkommen)

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  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
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