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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/ Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 12.09.2017; Mitteilungen; Graffiti-Bemalung des Gebäudes der Deichwacht Rothenburgsort; Übergänge in der Carl-Petersen-Str. freihalten; Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag Nr. 86/17 - Institut für urbane Bewegungskultur e.V. (vertagt vom 12.09.2017); Sondermittelantrag Nr. 99/17 - Arbeiterwohlfahrt Landesverband Hamburg e.V.; Sondermittelantrag Nr. 104/17 - LAB Treffpunkt Hamm; Sondermittelantrag Nr. 105/17 - LAB Treffpunkt Hamm; Sondermittelantrag Nr. 108/17 - AWO Distrikt Rothenburgsort; Anträge/Vorlagen; Übersichtlichkeit im Horner Weg für Tiefgaragen-Nutzer schaffen; Fußgängerwege im Horner Weg ausbessern; Anwohnerfreundliche Verkehrsführung Letzter Heller prüfen; Verschiedenes; Kreisel Horner Weg/Rhiemsweg; Hermannstal 72; Nächste Sitzung;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Praxisbericht Gästewohnung Wegenkamp zum Thema Partizipation und Krisenunterbringung; Tarifsteigerungen Aktueller Stand; Investitionen im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit in Höhe von 90.000 € für 2017 und anteilige Übertragung nach 2018 ; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Verschiedenes; Weiteres Verfahren ASP-Linse;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; AfD-Fraktion betr. Ausschussumbesetzungen; Integriertes Entwicklungskonzept RISE Fördergebiet Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost (- Umgestaltung Marktplatz Sand, Vorstellung des aktuellen Planungsstandes durch Fachplaner und Vertreter der Abteilung Stadtgrün - Präsentation durch den Gebietsentwickler steg mbh sowie Mitarbeitern der Verwaltung - Beschlussempfehlung ); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Vermüllung des Seevekanalufers zwischen Phoenix-Verwaltungsgebäude und dem Seeveplatz (Votum des Ausschusses); Stellungnahme zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Hinweisschilder zu den Harburger Bouleplätzen am Schwarzenberg; Antrag des Abgeordneten Jürgen Marek und GRÜNE-Fraktion betr. Hinweisschilder dringend aktualisieren (Bericht der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 21.11.2017; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; KZ-Gedenkstätte Ahrensburger Straße Übernahme der Unterhaltungspflege durch MR Stadtgrün Pflegekonzept ; Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern: Haus am See in Wandsbek/ Hohenhorst; Mitteilungen; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter - BKM; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Umschichtung aus der investiven Rahmenzuweisung Straßen in die konsumtive Rahmenzuweisung Betriebsausgaben Straßen; Haushaltsplanaufstellung 2019/2020 Stellungnahmen der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter - Fachbehörden; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Einstellungsraum e.V.; Förderung kultureller Projekte - Sasel-Haus e.V.; Förderung kultureller Projekte - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.; Förderung kultureller Projekte - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.; Förderung kultureller Projekte - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.; Förderung kultureller Projekte - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - Alraune gGmbH; Vergabe von Sondermitteln - Alraune gGmbH; Vergabe von Sondermitteln - Stadtteilzentrum Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Stadtteilzentrum Rahlstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - USC Paloma; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Sasel-Haus e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Alraune gGmbH; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Seniorenbüro Hamburg e.V.; Förderfonds Bezirke; Verschiedenes; Bericht aus dem AK Denkmal; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung / öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift am 14.11.2017; A 26 - aktueller Stand der Planungen nach Überreichung des Bürgergutachtens (Vertreter/-innen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) tragen vor.); Anträge; Hausärzte Wilhelmsburg (vertagt aus der Sitzung vom 14.11.2017); Den Sprung nach Norden wagen - Wilhelmsburg und die Veddel besser anbinden! (vertagt aus der Sitzung vom 14.11.2017); Internetzugang in Flüchtlingsunterkünften; Öffentliche, rollstuhlgerechte Toiletten; Arztversorgung in Wilhelmsburg; Taxiposten Veringstraße neu regeln; Taxiposten Am Zollhafen / Wilhelmsburger Platz neu regeln; Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung; Aktionstag in Wilhelmsburg (Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgezogen. Der Regionalbeauftragte trägt dazu im nichtöffentlichen Unterausschuss Bau vor.); Verkehrssicherungsmaßnahme BAB 253; Fußgängerwege im Park am Modellteich Kirchdorf sanieren; Nutzung des Kükenbracks in Wilhelmsburg als Badegewässer; Sondermittel; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2017; Beantwortung von Fragen durch die Pressevertreterin der Deutschen Post AG; Nördliche Uferwand Eilbekkanal 3. BA Vorstellung; Fahrradparkkonzept Komponistenviertel Vorstellung der Ergebnisse; Private Erschließung Beethovenstraße Verkehrsplanung; Anträge; Grundinstandsetzung Habichtstraße / Nordschleswiger Straße - zukunftsfähige Infrastruktur auch für Radfahrer und Fußgänger schaffen Antrag der FDP-Gruppe; Sanierung Ring 2 Habichtstraße/ Nordschleswiger Straße: Bäume und Fußgänger schützen! gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion; Flüsterasphalt auf der gesamten Strecke Antrag der CDU-Fraktion; Antrag auf Anhörung im Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg gem. § 18 Ziffer 8 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord zur Grundinstandsetzung des Ring 2 zwischen Habichtstraße und Bezirksgrenze Antrag der CDU-Fraktion; Adolph-Schönfelder-Straße, Biedermannplatz, Schleidenstraße: Rad- und Gehwege wieder in einen verkehrssicheren Zustand versetzen! gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion; Sicheres Linksabbiegen an der Kreuzung Hellbrookstraße/ Fuhlbsüttler Straße Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Eingabe eines Bürgers zum Thema "Parkbenennung nach Emily-Ruete (oder auch Prinzessin-Salme-Park) auf der Uhlenhorst" vom 01.11.2017; Private Erschließung Wittenkamp , B-Plan Barmbek-Nord 11 Verkehrsplanung; Protokoll der Sitzung des Stadtteilrats Dulsberg vom 05.09.2017; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, Sitzung am 20.11.2017; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, Teil 2 für die Sitzung am 20.11.2017; Eingabe des Stadtteilrats und Stadtteilverein Barmbek-Süd zum Thema "Wohnungsbau an der Magistrale Nord" vom 13.11.2017; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung zweier neuer ständiger Vertreter; Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Alevitischen Gemeinde (Vertreter der Alevitischen Gemeinde); Bericht der Arbeitsgruppe Weltfrauentag 2018 (Fortsetzung der Beratungen vom 02.10.2017); Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona-Nord Sachstandsbericht des Amtes (Vertagt aus der Sitzung vom 04.09.2017); Bericht über den Stand der Engagementstrategie 2020 (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE Referentin der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration); Bezirklicher Beirat für Menschen mit Behinderungen Hier: Erstattung der Aufwandsentschädigungen sowie Übernahme der Kosten für Gebärdensprachendolmetscher und Schriftmittler; Seniorinnen und Senioren; Weiterentwicklung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA) Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Antrag für Politikmittel für das Jahr 2018 im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Die Bänke der Straßensozialarbeit vor den Hausnummern 22 und 24 in der Ottenser Hauptstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.06.2017; Verschiedenes; Sitzungstermine 2018; Weitere Themen und Tagungsorte;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Änderungsantrag zur Drucksache 20-1413 "Quartiersfonds I und II für das Jahr 2018 sowie neue Mittelverteilung Quartiersfonds II für das Jahr 2017" (Verfasser: CDU-Fraktion); Fachliche Vorabstimmung BUE / Bezirke; Änderungsantrag zur Drucksache 20-1414 "Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2018 (Verfasser: CDU-Fraktion); Anzeige des Bürgerbegehrens "Bergedorf stellt alles in den Schatten - für ein lebenswertes Stuhlrohrquartier"; Kindertag im Jahr 2019; Kindertag im Jahr 2019; Kulturmittel 2018, Anträge für das erste Quartal 2018; Verteilung der Restmittel Kulturelle Projekte 2017; Referenten; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.11.2017;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2017; 1. Verschickung "Busbeschleunigungsprogramm MetroBuslinie 25, Bushaltestelle Hofweg" (eingeladen sind Referenten); Anträge; Fahrradbügel Aufstellen am Habichtsplatz gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion; Planungen zur Veloroute 6 - Teilbereich Dulsberg gemeinsamer Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion ; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Schlussverschickung Busbeschleunigungsprogramm Metrobuslinie 25, Haltestelle Landwehr; Schlussverschickung Busbeschleunigungsprogramm Metrobuslinie 25, Haltestelle Wartenau; Protokoll der Sitzung des Stadtteilrates Barmbek-Nord vom 08.11.2017; Protokoll der Sitzung des Sanierungsbeirats für das Fördergebiet Barmbek Nord S1, Fuhlsbüttler Straße vom 26.09.2017; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, Sitzung am 11.12.2017; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg, Teil 2, Sitzung am 11.12.2017; Eingabe eines Bürgers zum Thema "Bauarbeiten S-Bahn Alte Wöhr" vom 05.12.2017; Lücken im Radverkehrsnetz schließen! Radfahrstreifen für die Beethovenstraße Stellungnahme des Bezirksamtes; Protokoll der Sitzung des Stadtteilrats Dulsberg vom 07.11.2017; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 04.10.2017 und 15.11.2017; Eingaben; Tempo 30 im südlichen Teilstück des Saseler Mühlenwegs Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Umsetzung der Verkehrsberuhigung im Bereich der Straße Langenstücken und stärkere Bewerbung der Nutzung der P&R-Anlage Poppenbüttel Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4538.1); Standorte Elektromobilität / Standorte für E-Ladestationen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4793.1); Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2017/2018 - Straßenbäume und Parkanlagen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Luftschadstoffbelastung (Gäste: Vertreter der Behörde für Umwelt und Energie); Vorstellung Ergebnisse Arbeitskreis Naturcent und weiteres Vorgehen (Gast: Vertreter Fachamt Management des öffentlichen Raumes); Anträge / Vorlagen der Verwaltung; ReferentInnenanforderung Luftschadstoffe; Gewerbeflächen in Eimsbüttel für die Zukunft fit machen; Jakobskreuzkraut - Ausbreitung verhindern; Mitteilungen der Verwaltung; Fällliste Straßenbäume Herbst/Winter 2017/2018; Mitteilungen der Vorsitzenden; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen (nichtöffentlicher Teil); Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen; Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Sachstandsbericht Wohnraumschutz - leer stehende Wohnungen 2. Quartal 2017 -Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2014 zu Wohnungsleerständen in Eimsbüttel - Drucksache 20-0234 - ; Neue Genehmigung bei Ausweitung der Betriebszeiten - Liste über Eingaben von Bürgern über Umweltbeeinträchtigungen; Nachfrage zu Fall-Nr. 91/2016, GUWV 29.03.2017 - ; Mitteilungen der Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2017; Eingaben; Spielplatzsituation im Bereich Wandsbek-Markt Eingabe; Einbau von Eichenspaltpfählen auf den Nebenflächenbereichen - Jenfelder Straße 99 bis 105 Eingabe; Verkehrsberuhigung in der Jenfelder Straße Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Mitteilungen; Spielplatzsituation in Tonndorf und Eingabe Spielplatzsituation im Bereich Wandsbek-Markt Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4591 und Drs. 20-4592); Eingabe Fahrbahnmarkierung Kielmannseggstr. 164 bis 176 Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4828); Standorte Elektromobilität / Standorte für E-Ladestationen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4793.1); Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2017/2018 - Straßenbäume und Parkanlagen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 13.09.2017 und 04.10.2017; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Behinderung der Rettungfahrzeuge am Strutzhang Antrag der CDU-Fraktion; Der Rehmbrook ist verkehrssicher herzustellen Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssicherheit in der Straße Möhlendannen herstellen Antrag der CDU-Fraktion; Zeitparkplätze im Saseler Damm einrichten Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Mit Pyrrolizidinalkaloiden belasteter Honig Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.06.2017 (Drs. 20-4354.1); WLAN für Ausschussmitglieder des Bezirksseniorenbeirats Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4837); Fahrradbügel am Saseler Park (Haupteingang / Bushaltestelle 174, 374 und Nachtbusse) (Drs.: 20-4406) Beschluss des Regionalausschusses Alstertal vom 07.06.2017; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung, Region Alstertal und Walddörfer; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Verleihung des Rahlstedter Umwelt- und Sozialpreises 2017; Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2017; Eingaben; Verkehrssituation an der Stadtteilschule Alt-Rahlstedt, Kielkoppelstr. 16d, 22149 Hamburg Eingabe des Elternrates; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Falschparken im Travemünder Stieg wirksam verhindern Antrag der SPD und Grünen-Fraktion; Baumnachpflanzungen im Rahlstedter Park Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Wohnraumschutzgesetz konsequent anwenden Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion; Bündnis für Sauberkeit: Konzept der Quartiersreinigung in Großlohe umsetzen Interfraktioneller Antrag der CDU-, SPD- und Grünen-Fraktion sowie der LFG; Schrankendenkmal Antrag der CDU-Fraktion; Geh- und Radwege am Höltigbaum vom Eichberg bis zum Oldenfelder Stieg auf beiden Seiten in Richtung Meiendorf überprüfen Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Uhrenkandelaber in Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4648); Standorte Elektromobilität / Standorte für E-Ladestationen Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4793.1); Umbaumaßnahmen Kreuzung Höltigbaum / Oldenfelder Stieg, Bargteheider Straße, Berner Straße und Meiendorfer Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017 (Drs. 20-4434.1); Baumfällarbeiten im Herbst/Winter 2017/2018 - Straßenbäume und Parkanlagen; Anstehende Aufstellung von ausgelagerten von Werbeträgern der Firma Wall GmbH in der Region Rahlstedt; Themenspeicher; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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