Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Masterplan "Wildpark Klövensteen" Kleine Anfrage von Eva Botzenhart (Fraktion GRÜNE); Masterplan "Wildpark Klövensteen" (II) - wirtschaftliche und personelle Situation Kleine Anfrage von Eva Botzenhart (Fraktion GRÜNE); Prüfung von Pflegeeinrichtungen durch die Wohn-Pflege-Aufsicht (WPA) Kleine Anfrage von Claudia von Allwörden (Fraktion GRÜNE); Wohin mit dem Holz? Kleine Anfrage von Katarina Blume, Lorenz Flemming und Alexandra Lambsdorff (alle FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Sicherer und sauberer Elbstrand Oevelgönne Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und FDP (Neufassung) ; Vorrang für Busse, trotz Baustellen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion ; Vorrang für Busse, trotz Baustellen Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4844; Miteinander Schulneubau in Altona realisieren Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße nicht zu Lasten der umliegenden Straßen und ihrer AnwohnerInnen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Zuwendungsantrag altonale GmbH - Fotoausstellung "Grenzorte" im Rathaus Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Platz für alle Erstklässler an der Grundschule Marschweg - Einhaltung des Bürgervertrages mit VIN Rissen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Kinderbetreuung für Kinder in Flüchtlingseinrichtungen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Beschlussempfehlungen und Anträge (ohne Debatte); Umgestaltung des Platzes im Schnittpunkt Düppelstraße - Alsenstraße - Stresemannstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren; Umgestaltung des Platzes im Schnittpunkt Düppelstraße – Alsenstraße – Stresemannstraße Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 20-4748.1; Verbesserung der Querungssituation für Fußgängerinnen und Fußgänger im Hohenzollernring Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Zuwendungsantrag altonale GmbH - Maltepe-Kooperationsprojekt Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Grünzug Neu Altona - Bereich südlich der Louise Schroeder Straße Bauspielplatzverlagerung in die Grünanlage Walter-Möller-Park im Abschnitt zwischen Louise-Schroeder-Straße und Königstraße (östlich des jüdischen Friedhofs) Vorstudie / vertiefte Standortprüfung Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse der Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Mitte, Altona und Blankenese Beschlussempfehlung des Amtes ; Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung und Senioren Antrag der SPD-Fraktion ; Ausschussumbesetzung Antrag der FDP Fraktion ; Für eine Bücherhalle im Lurup-Center! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Fisch Hagenah GmbH Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Zuwendungsantrag Hafenklang Kultur e.V. - Spendenkonzerte Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag Faktor e.V. - Elektroinstallation Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Zuwendungsantrag GWA St. Pauli e.V. - Diaspora Salon Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Taubenproblematik in der Großen Bergstraße Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Mitteilungen; Gasstraße endlich zur Tempo-30-Zone machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017; Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Inklusionsbeiräte finanziell ausstatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Turnhallen dringend erhalten und den Vereinen weiterhin zugänglich machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Voruntersuchung für eine Soziale Erhaltensverordnung für den Bereich Altona-Nord und weitere Verfahrensschritte zur Aufstellung und Vergabe einer Repräsentativuntersuchung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Radschnellweg Osdorf - Fernbahnhof Diebsteich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; ZEA Schnackenburgallee - Geplante Schließung menschlich gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Veranschlagungsfehler bei der Rahmenzuweisung "Investitionen der Kinder- und Jugendarbeit" für den kommenden Doppelhaushalt 2019/2020 korrigieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017; "WasteWatcher+": Warum sollten sie nicht auch die Beachtung der Hundeanleinpflicht kontrollieren? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Haushaltsplanentwurf 2019/2020 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) und als Ergänzung Schlüsselung der Rahmenzuweisung Grün Mitteilungsdrucksache zu den Beschlüssen der Bezirksversammlung vom 25.01.2018 und 22.02.2018; Feste(n) Ansprechpartner(in) für Lenkungskreis benennen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2017; Ein Leben ohne Plastik: Der Gassi-Beutel gehört dazu - Nachhaltige Beschaffung jetzt! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Auskömmlichkeit der Zuweisungen in der bezirklichen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe auch künftig gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Pacta sunt servanda ("Verträge sind einzuhalten") oder: Gilt das auch in der Stadt des "Ehrbaren Kaufmanns" zwischen der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation und der Telekom AG beziehungsweise der Deutschen Post AG? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.11.2017; Zirkus Abrax Kadabrax zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Mehr Mittel für Bürgerhäuser Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Schulstandorte in Altona erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.03.2018; Melde-Michel: "Tue Gutes und rede darüber" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; HAMBURGmachtSPORT - SPORTbrauchtGELD Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Hundeauslauffläche Jenischpark Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Denkmaltafeln im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Sichere Überquerung der Heinrich-Plett-Straße jetzt sicherstellen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.04.2018; Gebäude des ehemaligen Betriebsstützpunktes an der August-Kirch-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2018; Ausweitung der Tempo-30-Anordnung für den Bahrenfelder Steindamm Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.07.2017; Vertrag für Hamburg – Quartalsbericht für das 1. Quartal 2018 Mitteilungsdrucksache des Amtes ; MSC wurde trotz Willen der Bezirkspolitik übergangen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2017; Mitteilungen; Stellungnahme zum Entwurf des Exposés zum Ausschreibungsverfahren für das ehemalige Finanzamt Hamburg-Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.02.2018; Abbruchantrag Willhöden Mitteilungsdrucksache ;