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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Baugenehmigung für die Erstaufnahme-Reserveeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber am Standort Schmiedekoppel 29 im Bezirk Eimsbüttel - Verfahren gemäß § 28 BezVG; Mehr Tempo 30 ermöglichen Drs. 21-1980, Beschluss der BV vom 27.05.2021 ; Vielfalt im öffentlichen Raum: Gender-Verkehrszeichen möglich machen Drs. 21-2015, Beschluss der BV vom 27.05.2021 ; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2021; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Neu- und Umbenennung im Sozialraum-Ausschuss (SR) und im Bau-KGA; Anträge; Hybrid-Veranstaltungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung ermöglichen; Rückkehr zum Präsenzunterricht der Hochschulen durch niedrigschwelliges Impfangebote für Studierende unterstützen; Aufenthaltsqualität im Quartier Lappenbergsallee/Langenfelder Damm erhöhen (I): Durchgangsverkehr minimieren, Verkehr beruhigen; Alternativantrag zu 21-2249: Schulwegsicherheit und Aufenthaltsqualität in Rellinger Straße und Lappenbergsallee erhöhen – Durchgangsverkehr verringern; Aufenthaltsqualität im Quartier Lappenbergsallee/Langenfelder Damm erhöhen (II): Bürgerinnen und Bürger umfassend beteiligen; Aufenthaltsqualität im Quartier Lappenbergsallee/Langenfelder Damm erhöhen (III): „Hammonia-Platz“ umgestalten; Geschlechtsneutrale Namensnennung, die alle Abgeordneten berücksichtigt; Gustav-Falke-Straße: Chancen zur Entsiegelung nutzen – Grünpatenschaften stärken ; Geburtsbäume – und Hochzeitsbäume für Eimsbüttel; Empfehlungen der Ausschüsse; E-Scooter im öffentlichen Raum: Regelungen für ein besseres Miteinander; Lastenräder in Wohnquartieren zur Verfügung stellen: Pilotprojekt für Eimsbüttel; „Öffentliche Räume für Menschen“: Pragmatisches Vorgehen bei der Umnutzung von Straßenraum ab Sommer 2021; Vorstellung des Projektes „Postmigrantische Familienkulturen“ (POMIKU); Perspektiven für den sozialen Zusammenhalt in Schnelsen-Süd; Wahl der Eimsbütteler Mitglieder zum Landesintegrationsbeirat; Haushalt (endgültige Verabschiedung des Haushalts für 2021/2022); Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Präsenzsitzungen bei Einhaltung von Abstandsregeln: Räumliche Situation in den bezirklichen Sitzungssälen untersuchen; Engpass bei nicht-investiven Sondermitteln vermeiden – Handlungsfähigkeit der Bezirkspolitik bewahren; Umbenennung eines Teilstücks der Troplowitzstraße nach Marie und Paul Beiersdorf;

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Tagesordnungspunkte: Aktuelle Stunde (Öffentlichkeit der Bezirksversammlung herstellen! (angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)); Beschluss über die Tagesordnung; nicht angemeldete Anträge; Rettung des Schaustellergewerbes (Verfasser: CDU-Fraktion); Bericht zur aktuellen Lage; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des Bezirksamts (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Wie hoch ist der Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Vertrag für Hamburgs Stadtgrün - Welche zusätzlichen finanziellen Belastungen kommen auf das Bezirksamt zu? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Anmeldung der Infostände (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Vorschriftswidrige Plakataufstellungen im Wahlkampf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Situation am Regattazentrum Allermöhe, geplante Sperrung der Bootsstege für die Öffentlichkeit (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Wo sah der Bezirksamtsleiter Beanstandungsgründe im Koalitionsantrag zu Oberbillwerder? (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Parkplätze Carsharing (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Belegung Gleisdreieck (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Denkmalschutz in Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Durchfeuchtung in den Wohnungen am Gleisdreieck (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Sanierung der Grundschule Mendelstraße - Hat die Behörde die Belange der Schüler im Blick? (Verfasser: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Anpassung der Struktur des Stadtteilbeirats Mittlerer Landweg; Bergedorfer Tor; Bergedorfer Tor (Verfasser: SPD-Fraktion); Anträge; Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof - ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Änderungsantrag zur Drs. 21/384 "Innovative Lösung für die Rolltreppen am Bergedorfer Bahnhof" (Verfasser: CDU-Fraktion); Ein Konjunkturprogramm für Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Erhöhung der Attraktivität der Buslinie 335 in Neuallermöhe (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB 25 in Höhe Speckenweg - wiederum geänderte Fassung (Verfasser: FDP-Fraktion); Änderungsantrag zu Drs. 21-0387 "Ostumgehung Bergedorf - Anschluss Wentorf Südring an die BAB A 25 in Höhe Speckenweg" (Verfasser: CDU-Fraktion); Öffnung der Chrysanderstraße für den gegenläufigen Radverkehr (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Taubenschläge in Bergedorf - wiederum ergänzte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion); Wirtschaftsfreundliche Sondernutzungsgenehmigungen für Freiflächen (Verfasser: CDU-Fraktion); Fortschreibung der Mittelzuweisung für das Quartier Mittlerer Landweg - ergänzte Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kostenfreier Zugang zu WLAN für alle Geflüchteten überall (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Qualitätsstandards und Klimaschutz beim Wohnungsbau (Verfasser: SPD-Fraktion); Berichte; Beschlüsse des Hauptausschusses; Nachwahl für den Jugendhilfeausschuss Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Wann ist mit einem neuen Festplatz in den Vier- und Marschlanden zu rechnen? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Sachstand Kirchwerder 34 (Verfasserin: CDU-Fraktion); Eine Tagesstätte für obdachlose Menschen in Bergedorf - wie ist der Stand? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Gewerbliche Bauflächen am Brennerhof in Moorfleet - Alternativfläche für die Schausteller (Verfasserin: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Genehmigung von Heizpilzen in Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Wie sieht es mit der Versorgung von Hundeauslaufzonen im Landgebiet aus? (Verfasserin: CDU-Fraktion Antwort); Pflege und Unterhaltung des Bodendenkmals Riepenburg (Verfasserin: CDU-Fraktion, Antwort); Bezirkliche Zusammenarbeit mit "Solawi Vierlande e.V."? (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wann wird die Peripherie rund um die neuen Kreisel am Binnenfeldredder fertig gestellt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Entwicklungsdialog Bethesda Krankenhaus (Verfasserin: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Sicherheitskonzept an der Stadtteilschule Richard-Linde-Weg (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Sicherheitskonzept an der Stadtteilschule Richard-Linde-Weg (Verfasserin: AfD-Fraktion Antwort); Unfälle im Zusammenhang mit dem Ruhenden Verkehr in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: FDP-Fraktion); Aktueller Stand der Barrierefreiheit der Bushaltestellen in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 18.06.2020, 27.08.2020 und vom 24.09.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Taubenschläge in Bergedorf; Planungen zur Öffnung der Dove Elbe beenden; Deutschlandtakt in Bergedorf; Beleuchtungssituation an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg; Kostenlose Nutzung des Anruf-Sammel-Taxis für Schüler/innen in den Vier- und Marschlanden; Buskapazitäten auf Schulwegen bei Bedarf ausweiten; Verlängerung und Ausweitung des Nothilfefonds Sport zur Abfederung der negativen Folgen durch Corona; Beschlussvorlagen; Sitzungsplan 2021; Entwicklungsvorhaben Stuhlrohrquartier - Erarbeitung eines Funktionsplans; weiteres Vorgehen angesichts des Anstiegs der Infektionszahlen; Sitzungsplan 2020 - Ergänzung; Anträge; Bürgerbeteiligung für alle - zufällig und repräsentativ. (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Untersuchung zu den Ausweitungspotenzialen des Mobilitätsangebots durch sogenannte "Deichflitzer" auf weitere Linien in den Vier- und Marschlanden (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Barrierefreie Bushaltestellen in den Vier- und Marschlanden - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE); Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Sternwarte UNESCO-Weltkulturerbe: Antrag auf Erweiterung des Petitums. (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Aktivitäten des Bezirksamtes Bergedorf zum Winternotprogramm für obdachlose Menschen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Würdigung für Michael Gartenschläger (Verfasserin: AfD-Fraktion); Antrag zur Schaffung von Lastenfahrradstationen und Lastenfahrradparkplätze, sowie den Ausbau eines Verleihsystems von Lastenfahrrädern für den Bezirk Bergedorf (Verfasserin: FDP-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Barrierefreies Bille-Bad II (Verfasserin: SPD-Fraktion Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 3: FDP-Fraktion); StadtRäder mit Kindersitzen ausstatten (Verfasserin: CDU-Fraktion); Förderung von zwei überdachten Einfeldsportfeldern in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: FDP-Fraktion); Planungen für den U-Bahn-Anschluss Bergedorfs vorantreiben! - ergänzte Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 4: FDP-Fraktion); Beleuchtung der Verbindungswege in Boberg reinigen und optimieren - ergänzte Fassung (Verfasserin: CDU-Fraktion Verfasserin 2: SPD-Fraktion Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf Verfasserin 4: FDP-Fraktion); Überquerung der Vierlandenstraße (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Berichte; Badebucht an der Dove Elbe im Eichbaumpark; Bericht zur Sonderregelung zur Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses in der Novembersitzung über die Mittelverteilung der Drucksachen 21-0580, 21-0581, 21-0600 und 21-0601; Eine Schirmherrin für den Bergedorfer Jugendpreis;

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Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Internationaler Frauentag ? Plädoyer für eine verhältnismäßige Repräsentation von Frauen in der Kommunalpolitik - angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen des Bezirksamts (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Schließung des Penny-Marktes an der Lohbrügger Landstraße (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Bergedorfer Wichtelmarkt (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Spielplatz Brookdeich - Wie ist es um den Zustand bestellt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Neubau öffentlicher Gebäude in Bergedorf ohne Photovoltaik. Aus Kostengründen? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Pflege der Bergedorfer Grenzsteine (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Beleuchtungssituation an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg (Verfasser: SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf, FDP-Fraktion, Antwort); Vertrag für Hamburgs Stadtgrün - Welche zusätzlichen finanziellen Belastungen kommen auf das Bezirksamt zu? (Verfasser: CDU-Fraktion); Anmeldung der Infostände (Verfasser: AfD-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wie ernst nimmt der Senat seine Klimaziele? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Situation an den Wertstoffcontainern am Felix-Jud-Ring (BAB-Auffahrt Neuallermöhe-West) (Verfasser: FDP-Fraktion, Antwort); Illegale Untervermietung der Flüchtlingsunterkünfte (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Bezirk Hamburg-Bergedorf Fahrzeug Bestand (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Kriminalität im Bezirk Bergedorf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.01.2020, öffentlicher Teil; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Mitteilungen der Verwaltung; Beschlussvorlagen; Anträge; Weiterentwicklung Oberbillwerder (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne Fraktion, FDP-Fraktion); Wohnungsbau an Magistralen (Verfasser: CDU-Fraktion); Umbenennung von Wichtelmarkt in Weihnachtsmarkt (Verfasser: AfD-Fraktion); Umsetzung Digitalisierungsstrategie Bezirksamt Bergedorf - geänderte Fassung (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne Fraktion, FDP-Fraktion); Ein Mountainbike-Trail in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Bahnhof Bergedorf - Jetzt reicht's aber wirklich! (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Bergedorfer Städtepartnerschaft (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Pkw-Stellplätze in der Bergedorfer-Innenstadt (Verfasser: CDU-Fraktion); Alternative Verkehrsführung in der Bergedorfer Schloßstraße (Verfasser: CDU-Fraktion; aus den V+I überwiesen); Änderungsantrag zur Drucksache 21-0295 "Alternative Verkehrsführung in der Bergedorfer Schloßstraße" (Verfasser: SPD-Fraktion : Fraktion GRÜNE Bergedorf : FDP-Fraktion); Berichte; Tourismus-Flyer "Bergedorf 10 Highlights" und Bergedorf.de; Weiteres mobiles Kundenzentrum in den Vier- und Marschlanden; Weitere Haushaltsmittel für die sanierungsbedürftigen Straßen im Bezirk Bergedorf und in den Vier- und Marschlanden;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung eines neuen Ausschussmitgliedes; Vorstellung der Ipso gGmbH (ReferentInnenn: Vertretungen der Ipso gGmbH); Vorstellung Hamburger mit Herz e.V. (ReferentInnen: Vertretungen von Hamburger mit Herz e.V.); Aktuelle Situation Obdachlose am Altonaer Bahnhof (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Antrag auf Folgeförderung des Eigenanteils durch Politikmittel für die Partnerschaften für Demokratie und Vielfalt Altona und Rissen/ Sülldorf, Bundesprogramm "Demokratie leben!" Folgeantrag zur Drs. 21-0238.1 vom 26.09.2019 Beschlussempfehlung des Amtes; Aktueller Stand Umsetzung der Bürgerverträge (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Sachstand der Verhandlungen zur Umsetzung des Bürgervertrags Lurup-Osdorf-Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Bericht über den Mittelabfluss des Quartiersfonds II für das II. Quartal 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Monitoringbericht Rissen 1. Halbjahr 2020 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Wo bleiben die Freiräume für Jugendliche in Altonas neuen Wohnquartieren? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; Corona Pandemie – finanzielle Auswirkungen für Sportvereine sowie Wiederaufnahme des Freizeit- und Breitensports in Altona Große Anfrage der CDU-Fraktion; Soziale Härten in den Bezirken rechtzeitig abfedern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Bürgerservice im Sozialen Dienstleistungszentrum Altona-West Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 26.03.2020 ; Schulbau jetzt neu denken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Aktuelle Zahlen der Fälle häuslicher Gewalt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Aktuelle Zahlen der Fälle häuslicher Gewalt Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2020; Medizinische Versorgung von Obdachlosen verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; Telefonische Beratung ermöglichen – Sicheren Raum in Flüchtlingsunterkünften bereitstellen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020; Gesundheitsamt Altona – Arbeiten in der Krise Kleine Anfrage von Gabriele von Stritzky (CDU-Fraktion); Schutz der Anwohnenden ausdehnen – Infektionsschutz bei Corona gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.07.2020; Verschiedenes;

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