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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bürgerfragestunde; Vorstellung des Rahmenplanentwurfs Diebsteich durch die Fachbehörde; Bebauungsplan-Entwurf Hoheluft-West 15 / Eimsbüttel 38 (Unnastraße) Auswertung der ÖPD; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2020 und Potenzialflächen 2020 sowie Leitlinien für die Wohnungsbauentwicklung Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 19.11.2019;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bürgerfragestunde; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Maßnahmen und Perspektiven für Eimsbüttel (Bericht zur Drucksache 21-0439 Referierende: Vertretungen der Behörde für Umwelt und Energie); Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; "Glaskästen"-Grundstück Kieler Straße/Volksparkstraße; Genehmigung der Niederschrift;

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Tagesordnungspunkte: Bauvorhaben Hochrad; Mitteilungen; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2019 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauvorhaben Böttcherkamp; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht aus der Sprechersitzung; ExWoSt-Modellvorhaben "Strategien und Instrumente zur Aktivierung von Innenentwicklungspotenzialen an Magistralen in der Freien und Hansestadt Hamburg – Quartiersverdichtung entlang von Hauptverkehrsstraßen im Bezirk Altona" Sachstandsbericht des Amtes; Schulstandort Struenseestraße Vorstellung des Wettbewerbsverfahrens (Referenten: Vertreter von Schulbau Hamburg); Bebauungsplan Bahrenfeld 39 (Änderung); Einleitungsbeschluss Beschlussempfehlung des Amtes; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 40 - Änderung Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Amtes; Mitteilungen; Der neue Fernbahnhof Diebsteich – Jetzt Fakten sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019; Gewerbehof Hagen sichern – Fehlentwicklungen verhindern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019; Verschiedenes; Beschluss zur Zurückstellung Leverkusenstraße; Bebauungsplan Bahrenfeld 39 (Änderung), Leverkusenstraße Baugenehmigungsverfahren nach § 62 HBauO Beschlussempfehlung des Amtes; Bauvorhaben Leverkusenstraße Überweisung aus dem Bauausschuss (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 05.02.2020); Bauvorhaben Im Hag, Steenkamp und Stutsmoor Überweisung aus dem Bauausschuss; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung/öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2019; Mitteilungen der Verwaltung; Förderfonds Bezirke 2020 - 1. Prämienausschüttung gemäß Vertrag für Hamburg - Wohnungsbau; Vorlagen der Verwaltung; Entsendung von Vertretungen in den Beirat "Bezirklicher Sportstättenbau"; Empfehlung zur Erhaltung der Synagoge in der Poolstraße - Stadtteilkonferenz Neustadt; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 8/20; Beogneere e.V.; Sondermittelantrag 144/19; Wassersportverein Elbe e.V.; Sondermittelantrag 168/19; Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg, Netzwerk Musik von den Elbinseln; Sondermittelantrag 169/19; FC St.Pauli von 1910 e.V.- Handball; Sondermittelantrag 01/20; Deutsch Iranischer Kunst - und Kulturverein e.V.; Sondermittelantrag 7/20; Florian Tampe; Sondermittelantrag 9/20; Erzbistum Hamburg, Katholisches Pfarramt St. Agnes; Anträge und Mitteilungen der Politik; Politische Podiumsdiskussion zur Information von Bürger*innen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Besetzung des Beirats "Bezirklicher Sportstättenbau" (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion); Verschiedenes; Sitzung des Hauptausschusses am 03.03.2020; Datenschutzrechtliche Vorgaben bei den Unterlagen in der Bezirksversammlung und deren Ausschüsse;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Anbindung des Hamburger Westens an den ÖPNV Eingabe vom 13.07.2019; Unfall 02.12.2019 - Verkehrssituation Max-Brauer-Schule (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE. Forsetzung der Beratung vom 16.12.2019); Baustelle an der Bahrenfelder Straße - aktueller Sachstand (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Anträge zur Aufstellung von Fahrradhäusern Mitteilungsdrucksache des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2020 hier: Beteiligung der Bezirksversammlungen gemäß § 3 Wegereinigungsverordnung; Mitteilungen; Alle reden von Quartiersgaragen - wann will Altona endlich beginnen? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019; Fahrradbezirksrouten in Altona – Routennetz überarbeiten, ergänzen und finanziell absichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2019; WC Goetheplatz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019; Leere Versprechen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019; Verschiedenes; Ottensen macht Platz;

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In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.

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• Bevölkerung
 
• Bildung & Wissenschaft
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Gesetze & Justiz
 
• Gesundheit
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Baubeginn und Fertigstellung weiterer notwendiger Feuerwache in Fischbek (Referent der Feuerwehr); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Konzept für Radverkehr in der Neuen Straße (Zwischenstand); Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grüner Pfeil für Radfahrer*innen auch in Harburg - Fahrrad first; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag der GRÜNEN und der SPD-Fraktion betr. Einrichtung einer Busverbindung von Neu Wulmstorf über Neuenfelde zum Airbus Werk in Finkenwerder und zu den Finkenwerder Landungsbrücken; Antrag CDU betr. Straßenzustandsbericht 2019 (Ohne Beschluß - weiteres Verfahren); Antrag CDU betr. Zustand der Bezirksstraßen (Ohne Beschluß - weiteres Verfahren); Antrag CDU betr. Harburg schützt das Klima! EilBus/XpressBus-Verbindung von Neugraben zu den Fähranlegern an der Elbe- zum Zwecke der Attraktivitätssteigerung des Öffentlichen Nahverkehrs (Ohne Beschluß - weiteres Verfahren); Übersicht Baumaßnahmen - Januar 2020; Anträge der vorangegangenen Wahlperiode - weiteres Verfahren; Antrag CDU betr. Sicherer Schulweg Ecke Heimfelder Straße - Kiefernberg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Diebstahlsicherheit für Fahrräder in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU/SPD betr. Zustand der Rad- und Gehwege in Harburg; Antrag SPD betr. Radfahren im Großmoorbogen - Ostseite; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Einrichtung von Radschnellwegen von Neu Wulmstorf nach Neugraben und von Neugraben nach Finkenwerder; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Radwegeinfrastruktur und Sicherheit des Fahrradfahrens in Harburg; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Lastenfahrräder, ein Trend für die kommunale Infrastruktur auch in Harburg?; Zusatzantrag DIE LINKE zum FDP-Antrag Drs. 20-4414: Zentrale Beschwerdestelle für Bürger/innen einrichten; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Rechte "Gelbwesten" in Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Monatsbericht an den Wohnungsbaukoordinator gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg - Wohnungsneubau; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
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Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Maßnahmen und Perspektiven für Wandsbek vorstellen Antrag der Fraktionen SPD und Die Grünen (Drs. 21-0923) - Referentenvortrag der Behörde für Umwelt und Energie (BUE)

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bericht über die Arbeit des Sinti-Verein Hamburg e.V. - zur Förderung von Kindern und Jugendlichen (Referenten: Vertreter des Sinti-Vereins); Vorstellung des Sozialen Dienstleistungszentrums Bericht des Amtes; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2020 hier: Ausschuss für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit; Zuwendungsantrag Bürgertreff Altona-Nord, Träger Freiwerk Altona-Nord e.V. – Seniorenausflüge 2020 Beschlussempfehlung des Amtes; Antrag auf Zuwendung aus den Restmitteln des Quartiersfonds II 2019 für das Projekt „Kinderfreundliche Unterkunft im Albert-Einstein-Ring“ in Höhe von 5.009 Euro Beschlussempfehlung des Amtes; Bericht der Arbeitsgruppe zur Ausrichtung einer Veranstaltung anlässlich des Internationalen Frauentages 2020; Gespräch zum Thema Tiny Houses Sachstandsbericht des Amtes; Mitteilungen; Einflussnahme auf Werbeinhalte im öffentlichen Raum Auskunftsersuchen von Lars Boettger, Sven Kuhfuß, Benjamin Harders und Eva Botzenhart (alle Fraktion GRÜNE); Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Bürgerfragestunde; Wohnungsmarktanalyse Bericht durch den Gutachter; Bebauungsplan-Entwurf Schnelsen 96 (Schleswiger Damm) Bericht Grobabstimmung und Scoping, Zustimmung zur öffentlichen Plandiskussion ; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Maßnahmen und Perspektiven für Eimsbüttel vorstellen; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 22.10. und 05.11.2019; Fokusraum Niendorf – Gesamtschau für die Entwicklung des Stadtteils ; Wohnungsbauprogramm Vorstellung neuer Flächen;

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag DIE LINKE betr.: Tierversuchslabor der Firma LPT schließen!; Dringlichkeitsantrag SPD betr. Entzug der Betriebserlaubnis für das LPT am Standort Mienenbüttel - Wie steht's damit in Neugraben?; Aktuelle Stunde (es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der BV; Stellungnahme und Beschlussvorlage zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE zu 21-0357 Unterstützung der Stadtteilbeiräte nach dem Auslaufen der RISE-Förderung (bereits in der Konzepterstellungsphase im Sinne der Drs. 21-0357); Antrag AfD betr.: Studentisches Wohnen in der Knoopstraße (Debatte 1 - AfD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Schulwald und Klima-Unterricht für Harburger Schulen (Debatte 2 - DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Parkraumkonzepte für belastete Wohngebiete (Debatte 3 - SPD); Zusatzantrag der FDP Fraktion betr.: Parkraumkonzepte für belastete Wohngebiete (Drs. 21-0483); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Für paritätisch besetzte Wahllisten zu Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Bürgerschaft und Bezirksversammlungen (Debatte 4 - Grüne); Antrag FDP Fraktion betr.: ALLRIS muss nutzerfreundlicher werden (Debatte 5 - FDP); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Digitalisierung bezirklicher Dienstleistungen (Debatte 6 - SPD); Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD betr. Fortschreibung des Hamburger Klimaplans (Debatte 7 - Grüne); Antrag CDU betr. Datenschutz im Kundenzentrum Harburg (Debatte 8 - CDU); Antrag AfD-Fraktion: Fähre Cranz/Neuenfelde nach Blankenese - Entwicklung und Perspektive; Antrag CDU betr. Neue Entwicklungschancen am Neugrabener Markt; Antrag CDU betr. S-Bahn-Haltepunkt im Bereich Bostelbek; Antrag CDU betr. Busanbindung Garberssiedlung; Antrag CDU betr. Hundeauslaufflächen im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg - Aufnahme in die Prioritätenliste; Antrag CDU betr. Ärgernis Verspätungen auf S3 und S31; Antrag CDU betr. Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrschaos und der Umweltbelastung durch unnötige Verkehrsstaus verursacht durch die Baumaßnahmen auf der Cuxhavener Straße; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Straßenschilder für Sehbehinderte; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE, GRÜNE und SPD betr.: Harburg für Alle! - Verwendung regionaler bzw. ökologischer Produkte in Harburgs (Kita- sowie Schul-)Mensen; Zusatzantrag GRÜNE / SPD betr. Schulverpflegung im Bezirk Harburg (zu 21-0452); Antrag CDU betr. Pilotprojekt Power zu Go Gas im Bezirk Harburg - Neufassung des Antrages 21-0454; Antrag CDU betr. Pilotprojekt Power to Go Gas im Bezirk Harburg; Antrag AfD betr.: Digitale Erfassung sämtlicher Projektförderungen im Bezirk; Antrag SPD betr. Fahrradbox in Moorburg; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Masterplan Magistrale B 73 beginnen; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Den Vollhöfner Wald (Altenwerder West) wieder für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich machen; Antrag SPD betr. Hundeauslauffläche im neuen Naturschutzgebiet Heimfelder Holz erhalten!; Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNEN, SPD und DIE LINKE betr. Vom Denken zum Handeln! Sieben Jahre Harburger Nachhaltigkeitspreis - Erfahrungen, Bedeutung und Perspektiven; Antrag der AfD-Fraktion: Sachstand Heimfelder Holz; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Öffentlichen Parkraum im Neugrabener Zentrum ordnen; Antrag FDP Fraktion betr.: Neuauflage des Sachstandberichts öffentliche Toiletten Harburg; Antrag FDP Fraktion betr.: Wetterschutz an temporären Haltestellen in Hausbruch; Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umgestaltung Winsener Straße Nord; Zusatzantrag CDU zu Drucksache 21-0489 - Umgestaltung Winsener Straße Nord; Zusatzantrag der FDP Fraktion betr.: Umgestaltung Winsener Straße Nord (Drs. 21-0489); Antrag AfD betr. Ampelschaltung im Bezirk; Antrag CDU betr. Erhalt sozialer Infrastruktur im Bereich Ohrnsweg; Antrag CDU betr. Erweiterung Schulangebote im Bereich Neugraben-Fischbek; Antrag der AfD-Fraktion: Blockverkehr während des zweiten Bauabschnitts im Ehestorfer Heuweg; Jugendhilfeausschuss; Wahl von Vertretern der stimmberechtigten Mitglieder der freien Träger für den Jugendhilfeausschuss (wird vertagt); Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2020; Information der Bezirksversammlung Harburg, nach § 28 Bezirksversammlungsgesetz (BezVG) über die anstehende Standortentscheidung für eine Feuer- und Rettungswache Neugraben-Fischbek, im ersten Bauabschnitt Errichtung einer Rettungswache Neugraben-Fischbek (Empfehlung RSü); Stellungnahme der CDU-Fraktion zu Drucksache 21-0499 Standortentscheidung für Feuer- und Rettungswache Neugraben-Fischbek; Änderung der Besetzung im Beirat Neugraben-Fischbek; Geschäftsangelenheiten der Bezirksversammlung; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26. November 2019; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Verbesserte Informationen zum Harburger Stadtmodell für Bürgerinnen und Bürger; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Schwimmfähigkeiten; Antrag CDU betr. Badeponton in Harburger Gewässern; Bebauungsplan-Entwurf Heimfeld 53 (Moorburger Bogen, Bostelbeker Damm, Am Radeland) 1. Zustimmung zur Einleitung 2. Zustimmung zur Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Antrag CDU betr. Glamping-Standorte im Bezirk Harburg identifizieren; Zusatzantrag DIE LINKE zum FDP-Antrag Drs. 20-4414: Zentrale Beschwerdestelle für Bürger/innen einrichten; Antrag CDU betr. Zustand der Bezirksstraßen; Antrag CDU betr. Harburg schützt das Klima! EilBus/XpressBus-Verbindung von Neugraben zu den Fähranlegern an der Elbe- zum Zwecke der Attraktivitätssteigerung des Öffentlichen Nahverkehrs; Zubenennung "Altenwerder Hauptstraße"; Bushaltestelle Rehrstieg an der Seniorenwohnanlage; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag für Hamburgs Stadtgrün - Welche zusätzlichen finanziellen Belastungen kommen auf das Bezirksamt zu?

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Maßnahmen und Perspektiven für Wandsbek vorstellen Beschlussvorlage des Planungsausschusses

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl des Vorsitzes; Genehmigung der Niederschrift vom 02.10.2019; Bürgerfragestunde; Referenten; Abbiegeunfälle wirksam verhindern (Drs. 21-0037 und 21-0114) Referent Polizei; Anträge; Aktion „Hallo Kinder – Schulweg ohne Auto ist schön“ - Erfahrungen und Ergebnisse vorstellen; Verkehrsrisiken vor Kindertagesstätten verringern; Beratung und Beschlussfassung über die offenen Tageordnungspunkte der letzten Legislatur (siehe Mail vom 08.10.2019); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; „Angebotsoffensive II im öffentlichen Nahverkehr - neue Buslinien für Eimsbüttel“ Drucksache Nr. 21-0079 – Beschluss der BV vom 29.08.2019 ; Mitteilungen der Verwaltung; Erörterung "Fußwegekonzept für den Bezirk Eimsbüttel" Dr. 20-3297; Verschiedenes;

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Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 4. Quartal 2019 Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Beschlussfähigkeit; Pilotierung Vertrag gemäß § 77 SGB VIII (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 04.09.2019); Bauvorhaben Altonaer Straße Bitte des Bauausschusses (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 04.09.2019); Vorfall in der Unterkunft Sieversstücken Bericht des Amtes; Haushalt; Überarbeitung der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses; Ausschussregularien / künftige Ausschussarbeit; Mitteilungen; Verschiedenes;

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