Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Wahl des vorsitzendes Mitgliedes der Bezirksversammlung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2019; Mitteilungen; Soziale Erhaltungsverordnung und Umwandlungsverordnung südliche Neustadt in Hamburg-Mitte verlängern; Anwohner*innenparken mit Parkraumbewirtschaftung in St. Georg - Stadtteilbeirat St. Georg; Planungen für den Radschnellweg Stade-Hamburg; Schulneubau der FLeKS Schule am Ernst-August-Stieg unterstützen; Ergebnis der Vorprüfung des Bürgerbegehrens "St. Pauli erhalten, Gentrifizierung eindämmen" mit geänderter Fragestellung; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 172/19 - Lukulule e.V; Sondermittelantrag 173/19 - Stiftung SeHHafen; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss; Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss; Wahl stellvertretender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussbesetzung (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Kreativ- und Kunstcampus in den Bestandsgebäuden am Hochwasserbassin sichern; RISE-Schwerpunktquartier Haferblöcken - Monitoring und Pflege von Ausgleichsmaßnahmen, Schutz von Biotopflächen - Empfehlung des Begleitgremiums Haferblöcken vom 07.11.2019 (aktualisierte Fassung); Legienstraßen Brücke fachgerecht herstellen; Widerrechtliches Parken in den Kurven der Straße Höfnageleck Ecke Öjendorfer Weg verhindern; Fahrradbügel am U-Bahn Eingang Legienstraße; HVV - Unterstand Bushaltestelle Reclamstraße errichten; Vermüllung der Sitzbänke auf dem Billstedter Marktplatz; U-Bahnhof Billstedt - Instandsetzungsarbeiten besser koordinieren; Carsharing in Billstedt attraktiv machen!; Motorradparkplätze für Billstedt; Installation und Betrieb eines öffentlich zugänglichen automatisierten externen Defibrillators in Finkenwerder prüfen; Outdoor-Sportgeräte für die Neustadt; Neuer Standort für das Zollzaundenkmal an der Hafenrandstr. ; Ampeln modifizieren; Fahrspuren Neuenfelder Str. neu gestalten; Komfortoffensive für den neuen Ankunfts- und Abfahrtsbereich der Buslinie 13; Ampeln und Ampelschaltungen im Zuge der neuen Wilhelmsburger Reichsstraße ; Halteverbot Karl-von-Thielen-Brücke; Bewohnerparkgebiete prüfen; Sonstige Vorlagen; Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses der 22. Wahlperiode; Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 13 "Textplanänderung" - Umstellung von "Geschäftsgebiet" (G) zu "Kerngebiet" (MK) - Feststellung der Vorweggenehmigungsreife nach § 33 Absatz 1 BauGB für den Bereich zwischen Hammerbrookstraße, Nordkanalstraße, Heidenkampsweg/Hochwasserbassin und Süderstraße; Sanierung des Bürgerhauses Wilhelmsburg, hier: Förderungsantrag für das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"; Crossfit und Calisthenics auf der Freifläche Bei der Erholung, Ecke Davidstraße unterstützen; Anträge; Bildmaterial der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Ferry new year! Fährverkehr in Hamburg-Mitte stärken. (Antrag der FDP-, SPD- und CDU-Fraktion); Finanzierung des Jahresempfanges im Rathaus Wilhelmsburg (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte (Antrag der AfD-Fraktion); Lebensqualität erhöhen: Verkehrsberuhigte Wohnstraßen und leistungsfähige Hauptverkehrsachsen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Rettung des St. Pauli Museums (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Verfahren für die Benennung von Sachpreisrichter*innen durch die Bezirksversammlung (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Ausgestaltung der Woche des Gedenkens (Antrag der CDU-, SPD-, FDP-, GRÜNE- und Fraktion DIE LINKE); Deichwacht Finkenwerder unterstützen! (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Entsendung von Vertretungen in den Beirat "Bezirklicher Sportstättenbau" (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Flagge zeigen am Christopher Street Day 2020 (Antrag der GRÜNE- und der Fraktion DIE LINKE); Antrag zur statistischen Erhebung von gewalttätigen Übergriffen im Bereich Steindamm, Hansaplatz und Lange Reihe mit dem Fokus "Gewalt gegen unsere queere Community in Hamburg-Mitte" (Antrag der AfD-Fraktion); Nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte;