Transparenzportal

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Antwort auf das Ersuchen aus Drs. 20/1229 (Anlage 3); Reduzierung der CO2-Emissionen; Weichenstellungen in den wesentlichen Handlungsfeldern, Verteilung der voraussichtlichen CO2-Minderungen auf die Handlungsfelder; Nutzung erneuerbarer Energie, u. a. Ausbau der Windenergieerzeugung; Gebäudesanierung; Entwicklung einer Innovationsstrategie für Gründächer; Methodik der CO2-Bilanzierung (Anlage 1); Liste der Maßnahmen, Finanzierung (Anlage 2)

Formate: pdf

• Umwelt & Klima
 

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

136. Änderung des Flächennutzungsplans und 120. Änderung des Landschaftsprogramms

Formate: pdf

• Geografie, Geologie & Geodaten
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Vorgehen zur Vergabe der S-Bahn Verkehrsleistungen; Verwaltungsvereinbarung mit Schleswig-Holstein und Niedersachsen; wesentliche Inhalte des Verkehrsvertrags; Anlage 1: Übersicht über die Fahrzeuge; Anlage 2: Haushaltsbelastung für das Bestandsnetz, Vergleich des laufenden mit dem neuen Verkehrsvertrag; Anlage 3: Linienplan; Anlage 4: Haushaltsbelastung für zusätzliche Verkehre im Bestandsnetz (Schwerpunkt Einführung der Verbindung Altona - Harburg)

Formate: pdf

• Transport & Verkehr
 

Verbotsgebiet (Karte); organisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des Glasflaschenverbots; Informationsflyer der Behörde für Inneres und Sport (Anhang 1); Anzahl der Verstöße 2009 - 2011; festgesetzte Bußgelder, Verwarnungs- und Bußgeldkatalog (Anhang 2); Auswirkung auf die Kriminalitätsentwicklung, Anzahl der Delikte im Verbotsgebiet 2008 - 2011 und außerhalb des Verbotsgebiets (Anhang 3 - 5)

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Formate: pdf

• Kultur, Sport & Tourismus
 

Anlage: Zweites Gesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Vorschriften; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, u. a. Streichung § 57: Gewährung von Zulagen für die vorübergehende vertretungsweise Wahrnehmung höherwertiger Ämter; Einfügung § 62 a: Einführung einer Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Sonderzahlungsgesetzes vom 01.11.2011; Ausweitung des Anspruchs auf die Sonderzahlung in bestimmten Fällen der Elternzeit; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Beamtenversorgungsgesetzes, Textbereinigung nach Beendigung der Absenkung des Versorgungsniveaus auf Grundlage des Vorsorgungsänderungsgesetzes 2001

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Sicherstellung der Einhaltung der Schuldenbremse; Finanzrahmengesetz (FRG); § 1: Inhalt; § 2: Begriffsbestimmungen; § 3: Obergrenzen für die Veranschlagung der bereinigten Gesamtausgaben; Angaben für die Haushaltsjahre 2013 - 2020; § 4: Zielgrößen für die Veranschlagung der sonstigen Gesamteinnahmen; Angaben für die Haushaltsjahre 2013 - 2020; § 5: Abweichungen

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Geschäftsbericht als Anlage

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Formate: pdf

• Transport & Verkehr
 

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Anlage 1: Gesetz über die Weiterentwicklung der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt zur Hamburgischen Investitions- und Förderbank; Art. 1: Fünftes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hamburgische Wohnungsbaukreditanstalt, zuletzt geändert am 26.01.2006; u. a. Änderung des Titels in "Gesetz über die Hamburgische Investitions- und Förderbank (IFBG)"; Art. 2: Gesetz über die Verschmelzung der Innovationsstiftung Hamburg auf die Hamburgische Investitions- und Förderbank; Art. 3: Aufhebung des Gesetzes über die Errichtung der Innovationsstiftung Hamburg; Art. 4: Änderung des Hamburgischen Wohnraumfördergesetzes, zuletzt geändert am 14.07.2009; Art. 5: Änderung des Gesetzes zur Stärkung von Wohnquartieren durch private Initiativen, zuletzt geändert am 15.02.2011; Art. 6: Änderung des Gesetzes über die Kreditkommission, zuletzt geändert am 14.07.2009; Art. 7: Änderung des Hamburgischen Datenschutzgesetzes, zuletzt geändert am 14.06.2011; Art. 8: Aufhebung von gesetzlichen Vorschriften in Bezug auf die Hamburgische Wohnungsbaukreditanstalt und die Innovationsstiftung; Anlage 2: Verordnungsentwurf über die Satzung; Anlage 3: Wahlordnungsentwurf; Anlage 4: Erfolgsplan; Anlage 5: Änderung des Haushaltsplans 2013/14, Anlage 6: Ergebnisse der Überprüfung der Förderprogramme; Anlage 7: Personalübergang

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage: Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Freien und Hansestadt Hamburg für die Haushaltsjahre 2015 und 2016

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Anlage Abschnitt A: Informationen zu EU-Fördermitteln 2010, Teil I: Angaben zu Struktur- und Landwirtschaftsfonds, Teil II: Aktionsprogramme; Abschnitt B und C: Angaben für die Jahre 2011 und 2012

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Formate: pdf

• Bevölkerung
 

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes, zuletzt geändert am 21.05.2010; Änderung § 86 und § 91, Speicherung von Beihilfeunterlagen zum Zweck des Rabatterhalts für Arzneimittel; Anlage: Vereinbarung zwischen der ZESAR - Zentrale Stelle zur Abrechnung von Arzneimittelrabatten GmbH

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern