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Vertrag für Hamburg – Quartalsberichte für das 3. und 4. Quartal 2018 Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Linienverkehr nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG), Anhörung gem. § 13 Abs. 2, Nr. 1 PBefG und § 13 Abs. 4 HWG zum Antrag auf Erteilung einer Linienverkehrsgenehmigung für einen Flughafenzubringerverkehr mit Pkw zwischen Kiel und Hamburg Flughafen Antragsteller: Vineta Verkehrsgesellschaft mbH "KielExx"

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bürgerfragestunde; Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion betr. Soll der Elbdeich in Cranz und Neuenfelde erhöht werden und wenn ja, wie soll das umgesetzt werden? (Bericht durch die ReGe Hamburg); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Kooperationsvereinbarung zwischen den Partnern der Hochwasserpartnerschaft Este (Bericht von Vertretern der Behörde für Umwelt und Energie, des Hauptentwässerungsverbandes 3. Meile Altes Land und der Verwaltung); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Ortsumgehung Rübke; Beiratsempfehlungen; Beiratsempfehlung 02/2018 des Stadtteilbeirates "Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung" betr. Umgestaltung der Marktpassage im Fördergebiet Zentrum Neugraben / Bahnhofsiedlung / Petershofsiedlung im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beiratsempfehlung 04/2018 des Beirates Neugraben-Fischbek vom 04.09.2018 betr. "Bunte Mitte" in Sandbek im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Beiratsempfehlung 05/2018 des Beirates Neugraben-Fischbek vom 04.09.2018 betr. Schaffung einer Spiel- und Freizeitfläche in der Unterkunft Perspektive Wohnen Plaggenmoor (UPW) im Fördergebiet Neugraben-Fischbek im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Erschließung Hausbruch 40, Erlengrund 3 - Innere Erschließung - Schlussverschickung ((zur Kenntnis)); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Antrag AfD betr. Proberäume im ehemaligen OBI-Markt

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Für verträgliche Nachbarschaften - keine weitere Hotelentwicklung auf städtischen Flächen im Münzviertel hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Östlichen Alsterradweg optimieren - für eine bessere Verträglichkeit von Rad-und Fußverkehr (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 42 (Baurs Park) im ergänzenden Verfahren nach § 214 abs. 4 BauGB Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Anmeldezahlen für die Schulen in Altona sowie Erstwünsche der Schulanfängerinnen und -anfänger (Referentinnen: Frau Dr. Sjölin und Frau Doblhofer (Behörde für Schule und Berufsbildung) sowie ein Vertreter des Elternrates Rothestraße); Das Struensee Gymnasium priorisieren! (NEUFASSUNG) Antrag der FDP-Fraktion; Haus Drei (Referent: Vertreter vom Haus Drei); Besondere Kunstobjekte im Öffentlichen Raum (Referent: Herr Jahed); Klick Kindermuseum; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag Hafenklang Kultur e.V. - Spendenkonzerte Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag Faktor e.V. - Elektroinstallation Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag Zwischenräume e.V. - Afrikafestival Alafia 2018 Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag GWA St. Pauli e.V. - Diaspora Salon Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag Schanzenzirkus 2018 Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag Fem Cam e.V. - Weihnachtsfest Beschlussvorlage des Amtes; Zuwendungsantrag Zeise Hallen Kinobetriebs GmbH - Herrichtung eines sicherheitsbedingten Bodenschutzes im Rathaus Altona zwecks Durchführung des zeise open air Beschlussvorlage des Amtes; Flora Bunker - aktueller Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Gedenktafel für den Komponisten Reinecke Mitteilungsdrucksache des Amtes (Aus der Sitzung vom 19.03.2018); Gedenkort für Peter Rühmkorf an der Ringelnatztreppe Mitteilungsdrucksache des Amtes (Aus der Sitzung vom 19.03.2018); MädchenOase im Stadtteil Sternschanze RETTEN! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017 (Aus der Sitzung vom 19.03.2018); "Sommer in Altona 2018" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.01.2018 (Aus der Sitzung vom 19.03.2018); ABRAX KADABRAX Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß (Fraktion GRÜNE) (Aus der Sitzung vom 19.03.2018); Personaldecke im Bürgerhaus Bornheide für weitere Aufgaben stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017 (Aus der Sitzung vom 19.03.2018); Rahmenzuweisung der Stadtteilkulturhäuser im Bezirk Altona erhöhen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Schulbau in Altona Kleine Anfrage von Robert Jarowoy und Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE); Neuer Grundschulstandort für das Altonaer Kerngebiet Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Verschiedenes; Mitteilungen; Finanzen des Bürgerhaus Bornheide Mitteilungsdrucksache (Aus der Sitzung vom 19.03.2018);

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• Politik & Wahlen
 

Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug

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• Politik & Wahlen
 

Priv. Erschließung Diekmoorweg 2. und 3. Bauabschnitt, gem. B-Plan Langenhorn 72 Straßenbaumaßnahme zwischen Timmerloh und Foorthkamp Schlussverschickung

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• Politik & Wahlen
 

Bezirkliche Anreizsysteme - Förderfonds Bezirke hier: Teilausschüttung der 1. Prämie 2019 Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bisherige Planungen zum Altonaer Klimaschutzkonzept Bericht des Amtes (Referent: Herr Gerbitz, Instituts ZEBAU); Vorstellung der Lärmschutzgrenzwerte (Anfrage der Fraktion GRÜNE aus der Sitzung des Ausschusses vom 13.11.2017); Infektionskrankheiten Bricht des Amtes; Altonaer Gesundheitsgespräche - Bericht des Amtes; Konzert der US-amerikanischen Rockband "Foo Fighters" auf der Trabrennbahn; Multiresistente Keime und Rückstände von Antibiotika in Gewässern im Bezirk; Mitteilungen; "WasteWatcher+": Warum sollten sie nicht auch die Beachtung der Hundeanleinpflicht kontrollieren? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Ein Leben ohne Plastik: Der Gassi-Beutel gehört dazu - Nachhaltige Beschaffung jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Pacta sunt servanda ("Verträge sind einzuhalten") oder: Gilt das auch in der Stadt des "Ehrbaren Kaufmanns" zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und der Telekom AG beziehungsweise der Deutschen Post AG? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017; Prüfung von Pflegeeinrichtungen durch die Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) Kleine Anfrage von Claudia von Allwörden (Fraktion GRÜNE); Umweltgerechte Beschaffung im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Sven Kuhfuß und Benjamin Eschenburg (beide Fraktion GRÜNE); Verschiedenes; Umwelttelefon; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Keine Genehmigung des Schlagermove ohne Beteiligung der Bezirksversammlung! (Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion) (ergänzende Stellungnahme)

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Kann der Bezirk Altona sich auf die mit der Stadt Hamburg geschlossenen Verträge verlassen? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Zustimmung zur Feststellung zum Bebauungsplanentwurf

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Masterplan "Wildpark Klövensteen" Kleine Anfrage von Eva Botzenhart (Fraktion GRÜNE); Masterplan "Wildpark Klövensteen" (II) - wirtschaftliche und personelle Situation Kleine Anfrage von Eva Botzenhart (Fraktion GRÜNE); Prüfung von Pflegeeinrichtungen durch die Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) Kleine Anfrage von Claudia von Allwörden (Fraktion GRÜNE); Wohin mit dem Holz? Kleine Anfrage von Katarina Blume, Lorenz Flemming und Alexandra Lambsdorff (alle FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Sicherer und sauberer Elbstrand Oevelgönne Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und FDP (Neufassung) ; Vorrang für Busse, trotz Baustellen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Vorrang für Busse, trotz Baustellen Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4844; Miteinander Schulneubau in Altona realisieren Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße nicht zu Lasten der umliegenden Straßen und ihrer AnwohnerInnen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Zuwendungsantrag altonale GmbH - Fotoausstellung "Grenzorte" im Rathaus Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Platz für alle Erstklässler an der Grundschule Marschweg - Einhaltung des Bürgervertrages mit VIN Rissen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Kinderbetreuung für Kinder in Flüchtlingseinrichtungen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Beschlussempfehlungen und Anträge (ohne Debatte); Umgestaltung des Platzes im Schnittpunkt Düppelstraße - Alsenstraße - Stresemannstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Umgestaltung des Platzes im Schnittpunkt Düppelstraße – Alsenstraße – Stresemannstraße Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4748.1; Verbesserung der Querungssituation für Fußgängerinnen und Fußgänger im Hohenzollernring Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag altonale GmbH - Maltepe-Kooperationsprojekt Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Grünzug Neu Altona - Bereich südlich der Louise Schroeder Straße Bauspielplatzverlagerung in die Grünanlage Walter-Möller-Park im Abschnitt zwischen Louise-Schroeder-Straße und Königstraße (östlich des jüdischen Friedhofs) Vorstudie / vertiefte Standortprüfung Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse der Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Mitte, Altona und Blankenese Beschlussempfehlung des Amtes ; Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren Antrag der SPD-Fraktion ; Ausschussumbesetzung Antrag der FDP Fraktion ; Für eine Bücherhalle im Lurup-Center! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Fisch Hagenah GmbH Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Zuwendungsantrag Hafenklang Kultur e.V. - Spendenkonzerte Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Faktor e.V. - Elektroinstallation Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag GWA St. Pauli e.V. - Diaspora Salon Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Taubenproblematik in der Großen Bergstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Mitteilungen; Gasstraße endlich zur Tempo-30-Zone machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017; Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Inklusionsbeiräte finanziell ausstatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Turnhallen dringend erhalten und den Vereinen weiterhin zugänglich machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Voruntersuchung für eine Soziale Erhaltensverordnung für den Bereich Altona-Nord und weitere Verfahrensschritte zur Aufstellung und Vergabe einer Repräsentativuntersuchung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Radschnellweg Osdorf - Fernbahnhof Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; ZEA Schnackenburgallee - Geplante Schließung menschlich gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Veranschlagungsfehler bei der Rahmenzuweisung "Investitionen der Kinder- und Jugendarbeit" für den kommenden Doppelhaushalt 2019/2020 korrigieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017; "WasteWatcher+": Warum sollten sie nicht auch die Beachtung der Hundeanleinpflicht kontrollieren? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) und als Ergänzung Schlüsselung der Rahmenzuweisung Grün Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 und 22.02.2018; Feste(n) Ansprechpartner(in) für Lenkungskreis benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2017; Ein Leben ohne Plastik: Der Gassi-Beutel gehört dazu - Nachhaltige Beschaffung jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Auskömmlichkeit der Zuweisungen in der bezirklichen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe auch künftig gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Pacta sunt servanda ("Verträge sind einzuhalten") oder: Gilt das auch in der Stadt des "Ehrbaren Kaufmanns" zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und der Telekom AG beziehungsweise der Deutschen Post AG? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017; Zirkus Abrax Kadabrax zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Mehr Mittel für Bürgerhäuser Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Schulstandorte in Altona erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Melde-Michel: "Tue Gutes und rede darüber" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; HAMBURGmachtSPORT - SPORTbrauchtGELD Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Hundeauslauffläche Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Denkmaltafeln im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Sichere Überquerung der Heinrich-Plett-Straße jetzt sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018; Gebäude des ehemaligen Betriebsstützpunktes an der August-Kirch-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Ausweitung der Tempo-30-Anordnung für den Bahrenfelder Steindamm Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Vertrag für Hamburg – Quartalsbericht für das 1. Quartal 2018 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; MSC wurde trotz Willen der Bezirkspolitik übergangen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017; Mitteilungen; Stellungnahme zum Entwurf des Exposés zum Ausschreibungsverfahren für das ehemalige Finanzamt Hamburg-Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Abbruchantrag Willhöden Mitteilungsdrucksache ;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Förderfonds Bezirke hier: Prämienausschüttung gem. Vertrag für Hamburg - Wohnungsbau; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel der BV vom 30.01.2018; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Sondernutzung Laufveranstaltung der Freiwilligen Feuerwehr im Wester- und Jenischpark

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

"Förderfonds Bezirke" - Prämienausschüttung gem. Vertrag für Hamburg - Wohnungsbau

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern