Dokument
05.01.2017
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Fragen zum KörberHaus
zur Verkehrsberuhigung Randersweide
zum Gleisdreieck); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Pläne zum "Körber-Haus": Wie ist die Situation des derzeitigen Grundstücks des Haus im Park? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Armut Alleinerziehender, hier: Unterhaltsvorschussgesetz; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Misst das Bezirksamt bei der Beantwortung von Kleinen Anfragen mit zweierlei Maß? (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen (Fehlende Blindenleitstreifen am Kreisel Weidenbaumsweg (LINKE)); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Rehunfälle im Landgebiet (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Klärschlammbelastung in Boberg (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Barrierefreie Parkplätze (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Verteilung der Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur auf die Bezirke (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, Antwort); Schwimmunterricht in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Kaufangebot für Häuser am Gleisdreieck Billwerder (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Neustrukturierung der ambulanten Notfallversorgung (Verfasser: SPD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.07.2016; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Umbesetzung im Fachausschusses Verkehr und Inneres (V+I); Anhörung nach § 28 BezVG; Mitteilungen der Verwaltung; Personalaufstockung bei Zornrot e.V.; Bündnis für den Radverkehr; Mobile Wartezeiteninformation in den Bergedorfer Dienstleistungszentren; Marode Brücken in Bergedorf-West und Nettelnburg (Bille-Rückhaltebecken/Billwerder Billdeich sowie am Wehrdeich/Nettelnburger Baggersee); Förderung jungerwachsener Geflüchteter in Sportvereinen; Lückenschluß in der Radverkehrsanlage auf der Nordseite des Reinbeker Redders; Erhalt der Fußgängerüberwege in der Nettelnburger Straße - Stellungnahme der Polizei; Justus-Brinckmann-Straße; Beschlussvorlagen; Sitzungsplan-Entwurf 2017; Haushaltsvoranschlag 2017/2018
hier: Verwendung der Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) i.V.m. § 41 Abs. 2 BezVG
; Resolution gegen Rechtsextremismus (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Anträge; Gewässer und kleine Wasser - wirtschaftliche Baumaßnahmen (Rahmenzuweisung) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung im Dünenweg (Verfasser: SPD-Fraktion); Hamburger Behörden sollen sich an gesetzliche Fristen halten! (Verfasser: CDU-Fraktion); Sonderzulassung Gynäkologie für Neuallermöhe (Verfasser: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Grüne Fraktion, Fraktion DIE LINKE); Kontrolle des ruhenden Verkehrs auf dem Bahnhofsvorplatz und am Serrahn (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte; Keine Eintrittskosten für Mitglieder von Freiwilliger und Jugendfeuerwehr bei Bäderland; Gewässerunterhaltungsplan Gose-Elbe / Vier- und Marschlande;
Link zur Ressource:
Sitzungsprotokoll (Druckversion)
Seite 10/14 TOP 12.5 Wutzrock 2016 Drucksache 20-0913 Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen. TOP 12.6 Unterkunft Kurt-A.-Körber-Chaussee Herr Dornquast teilt mit dass der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge ZKF mitgeteilt hat dass die Erstaufnahmeeinrichtung in der Kurt-A.
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