Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 02.09.2020; Anträge; Ersatz einer Platane und eines Gedenkstein Esperanto am Parkplatz Am Gojenboom (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion); Sondermittelanträge; Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe: Unkoordinierte Baumaßnahmen in HH-Hamm; Attraktivität des Hammer Park für Schüler*innen steigern; Alle Nutzungen im Hammer Park ermöglichen - Grillen im Hammer Park ordnen; Erweiterung der Fahrradbügel am Hammer Markt auf der Seite zum Hammer Hof; Anwohnerinnen und Anwohner von Parkdruck entlasten; Mobilitätsoffensive: Kreuzender Rad- und Fußgängerverkehr an der Kreuzung Hammer Landstraße - Burgstraße und der U-Bahnstation Hammer Kirche; Absenkung der Bordsteinkante an den Überquerungsstellen Sebastiangasse/ Rennbahnstraße und Tribünenweg/ Rennbahnstraße; Weg Hohe Landwehr instandsetzen und Beleuchtung verbessern!; Mobilitätsoffensive: Beschilderung Veloroute 8 - Hammer Berg; Sanierung der Schachfelder im Hammer Park; Quartiersbeirat Horner Geest; Verfügungsfondsanträge - Quartiersbeirat Horner Geest; Schilder "Enten füttern verboten" an den Teichen Horner Moor und Schiffbeker Moor anbringen - Quartiersbeirat Horner Geest; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Beschilderung Baumaßnahmen;
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Berichterstattung aus dem Unterausschuss AG Planung und Haushalt und der SAJF Steuerungsgruppe; Anträge / Beschlussvorlagen; Energieberatung und Sanierungskonzepte
für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Familienförderung in freier oder kommunaler Trägerschaft; Ermittlung notwendiger Sanierungsbedarfe und Einschätzung der Kosten für JULE / CVJM Oberalster; Mitteilungen; Situationen in den Einrichtungen unter Corona; Deckungsfähigkeit zwischen SAE und OKJA für das Haushaltsjahr 2021; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 21. Legislatur; Flüchtlinge; Kinderschutz; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 25.11.2020; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kontrollen zur Einhaltung der Regelungen der aktuellen Covid19-Verordnung (Bericht der Verwaltung); Beantwortete Drucksachen; Antwort Anfrage SPD betr. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Schulschwimmen; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Schulschwimmen nach Corona; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserungen im Bus- und Radverkehr in den Planungen zum Cranzer und Neuenfelder Hauptdeich; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zusatzkosten für Durchführung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse in Zeiten der Covid-19 Pandemie; Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Umsetzung der Bestimmungen der Dreizehnten Verordnung
zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
vom 8. September 2020 im Bereich des Prostitutionsgewerbes; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Freizeitnutzung des Moorburger Berges; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Tempo-30 und Baustellenverkehr Francoper Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Keine weiteren Mikrowohnungen in der Harburger Innenstadt; Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Sozialarbeiter/innen an Harburgs Schulen; Stellungnahme zum Antrag SPD zu 21-0959 betr. Barrierefreiheit am Bahnhof Neugraben vollenden; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Auswirkungen der Tarifabschlüsse für den öffentlichen Dienst im Bezirksamt Harburg; Antwort Anfrage CDU betr. Leerstand und Versiegelung Fleestedter Straße 2 c, 2 d; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Ansprechpartner für Kitas bei Coronafällen; Antwort Anfrage CDU betr. Standort-Verlagerung Abrigado vom Schwarzenberg; Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Zukunft Kinderspielplatz Moorburger Elbdeich 129; Antwort Anfrage SPD betr. Verschmutzungen auf der Marktfläche Neugraben; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Wohnortnahe Corona-Testung auch im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Stadtteilgarten Neuwiedenthal sichern; Antwort Anfrage AfD-Fraktion Werkserweiterung Mercedes; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sicherer Radfahren im Nincoper Deich; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung Moorburger Elbdeich; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Fehlende Sporthallenkapazitäten im Bezirk; Antwort Anfrage AfD betr. Schrottplatz Bremer Straße II; Antwort kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Impfzentren in Harburg geplant?; Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung des Ladenlokals Kniggestraße1 in Wilstorf (1); Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion: Behindertenparkplätze im Harburger Zentrum; Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung des Ladenlokals Kniggestraße1 in Wilstorf (3); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses angemeldet wurden; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Organisation der Impfung gegen das Coronavirus in Hamburg - wie ist der Sachstand?; Antrag CDU betr. Angebot Schuldnerberatung im Bezirksamtsbereich Harburg; Gem. Antrag GRÜNE - SPD betr. Perspektive für einen S-Bahn-Halt in Bostelbek sichern; Antrag SPD betr. Parkplatz neben der Marktfläche in Neugraben; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bücherbus in Marmstorf - Haltepunkt am EKZ gefährdet?; Antrag SPD betr. Beleuchtung Brücke S-Bahn Neugraben; Gem. Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Aktiver Klimaschutz an Harburger Klima-Schulen: ein wichtiger Beitrag zur Gestaltung und Umsetzung des Harburger Klimaschutzprojektes?; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Offene Kinder- und Jugendarbeit zukunftssicher machen; Gem. Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Grünfläche am Krönenbarg sinnvoll gestalten; Antrag SPD betr. Buslinie X 30 Bergedorf Harburg und zurück; Antrag SPD betr. Querung der Jägerstraße Höhe Mensingstraße sicherer machen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG betr. Ergänzung Bürgervertrag BINF (Bericht von einem Vertreter der Sozialbehörde); Dringlichkeitsanträge; Neue Anträge; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Herbert-und-Greta-Wehner-Platz; Antrag SPD betr. Pop-Up-Radweg auf Bremer Straße einrichten; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bessere Busverbindung zwischen HIT, Schwarzenberg-Campus und Hafencampus; Antrag FDP Fraktion betr.: Sicherer Schulweg - Ansteckungsgefahr auch im Schulbus reduzieren!; Antrag FDP Fraktion betr.: Sicherer Schulweg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Online-Ausschusssitzungen öffentlich machen!; Harburger Handwerk; Antrag CDU betr. Ansiedlungs- und Erweiterungsmöglichkeiten für das Harburger Handwerk; Antrag SPD zu Drs. 21-1107 Ansiedlungs- und Erweiterungsmöglichkeiten für das Harburger Handwerk; Antrag CDU betr. Erfahrungen mit Dienstfahrrädern (Pedelecs); Antrag betr. Ausbau und vollständige Nutzbarkeit der Velorouten 10 und 11; Antrag CDU betr. Bericht über das Sozialmonitoring für 2020; Antrag CDU betr. Betreute Spielplätze im Bezirksamtsbereich; Antrag CDU betr. Lehrstellensituation in Hamburg; Antrag CDU betr. Entwicklung eines Wohnquartiers östlich der Straße Süderelbebogen und südlich der S-Bahnlinie im Bereich Neugraben-Fischbek; Antrag der FDP Fraktion betr.: Ermöglichung digitaler Bürgerbeteiligung - Arbeitsfähigkeit der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse stärken!; Antrag der FDP Fraktion betr.: Parkverbot im Einmündungsbereich Ginsterheide-Scheideholzweg; Busbahnhof Neugraben; Antrag SPD betr. Umsteigesituation Busbahnhof Neugraben verbessern; Antrag AfD-Fraktion: Fußgängerüberwege auf dem Bahnhofsvorplatz Neugraben einrichten (Zusatzantrag zu 21-1126); Antrag CDU betr. Ausschilderung kombinierter Fuß- und Radweg in der Straße Im Neugrabener Dorf; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern (zur Kenntnis); Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2021; Anmeldung eines neuen Fördergebiets "Harburger Binnenhafen - Neuland Nordwest" in das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (Vorlage der Verwaltung); Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG (Spezifikation der Rahmenzuweisungen); Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.10.2020; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 72 (Weidenkehre / Scheideholzweg) - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 49 (Lichtenauerweg) - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung; Antrag CDU betr. Verwahrloster Zustand Grundstück und Gebäude Falkenbergsweg 49 a; Erledigte Drucksachen; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
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