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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Eingaben; Volksinitiative "Bürgerbegehren und Bürgerentscheide jetzt verbindlich machen - Mehr Demokratie vor Ort" Eingabe; Interessengemeinschaft Hamburger Hunde - Kupferteich Eingabe; Durchgangswege Basaltweg und Saseler Weg Eingaben; Spielhalle/ Wettbüro im EKZ Jenfeld Eingabe; Jenfelder Au Eingabe; Fahrradstraße Hasselbrookstraße Eingabe; Einrichtung einer "Tempo 30 Zone" Eingabe; Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im Bereich U-Bahn Buchenkamp Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Fertigstellung vom Sportpark Rahlstedt: 470.000.-€ für die Drainage, das Vereinshaus und den barrierefreien Ausbau Antrag von SPD und Grüne; Mittel zur Entwicklung von Umsetzungsreife für den ausgewählten Entwurf zur Neugestaltung des Kriegerdenkmals in Bramfeld; Realisierung der Kommentierung des Kriegerdenkmals am Bramfelder See - Teil II Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen; Mitteilungen; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift am 06.09.2017; Beschlussfassung über die Niederschrift am 04.10.2017; Ideen und Möglichkeiten einer Verbesserung der Angebotsstrukturen im Sozialraum (Der TOP wird vertagt.); Sozialräumliche Integrationsnetzwerke; Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung; Anträge für die Offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit - November 2017; Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung - Kinderbauernhof Wilhelmsburg; Mitteilungen; Ergebnisse des Berichtswesens und etwaige Änderungen; Auswertung zu den ASD-Außensprechstunden im Zeitraum April bis Oktober 2017; Bericht aus den Arbeitsgemeinschaften des JHA; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift am 03.05.2017; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift am 07.06.2017; Zukunft der Kinderwerkstadt Billstedt; Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung; Anträge für die Offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit - Juli 2017; Vertreter der AG 78 - Mitarbeit im Jugendhilfeausschuss; Mitteilungen; Jugendhilfeplanung; Mitteilungen zu aktuellen Vorkommnissen im Haus der Jugend Wilhelmsburg; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Beschlussfassung über die Niederschrift am 05.07.2017; Erziehungsberatungsstellen Hamburg-Mitte ([aus 02/2017]); Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung; Schlussfolgerungen aus dem Fall "Chantal" Bezug: Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 08.04.2013; Rederecht für die Vertreter/innen der der regionalen Arbeitsgemeinschaften nach § 78 des SGB VIII; Anträge für die Offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit - September 2017; Mitteilungen; Auditbericht über die Leitungsebene des Fachamtes Jugend- und Familienhilfe; Prioritätenliste - Investive Maßnahmen; ASD-Stellensituation (vierteljährliche Information); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Einrichten eines Parkstreifens im Leeschenblick Referentenvortrag; Eingaben; Verkehrsberuhigung Eckerkoppel, Farmsen Eingabe; Bramfelder Dorfplatz-Passage Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Verzicht auf die P+R-Gebühren am Bahnhof Trabrennbahn Antrag der CDU-Fraktion; Niewischgraben - Prüfung des Zustandes und ggf. Mängelbeseitigung Antrag der CDU-Fraktion; Moschee in Steilshoop Antrag der CDU-Fraktion; Ehrenmal in Bramfeld: Reinigung Antrag der CDU-Fraktion; Interdisziplinäres Stadtteil-Gesundheitszentrum (ISGZ) für die Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Planfeststellungsverfahren für den Neubau der U-Bahnlinie U5-Ost City Nord bis Bramfeld; Bramfelder Dorfplatz: Mindestens einen ehrwürdigen Baum auch nach U5-Bau retten Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0209.1); Bramfelder See: Abriss des leerstehenden Gebäudes und Standort für einen Imbiss ertüchtigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2019 (Drs. 21-0310); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne; Anfragen / Auskunftsersuchen; Bramfelder Dorfpassage: Verschleppt die Verwaltung den Kauf?; Verschiedenes; Themenspeicher; Themenspeicher des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne für die 21. Legislatur; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2019; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Verpflichtung zubenannter Bürger; Antrag CDU betr. Straßenbenennung nach Johannes Holst (ohne Beschluss - weiteres Verfahren); Bushaltestelle Rehrstieg an der Seniorenwohnanlage; Zubenennung "Altenwerder Hauptstraße" (Beschlussempfehlung); Information der Bezirksversammlung Harburg, nach § 28 Bezirksversammlungsgesetz (BezVG) über die anstehende Standortentscheidung für eine Feuer- und Rettungswache Neugraben-Fischbek, im ersten Bauabschnitt Errichtung einer Rettungswache Neugraben-Fischbek (Beschlussempfehlung); Anträge der vorangegangenen Wahlperiode (weiteres Vorgehen); Antrag SPD betr. Umbenennung der Bushaltestelle "Kaserne Fischbek" (Linie 240); Antrag SPD betr. Neuplanung für den barrierefreien Zugang vom S-Bahnhof zum P+R-Gebäude in Neugraben; Antrag SPD betr. Umbau des S-Bahnhofes Neugraben; Antrag SPD betr. Lichtsignalanlagen Neuenfelde; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Slipanlage Feuerwehren; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Ersatz von maroden Ruhebänken und Aufstellung weiterer Ruhebänke im Naturschutzgebiet Fischbeker- und Neugrabener Heide; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Buskapazität in Neuwiedenthal erhöhen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Maßnahmen zur Verkleinerung der Überschwemmungsgebiete Harburgs; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU / SPD betr. Benennung von Verkehrsflächen nach verdienten Frauen; Antrag SPD betr. Neues Feuerwehrgerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr Neugraben; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD CDU betr. Eine weitere Feuer- und Rettungswache für Süderelbe; Antrag SPD betr. Denkmalgeschütztes Gebäude Posteck 2 in Fischbek erhalten!; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Wegeverbindung nördliche Marktpassage zur Cuxhavener Straße (zu Antrag 20-4156); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Einrichtung zweier Kreisverkehre; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Stellplatzanlage der TU Hamburg-Harburg kostenpflichtig (Referent der TUHH); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Verfahren zur Gestaltung der Außenanlage des Friedrich-Ebert-Gymnasium; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Verpflichtung zubenannter Bürger; Erweiterung des Naturschutzgebiets Moorgürtel um die Flächen "Hausbrucher Wiesen" (Vorstellung des Vorhabens von Vertretern der Behörde für Umwelt und Energie); Bebauungsplan "Neuland 23" - Bericht über die vorgesehenen naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen (Referenten der Behörde für Umwelt und Energie); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wildblumenwiesen in Harburg anlegen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wertigkeit und Zukunft des Vollhöfner Waldes; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Geheime Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Mitteilungen des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Regionalbereich Kerngebiet - BACom-Liste Einzelfälle (20.01.2020); Bauvorhaben Regionalbereich Kerngebiet - BACom-Gesamtliste (01.12.-31.12.2019); Fällliste Bäume auf privatem Grund Regionalbereich Kerngebiet (04.12.2019-08.01.2020); Mitteilungen des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Anträge (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Geschäftsgebiete der Carsharing-Unternehmen in Bergedorf ausweiten (Referent: Herr Tünkers (Share Now/Car-2-Go GmbH)); Schnelle Nachtbus- oder Bahnverbindung zwischen Bergedorf und der Hamburger Innenstadt (Die Referenten-Einladung an die BWVI wurde von dort abgelehnt.); Vorstellung der Planungen zur Bleichertwiete (Referat des Planungsbüros ids); Haushaltsplanentwurf 2020, hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm (Der Regionalausschuss ist nachrichtlich hinzugeladen.); Schienenanbindung Lohbrügge; Beleuchtung entlang des Bahndamms zwischen Bahnhof Nettelnburg (Ausgang Bergedorf-West) und Bushaltestelle Oberer Landweg/Eisenbahnbrücke; Verbesserung der Situation an der Bushaltestelle "Mohnhof" (Verfasser: FDP-Fraktion); Grünpfeile an Lichtzeichenanlagen im Bezirk Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde; Fragen an die Verwaltung (Beantwortung der Fragen, die die Verwaltung bis zum 16.01.20, 08:00 Uhr, schriftlich unter erreicht haben.); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2019, öffentlicher Teil; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Geheime Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden; Genehmigung der Niederschrift; Bürgerfragestunde; Anträge / Vorlagen der Verwaltung; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil); Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil); Bauvorhaben Kerngebiet - BACom-Liste Einzelfälle; Bauvorhaben Kerngebiet - BACom-Gesamtliste 01.11.-30.11.2019; Fällliste Bäume auf privatem Grund Regionalbereich Kerngebiet 06.11.-03.12.2019; Anträge (nichtöffentlicher Teil); Antrag auf Ablehnung der Baugenehmigung; Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil); Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil); Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Auskünfte nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz durch das Bezirksamt Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Leiter des Jugendpsychiatrischen Dienstes (JPD) im Bergedorfer Gesundheitsamt (Verfasser: FDP-Fraktion); Pumpwerk Allermöhe und Allermöher Pumpwerksgraben (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Umnutzung eines Teils der Schlossstraße, hier: Vorstellung der Fußgängerzone im Rathausquartier / Pilotprojekt "Stadtraum für Menschen" in der öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 11.12.2019 (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Bauverzögerung am Gymnasium Bornbrook (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Grünpfeile an Lichtzeichenanlagen im Bezirk Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Leistungen zur Teilhabe für Kinder, Jugendliche und Jungerwachsene im Bezirk Bergedorf und in den jeweiligen Stadtteilen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Wie ernst nimmt der Senat seine Klimaziele? (Verfasser: CDU-Fraktion); Belegung Gleisdreieck (Verfasser: CDU-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2019; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA) - Bezirkselternausschuss; Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Mitteilungen der Verwaltung; Schnelle Nachtbus- oder Bahnverbindung zwischen Bergedorf und der Hamburger Innenstadt; Beleuchtung entlang des Bahndamms zwischen Bahnhof Nettelnburg (Ausgang Bergedorf-West) und Bushaltestelle Oberer Landweg/Eisenbahnbrücke; Schienenanbindung Lohbrügge; Förder- und Gestaltungsfonds: Handlungsspielraum der Bezirke erhöhen; Behindertenparkplätze Gojenbergsweg; Entgeltgerechtigkeit in Bergedorf durchsetzen; Beschlussvorlagen; Sondermittelanträge 2020 - wiederum ergänzte Fassung; Sitzungsplanentwurf 2020; Sondermittel investiv 2019 / Umwidmung vergebener Mittel; Anträge; Prüfauftrag zu Spielgeräten in der Alten Holstenstraße (Verfasser: AfD-Fraktion); Beleuchtung Boberger Furtweg (Verfasser: SPD-Fraktion); Grünanlagen in Nettelnburg-Süd (Verfasser: CDU-Fraktion); Runder Tisch Obdachlosigkeit (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Änderungsantrag zur Drucksache 21-0223 "Runder Tisch Obdachlosigkeit" (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, FDP-Fraktion); Prüfauftrag Stuhlrohrhallen als Markthalle für regionale Produkte - geänderte Fassung (Verfasser: FDP-Fraktion); Parkscheibenregelung am Lohbrügger Markt (Verfasser: CDU-Fraktion); Verzicht auf Silvesterknallerei (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Änderungsantrag zur Drucksache 21-0259 "Verzicht auf Silvesterknallerei" (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf); Schulentwicklung in Bergedorf II (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, CDU-Fraktion); Berichte; Oberbillwerder Hier: Kommunikationsmaßnahmen zum Bebauungsplanverfahren - geänderte Fassung; Oberbillwerder Hier: Kommunikationsmaßnahmen zum Bebauungsplanverfahren; Vergabe von Bauleistungen Grün; Nachpflanzung von Schadbäumen in den Vier- und Marschlanden;

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Wahl der/des Vorsitzenden; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Wahl des vorsitzendes Mitgliedes der Bezirksversammlung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2019; Mitteilungen; Soziale Erhaltungsverordnung und Umwandlungsverordnung südliche Neustadt in Hamburg-Mitte verlängern; Anwohner*innenparken mit Parkraumbewirtschaftung in St. Georg - Stadtteilbeirat St. Georg; Planungen für den Radschnellweg Stade-Hamburg; Schulneubau der FLeKS Schule am Ernst-August-Stieg unterstützen; Ergebnis der Vorprüfung des Bürgerbegehrens "St. Pauli erhalten, Gentrifizierung eindämmen" mit geänderter Fragestellung; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 172/19 - Lukulule e.V; Sondermittelantrag 173/19 - Stiftung SeHHafen; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss; Wahl stellvertretender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzung (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Kreativ- und Kunstcampus in den Bestandsgebäuden am Hochwasserbassin sichern; RISE-Schwerpunktquartier Haferblöcken - Monitoring und Pflege von Ausgleichsmaßnahmen, Schutz von Biotopflächen - Empfehlung des Begleitgremiums Haferblöcken vom 07.11.2019 (aktualisierte Fassung); Legienstraßen Brücke fachgerecht herstellen; Widerrechtliches Parken in den Kurven der Straße Höfnageleck Ecke Öjendorfer Weg verhindern; Fahrradbügel am U-Bahn Eingang Legienstraße; HVV - Unterstand Bushaltestelle Reclamstraße errichten; Vermüllung der Sitzbänke auf dem Billstedter Marktplatz; U-Bahnhof Billstedt - Instandsetzungsarbeiten besser koordinieren; Carsharing in Billstedt attraktiv machen!; Motorradparkplätze für Billstedt; Installation und Betrieb eines öffentlich zugänglichen automatisierten externen Defibrillators in Finkenwerder prüfen; Outdoor-Sportgeräte für die Neustadt; Neuer Standort für das Zollzaundenkmal an der Hafenrandstr. ; Ampeln modifizieren; Fahrspuren Neuenfelder Str. neu gestalten; Komfortoffensive für den neuen Ankunfts- und Abfahrtsbereich der Buslinie 13; Ampeln und Ampelschaltungen im Zuge der neuen Wilhelmsburger Reichsstraße ; Halteverbot Karl-von-Thielen-Brücke; Bewohnerparkgebiete prüfen; Sonstige Vorlagen; Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses der 22. Wahlperiode; Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 13 "Textplanänderung" - Umstellung von "Geschäftsgebiet" (G) zu "Kerngebiet" (MK) - Feststellung der Vorweggenehmigungsreife nach § 33 Absatz 1 BauGB für den Bereich zwischen Hammerbrookstraße, Nordkanalstraße, Heidenkampsweg/Hochwasserbassin und Süderstraße; Sanierung des Bürgerhauses Wilhelmsburg, hier: Förderungsantrag für das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"; Crossfit und Calisthenics auf der Freifläche Bei der Erholung, Ecke Davidstraße unterstützen; Anträge; Bildmaterial der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Ferry new year! Fährverkehr in Hamburg-Mitte stärken. (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion); Finanzierung des Jahresempfanges im Rathaus Wilhelmsburg (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (Antrag der AfD-Fraktion); Lebensqualität erhöhen: Verkehrsberuhigte Wohnstraßen und leistungsfähige Hauptverkehrsachsen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Rettung des St. Pauli Museums (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Verfahren für die Benennung von Sachpreisrichter*innen durch die Bezirksversammlung (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Ausgestaltung der Woche des Gedenkens (Antrag der CDU-, SPD-, FDP-, GRÜNE- und Fraktion DIE LINKE); Deichwacht Finkenwerder unterstützen! (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Entsendung von Vertretungen in den Beirat "Bezirklicher Sportstättenbau" (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Flagge zeigen am Christopher Street Day 2020 (Antrag der GRÜNE- und der Fraktion DIE LINKE); Antrag zur statistischen Erhebung von gewalttätigen Übergriffen im Bereich Steindamm, Hansaplatz und Lange Reihe mit dem Fokus "Gewalt gegen unsere queere Community in Hamburg-Mitte" (Antrag der AfD-Fraktion); Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;

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Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme

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Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme

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• Umwelt & Klima
 

Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme

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• Gesundheit
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales