Vorbeugung und Bekämpfung von linker Militanz sowie nichtpolitisch motivierter Gewalttaten von Jugendlichen und Jungerwachsenen innerhalb von Protestgeschehen: Stellungnahme des Senats zu den Ersuchen der Bürgerschaft vom 26.09.2018 "Konsequenzen aus der Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft“ (Drucksache 21/14466) sowie „Konsequenzen aus der Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hier: Finanzielle Unterstützung der Konsequenzen zur Stärkung der Akademie der Polizei sowie Stärkung der Extremismus- und Gewaltprävention“ (Drucksache 21/14470); Berichtsjahre 2020 – 2023
Anlage: Fortbildungsangebote des Landesinstituts für Lehrerbildung und der Polizeiakademie gemäß Drucksache 21/19404 (Konzept einer Doppelstrategie zur Vorbeugung und Bekämpfung von linker Militanz sowie nicht-politisch motivierter Gewalttaten von Jugendlichen und Jungerwachsenen innerhalb von Protestgeschehen)
Titel:September 2018 "Konsequenzen aus der Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft" (Drucksache 21/14466) sowie "Konsequenzen aus der Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel im Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hier: Finanzielle Unterstützung der Konsequenzen zur Stärkung der Akademie der Polizei sowie Stärkung der Extremismus- und Gewaltprävention" (Drucksache 21/14470); Berichtsjahre 2020-2023
Link zur Ressource:Akte: 702.29-01-2022
Özdemir Die Linke Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste Drucksache Nr. 2022/1437 gibt Frau Staatsrätin Lentz das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen bekannt.
Link zur Ressource:Akte: 702.29-01-2022
Die Linke Verfahren gegen Polizeibedienstete und Aktivistinnen im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste und rechtliche Aufarbeitung des G20-Gipfels Drucksache Nr. 2022/1127 gibt Frau Staatsrätin Lentz das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen bekannt.
Link zur Ressource:Upload: 30. Tätigkeitsbericht Datenschutz 2021
Insofern handelt es sich um ein Grundsatzverfahren von nationaler und europäischer Bedeutung. 4.7 Überblick Gerichtsverfahren So wurde etwa das Verfahren um die beim G20-Gipfel in Hamburg 2017 von der Polizei eingesetzte Gesichtserkennungssoftware „Videmo“ fortgesetzt s. hierzu die Darstellung im TB Datenschutz 2020 Kapitel V 4.
Link zur Ressource:Upload: 28. Tätigkeitsbericht Datenschutz 2019
Videmo Anlässlich der Ermittlungen zu den G20-Ausschreitungen wurde durch die Polizei eine automatisierte Gesichtserkennungssoftware eingesetzt für deren Nutzung eine Datenbank mit einem wachsenden Umfang von anfänglich 17 Terabyte angelegt wurde.
Link zur Ressource:Akte: 02.03-2021
Hintergrund des Ver fahrens ist der Einsatz einer Software zur automatisierten Gesichts erkennung anlässlich der Ermittlungen zu Ausschreitungen im Zusam menhang mit Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg im Som mer 2017. Diese Software trägt den Namen Videmo.
Link zur Ressource:Akte: 702.29-04-2022
Senatsbeschluss im Verfügungswege Senatsbeschluss im Verfügungswege AZ 445.00-02-2022 Der Senat beschließt Herrn Senator Michael Westhagemann die nach § 26 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Senats erforderliche Zustimmung für die Übernahme der Schirmherr schaft über den „G20 Young Entrepreneur Alliance Summit Germany 2022" zu erteilen.
Link zur Ressource:Akte: 02.03-2020/2021
Dabei handelt es sich um eine Software zu Gesichtserkennung die von der Polizei Ham burg zur Aufklärung von Straftaten im Zusammenhang mit dem Ttigkeitsbericht Informationsfreiheit 2020/2021 - HmbBfDI 51 'JZELFÄLLE G20-Gipfel im Sommer 2017 eingesetzt wurde. Die Zulässigkeit des Einsatzes der Software ist Gegenstand eines Rechtsstreits zwischen dem HmbBfDl und der Polizei Hamburg.
Link zur Ressource:Akte: 02.03-2017
Noch mehr galt dies bei der Ausrichtung von Ereignissen wie dem OSZE-Treffen und dem G20-Gipfel. Die Juristinnen und Juristen der Messe GmbH standen damit vor der Auf gabe den Auskunftsantrag rechtsmittelfähig zu bescheiden.
Link zur Ressource:Akte: 02.03-2018
Datenverarbeitung im Zusammenhang des G20-Gipfels Die polizeiliche Arbeit beim G20-Gipfel hat auch in datenschutz rechtlicher Hinsicht zahlreiche Probleme und Fragestellungen aufgeworfen.
Link zur Ressource:Akte: 02.03-2019
Aufnahmen die ganz offensichtlich keine örtliche oder zeitliche Ver bindung zum G20-Gipfel aufwiesen wie Pornos oder Katzenvideos wurden gelöscht.
Link zur Ressource:Akte: 702.22-02-2022
Celik Die Linke Verfahren und Verurteilungen von Aktivistinnen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel Drucksache Nr. 2022/949. Die Senatskommission beschließt Antwort des Senats wie aus der Anlage ersichtlich.
Link zur Ressource:Akte: 702.29-01-2022
Özdemir Die Linke Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste Drucksache Nr. 2022/789 gibt Frau Staatsrätin Lentz das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen bekannt.
Link zur Ressource:Akte: 702.22-02-2022
Özdemir Die Linke Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste VI Drucksache Nr. 2022/110 gibt Frau Staatsrätin Lentz das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen bekannt.
Link zur Ressource:Genehmigung nach HBauO
Obergeschoss_V01 13 / 56 a 20210512_Grundriss Erdgeschoss_V01 13 / 57 a 20210512_Grundriss Untergeschoss_V01 13 / 59 a 20210512_Rendering 01_V01 13 / 60 a 20210512_Rendering 02_V01 13 / 63 a 20210512_Antrag auf Genehmigung_V01 13 / 64 a 20210512_Baumgutachterliche Stellungnahme_V01 13 / 65 a 20210512_Formblatt_Fa¨llantrag_V01 13 / 66 a 20210512_Lageplan_Baumschutz_Baumfa¨llung_V01 13 / 73 a 20210512_Brandschutzgutachten textlich_V01 13 / 104 a 20210922_Grundriss Untergeschoss_V02 13 / 105 a 20211015_Ansicht West_Grenzbebauung Ost_V02 13 / 115 a 20-1212-003-01 1.OG 13 / 116 a 20-1212-004-01 2.OG 13 / 117 a G20-1212-F-01-01 Ergänzung Nr.1 210806 13 / 118 a 20211118_Ansicht Süd_Ansicht Nord_V02 13 / 119 a 20211118_Asicht West_Ansicht Ost_V02 13 / 120 a 20211118_Lageplan_Außenanlagen_V05 13 / 121 a 20211118_Schnitt AA_Schnitt BB_V02 13 / 122 a 20211118_Schnitt CC_Schnitt DD_V02 13 / 123 a 211130_Grundriss Erdgeschoss_V01 13 / 124 a 20-1212-001-02 UG 13 / 125 a 20-1212-002-02 EG 13 / 126 a G20-1212-F-01-01 Ergänzung Nr.2 211217 Sie sind im Rahmen des gesetzlich geregelten Prüfungsumfanges verbindlich.
Link zur Ressource:Änderungsbescheid
November 2021 Kunden-WC Aufzug Termine nach Vereinbarung unter der Telefon-Nr. 42891 - 4000 Öffentliche Verkehrsmittel S2 S21 Bergedorf Bus 235 Rathaus Bergedorf alle Busse Mohnhof Tr an sp ar en z in H H Verfahren Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Eingang 05.09.2019 Grundstück Belegenheiten ### Baublock 601-090 Flurstück 4933 in der Gemarkung Lohbrügge Neubau Kita und 18 Wohnungen ÄNDERUNGSBESCHEID Nummer 2 zum Genehmigungsbescheid über Grundrisse Lageplan Schnitte Ansichten Brandschutzkonzept und -pläne Ausführungsgrundlagen Bestandteil des Bescheides Tr an sp ar en z in H H ____________________________________________________________________________ B/WBZ/04658/2019 Seite 2 von 2 - die Vorlagen Nummer 1 / 51 a 210909_Ansichten_BP-A01-C 1 / 52 a 210909_Grundriss 1.OG_BP-G10-E 1 / 53 a 210909_Grundriss 2.OG_BP-G20-F 1 / 54 a 210909_Grundriss DG_BP-G01-F 1 / 55 a 210909_Grundriss EG_BP-G00-F 1 / 56 a 210909_Grundriss KG_BP-G01-G 1 / 57 a 210909_Lageplan_BP-L01-C 1 / 58 a 210909_Schnitt A-A_BP-S01-C 1 / 59 a 210909_Schnitt B-B_BP-S02-C 1 / 69 a 19091 1.NT BSK Kita Sander Markt in HH_21-10-06 1 / 70 a 19091 BSP Kita Sander Markt in HH_Anlage 1 Lageplan-Index1_21-10-06 1 / 71 a 19091 BSP Kita Sander Markt in HH_Anlage 2 UG+EG-Index1_21-10-06 1 / 72 a 19091 BSP Kita Sander Markt in HH_Anlage 3 1.+2.OG-Index1_21-10-06 1 / 73 a 19091 BSP Kita Sander Markt in HH_Anlage 4 DG+Schnitte-Index1_21-10-06 Sie sind im Rahmen des gesetzlich geregelten Prüfungsumfanges verbindlich.
Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Möglichkeiten zur Entwicklung einer festgelegten Jugendbeteiligungskultur bei der Science City Hamburg Bahrenfeld (Referent*in: Vertretung der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH); Auswertung Workshop Ausschuss zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen vom 11.06.2021: "Grundlagen und Perspektiven der Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona“; Mitteilungen; Verschiedenes;
Link zur Ressource:Sitzungsprotokoll (Druckversion)
Wohnen politisches Handeln Cornern vs. G20 Präsentation zu TOP 3 Seite 13 von 93 11.06.2021 | 10 Präsentation zu TOP 3 Seite 14 von 93 Ökonomischer Konflikt ‚Illegalisiertes Handeln‘ 11.06.2021 | 11 Präsentation zu TOP 3 Seite 15 von 93 ▪ Je nach Perspektive und Rahmung kann ein und dasselbe Handeln überschiedlich bewertet werden
Link zur Ressource:Akte: 702.29-01-2021
Özdemir Die Linke Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste Drucksache Nr. 2021/2326 gibt Frau Staatsrätin Lentz das Ergebnis der Beratung in der Senatskommission für Große und Kleine Anfragen bekannt.
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